Politik: Ressortarchiv

Vierte Briefbombe in Den Haag aufgetaucht

- Frankfurt/Amsterdam - Eine Serie von Briefbomben an europäische Institutionen und Persönlichkeiten alarmiert EU-weit die Sicherheitsbehörden. Am Dienstag tauchte ein …
Vierte Briefbombe in Den Haag aufgetaucht
Hamburger Militärklinik im Terroristen-Visier

Hamburger Militärklinik im Terroristen-Visier

- Hamburg - Das Bundeswehrkrankenhaus in Hamburg ist nach Hinweisen auf einen geplanten Bombenanschlag islamistischer Selbstmordattentäter am Abend von schwer …
Hamburger Militärklinik im Terroristen-Visier

Wiens legendärer und umstrittener Nazijäger

- Wien - Er ist unter den so genannten Nazijägern ebenso berühmt wie umstritten: Simon Wiesenthal, in Galizien geborener Holocaust-Überlebender und trotz aller …
Wiens legendärer und umstrittener Nazijäger

Politiker-Appell: Mit Kraftakt in gute Zukunft!

- Berlin/München - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat für die "Agenda 2010" geworben und von den Bürgern Beiträge für eine "entschlossene und geschlossene" …
Politiker-Appell: Mit Kraftakt in gute Zukunft!
"Die Krise findet auch in unseren Köpfen statt"

"Die Krise findet auch in unseren Köpfen statt"

- Im Jahr 2004 könnte sich Deutschland aus der Krise bewegen. Doch dazu müssten die Bundesbürger auch ihre Einstellung ändern, mahnt der Mainzer Politikwissenschaftler …
"Die Krise findet auch in unseren Köpfen statt"
"Vertrauensschutz für Rentner"

"Vertrauensschutz für Rentner"

- Düsseldorf/Berlin - Im Streit über höhere Belastungen bei Betriebsrenten und Direktversicherungen ist der Ruf nach einer Änderung der Gesundheitsreform laut geworden. …
"Vertrauensschutz für Rentner"

Kopftuch-Streit spitzt sich zu

- München/Berlin - Der so genannte Kopftuchstreit um religiöser Symbole an Schulen hat sich weiter zugespitzt. Ministerpräsident Edmund Stoiber kritisierte scharf …
Kopftuch-Streit spitzt sich zu

Auch Stoiber kritisiert Rau

- München - Nach anderen Unionspolitikern hat auch bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) Bundespräsident Johannes Rau wegen seiner Äußerungen im so genannten …
Auch Stoiber kritisiert Rau

Möglicherweise Briefbombe an EZB-Präsidenten

- Frankfurt/Main - An den Präsidenten der Europäischen Zentralbank in Frankfurt, Jean-Claude Trichet, ist möglicherweise eine Briefbombe geschickt worden. Man habe eine …
Möglicherweise Briefbombe an EZB-Präsidenten

Transrapid soll erst 2010 nach München gleiten

- München - Der Starttermin für den Münchner Transrapid rückt in immer weitere Ferne. Erst zum Jahreswechsel 2010 soll die Schwebebahn zwischen Hauptbahnhof und …
Transrapid soll erst 2010 nach München gleiten
Extremisten gewinnen Wahl

Extremisten gewinnen Wahl

- Belgrad (dpa) _ Die extrem-nationalistische Serbische Radikale Partei (SRS) hat die vorgezogenen Parlamentswahlen in Serbien gewonnen. Sie erreichte am Sonntag 27,3 …
Extremisten gewinnen Wahl

Eintagsfliegen und Quotenkönige

- München - Was am 1. Januar 1984 mit dem "Kabelpilotprojekt Ludwigshafen" begann, ist inzwischen in Deutschland eine Industrie mit knapp vier Milliarden Euro …
Eintagsfliegen und Quotenkönige

Weniger für Heimbetreuung

- Berlin - Das Gesundheitsministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach Bürger künftig stärker für die Pflegekosten ihrer Angehörigen aufkommen müssen. Es sei auch …
Weniger für Heimbetreuung

