Anne Will führt durch die Sendung
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Anne Will führt durch die Sendung

Zeit für ein Lockdown-Ende?

„Anne Will“: Altmaier gibt bitteren Ausblick für kommende Monate - und warnt schon vor dem Herbst

Am Abend vor dem Impfgipfel lud Anne Will zum Talk über mögliche Perspektiven zur Lockerung und zum Impfen. Welche Maßnahmen erwarten uns die nächsten Wochen? 

  • Titel der aktuellen „Anne Will“-Talk-Sendung: Ein Jahr Corona-Pandemie – Zeit für neue Perspektiven?
  • Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier macht deutlich: Es sind keine Lockerungen für den Einzelhandel in den nächsten zwei Monaten zu erwarten.
  • Wirtschaftsexperte Prof. Dr. Clemens Fuest wirft Altmaier Planwirtschaftspolitik vor.

Berlin - Ein Jahr Corona in Deutschland - zu feiern gibt es nichts. Zum heutigen Impfgipfel, bei dem neben den deutschen Regierungsbeauftragten aus Bund und Ländern auch Vertreter der EU und Pharmaunternehmen zusammenkommen, schraubte Gesundheitsminister Jens Spahn im Vorfeld die Erwartungen runter: Entscheidungen seien nicht zu erwarten …

„Anne Will“ - diese Gäste diskutierten mit:

  • Peter Altmaier (CDU) - Bundesminister für Wirtschaft und Energie
  • Stephan Weil (SPD) - Ministerpräsident von Niedersachsen
  • Dr. Corinna Pietsch - Leiterin des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Leipzig
  • Prof. Dr. Clemens Fuest - Präsident des ifo Instituts
  • Brigitte Meier - Inhaberin des Familienunternehmens Ed.-Meier München

Unternehmerin Brigitte Meier aus München fordert sofortige Öffnungen für den Einzelhandel

Beim „Anne Will“-Talk im Ersten am Sonntagabend vor der Zusammenkunft sollte es dennoch um neue Perspektiven gehen. Zu Talk-Beginn fasst Virologin Dr. Corinna Pietsch die aktuelle Coronaviren-Lage zusammen: Die neuen Mutanten aus Großbritannien und Südafrika konnten deutschlandweit nachgewiesen werden, berichtet sie, und breiten sich ihrer Einschätzung nach rasant aus. „Das wird sich pro Woche ungefähr verdoppeln“, so Pietsch.

Unternehmerin Brigitte Meier, seit Dezember mit geschlossenem Einzelhandel, darf nun kritisieren. Sie macht die Dimension der Wirtschaftskrise für ihre Branche greifbar: 220.000 Läden in Deutschland zu, 1,6 Millionen Beschäftigte quasi ohne Arbeit, viele inzwischen auch ohne Einkommen. Sie fordert sofortige Öffnung mit umsichtigen Hygienemaßnahmen und wendet sich dem anwesenden Minister Peter Altmaier (CDU) fast flehend zu: „Sie sind für mich Anwalt der Wirtschaftsunternehmen.“

Altmaier stellt bei „Anne Will“ klar: Keine Öffnungen die nächsten zwei Monate

Altmaier gibt sich zugewandt und beginnt politisch zu parlieren: „Als Anwalt der Wirtschaft muss ich doch auch Frau Meier sagen können, wenn sie wieder öffnet und wieder Geld in die Hand nimmt, um das Geschäft schick zu machen, um die Kunden wieder in den Laden einzuladen, dann muss sie doch auch wissen, dass es länger als vier oder sechs Wochen offenbleibt.“

Der Minister macht deutlich: Öffnungen sind in den nächsten Wochen, vermutlich auch in den kommenden zwei Monaten nicht zu erwarten. Sein Aussichtsziel: Sommer. Später ergänzt er ernüchternd und etwas im Widerspruch zu seinen vorherigen Aussagen: „Wenn dann im folgenden Herbst die Infektionszahlen wieder hoch gehen“, müssten erneute Schließungen gewährleistet und rasch umgesetzt werden.

