+
Bundeskanzlerin Angela Merkel. 

Keine Obergrenze

Merkel setzt auf Flüchtlingskontingente

Belek - Angela Merkel betonte, dass Deutschland bei Flüchtlingen keine Obergrenze festlegen könne. Stattdessen setzt die Kanzlerin auf Kontingente.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt in der Flüchtlingskrise auf die Festlegung der Europäischen Union und der Türkei auf Kontingente. Zugleich betonte sie beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs von wichtigen Industrie- und Schwellenländern am Montag im türkischen Belek nahe Antalya, dass es dann nicht weiter zu illegaler Migration in die EU kommen dürfe. Sie machte erneut deutlich, dass Deutschland nicht einseitig eine Obergrenze festlegen könne. Dazu wird sie seit Wochen aus ihrer CDU und CSU gedrängt. Merkel argumentiert, das Grundgesetz kenne keine Obergrenze für Asylbewerber.

Sie sagte: „Wenn wir vorankommen wollen, müssen wir die illegale Migration möglichst beenden, und dann muss man mit der Türkei darüber sprechen, über die Lastenteilung welche finanziellen Hilfen, welche Zahl von Flüchtlingen kann man aufnehmen und dann europaweit verteilen.“ Sie mahnte: „Aber es ist ganz, ganz wichtig, dass wir dann keine illegale Migration mehr haben. Solange wir die haben können wir nicht über weitere Dinge reden.“

Der Prozess müsse „Zug um Zug mit der Türkei und der EU“ verabredet werden. „Da liegt sicher noch eine große Zahl von Diskussion innerhalb der Europäischen Union vor uns.“ Sie sagte: „Das ist der Weg, den wir den Flüchtlingen schuldig sind, das ist die Form von Lastenteilung, die wir der Türkei schuldig sind in unserer unmittelbaren Nachbarschaft und es ist die beste Art und Weise, mit dem Problem umzugehen.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Großbritannien will Übergangsphase nach Brexit
Theresa May will der EU angeblich 20 Milliarden Euro für den Brexit anbieten - und zugleich eine zweijährige Übergangsfrist mit Zugang zum EU-Binnenmarkt fordern. Das …
Großbritannien will Übergangsphase nach Brexit
Letzte Entscheidungshilfe: Hier finden Sie den Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2017
Am Sonntag ist es soweit, dann wird der neue Bundestag gewählt. Falls Sie noch unentschlossen sind und Entscheidungshilfe brauchen: Hier finden Sie den Wahl-O-Mat zur …
Letzte Entscheidungshilfe: Hier finden Sie den Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2017
Wahl-O-Mat erreicht neuen Nutzer-Rekord
Der Wahlkampf scheint gelaufen - aber die Deutschen prüfen noch fleißig ihre Wahlentscheidung. Schon jetzt ist der „Wahl-O-Mat“ häufiger genutzt worden als bei jeder …
Wahl-O-Mat erreicht neuen Nutzer-Rekord
Bundestagswahl 2017: Welche Koalitionen sind möglich?
Wie sieht die künftige Regierung der Bundesrepublik Deutschland aus? Um Mehrheiten bilden zu können, müssen die Fraktionen Bündnisse eingehen. Welche Koalition sind …
Bundestagswahl 2017: Welche Koalitionen sind möglich?

Kommentare