Politik: Ressortarchiv

Pannenserie: Lkw-Maut wird verschoben

- Berlin - Die Lkw-Maut wird nicht wie geplant starten. Am ursprünglich vorgesehenen Termin 31. August wird zunächst eine zweimonatige Testphase beginnen, wie …
Pannenserie: Lkw-Maut wird verschoben
Ratzingers Rat: Ein keusches Leben führen

Ratzingers Rat: Ein keusches Leben führen

- Rom - Nicht einmal Vatikan-Insider konnten am Donnerstag so recht erklären, was den bayerischen Kurienkardinal Jospeh Ratzinger (76) gerade jetzt zu seinem …
Ratzingers Rat: Ein keusches Leben führen
Ärger über die Betriebs-Kassen

Ärger über die Betriebs-Kassen

- München - Die Ankündigung etlicher Betriebskrankenkassen, ihre Beiträge zu erhöhen, ist in der Politik auf Unverständnis gestoßen. Erst am Tag zuvor hatten alle …
Ärger über die Betriebs-Kassen

Kaum Chancen für Direktwahl des Präsidenten

- Berlin - Die Initiative für eine Direktwahl des Bundespräsidenten hat kaum Erfolgschancen. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz und der …
Kaum Chancen für Direktwahl des Präsidenten

"Rosenholz" bringt kaum Licht ins Dunkel

- Berlin - Sie waren Hoffnung und Drohung zugleich: Den geheimnisumwitterten Rosenholz-Dateien - angelegt von der Stasi, vom CIA in der Wendezeit unter dem Deckmantel …
"Rosenholz" bringt kaum Licht ins Dunkel

Das Vertrauen in Bush sinkt

- Washington - Fast die Hälfte aller Amerikaner glaubt, dass ihr Präsident George W. Bush die Gefahr durch irakische Massenvernichtungswaffen übertrieben dargestellt …
Das Vertrauen in Bush sinkt

Kohl bekam von Kirch jährlich 600 000 Mark

- Hamburg - Altbundeskanzler Helmut Kohl hat einem Medienbericht zufolge für seine Beraterdienste bei Medienunternehmer Leo Kirch jährlich 600 000 Mark (306 775 Euro) …
Kohl bekam von Kirch jährlich 600 000 Mark

Lkw-Maut wird verschoben - Zwei Monate gebührenfreier Probebetrieb

- Berlin - Die Lkw-Maut wird verschoben. Die Gebührenerhebung wird erst zwei Monate nach dem bisher geplanten Start-Termin (31. August) beginnen. Bundesverkehrsminister …
Lkw-Maut wird verschoben - Zwei Monate gebührenfreier Probebetrieb

"Guardian": CIA kritisierte Blair-Dossier in mehreren Punkten

- London - Der US-Geheimdienst CIA hat nach einem Bericht des "Guardian" in mehreren Punkten Bedenken gegen das erste Irak-Dossier der britischen Regierung angemeldet. …
"Guardian": CIA kritisierte Blair-Dossier in mehreren Punkten

Ratzingers Rat an Homosexuelle: «Ein keusches Leben führen»

- Rom - Nicht einmal Vatikan-Insider konnten am Donnerstag so recht erklären, was den bayerischen Kurienkardinal Jospeh Ratzinger (76) gerade jetzt zu seinem …
Ratzingers Rat an Homosexuelle: «Ein keusches Leben führen»
Vatikan-Dokument gegen Schwulen-Ehe

Vatikan-Dokument gegen Schwulen-Ehe

- Rom - Der Vatikan hat alle Gläubigen und katholischen Politiker zum Widerstand gegen die Legalisierung von Ehe-ähnlichen Partnerschaften von Homosexuellen aufgerufen. …
Vatikan-Dokument gegen Schwulen-Ehe
Stoiber startet zu weiß-blauer Wahlkampf-Tour