CSU: Europa braucht völligen Neuanfang

- München/Berlin - Nach dem gescheiterten EU-Gipfel in Brüssel hat die CSU-Landesgruppe im Bundestag eine neue Grundlage für eine EU-Verfassung gefordert. "Wir brauchen …
CSU: Europa braucht völligen Neuanfang

Letzte Chance für lange Zeit

- Es steht weit mehr auf dem Spiel als nur der Irak. Und zwar für die ganze internationale Gemeinschaft, auch für die Länder Europas. Was aber kann zur Vertrauensbildung …
Letzte Chance für lange Zeit

BSE-Kuh in den USA stammt aus Kanada

- Washington - Das erste in den USA entdeckte BSE-infizierte Rind stammt nach amerikanischen Angaben vermutlich aus Kanada. Die US-Fleischindustrie reagierte mit …
BSE-Kuh in den USA stammt aus Kanada

Im Iran entführte Rad-Urlauber sind frei

- Teheran/Berlin - Rund vier Wochen nach der Entführung im Südosten Irans sind zwei deutsche und ein irischer Fahrrad-Urlauber wieder frei. Die drei Touristen seien …
Im Iran entführte Rad-Urlauber sind frei
Wenn die Kasse die Rente frisst

Wenn die Kasse die Rente frisst

- München - Fast vier Monate haben die Krankenkassen die Hiobsbotschaft zurückgehalten. Während sich Patienten über die neue Praxisgebühr und die erhöhten Zuzahlungen …
Wenn die Kasse die Rente frisst

Rau: Bei Kopftuchverbot auch Kreuze aus Schulen

- Berlin - Bundespräsident Johannes Rau hat im Kopftuchstreit zur Vorsicht im Umgang mit religiösen Symbolen gemahnt. "Es darf nicht durch religiöse Symbole, die der …
Rau: Bei Kopftuchverbot auch Kreuze aus Schulen

Chancen auf große Steuerreform gesunken

- Berlin - Trotz aller Beteuerungen zur Zusammenarbeit sind die Chancen auf eine große Steuerreform von Regierung und Opposition gesunken. Am Wochenende entbrannte ein …
Chancen auf große Steuerreform gesunken

Staat plant Video-Kontrolle der Autofahrer

- München/Erfurt - Autofahrer sollen nach den Plänen von Sicherheitsexperten künftig mit moderner Kameratechnik überwacht werden. An Verkehrsknotenpunkten sollen dabei …
Staat plant Video-Kontrolle der Autofahrer

Grüne planen Konter gegen Stoibers Sparkurs

- München - Die bayerischen Grünen wollen sich im neuen Jahr mit eigenen Sparvorschlägen gegen den Kurs von Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) profilieren. "Wir …
Grüne planen Konter gegen Stoibers Sparkurs
Der neue Kinder-Bonus

Der neue Kinder-Bonus

- Berlin/München - Um Familien mit Kindern zusätzlich zu begünstigen, erwägt die Bundesregierung weitere Eingriffe in die Renten- und Pflegeversicherung. Unter anderem …
Der neue Kinder-Bonus

"Dramatischer Anstieg der Armut"

- München - Wegen der Sozialreformen befürchtet der Paritätische Wohlfahrtsverband einen "dramatischen Anstieg der Armut" in Deutschland. "Durch die beschlossene …
"Dramatischer Anstieg der Armut"

Renaissance der Solidarität

- Gießen - Die deutsche Jugend wendet sich nach Einschätzung des Gießener Psychoanalytikers und Sozialforschers Horst-Eberhard Richter wieder verstärkt Werten wie …
Renaissance der Solidarität

Rogowski: Politik muss Flächentarife aufbrechen

- Frankfurt/Main - BDI-Präsident Michael Rogowski hat die Bundesregierung aufgefordert, die Monopolstellung der Flächentarife doch noch per Gesetz aufzubrechen. Der …
Rogowski: Politik muss Flächentarife aufbrechen
"Die Wege des Friedens sind schwierig"

"Die Wege des Friedens sind schwierig"

