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Was hat sie der Türkei versprochen? Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte in Erklärungsnot geraten.

Merkel soll konkrete Zusage gemacht haben

Offenbar geheimes Detail im Flüchtlings-Deal mit Türkei

München - Die Flüchtlingskrise geht in der aktuellen politischen Debatte rund um die Türkei etwas unter. Doch nun könnte ein Bericht für Aufregung in der EU sorgen.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei werden aktuell mal wieder auf eine harte Probe gestellt. Hatte im vergangenen Jahr noch das so genannte Schmähgedicht von Satiriker Jan Böhmermann über Recep Tayyip Erdogan beim türkischen Präsidenten für Empörung gesorgt, geraten nun das rigorose Vorgehen gegen Regime-Kritiker in der Republik sowie die geforderten Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in verschiedenen europäischen Ländern wegen der Abstimmung über das neue Präsidialsystem in den Fokus.

Die noch vor einigen Monaten so heiß diskutierte Flüchtlingskrise wird derweil immer weiter in den Hintergrund gerückt. Doch das könnte sich bald ändern. Wie die Welt berichtet, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel der Türkei im vergangenen Jahr gemeinsam mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte - damals zugleich EU-Ratsvorsitzender - zugesichert, jährlich 150.000 bis 250.000 syrische Flüchtlinge direkt aus dem Land aufzunehmen.

Dreierrunde: Bundeskanzlerin Angela Merkel fachsimpelt mit dem dänischen Premierminister Lars Lökke Rasmussen (l.) und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte.

Treffen am Abend vor entscheidendem EU-Ratsgipfel

Merkel und Rutte sollen sich demnach am Vorabend des entscheidenden EU-Ratsgipfels mit dem damaligen türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu in Brüssel getroffen haben. Am Ende des Gesprächs sollen die beiden Vertreter des Staatenbundes die konkrete Zusage gemacht haben - allerdings offenbar ohne die anderen betroffenen Regierungschefs von den exakten Zahlen in Kenntnis zu setzen. Das geheime Detail könnte nun für Wirbel sorgen.

Video: Der komplizierte EU-Türkei-Flüchtlingspakt vereinfacht erklärt

Nach Welt-Informationen soll der ausgearbeitete Plan den übrigen EU-Ratsmitgliedern am Tag darauf - dem 7. März 2016 - als überraschender Vorschlag der Türkei präsentiert worden sein. Letztlich hätten alle Regierungschefs dieser „freiwilligen Aufnahme aus humanitären Gründen“ im Abschlussdokument des Gipfels zugestimmt.

Trat im Mai vergangenen Jahres als Ministerpräsident der Türkei zurück: Ahmet Davutoglu soll sich am Vorabend des EU-Ratsgipfels im März 2016 mit Angela Merkel und Mark Rutte getroffen haben.

Nur drei Regierungschefs kennen genaue Zahlen

Die ausgehandelte Spanne der zu erwartenden Flüchtlinge kannten demnach jedoch nur Merkel, Rutte und Davutoglu. Da die Zahl nirgendwo niedergeschrieben worden sein soll, handele es sich um ein Gentlemen's Agreement. In der Türkei sollen mehrere Millionen Flüchtlinge ausharren - die Republik ist der Ausgangspunkt der so genannten Ostbalkanroute, die über Bulgarien, Rumänien, Serbien, Kroatien und Slowenien bis nach Österreich führt.

Offiziell hatten sich die Türkei und die EU bei besagtem Gipfel in Brüssel darauf geeinigt, dass die Republik am Bosporus alle Flüchtlinge zurücknehmen werde, die seit dem Treffen über die Türkei nach Griechenland eingewandert sind. Im Gegenzug würde der europäische Staatenbund für jeden darunter befindlichen Syrer einen syrischen Flüchtling aus der Türkei aufnehmen und zusätzlich bis zum kommenden Jahr sechs Milliarden Euro an Flüchtlingshilfe beisteuern. Offiziell war jedoch nur von bis zu 72.000 Flüchtlingen aus Syrien ausgegangen worden.

mm, tz

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