Details offengelegt

Spektakulärer Baerbock-Plan: Es geht um Einwanderer und Migranten - „Vielfältigkeit besser sicherstellen“

  • Patrick Mayer
    VonPatrick Mayer
    schließen

Im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl: Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will ein eigenes Ministerium für Einwanderung einrichten. Und nicht nur das.

München/Berlin - Robert Habeck soll sich zuletzt aufgeregt haben. Darüber, dass Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 (26. September) einen wackeligen Holperstart hingelegt hat. Das berichtet das „heute journal“ des ZDF. So dominieren im Wahlkampf der Grünen nun auch die Bilder.

Konkret: Habeck und Baerbock präsentierten gemeinsam in einem brandenburgischen Naturschutzgebiet das Vorhaben eines eigenen Klimaschutzministeriums samt Vetorecht - sollte ihre Partei die Bundestagswahl gegen CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und die Union für sich entscheiden. Das war es aber noch nicht mit spektakulären Plänen der Grünen, in deren Wahlprogramm der Klimaschutz dominierend ist.

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock: Eigenes Ministerium für Einwanderung?

Denn: Baerbock schwebt eine Art Migranten-Quote für Behörden vor und dazu ein neues Ministerium, das sich vorrangig und losgelöst vom Bundesinnenministerium mit der Frage der Einwanderung auseinandersetzen soll. Das erklärte die 40-Jährige in einem Video-Interview mit der Türkischen Gemeinde in Deutschland, das auf Youtube abrufbar ist.

„Die türkische Einwanderungsgeschichte ist auch eine große deutsche Erfolgsgeschichte für unser Land. Dennoch wird diese Lebensleistung, und das gehört zur Ehrlichkeit dazu, von den damaligen Gastarbeiter*innen als Teil der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland kaum angemessen gewürdigt“, sagt Baerbock in dem Frage-Antwort-Interview und fordert „viel mehr Aufmerksamkeit“. Denn Deutschland sei „eine Einwanderungsgesellschaft“, meint die 40-jährige Niedersächsin weiter. Jeder vierte Bürger habe eine Migrationsbiografie, „aber gerade in Führungspositionen, gerade in einigen Berufsgruppen, auch in der Politik, in der Öffentlichkeit, sind eben nicht alle gleichberechtigt repräsentiert“.

Baerbocks Plan: „Wir wollen ein Bundespartizipations- und Teilhabegesetz (...) vorlegen, um in Zukunft (...) bei Bundesgremien-Besetzungen die Vielfältigkeit in unserem Land deutlich besser sicherzustellen.“ Staatliches Handeln solle so „unsere vielfältige Gesellschaft wirklich berücksichtigen“.

Annalena Baerbock bei Bundestagswahl 2021: Grünen-Kanzlerkandidatin will „gebündeltes Ministerium“

Die Einwanderungspolitik müsse dazu „nicht zuletzt aus dem Innenministerium herausgelöst“ werden und die Vielfaltspolitik „in den Mittelpunkt eines gebündelten Ministeriums“ gestellt werden, erklärt Annalena Baerbock in dem Youtube-Video weiter. (pm)

Rubriklistenbild: © via www.imago-images.de

Auch interessant

Kommentare