+
Herrmann hatte in einer Talkshow über den Sänger Roberto Blanco gesagt, er sei ein "wunderbarer Neger". Foto: Hendrik Schmidt

Anwalt darf Bayerns Innenminister "Inzuchtsprodukt" nennen

Karlsruhe (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) darf weiter als ein "ganz wunderbares Inzuchtsprodukt" bezeichnet werden. Das Karlsruher Amtsgericht lehnte einen Strafbefehl gegen einen Karlsruher Rechtsanwalt ab.

Herrmann hatte in einer Talkshow über den Sänger Roberto Blanco gesagt, er sei ein "wunderbarer Neger". Daraufhin schrieb der dunkelhäutige Anwalt David Schneider-Addae-Mensah dem CSU-Politiker einen Brief mit der beanstandeten Formulierung.

Die Äußerung sei von der Freiheit der Meinungsäußerung gedeckt, stellte das Amtsgericht fest. Zudem gebe es nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts ein "Recht zum Gegenschlag", dem zufolge ehrverletzende Angriffe oder überspitzte Kritik scharf und drastisch erwidert werden dürften. Herrmann hatte Strafanzeige wegen Beleidigung gestellt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ist der Gerichtsbeschluss, über den zunächst die "Süddeutsche Zeitung" berichtet hatte, noch nicht rechtskräftig.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

„Korea-Treffen bietet enorme Chancen“ – doch beim zentralen Thema wird es alles andere als leicht
Nordkoreas Diktator Kim und Südkoreas Präsident Moon treffen sich im Grenzort Panmunjom zum großen Gipfel. Es soll um atomare Abrüstung und eine langfristige …
„Korea-Treffen bietet enorme Chancen“ – doch beim zentralen Thema wird es alles andere als leicht
Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia
Die UN-Mission zur Stabilisierung von Mali ist momentan der größte und gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Künftig sollen dort sogar noch mehr deutsche …
Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia
Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister
Lange Zeit sah es so aus, als sei Mike Pompeo ein Wackelkandidat - dann gab ein Teil der oppositionellen Demokraten seinen Widerstand gegen den außenpolitischen Falken …
Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister
Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"
Der mutmaßliche Giftgasangriff im syrischen Duma schürt die Spannungen zwischen West und Ost. Die OPCW-Ermittler suchen nach Spuren. Doch Russland wartet das Ergebnis …
Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"

Kommentare