Auch Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Clemens Fuest spricht sich gegen rasche Lockerungen aus - wenn auch aus anderen Gründen: „Etwa 80 Prozent des Rückgangs an Konsumausgaben liegen nach Studien eben an der Präsenz der Virus, nicht an den Lockdown-Maßnahmen.“ Fuest ist Mitunterzeichner des „No-Covid“-Strategiepapiers, das - weniger radikal als der „Zero Covid“-Plan - eine Langzeitstrategie im Umgang mit Corona beinhaltet. Wesentlicher Bestandteil der Idee: Verstärktes und präziseres Testen, mehr und bessere Masken und nur regionalgebundene Schließungen.

Niedersachsens Präsident Weil will Restaurants ab Inzidenzwert unter 50 wieder öffnen

Die politischen Kräfte der Talk-Runde zeigen sich von dieser Idee wenig begeistert. Altmaier: „Wir haben wenig davon, wenn ein Landkreis öffnet, alle dann da hinreisen und wir wieder hohe Zahlen bekommen.“ Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat als Alternative einen Stufenplan entwickelt. Dieser sieht schrittweise und an den Zahlen des Robert-Koch-Instituts ausgerichtete Lockerungen vor. Dass Restaurants wieder öffnen, sieht der Plan erst bei einem Inzidenzwert von unter 50 vor, Kultur käme zum Schluss. Virologin Peitsch findet das richtig: „Der Tenor sollte jetzt sein: Was öffnen wir als erstes?“

Dann der Blick auf das Impfen. Grünen-Chef Robert Habeck und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hätten Notzulassungen zur Impfherstellung gefordert, wie denn nun der Wirtschaftsminister dazu stehe, will Anne Will wissen. Altmaier weicht aus: „Sie brauchen unterschiedliche Produktionsanlagen“, ein Unternehmen könne nicht in 14 Tagen zum Impfstoff-Produzenten umgewandelt werden. Anne Will piekt: „Heißt das ‚ja’ oder ‚nein’? Altmaier: „Wenn es ein Unternehmen gibt, das das könnte, aber sich weigert, dann …“

Wirtschaftsexperte kritisiert Altmaiers Pläne zur Impfproduktion als „Planwirtschaft“

Wirtschaftsmann Fuest springt sofort zur Stelle: „Das ist planwirtschaftlich“ und sei damit falsch, findet er. Die Politik soll Anreize schaffen und schnelle Hersteller mit Prämien belohnen. Seine Bedenken: Unternehmen unter Zwang zu setzen, würde nur Prozesse nach sich ziehen.

Ministerpräsident Weil ärgerte sich dagegen über eine andere Entwicklung: „Was ich wirklich nicht begreife, ist, wenn die europäische Zulassungsbehörde sagt, der Impfstoff von AstraZeneca kann auch für die älteren Menschen verwendet werden, aber die deutsche Impfkommission sagt: Nein, bei uns geht das nicht.“ Diese empfiehlt AstraZeneca-Vakzin für 18- bis 64-Jährige. Jetzt müsse über eine neue Impfreihenfolge nachgedacht werden, moniert Weil, und es bedeute, dass man bei den ganz alten Menschen nicht so schnell vorankomme, wie man sich das gewünscht habe.

Fazit des „Anne Will“-Talks

Zu Beginn der Sendung hatte Altmaier gesagt: „Es sterben derzeit Menschen, die noch drei, vier Jahre zu leben hätten.“ Ein Satz, mit dem die Zuschauer wenig anfangen konnten. Und auch der Rest der Sendung blieb im diffusen Bereich. Statt reinem Wein gab es ein wohl temperiertes Kredenzen in kleinen Dosen. Eindeutig dagegen die Antwort auf die Talk-Frage: Neue Perspektiven? Nein.

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