Stoiber startet zu weiß-blauer Wahlkampf-Tour

- In den gut sieben Wochen bis zur Landtagswahl will CSU-Chef Edmund Stoiber bei rund 200 Wahlkampfauftritten bayernweit um Stimmen werben. Dabei wolle er den Freistaat …
Stoiber startet zu weiß-blauer Wahlkampf-Tour
Experten: Das Rentenniveau sinkt drastisch

Experten: Das Rentenniveau sinkt drastisch

- München - Rentner müssen sich in den kommenden Jahren auf deutlich stärkere Einschnitte einstellen als bislang bekannt. Mittelfristig wird das Rentenniveau drastisch …
Experten: Das Rentenniveau sinkt drastisch

Rentenkassen droht Desaster

- München - So viel Harmonie war selten. Horst Seehofer (CSU) verweist zwar schmunzelnd darauf, man sei noch beim "Sie", doch zwischen dem Ex-Minister und Nachfolgerin …
Rentenkassen droht Desaster

Kassen-Beitrag soll nun doch um 0,7 % sinken

- Berlin - Der durchschnittliche Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung soll nun doch im nächsten Jahr um 0,7 Prozentpunkte sinken. Nach tagelangem Sträuben …
Kassen-Beitrag soll nun doch um 0,7 % sinken

Bund plant 10 Milliarden Entlastung für Kommunen

- Berlin - Durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden die Kommunen voraussichtlich um 10,4 Milliarden Euro entlastet. Entsprechende …
Bund plant 10 Milliarden Entlastung für Kommunen

Staatsoberhaupt soll direkt gewählt werden

- Berlin - Schwarz-Grün bekommt Konjunktur. Nach Horst Seehofers (CSU) Bürgerversicherungs-Flirt mit den Grünen hat auch der schwarze Peter Gauweiler keine …
Staatsoberhaupt soll direkt gewählt werden

"Saarland am besten regiert"

- Berlin/München - In München und Stuttgart verstehen die Großkopferten die Welt nicht mehr. Nicht Edmund Stoiber oder Erwin Teufel werden im September zum besten …
"Saarland am besten regiert"

Krankenkassen lenken ein: Die Beiträge sinken

- Berlin - Der Streit um die Beitragssenkung der gesetzlichen Krankenkassen im nächsten Jahr ist beigelegt. Die Spitzenverbände der Kassen sagten bei einem Treffen mit …
Krankenkassen lenken ein: Die Beiträge sinken

US-Regierung sieht Gefahr neuer Terroranschläge mit Flugzeugen

- Washington - Der US-Regierung hat wegen befürchteter Terroranschläge die allgemeine Reisewarnung an amerikanische Staatsbürger ausgeweitet. In der vom Außenministerium …
US-Regierung sieht Gefahr neuer Terroranschläge mit Flugzeugen
Bundesverfassungsgericht schützt Parlamentsräume

Bundesverfassungsgericht schützt Parlamentsräume

- Karlsruhe - Parlamentsräume sind weitgehend gegen Razzien von Ermittlungsbehörden geschützt. Eine Durchsuchungsaktion der bayerischen Justiz im Zusammenhang mit der …
Bundesverfassungsgericht schützt Parlamentsräume

Offener Kampf der Kardinäle um Ökumene

- Mainz/Osnabrück - In ungewohnt scharfer Form ist der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann, Äußerungen der Kardinäle Joseph Ratzinger und …
Offener Kampf der Kardinäle um Ökumene

Bulmahn: Lehrstellenmangel kritischer als in Vorjahren

- Berlin/München - Der Lehrstellenmangel ist 2003 nach Angaben von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn noch kritischer als in den Vorjahren. Bei einer etwa gleich …
Bulmahn: Lehrstellenmangel kritischer als in Vorjahren

Betriebskrankenkassen prüfen höhere Beiträge

- München - Die Versicherten der bayerischen Betriebskrankenkassen (BKK) müssen sich bis zum Jahresende noch auf steigende Beiträge einstellen. Gerhard Schulte, …
Betriebskrankenkassen prüfen höhere Beiträge

