1. Startseite
  2. Politik

Nächster Eklat um Spiegel? Pikante Grünen-Interna werden publik - CDU rügt „grenzenlose Doppelmoral“

Erstellt:

Von: Florian Naumann, Linus Prien

Kommentare

Ampel-Ministerin Anne Spiegel steckt tief in einem politischen Eklat. Auch grüne Interna dringen an die Öffentlichkeit - Kanzler Scholz gibt sich indes „persönlich bewegt“.

Berlin - Ein unerwartet emotionales Statement aus Olaf Scholz‘ Kabinett ließ das politische Berlin am Sonntagabend aufhorchen: Die Bundesfamilienministerin und ehemalige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz Anne Spiegel, hat ihre lange Urlaubsreise kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr als „Fehler“ bezeichnet und die Hintergründe erläutert. Ihr Mann habe im März 2019 einen Schlaganfall erlitten und danach Stress „unbedingt vermeiden“ müssen, sagte sie mit brüchiger Stimme.

Auch sei die Familie durch das Coronavirus sowie durch Spiegels berufliche Verpflichtungen stark belastet gewesen und habe daher Urlaub gebraucht. Doch Ruhe kehrte am Montag nicht ein - eher im Gegenteil.

Ministerin Anne Spiegel: Berichte über pikante Grünen-Interna

Via Twitter kamen nach der Pressekonferenz sofort die ersten Reaktionen. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, schrieb auf der Plattform: Wenn Spiegel „nur einen Hauch Anstand“ habe, träte sie von ihrem Amt zurück.

Offenbar gibt es ähnliche Meinungen auch grünen-intern: Wie die Bild am Sonntag berichtete, soll es ein Treffen von den beiden Parteivorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und den beiden Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge gegeben haben. Die sechs Grünenpolitiker sollen sich einstimmig für den Rücktritt der Bundesfamilienministerin ausgesprochen haben. Anne Spiegel bat angeblich wiederum um eine weitere Chance.

Am Montag gab es auch neue pikante Informationen zu einem weiteren internen Termin der Grünen: Nach Informationen des Portals zeit.de hatte Spiegel in einem Gespräch mit den Rheinland-Pfalz-Grünen am Donnerstag ihren Urlaub verschwiegen. Die Landesspitze habe erst aus dem Bericht der Bild von dem Vorgang erfahren. Thema war in der Runde demnach auch, ob der Rücktritt der NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) die Sachlage ändere. Heinen-Esser hatte wenige Tage nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 mit weiteren Regierungsmitgliedern auf Mallorca den Geburtstag ihres Ehemannes gefeiert.

Grüne wegen Anne Spiegel unter Druck: „Grenzenlose“ Doppelmoral?

An genau diesen Vorfall erinnerte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nun die Grünen: „SPD und Grüne haben sich hier in Nordrhein-Westfalen in der letzten Woche moralisch sehr hoch aufgeschwungen und über Ursula Heinen-Esser gerichtet“, sagte er am Rande eines Termins in Wuppertal. „Die müssen jetzt klarstellen, ob diese Ansprüche unabhängig vom Parteibuch gelten oder nur dem Wahlkampf geschuldet waren.“ Im Mai steht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an.

Der Landesvorsitzende der CDU in Hamburg, Christoph Ploß, attestierte den Grünen gar „grenzenlose“ Doppelmoral. Die Partei fordere bei anderen „lautstark den Rücktritt“ und halte Spiegel weiterhin in ihrem Amt, sagte auch er. Ploß forderte: „Rücktritt jetzt“. CDU-Chef Friedrich Merz hatte schon vor dem Auftritt am Sonntagabend die Entlassung Spiegels gefordert. Der Ministerin seien Urlaub und das eigene Image wichtiger als das Schicksal der Menschen an der Ahr gewesen, hatte er geurteilt.

Urlaubs-Eklat um Ampel-Ministerin Spiegel: CSU-General zählt Grüne an

CSU-Generalsekretär Stephan Mayer hatte ebenfalls den Rücktritt gefordert - und blieb nach dem Sonntag bei seiner Einschätzung. „Ich glaube, auch wenn man Frau Spiegel gestern erlebt hat, ich glaube, sie tut sich selbst auch keinen Gefallen, wenn sie weiterhin darauf beharrt, im Amt zu bleiben“, sagte Mayer am Montag im Deutschlandfunk. „Die Frage ist, ob sie ihr Amt als Bundesfamilienministerin jetzt so ausüben kann, wie es auch gerade angesichts der derzeitigen Herausforderungen erforderlich ist.“

Mayer sagte, das sei am Ende auch eine Frage, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unmittelbar betreffe. Es gehe um die Frage, ob er in jeder Sitution ein voll handlungsfähiges und starkes Kabinett habe. Er habe „persönlich Verständnis“ für die „private Situation“ der Ministerin, sagte der CSU-Generalsekretär. Er nannte es anerkennenswert, dass sie Fehler eingeräumt und sich entschuldigt habe.

Ampel ringt um Spiegel-Zukunft - Scholz von Auftritt „persönlich bewegt“

Auch die Regierungspartei FDP verwies auf Scholz - allerdings wesentlich ergebnisoffener. Der designierte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte in der Sendung „Frühstart“ bei RTL/ntv, er wolle diesen Sachverhalt nicht kommentieren. „Das müssen jetzt andere bewerten, welche möglichen Schlussfolgerungen sich daraus ergeben sollten.“ Auf die Frage, ob Spiegel dem Amt gewachsen sei, sagte er, das könne er nicht bewerten und verwies auf die Grünen. „Sie werden über diese Dinge reden, der Bundeskanzler muss sich mit dieser Frage beschäftigen - wird er auch tun - das ist nicht etwas, was ich machen muss.“

Scholz selbst gab Spiegel indes am Montag Rückendeckung. „Was die Zusammenarbeit in der Regierung angeht, so schätzt der Bundeskanzler die Ministerin und arbeitet mit ihr eng und vertrauensvoll zusammen“, sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Scholz habe das kurzfristig anberaumte Statement „natürlich gesehen“, sagte Hofmann. Seiner Ansicht nach sei es „ein menschlich sehr beeindruckender Auftritt gewesen“. Der Auftritt habe Scholz „persönlich bewegt und betroffen gemacht“. (lp/fn/AFP)

Auch interessant

Kommentare