Gürtel-Attacke gegen Kippa-Träger: Täter schuldig gesprochen

Gürtel-Attacke gegen Kippa-Träger: Täter schuldig gesprochen
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Angelika Niebler.

Angelika Niebler

Sie ist die neue Chefin der CSU-Europagruppe

München - Bei der Europawahl fuhr die CSU ihr schlechtestes Ergebnis bei einer überregionalen Wahl seit 60 Jahren ein. Nun gibt es einen Wechsel an der Spitze der CSU-Europapolitiker.

Die Europawahlschlappe der CSU hat Konsequenzen: Neue Chefin der auf fünf Abgeordnete geschrumpften CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament ist die oberbayerische Politikerin Angelika Niebler. Die Vorsitzende der Frauen-Union in Bayern wurde einstimmig gewählt, wie die CSU-Landesleitung am Sonntagabend nach einem Gespräch von Parteichef Horst Seehofer mit den Abgeordneten in München mitteilte. Der bisherige Europagruppenchef Markus Ferber verlor nach 15 Jahren seinen Posten. Ein Mini-Comeback gibt es für die frühere bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier: Neun Jahre nach ihrem Sturz übernimmt die Strauß-Tochter Nieblers bisherigen Job als Parlamentarische Geschäftsführerin der CSU-Europaabgeordneten.

Niebler war erwartungsgemäß erfreut: „Die Überlegung, sich nach 15 Jahren einmal neu aufzustellen, ist legitim“, sagte sie nach der Sitzung auf Anfrage. Die CSU hatte bei der Europawahl am 25. Mai völlig überraschend acht Prozentpunkte verloren und war auf 40 Prozent abgesackt - das schlechteste Ergebnis bei einer überregionalen Wahl seit 1954. Damit büßte die CSU auch drei ihrer bisher acht Mandate ein.

Ferber stand seit 15 Jahren an der Spitze der Europagruppe und war Spitzenkandidat, in seinem schwäbischen Heimatbezirk hatte die Partei sogar 12 Prozentpunkte verloren. Die Hauptverantwortung für die Schlappe geben viele CSU-Politiker allerdings keineswegs Ferber, sondern dem Versuch der Partei, im Wahlkampf scharfe Kritik an Brüssel mit einem grundsätzlichen Bekenntnis zu Europa zu verbinden.

Bei der Abstimmung am Sonntagabend zog sich Ferber offensichtlich nicht in die Schmollecke zurück, sondern stimmte ebenfalls für seine Nachfolgerin. „Wir haben geheim abgestimmt, und ich habe alle fünf Stimmen bekommen“, sagte Niebler. Trotz der Wahlschlappe könnte die CSU im Europaparlament noch sehr an Bedeutung gewinnen: An diesem Mittwoch wählt die konservative EVP-Fraktion ihren Fraktionschef. Nominiert ist der niederbayerische CSU-Politiker Manfred Weber, der damit zu einem der wichtigen Deutschen in Brüssel werden könnte.

Ungewiss ist nun Ferbers Zukunft als Chef des schwäbischen CSU-Bezirksverbands, dort stehen in einem Jahr Neuwahlen an. Üblicherweise haben die CSU-Bezirksvorsitzenden auch eine herausgehobene Funktion in einem Parlament oder Kabinett.

dpa

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