Angela Merkel bei Anne Will (ARD)
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Angela Merkel bei Anne Will (ARD)

Kanzlerin im TV-Interview

Merkel droht Landeschefs bei „Anne Will“ mit Gesetz: „Viel Zeit bleibt nicht!“

Kanzlerin Angela Merkel stellt sich im Ersten 60 Minuten den Fragen von Anne Will. Dabei findet sie deutliche Worte - und droht sogar den Ministerpräsidenten.

Berlin - Cremefarbenes Jackett und schwarze Hose, um den Hals eine schlichte Kette mit Jadesteinen - Angela Merkel wählte einen auffallend eleganten Look für ihren Auftritt bei „Anne Will“. Die Kanzlerin war in ihrer 16-jährigen Amtszeit bereits mehrfach bei der ARD-Moderatorin zu Gast, das letzte Interview liegt drei Jahre zurück: Damals, 2018, saß Merkel direkt nach einem Transatlantikflug und einem ernüchternden Besuch bei dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump im Studio. 2015 - im Jahr der Flüchtlingskrise - stand sie Anne Will gleich zweimal Rede und Antwort.

Nun hat die Bundeskanzlerin wieder ein wichtiges Anliegen: Die Ministerpräsidenten wollen nicht so, wie die Kanzlerin es will - doch die Lage sei ernst, so Merkel. „Ich will ja nicht streiten“, sagt sie bei „Anne Will“ - aber macht im Laufe der Sendung zugleich unmissverständlich deutlich: Es muss sich etwas ändern, ansonsten ziehe sie andere Saiten auf. Im schlimmsten Fall mache sie vom Infektionsschutz-Gesetz Gebrauch und wähle so einen Weg um die Corona-Gipfel herum. Merkel: „Ich werde jedenfalls nicht zuschauen, dass wir Hunderttausende Infizierte haben.“ Sie habe ihren Eid darauf geleistet, die Menschen des Landes zu schützen.

Merkel appelliert flehend an die Länder: „Viel Zeit haben wir nicht!“

Die Bundesregierung ist in einer brisanten Lage: Die Inzidenzen steigen mit den neuen Mutationen rasant an, der Impfstoff - ausgerichtet auf das aktuelle Corona-Stammvirus - ist noch nicht in ausreichenden Mengen vorhanden und muss noch an Millionen Bürger verimpft werden. Gelingt das nicht, stünden wir im schlimmsten Fall wieder am Anfang - im Angesicht eines wachsenden Schuldenberges. Merkel ist klar: Der riskante Wettlauf kann nur gewonnen werden, wenn alle Verantwortlichen in den Ländern mit der Bundesregierung an einem Strang ziehen. Die Bundeskanzlerin wiederholt mehrfach, was ihre sogenannte „Notbremse“ konkret bedeutet: Harte Ausgangsbeschränkungen, verpflichtendes Homeoffice und Testen in den Betrieben, Aussetzen von Präsenzunterricht, konsequentes Impfen so schnell es nur geht.

Angela Merkels Ton ist ruhig, doch die Worte, die sie wählt, sind durchaus drastische: „Wir haben im Grunde eine neue Pandemie!“ spricht sie. Und: „Viel Zeit haben wir nicht!“. Merkels Problem: Die Länderchefs sehen das zum Teil anders. Sogar die Ministerpräsidenten aus der eigenen Partei gehen derzeit Sonderwege: Armin Laschet will die Notbremse in NRW nur regional einsetzen, Saarlands MP Tobias Hans gar einen Modellversuch nach Ostern starten und Einzelhandel und Fitnessstudios wieder öffnen. Merkel konsterniert: „Eine sehr gewagte Ankündigung.“. Die Kanzlerin gesteht zudem: „Ich war nicht so glücklich darüber.“