- Rom - Zum 26. Mal spricht der Papst die Weihnachtsbotschaft. Kalt ist es auf dem Petersplatz, trotz gleißender Sonne. Die Römer haben ihre Gesichter hinter dicken …
"Die Wege des Friedens sind schwierig"
Grünes Licht für Neustart von Biblis A

Grünes Licht für Neustart von Biblis A

- Biblis/Berlin- Das Bundesumweltministerium hat am Freitag grünes Licht für die Wiederinbetriebnahme des südhessischen Atomkraftwerks Biblis A gegeben. Die notwendigen …
Grünes Licht für Neustart von Biblis A
"Ja, Virginia, das Christkind gibt es wirklich"

"Ja, Virginia, das Christkind gibt es wirklich"

- München - Gibt es das Christkind wirklich? Auf diese Frage wusste die achtjährige Virginia O'Hanlon aus New York keine Antwort. Vor mehr als 100 Jahren, am 20. …
"Ja, Virginia, das Christkind gibt es wirklich"

Die Welt bangt um Frieden an Weihnachten

- Berlin/Washington/London (mm) - In vielen Ländern häufen sich Hinweise auf Attentatspläne von Terroristen; vor allem in den USA sind die Sicherheitsvorkehrungen …
Die Welt bangt um Frieden an Weihnachten

"Terror gegen Symbole der westlichen Freiheit"

- Washington - Die Erhöhung der Terror-Warnstufe in den USA kurz vor Weihnachten hat die Bedrohung durch El Kaida wieder verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. …
"Terror gegen Symbole der westlichen Freiheit"
Stoiber verspricht Sparkurs mit Augenmaß

Stoiber verspricht Sparkurs mit Augenmaß

- München - Ministerpräsident Edmund Stoiber hat angesichts anhaltender Proteste zugesichert, seinen Sparkurs mit Augenmaß und Ausgewogenheit zu fahren. Stoiber sagte, …
Stoiber verspricht Sparkurs mit Augenmaß

Terror-Warnung zum Fest

- Washington - Der Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, brach seinen Urlaub ab, eilte heim und nahm Kontakt zu seinen Amtskollegen in anderen US-Bundesstaaten auf. …
Terror-Warnung zum Fest

Union will über große Steuerreform verhandeln

- Berlin - Die Union will das Gesprächsangebot der Regierung über eine große Steuerreform rasch aufgreifen und ohne Vorbedingungen auch über einen umfassenden …
Union will über große Steuerreform verhandeln

"Zu viele heben den Zeigefinger"

- Um die Ausgaben in den Griff zu bekommen, hat sich die bayerische Staatsregierung ein radikales Sparprogramm verordnet. Die Kürzungen - im Schnitt zehn Prozent pro …
"Zu viele heben den Zeigefinger"
Böse Weihnachtsüberraschung

Böse Weihnachtsüberraschung

- Millionen von Rentnern haben kurz vor Weihnachten unangenehme Post bekommen. In einem Schreiben informierten die Krankenkassen, dass ab Januar Versicherte auf …
Böse Weihnachtsüberraschung

Firmen geben Steuersenkung verspätet weiter

- München - Von der Steuersenkung wird bei vielen Bürgern vorerst nichts ankommen. Viele Firmen zahlen die höheren Bezüge erst mit wochenlanger Verspätung aus. Weil die …
Firmen geben Steuersenkung verspätet weiter
Schmidt pocht auf niedrigere Kassenbeiträge

Schmidt pocht auf niedrigere Kassenbeiträge

- Berlin - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) pocht auf Beitragssenkungen der gesetzlichen Krankenkassen spätestens bis zur Jahresmitte 2004. Die Kassen …
Schmidt pocht auf niedrigere Kassenbeiträge
"Fest der Schuldgefühle"

"Fest der Schuldgefühle"

- München - Die Erwartungen an das Weihnachtsfest sind nach Ansicht des Psychologen Eckhard Giese in vielen Familien überzogen. "Der Wunsch nach besonderer familiärer …
"Fest der Schuldgefühle"

