US-Comedy-Legende Jerry Lewis ist tot

US-Comedy-Legende Jerry Lewis ist tot
+
Edward Snowden kann endlich den Flughafen Scheremetjewo in Moskau verlassen, sagt sein Anwalt.

Er bekommt Asyl in Russland

Anwalt: Snowden hat Flughafen verlassen

Moskau - Lange herrschte Funkstille in Sachen Edward Snowden, nun kommt Bewegung in den spektakulären Fall: Der „Whistleblower“ ist nach wochenlangem Warten nach Russland eingereist.

Geheimoperation in Moskau: Mit russischen Papieren und unbeobachtet, angeblich in einem Taxi, verlässt der wegen Verrats von den USA verfolgte Edward Snowden den Moskauer Flughafen Scheremetjewo. Nach mehr als einem Monat im belebten Transitbereich genieße der am meisten gesuchte Mann an einem sicheren Ort Schutz vor der Öffentlichkeit - und den US-Behörden, sagt der kremlnahe Moskauer Anwalt Anatoli Kutscherena am Donnerstag.

Stolz hält der Jurist die russischen Aufenthaltspapiere des US-Bürgers Snowden in die Kameras des Moskauer Staatsfernsehens: die Nummer 0011330, gültig vom 31.7.2013 bis 31.7.2014. Aus „humanitären Gründen“ gewähre Russland dem 30-Jährigen vorläufiges Asyl, betont Kutscherena. Menschenrechtler loben die Asylentscheidung der russischen Migrationsbehörde, betonen aber auch, dass Snowdens Schicksal damit nicht entschieden sei.

Snowdens Vater will sich mit Sohn in Russland treffen

Das Hauptproblem eines dauerhaften politischen Asyls für den „Whistleblower“ in einem Land sei weiter ungelöst, meint der Menschenrechtsbeauftragte beim Kreml, Michail Fedotow. Denn hier handele es sich um eine „humanitäre Hilfe“, Snowden aus seiner Hängepartie vom Flughafen zu befreien.

Der Kreml weist seit längerem jede Beteiligung an dem Fall zurück: Hier habe eben nicht Präsident Wladimir Putin entschieden, der als einziger politisches Asyl gewähren könne. Es handele sich also um ein „unbedeutendes Ereignis“, eine einfache Behördenentscheidung, behauptete Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. Russland gefällt sich seit Wochen in der Rolle des Beschützers von Menschenrechten im Fall Snowden. Und seit Tagen versuchen die Russen, die politische Dimension herunterzuspielen und den Fall auf eine menschliche Ebene zu ziehen.

Lon Snowden, der Vater von Edward, kündigte in russischen Staatsmedien an, sich nun bald mit seinem Sohn hier treffen zu wollen. Womöglich wollen beide gemeinsam zu den Olympischen Winterspielen im russischen Schwarzmeerkurort Sotschi im Februar 2014, sagte er. Der 52-Jährige riet seinem Sohn auch zum weiteren Aufenthalt in Russland - und dankte Putin dafür, dass er sich US-Auslieferungsforderungen nicht beuge.

Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

Dass Russland nun nach einigem Zögern Snowden doch ganz schnell Asyl zubilligt, fällt mit der Verurteilung des Wikileaks-Informanten Bradley Manning in den USA zusammen. Moskaus Kommentatoren forderten vor diesem Hintergrund, Snowden nun rasch aufzunehmen. Anwalt Kutscherena sah auch kein Problem in den neuen Enthüllungen Snowdens über US-Ausspähprogramme. Snowden hat demnach die Dokumente an die britische Zeitung „The Guardian“ übergeben, bevor er Putin zusagte, den USA nicht durch weiteres belastendes Material zu schaden.

Russische Politologen unterstrichen, dass Moskau und Washington auf diesen neuen Schritt in der Snowden-Saga vorbereitet gewesen seien. Alles andere hätte enormen außenpolitischen Gesichtsverlust bedeutet für Putin und Russland, hieß es allenthalben. Auch Putin und US-Präsident Barack Obama hatten wiederholt betont, dass dieser Fall eines einzelnen Menschen nicht ihr ohnehin gespanntes Verhältnis noch weiter belasten dürfe. Aber dem Kreml dürfte klarsein, dass die USA den Schritt Russlands nicht unbeantwortet lassen werden.

Möglich ist nach Meinung von Beobachtern, dass die USA, die selbst regelmäßig schwere Menschenrechtsverstöße in Russland anprangern, Moskauer Beamte mit Sanktionen belegen. Kommentatoren auf beiden Seiten halten es aber auch für möglich, dass Obama seinen für Anfang September geplanten Russland-Besuch verkürzen und auf den G20-Gipfel in St. Petersburg begrenzen könnte.

Für ein geplantes Treffen von Putin und Obama in Moskau - schon vor der Zusammenkunft der führenden 20 Wirtschaftsnationen - sehen Experten ohnehin kaum einen Anlass. Die USA und Russland liegen nicht nur in ihrem Umgang mit dem Syrien-Konflikt über Kreuz. Der Kreml ließ Obama unlängst mit einer neuen atomaren Abrüstungsinitiative abblitzen. Moskaus Vorschlag lautet, auch andere Atommächte zu beteiligen.

Zudem stört sich Russland weiter an den US-Plänen für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa. Die immer neuen Enthüllungen über US-Ausspähaktivitäten verstärken indes bei den Russen Reflexe, die Rolle der „Weltpolizei“ USA zurückzudrängen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trotz angespannter Lage: USA und Südkorea beginnen gemeinsames Militärmanöver
Inmitten schwerer Spannungen mit Nordkorea starten die USA am Montag ihr jährliches gemeinsames Militärmanöver mit dem Verbündeten Südkorea.
Trotz angespannter Lage: USA und Südkorea beginnen gemeinsames Militärmanöver
Es wird einsam um ihn: Trumps verzweifelter Befreiungsschlag
Donald Trump scheint sich mehr und mehr zu isolieren. Der Abschied von Chefberater Stephen Bannon könnte der Anfang vom Ende für den US-Präsidenten sein. 
Es wird einsam um ihn: Trumps verzweifelter Befreiungsschlag
Italien verstärkt nach Anschlägen Schutz von Sehenswürdigkeiten
Nach den Anschlägen in Katalonien werden in Italien die Schutzmaßnahmen für Fußgängerzonen, Kunstschätze und berühmte Bauwerke verstärkt.
Italien verstärkt nach Anschlägen Schutz von Sehenswürdigkeiten
Seehofer: Obergrenze nicht ausdrücklich Koalitionsbedingung
Die Obergrenze für Flüchtlinge war ein Dauerbrenner der CSU. Parteichef Seehofer hatte sie sogar zur Bedingung für einen Koalitionsvertrag gemacht. Das sieht er nun zwar …
Seehofer: Obergrenze nicht ausdrücklich Koalitionsbedingung

Kommentare