Anne Will lässt die aktuellen Umfragewerte einspielen: 36 Prozent der Bürger finden die derzeitigen Maßnahmen zu lasch. Will fragt Merkel: „Warum nutzen Sie das nicht?“ Merkel schaut unglücklich als sie sagt: „In einer Demokratie wird das nicht verfügt, sondern das muss durch Überzeugung passieren.“ Sie wisse, dass ein Durchgreifen und Tatkraft gefordert werde, so Merkel weiter, aber das mit einer Demokratie zusammenzubringen, sei schwierig. Sie glaube fest daran, dass es eine Einigkeit geben werde, es müsse da zunächst aber noch ein gewisser Druck entstehen. Merkel: „Zu glauben, Bund und Länder bräuchten sich nicht gegenseitig, ist falsch.“

Merkel verspricht bei „Anne Will“ 50 Millionen Impfdosen für Deutschland bis Ende Juni

Die Moderatorin will nun noch ein paar Themenpunkte mehr abklopfen und wechselt von der aktuellen Lage zum Blick nach vorn: Aufs Impfen. Merkel ist auch hier im Erklärungsnotstand und macht deutlich: Die USA und Großbritannien hätten einen Impfstoff-Exportstopp verhängt - die EU habe dagegen doppelt so viel Impfstoff gekauft, wie benötigt werde, um ihn in andere Länder zu exportieren - und das sei auch gut so.

Merkel spricht aus, was bislang nicht breitgetreten wurde: „Der Impfstoff für Israel stammt aus Deutschland.“ Doch sie gibt auch zu, dass Europa in den Lieferketten von anderen Regionen der Welt abhängig sei, das zweite Biontech-Werk in Marburg zu bauen, sei daher richtig gewesen. Sie wolle nicht sagen, dass alles optimal gelaufen sei, so Merkel, doch es gebe „keinen Grund für Deutschland in Sack und Asche zu gehen“. Bis auf Dänemark stünden sämtliche Nachbarländer schlechter da. Die Kanzlerin wiederholt ihr Versprechen: Bis Ende Juni stünden 50 Millionen Impfdosen unterschiedlicher Hersteller zur Verfügung.

Merkel empfindet ihre 16-jährige Kanzlerschaft als Ehre

Nächster Punkt: Die „Masken-Affäre“. Merkel, die bis 2018 Parteichefin der CDU war, kommentiert sie mit den Worten „empörend“ und „völlig inakzeptabel“. Die Umfragewerte seien auf einen Tiefstand von 25 Prozent gesunken, merkt Anne Will an und Angela Merkel kann sich ein Knabbern auf der Unterlippe nicht verkneifen. Ob ihr die Wahl im Herbst im Nacken, die CDU dann nicht mehr in der Regierung sitze? Merkel kontert geschickt: Ihre Partei habe ja kein „Abo“ auf das Kanzleramt setzt sie Will das demokratische Grundprinzip entgegen. Dass sie 16 Jahre an der Spitze der Regierung stehe, empfinde sie persönlich als „Ehre“.

Anne Will lässt den Dämpfer nicht auf sich sitzen und fragt Merkel forsch, ob sie - nach eben diesen 16 Jahren - nicht doch amtsmüde sei. Merkel bleibt gelassen, betont ihre Entschlossenheit bis zur neuen Regierungsbildung, um „Gutes für dieses Land“ zu tun. Welche Gefühle in ihr aufkommen, wenn ihre Kanzlerschaft für immer beendet sein wird, will Anne Will noch wissen. Merkel wiegelt ab: „Wie es sich anfühlt, wenn ich abtrete, weiß ich ja jetzt noch nicht.“ Anne Will bleibt nur ein freundliches Lächeln.

Fazit des „Anne Will“-Gespräches mit der Kanzlerin

Die Moderatorin war ihrem Gast zugewandt, aber vorbereitet und wach genug, um Angela Merkel zur späten Stunde an vielen Stellen - wenn auch stets höflich - auf den Zahn zu fühlen. Die Bundeskanzlerin hielt sich wacker, wirkte dennoch teils ratlos, manchmal auch zaghaft und der Zuschauer fragte sich, ob der Konsens-Politik-Stil der Merkel-Ära, der ihr die vielen Jahre so viel nationalen Zuspruch und internationales Lob eingebracht hat, in dieser Lage immer noch das Richtige ist.

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