Tankchip soll Steuern sprudeln lassen

- Köln - Steuermehreinnahmen von mindestens 160 Millionen Euro im Jahr verspricht die Interessengemeinschaft mittelständischer Mineralölverbände Bundesfinanzminister …
Tankchip soll Steuern sprudeln lassen
Zuschlag contra Kinderarmut

Zuschlag contra Kinderarmut

- Berlin - Etwa 150 000 Kinder aus armen Familien sollen künftig bis zu 140 Euro zusätzlich pro Monat vom Staat bekommen. Dies sieht ein Gesetzentwurf zur Zusammenlegung …
Zuschlag contra Kinderarmut

Gesundheit: Kompromiss gerät in Gefahr

- München - Die Union sieht durch die zunehmende Kritik führender Regierungspolitiker den Kompromiss bei der Gesundheit in Gefahr. Sowohl CSU-Chef Edmund Stoiber als …
Gesundheit: Kompromiss gerät in Gefahr

Derzeit 51 000 Lehrstellen weniger als 2002

- Berlin - Die Krise auf dem Lehrstellenmarkt spitzt sich nach Angaben von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) zu. Derzeit gebe es bei einer etwa gleich …
Derzeit 51 000 Lehrstellen weniger als 2002

Israelischer Ministerpräsident Scharon bei Bush

- Washington/Jerusalem - Vier Tage nach seinem Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas kommt US-Präsident George W. Bush am Dienstag mit dem …
Israelischer Ministerpräsident Scharon bei Bush
Appetit auf Steaks trotz 100 Fällen von Rinderwahn

Appetit auf Steaks trotz 100 Fällen von Rinderwahn

- München - Metzgereien nahmen Rindfleisch aus ihren Theken, Restaurants änderten ihre Speisekarten, Bauern fürchteten um ihre Bestände. Der erste Fall von …
Appetit auf Steaks trotz 100 Fällen von Rinderwahn

Bürgerversicherung: SPD und Union gegen Debatte

- Berlin - SPD und CSU geht die neu entfachte Debatte über tief greifende Reformen im Gesundheitssystem zu weit. "Es macht wenig Sinn, über weitere Reformen zu …
Bürgerversicherung: SPD und Union gegen Debatte

2004: Maximal 70 Prozent Weihnachtsgeld für Beamte

- München - Die bayerischen Beamten müssen ab 2004 auf große Teile ihres Urlaubs- und Weihnachtsgeldes verzichten. Allerdings ist anders als bislang eine soziale …
2004: Maximal 70 Prozent Weihnachtsgeld für Beamte
Stoiber: Ja zur Steuerreform

Stoiber: Ja zur Steuerreform

- München - Trotz seiner scharfen Kritik am Haushaltsentwurf des Bundes will CSU-Chef Edmund Stoiber eine vorgezogene Steuerreform weiter mittragen. Beides müsse klipp …
Stoiber: Ja zur Steuerreform

Fit, schlanker und nüchtern

- Moskau - Boris Jelzin ist auch mehr als drei Jahre nach seinem Rücktritt vom Amt des russischen Staatspräsidenten noch immer für Überraschungen gut. "Beeilt euch …
Fit, schlanker und nüchtern

Parteien kämpfen mit Mitgliederschwund

- Berlin/München - Politikverdrossenheit drückt sich nicht nur in Wahlmüdigkeit aus. Deutschlands große Parteien verlieren auch Mitglieder. Den Grünen gelang es jedoch, …
Parteien kämpfen mit Mitgliederschwund

Historiker: Meckel stiftet mutwillig Unfrieden

- Berlin - Im Streit um ein "Zentrum gegen Vertreibungen" haben Historiker dem SPD-Außenpolitiker Markus Meckel vorgeworfen, "mutwillig Unfrieden" zu stiften. Meckel und …
Historiker: Meckel stiftet mutwillig Unfrieden
Ingenieur, Unternehmer, Erfinder und Philosoph

