Jens Spahn zu Gast bei Anne Will (ARD)
+
Jens Spahn (CDU) zu Gast bei Anne Will (ARD)

Debatte über Corona-Test-Misere

Spahn und Lindner liefern kuriosen Kuschelauftritt - bis Anne Will einschreitet: „Da müssen Sie selbst lachen“ 

Mutmaßliche Missstände an Corona-Testzentren bringen Jens Spahn unter Druck. Bei „Anne Will“ hat er aber einen Verbündeten in der Runde. Erst am Ende knirscht es doch noch.

Berlin - Vor einem Jahr verwunderte Jens Spahn (CDU) im Bezug auf die Corona-Pandemie mit einer mehrdeutigen Aussage: „Wir werden miteinander wahrscheinlich viel verzeihen müssen …“ Im Talk von Anne Will im Ersten klingt Angela Merkels Gesundheitsminister mittlerweile so: „Es geht nicht um Fehler.“ Er sagt: „Ich habe mir eins angewöhnt in dieser Pandemie: Egal, was ich entscheide oder nicht entscheide, es wird immer von einigen als einfach falsch genommen.“

Damit ist die Latte gelegt - wenn auch nicht allzu hoch. Zwar soll dem Minister auf die Finger geschaut werden, gehauen wird aber nicht. Anne Will hat die Gäste eher zu Spahns Gunsten gewählt.

„Anne Will“ - diese Gäste diskutierten mit:

  • Jens Spahn (CDU) - Bundesminister für Gesundheit
  • Christian Lindner (FDP) - Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Bundestag
  • Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen) - Arzt und Bundestagsabgeordneter
  • Christina Berndt - Wissenschaftsredakteurin bei der Süddeutschen Zeitung

FDP-Chef Christian Lindner gibt sich - im Unterschied zu seinen sonstigen Talk-Show-Einlagen - erstaunlich handzahm. Lindner spielt dem CDU-Kollegen in der Sendung mehrfach die Bälle zu. Kritik verpackt er soft, sogar witzig. Und einmal rutscht Linder auch noch das „Du“ heraus, als er Spahn, den er den Rest der Sendung ordentlich mit „Bundesminister“ betitelt, anspricht. Es ist kein Geheimnis, dass die beiden eine parteiübergreifende Freundschaft pflegen, gemeinsam Essen gehen, Lindner sogar eine Wohnung Spahns in Schöneberg anmietete.

Anne Will spricht den Liberalen im Laufe der Sendung direkt auf seinen offensichtlichen Kuschelkurs mit Spahn an: „Zeigt sich hier eine besondere Freundschaft zwischen Ihnen und Jens Spahn?“, hakt sie nach. „Nein“, antwortet Lindner wie aus der Pistole geschossen, „eine besondere Seriosität der FDP!“. Und er grinst breit. Will hält fürs Protokoll fest: „Da müssen Sie selbst lachen …“

Anne Will an Spahn: „Der nächste Vorwurf von Managementversagen“

Aber zurück zum Thema. Spahn soll sich rechtfertigen. Stichwort: Testzentrum-Debakel. 659 Millionen Euro sind seit dem Start vor ein paar Monaten bereits an deutsche Testzentren überwiesen worden. Aus Steuermitteln wird derzeit mindestens ein Test pro Woche und Bürger finanziert. Bis zu 18 Euro pro Test - für Ausstattung und Dienstleitung - können abgerechnet werden.

Doch da scheint etwas faul. Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung an einem Testzentrum in Essen zeigten beispielsweise: 550 Menschen nutzten den Service, doch der Betreiber meldete dem Gesundheitsministerium 1743 Tests. In einem anderen Fall rechnete ein Testzentrum 25.000 Tests ab - keiner davon negativ. Und die Bild berichtete von einem 19-Jährigen aus Osnabrück, der zwei Zentren betreibt.

„Sie müssen sich dem nächsten Vorwurf des Managementversagens aussetzen“, hält Anne Will dem Minister vor. Der lenkt den Blick auf einen anderen Aspekt: „Wir haben jetzt 15.000 Teststellen in Deutschland, und das ist etwas, was pragmatisch gut erreicht wurde.“ Mit Blick auf die mutmaßlichen Missbräuche macht Spahn deutlich: „Das ist Betrug und kriminell.” Das Gute sei, dass nun ermittelt werde.

