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Wo die Funken sprühen: Immer mehr Flüchtlinge kommen in Arbeit.

Verbot im Freistaat

Bayerns harte Linie: Mehr Flüchtlinge in Arbeit, aber ...

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Arbeiten statt Zeit absitzen. Seit vor einem Jahr die Vorrangprüfung ausgesetzt wurde, haben es (noch) nicht anerkannte Asylbewerber leichter, einen Job zu bekommen. Erste Zahlen belegen: Die Maßnahme wirkt. Bayern macht es den Asylbewerbern trotzdem schwer.

München – Der junge Mann aus Uganda stellte sich gut an. Ein Jahr lang arbeitete er bei einer Firma in Hohenbrunn (Kreis München), einem Zulieferer für die Autoindustrie. Er erledigte Hilfsarbeiten, nichts Schweres. Anfang des Jahres bekam er dann Post vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Sein Asylantrag: abgelehnt. Kurz darauf entzog ihm die zuständige Ausländerbehörde auch die Arbeitserlaubnis. „Jetzt hängt er in seiner Unterkunft rum“, sagt Helmut Blank, 75. „Ich hab’ ihn auch aus den Augen verloren.“

Blank engagiert sich seit Jahren für Flüchtlinge im Kreis München. Er weiß: Ohne Arbeit keine Integration. Deshalb betreibt der Unternehmer quasi nebenbei ein Assessment Center. Heißt: Er prüft mithilfe eines psychologischen Tests die Kompetenzen von Flüchtlingen und vermittelt sie, je nach Begabung, an Firmen weiter. Eine Zeit lang lief das ganz gut. Inzwischen, sagt er, „ist es in zunehmendem Maße schwer“.

Bundesweit mehr Flüchtlinge in Arbeit

Das Problem sind nicht die anerkannten Flüchtlinge, die haben ohnehin eine Arbeitserlaubnis. Das Problem sind all jene, die auf den Asylbescheid warten oder nur geduldet sind. Meist handelt es sich um Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive, zum Beispiel aus Afghanistan oder vielen Ländern Afrikas.

Dabei hat sich ihre Ausgangslage auf dem Arbeitsmarkt eigentlich verbessert. Bis vor einem Jahr galt, dass Arbeitsagenturen Deutschen oder EU-Bürgern bei der Jobvermittlung den Vorzug geben müssen. Im August 2016 kassierte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) die Regelung, zumindest für drei Jahre. Das hat sich offenbar bezahlt gemacht. Am Donnerstag sagte Nahles, durch den Wegfall der Vorrangprüfung hätten bundesweit 7000 Asylbewerber einen Job bekommen. Wie viele auf Bayern entfallen, weiß selbst die Bundesagentur für Arbeit nicht.

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Bayern bleibt bei seiner harten Linie

Helmut Blank bezweifelt, dass es viele sind. Im Freistaat, sagt er, sei der Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge noch immer schwer. Fakt ist: Ein Großteil der hiesigen Arbeitsagenturen prüft noch immer nach der alten Vorrangs-Regel, zum Beispiel in den Agenturbezirken München, Nürnberg und Augsburg. Außerdem hat das Innenministerium Anfang des Jahres eine umstrittene Weisung an die Ausländerbehörden ausgegeben. Grob gesagt, sollen sie Flüchtlingen mit geringer Bleibeperspektive die Arbeitserlaubnis verweigern.

Zwar wird jeder Fall einzeln geprüft. Doch Helferkreise beklagen, die Behörden seien zu restriktiv. „Wir haben sehr intensive Diskussionen geführt“, sagt Hans Sautmann, der sich für Flüchtlinge in Eichenau (Kreis Fürstenfeldbruck) engagiert. Mehr noch: Ende Juli haben 17 Helferkreise eine Resolution verfasst und sie Landrat Thomas Karmasin (CSU) übergeben. Sautmann, mit Megafon bewaffnet, sagte dem Landrat damals: „Beenden Sie die restriktive Arbeitsverbots-Praxis.“

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Unternehmen können die Arbeitskräfte brauchen

Nicht, dass die Zahlen in Bayern den anderen Bundesländern arg hinterherhinken würden. Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit hatten im Mai 2017 rund 36 400 Flüchtlinge aus den Hauptherkunftsländern wie Afghanistan, Syrien und Nigeria eine Arbeit (29 600 davon sozialversicherungspflichtig beschäftigt). Ein Jahr zuvor waren es noch 25 421 (20 416). Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erließ seine Weisung aber erst Anfang des Jahres. Möglich, dass die guten Zahlen maßgeblich aus dem Zeitraum davor stammen.

Tatsächlich können die Unternehmen Flüchtlinge gut gebrauchen. Eine Sprecherin der IHK München und Oberbayern sagte, 2016 seien mehr als 12 000 Ausbildungsplätze offen geblieben. Arbeitswillige Flüchtlinge seien begehrt. Im Gespräch mit Firmen-Chefs hört Helmut Blank das immer wieder. Durch die Verweigerung von Arbeitserlaubnissen treibe man die Leute aber in die Illegalität. „Wir verlieren sie. Das kann keiner wollen.“

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