Ingenieur, Unternehmer, Erfinder und Philosoph

- München - Er galt als einer der Großen der Technik-Geschichte dieses Jahrhunderts. Ludwig Bölkow vereinigte viele Talente: Ingenieur, Erfinder, Unternehmer und …
Ingenieur, Unternehmer, Erfinder und Philosoph

Streit um Bürgerversicherung: Union und SPD gleichermaßen gespalten

- Berlin - Der Streit um Für und Wider der Bürgerversicherung hat die großen Parteien entzweit. In der SPD wie in der Union kochte die Debatte über einen Systemwechsel …
Streit um Bürgerversicherung: Union und SPD gleichermaßen gespalten
Stoiber droht mit Blockade

Stoiber droht mit Blockade

- Berlin - Wegen angeblicher "Luftbuchungen in zweistelliger Milliarden-Höhe" droht Bayern mit einer Blockade des Bundeshaushaltes 2004 im Bundesrat. Ministerpräsident …
Stoiber droht mit Blockade

Trotz Steuerreform: Der Staat kassiert jeden zweiten Euro

- München - Auch beim Vorziehen der Steuerreformstufe 2005 bleiben die Belastungen der Arbeitnehmer in Deutschland auf einem extrem hohen Niveau. Ein lediger …
Trotz Steuerreform: Der Staat kassiert jeden zweiten Euro
Turbo-Wahlkampf in Bayern

Turbo-Wahlkampf in Bayern

- München - Stell Dir vor, es ist Wahl, und keiner geht hin: Zwei Monate vor dem Termin in Bayern zeichnet sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Die Parteien rüsten sich …
Turbo-Wahlkampf in Bayern

Neugebauer fordert Neuausrichtung

- München - Der bayerische IG-Metall-Chef Werner Neugebauer hat von den Gewerkschaften eine neue Strategie in der Reformdebatte gefordert. "Wir haben bislang immer …
Neugebauer fordert Neuausrichtung

Die Debatte ums Ypsilon

- München - Die Journalisten amüsierten sich prächtig. Da standen zwei Männer, intelligente noch dazu, und versuchten ihnen zu erklären, wie die Zukunft des deutschen …
Die Debatte ums Ypsilon

Dürre: Kein Ausgleich für deutsche Landwirte

- Berlin - Schlechte Nachricht für deutsche Bauern: Sie bekommen keinen Ausgleich für ihre Dürreschäden. Zugleich sagte ihnen Agrarministerin Renate Künast aber …
Dürre: Kein Ausgleich für deutsche Landwirte

Blairs wichtigster Berater will angeblich gehen

- London - Tony Blairs mächtiger Kommunikationschef Alastair Campbell will nach Informationen der BBC im Zusammenhang mit dem Selbstmord des Waffenexperten David Kelly …
Blairs wichtigster Berater will angeblich gehen

Barmer und KKH kündigen Beitragssenkung fürs nächste Jahr an

- Berlin - Angesichts einer drohenden Zwangsregelung haben zwei große gesetzliche Krankenkassen angekündigt, die Beiträge von sich aus zu senken. Sowohl Deutschlands …
Barmer und KKH kündigen Beitragssenkung fürs nächste Jahr an

Geringverdiener zahlen weniger Praxis-Gebühr

- München - Die Details des Gesundheitskompromisses sorgen zunehmend für Verwirrung. "Für Menschen am Existenzminimum prüfen wir eine Sonderregelung. Sie sollen statt …
Geringverdiener zahlen weniger Praxis-Gebühr
Reform mit Verhütungsmitteln

Reform mit Verhütungsmitteln

- München - Als Peter Rauen, Mittelstandspolitischer Sprecher der Union, jüngst die "Rasenmäher-Methode" als neuen Weg zum Subventionsabbau anpries, schickte ihm Otto …
Reform mit Verhütungsmitteln

