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Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung; wie begegnet man dem Problem?

Armut in Deutschland 

Arbeitslosigkeit: Ist Hartz IV am Ende?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Stein ins Rollen gebracht: das ganze Land diskutiert über Armut und den Sozialstaat. Eine zündende Idee hatte bisher niemand. Muss Hartz IV jetzt abgeschafft werden?

In der letzten Sendung vor der Osterpause diskutierte Frank Plasberg am Montag in „Hart aber fair“ über Armut und Hartz IV. Und das, obwohl international wie national die vermeintlich großen politischen Themen geradezu aus dem Boden sprießen: die historisch schlechten Beziehungen zwischen der EU und Russland, die Beziehungen Deutschlands zur Türkei, der Facebook-Datenskandal oder die etwa die Islam-Diskussion. Die Liste könnte man fortführen.

Dennoch tobt eine Debatte darüber, ob Hartz IV ein Erfolg ist, ob es reformiert oder abgeschafft gehört, ob es in Deutschland Armut gibt, und was Armut bedeutet. So forderte etwa der regierende Bürgermeister von Berlin jüngst in einem Interview mit der Berliner Morgenpost ein solidarisches Grundeinkommen. Bei der Idee handelt es sich um staatlich subventionierte Jobs, deren Bezahlung sich am Mindestlohn orientiert und die sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse schaffen. Klingt nach einem teuren Unterfangen für den Staatshaushalt.

Große Skepsis

Dementsprechend ist es nicht überraschend, dass große Teile der Bevölkerung solchen umfangreichen Umverteilungsprogrammen skeptisch gegenüber stehen. Besonders Politiker der FDP, aber auch der AfD betonen, dass die deutsche Politik den Fokus zu sehr auf Umverteilung und zu wenig auf Wertschöpfung legt. Sie sind die beiden größten Oppositionsparteien, die bei der Bundestagswahl zusammen fast ein Viertel der Stimmen gewinnen konnten. Keine Nischen-Ansicht also. 

Doch auch in den Parteien der Großen Koalition herrscht keine Einigkeit darüber, ob nun mehr oder weniger umverteilt werden soll. Jens Spahn von der CDU fiel in den vergangenen Wochen vor allem als Verteidiger der geltenden Hartz-IV-Regelung auf, während sein Ministerkollege Hubertus Heil (SPD) sich offen für Gespräche zur Abschaffung von Hatz IV zeigte. Er „setze auf konkrete und machbare Lösungen“, sagte er der Bild-Zeitung am Mittwoch. 

Kann Hartz IV abgeschafft werden?

Was „konkret und machbar“ bedeuten soll, bleibt derweil offen. Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge reichen die von Bürgermeister Müller ins Spiel gebrachten 100.000 Jobs aber nicht aus, um Hartz IV dann einfach abzuschaffen. Demnach beziehen nämlich fast 6 Millionen Personen Hartz IV.

Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hingegen äußert sich in einem Interview mit der Berliner Zeitung positiver. Es sei möglich, so ein solidarisches Grundeinkommen zu finanzieren, behauptet Fratzscher in dem Interview, und beziffert die Kosten für 150.000 solcher Stellen auf weniger als eine Milliarde Euro. Darauf aufmerksam gemacht, dass deutlich mehr als 150.000 Menschen Hartz IV empfangen, verteidigt sich Fratzscher: die Stellen seien „nicht für ein ganzes Arbeitsleben gedacht, sondern grundsätzlich als Übergang in den ersten Arbeitsmarkt.“

Fazit

Klar ist: Letztlich müsste viel Geld aufgewandt werden, um Menschen in Übergangsphasen zu unterstützen, sie fortzubilden und für den Arbeitsmarkt der Zukunft auszurüsten. Eine Debatte, die noch nicht am Ende scheint. Auch nicht in Talkshows.

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