Spahn kündigt bei „Anne Will“ schärfere Kontrollen an - und stichelt nebenbei gegen eigenes Ressort

Doch so leicht lässt Will den Minister nicht aus der Verantwortung. Er habe doch verordnet, dass „die beim Test zu übermittelnden Angaben keinen Bezug zu der getesteten Person aufweisen dürfen. Das macht Abrechnungsbetrug leicht!“. SZ-Journalistin Christina Berndt ergänzt: „Ich weiß nicht, was ich bei dem Testdebakel schlimmer finde. Dass der Koffer voll Geld genommen wurde oder dass er so offen vom Staat hingestellt wurde“. Dass der Missbrauch überhaupt aufgefallen ist, sei allein journalistischer Recherche zu verdanken gewesen.

„Wo jemand betrügen will, wird jemand betrügen“, reagiert der Minister und es klingt ein wenig nach: „Wo gehobelt wird, da fallen Späne“ - vor allem, als er hinzufügt, er könne nicht von Berlin aus jedes Test-Zentrum kontrollieren. Dennoch verspricht Spahn Nachbesserung. Konkret heißt das: Zusammenarbeit mit den Finanzbehörden, die Ankauf von Tests und Abrechnungen in Zukunft „stichprobenartig“ überprüfen sollen.

Seinem eigenen Ressort fällt er in den Rücken, wenn er kommentiert: „Vor dem Finanzamt haben die Leute dann schon nochmal einen anderen Respekt als vorm Gesundheitsministerium.“ Indirekt soll es nun also SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz richten. Zudem soll neu abgerechnet werden - statt bislang bis zu 18 Euro gebe es wohl zukünftige eher nur noch eher 13 Euro pro Test, wagt er eine Prognose. Außerdem: Eine verbindliche Einbindung der Corona-App. Ohne diese soll in Zukunft keine Testkosten mehr erstattet werden dürfen.

Lindner springt Merkels Minister bei - und provoziert dann doch noch ein kleines Knirschen

Nun darf Lindner sprechen und resümiert: Das Testen ist grundsätzlich gut. Dass Missbrauch stattfindet, sei nicht Spahn in die Schuhe zu schieben. Der FDP-Chef fordert mit Blick auf den Herbst und zu erwartenden ansteigenden Infektionszahlen einen „Neustart der Teststrategie“. Konkret soll die Kassenärztliche Vereinigung als Fachaufsicht in die Kontrolle der Testzentren eingebunden werden. Und statt ausschließlich Positiv-Tests zu melden, müssten auch die negativen Ergebnisse an die Ämter weitergeleitet werden.

Zum Ende folgt noch eine Debatte zur Aufhebung der Impfpriorisierung und des Impfens von jungen Menschen zwischen 12 und 16 Jahren. Spahn und Lindner sind sich auch hier einig - wenn auch mit hörbaren Einschränkungen. Spahn wendet ein: Es gehe um fünf Millionen von insgesamt 50 Millionen Dosen - das sei genug für alle. Die ministerlichen Ausführungen begleitet Lindner diesmal kritischer. Mit drei eingestreuten „Aha!“ aus dem Off. Bis Spahn doch noch einmal der Kragen platzt: „Was heißt denn jetzt: Aha?“ Lindner findet es falsch, Impfdosen von Impfzentren abzuziehen - und unterstreicht noch einmal die wenig überraschende Erkenntnis dass der Impfstoff aus anderen Kontingenten entnommen wird.

Spahn bleibt jedenfalls bei seiner Ankündigung, bis Ende August allen Bürgern ab zwölf Jahren ein Impfangebot machen zu können. Und weist nochmal daraufhin: 80 Prozent aller über 65-Jährigen seien derzeit zumindest einmal geimpft worden. Außerdem wiederholt er sein Versprechen: „Es wird in der Corona-Pandemie keine Impfpflicht geben.“

Fazit des „Anne Will“-Talks

Hier fehlte der Untertitel: „Test n’ Talk“ oder auch „Fragen Sie Gesundheitsminister Spahn“. Bei Anne Will blieben die Inhalte ziemlich auf der Strecke - dafür bot sie Einblicke in das Denken und Fühlen des in Zeiten der Pandemie wohl wichtigsten Bundesministers.

Auch interessant

Kommentare