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Martin Schulz

SPD-Kandidat

Merkel will Schulz als EU-Kommissar nicht

Berlin - Die Chancen Martin Schulz' auf einen Posten als EU-Kommissar stehen offenbar schlecht: Laut Zeitungsinformationen plant Merkel keine Nominierung des SPD-Kandidaten als EU-Kommissar.

Die Chancen des SPD-Kandidaten Martin Schulz auf einen Posten als EU-Kommissar stehen offenbar schlecht: Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Sozialdemokraten auf keinen Fall als deutschen EU-Kommissar nominieren. Hintergrund sei unter anderem der massive Widerstand in CDU und CSU gegen eine solche Berufung. "Schulz als deutscher Kommissar kommt nicht in Frage, die SPD hat genug Ministerposten für eine 25-Prozent-Partei", sagte Hans-Peter Friedrich (CSU), der für Europa zuständige Unionsfraktionsvize, dem Magazin laut Vorabmeldung vom Freitag.

Unter Berufung auf Parteikreise berichtete der "Spiegel" weiter, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel die große Koalition wegen der Personalie nicht zerbrechen lassen würde. Öffentlich hatte die SPD Schulz bei seinem Versuch unterstützt, als Vizechef der Kommission unter Jean-Claude Juncker den deutschen Kommissarposten zu übernehmen.

Die Bundesregierung wollte den Bericht weder bestätigen noch dementieren. "An solchen Spekulationen beteiligen wir uns nicht", sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Wirtz in Berlin.

Juncker war als Spitzenkandidat der Konservativen bei der Europawahl angetreten, Schulz führte die Sozialdemokraten an, die im Europaparlament aber nur zweitstärkste Fraktion sind. Der derzeit von Deutschland gestellte EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hatte wiederholt erklärt, seinen Posten behalten zu wollen.

Diese Ankündigung hinderte Oettinger aber nicht, sich öffentlich Gedanken über Karrierealternativen zu machen. Sollte er sein EU-Amt verlieren, könnte er eventuell "Deutschland oder gar Europa für ein paar Jahre verlassen", sagte Oettinger dem Magazin "Focus" laut Vorabbericht vom Freitag. "Auch aus den USA wurden mir bereits Angebote gemacht." Ein politisches Spitzenamt in seiner Heimat strebt der frühere Ministerpräsident von Baden-Württemberg nicht an. "Aber *'niemals' zu sagen oder 'Das kommt überhaupt nicht in Frage' wäre arrogant", fügte er hinzu.

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