"Oft sehr jähzornig und ungezogen"

- München - Es ist zwar nur ein schlichtes Blatt vom Format DIN A 4, doch für manche ist es schicksalsschwer. Bei den einen löst es Triumphgefühle aus - bei anderen …
"Oft sehr jähzornig und ungezogen"

"Irgendwie nicht kompetenzrelevant"

- München - Vor einem Jahr hatte Edmund Stoiber noch einen eigenen "Medienberater". Der Mann sorgte im Bundestagswahlkampf dafür, dass Stoiber vor den Kameras kurze …
"Irgendwie nicht kompetenzrelevant"
Neues Millionenloch im Etat

Neues Millionenloch im Etat

- München - Im bayerischen Staatshaushalt klafft ein neues Millionenloch: Nach der Verschiebung der Sparpläne für die Beamten ist unklar, wie Finanzminister Kurt …
Neues Millionenloch im Etat

"Große Koalition" fordert jetzt die Kasse für alle

- München - Durch die negative Reaktion auf die Gesundheitsreform ist eine Debatte über die langfristige Zukunft der Krankenversicherung entbrannt. Mit …
"Große Koalition" fordert jetzt die Kasse für alle
Fischer für Systemwechsel im Sozialsystem

Fischer für Systemwechsel im Sozialsystem

- Berlin - Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat einen Systemwechsel bei der Finanzierung der Sozialsysteme gefordert. Im Interview mit der «Financial Times …
Fischer für Systemwechsel im Sozialsystem

USA wollen Fotos der toten Saddam-Söhne veröffentlichen

- Washington/Bagdad - Angesichts der im Irak verbreiteten Zweifel an den Berichten über den Tod der Saddam-Söhne wollen die USA Fotos der beiden Leichen veröffentlichen. …
USA wollen Fotos der toten Saddam-Söhne veröffentlichen

Tonband mit brisantem Inhalt

- London - Die BBC besitzt ein brisantes Tonband von einem Interview mit dem Waffenexperten David Kelly, in dem dieser große Besorgnis über die Irak-Politik der …
Tonband mit brisantem Inhalt

"Vernunftehe" als Ausweg aus der Krise

- Frankfurt/Main - Der erbitterte Machtkampf um die Führung der IG Metall ist beendet: Der Gewerkschaftsvorstand einigte sich in Frankfurt am Main auf eine neue Spitze …
"Vernunftehe" als Ausweg aus der Krise
Operation Gomorrha machte Straßenasphalt zur Todeszone

Operation Gomorrha machte Straßenasphalt zur Todeszone

Hamburg - "Rauch stieg aus dem Erdboden wie der Rauch eines Schmelzofens", "Schwefel und Feuer" regneten "vom Himmel herab", heißt es im ersten Buch Moses, wo die …
Operation Gomorrha machte Straßenasphalt zur Todeszone

Hallbergmoos in Aufruhr: Hort für "Monsterkinder"?

- Hallbergmoos - Die Bürger haben Angst. Angst vor 10- bis 14-Jährigen, die in ihren Wohngebieten Unruhe stiften und ihren eigenen Kindern "irgendwas beibringen oder …
Hallbergmoos in Aufruhr: Hort für "Monsterkinder"?

Stoiber schießt weiter gegen Koch

- Berlin - In der Debatte über vorgezogene Steuersenkungen kommen Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber und - ein hessischer Amtskollege Roland Koch (CDU) nicht auf …
Stoiber schießt weiter gegen Koch
Schmidt fordert mehr Sachlichkeit

Schmidt fordert mehr Sachlichkeit

- Berlin - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat angesichts der nicht abreißenden Kritik an den Plänen für eine Gesundheitsreform mehr Sachlichkeit gefordert. Die …
Schmidt fordert mehr Sachlichkeit