"Ein peinlicher Vorgang" - Interview mit Kurt Faltlhauser

- Mit drastischen Kürzungen will Bayern seine Ausgaben in den Griff bekommen und bis 2006 einen Haushalt ohne Neuverschuldung vorlegen. Die Sparvorschläge, im Schnitt …
"Ein peinlicher Vorgang" - Interview mit Kurt Faltlhauser
Sparkurs: CSU lenkt bei den Schulkosten ein

Sparkurs: CSU lenkt bei den Schulkosten ein

- München - Die bayerische Staatsregierung will Eltern stärker von ihrem drastischen Sparkurs verschonen als bisher geplant. Auch an den Hochschulen werde es nicht zu …
Sparkurs: CSU lenkt bei den Schulkosten ein

Signale für große Steuerreform

- Berlin - Bundesregierung und Union wollen das Steuersystem radikal vereinfachen. Bundeskanzler Gerhard Schröder zeigte sich gesprächsbereit und forderte die Union …
Signale für große Steuerreform

Schröder für Kopftuch-Verbot

- Berlin - Lehrerinnen im Staatsdienst sollte es nach Ansicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verboten werden, in Schulen Kopftücher zu tragen. "Kopftücher …
Schröder für Kopftuch-Verbot

Struck ändert Richtlinien für Berater-Verträge

- Berlin - Nach massiver Kritik an millionenschweren Beraterverträgen der Firma Roland Berger für das Verteidigungsministerium hat Ressortchef Peter Struck (SPD) die …
Struck ändert Richtlinien für Berater-Verträge
Modell Gaddafi: Statt Erdloch Kooperation

Modell Gaddafi: Statt Erdloch Kooperation

- London/Washington - Die Botschaft aus Libyen war an Dramatik kaum zu übertreffen. Die BBC unterbrach ihre Fernsehnachrichten, um Premierminister Tony Blair das Wort …
Modell Gaddafi: Statt Erdloch Kooperation

Fischer fordert Polen zum Umdenken auf

- Brüssel/Hamburg - Nach dem gescheiterten Europa-Gipfel hat Bundesaußenminister Joschka Fischer die polnische Regierung zum Umdenken aufgefordert.
Fischer fordert Polen zum Umdenken auf
"Das alte Europa": Vom Schimpfwort zum Wort des Jahres

"Das alte Europa": Vom Schimpfwort zum Wort des Jahres

- Wiesbaden - Ein bestimmter verbaler Schuss ist für US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wohl gründlich nach hinten losgegangen: "Das alte Europa", ein von ihm …
"Das alte Europa": Vom Schimpfwort zum Wort des Jahres

Stoiber droht in Kreuth ein Spießrutenlauf

- Wildbad Kreuth - Die CSU-Landtagsabgeordneten erwartet bei ihrer Klausur in Wildbad Kreuth (Kreis Miesbach) der größte Protest in der Geschichte des Tagungsortes. …
Stoiber droht in Kreuth ein Spießrutenlauf

Zigaretten werden ab 1. März teurer

- Berlin - Bundestag und Bundesrat haben eines der größten Reformpakete verabschiedet. Die wichtigsten Eckpunkte:
Zigaretten werden ab 1. März teurer
Zitterpartie mit Auslegungskünsten

Zitterpartie mit Auslegungskünsten

- Berlin - Um 11.11 Uhr machte sich auf der Regierungsbank vorsichtige Erleichterung breit. Kanzler und Vize-Kanzler studierten aufmerksam einen Zettel mit grünen …
Zitterpartie mit Auslegungskünsten

Rücksicht auf Neue hat sich nicht ausgezahlt

- Der gescheiterte Verfassungsgipfel von Brüssel wirft die Frage nach der Zukunft Europas auf. Der Abbruch der Verhandlungen stellt sicher einen herben Rückschlag für …
Rücksicht auf Neue hat sich nicht ausgezahlt
Mehr als nur ein "Macher"

Mehr als nur ein "Macher"

- München - Er war wohl der erste wirkliche Medienkanzler der Republik. Helmut Schmidt nahm nicht nur seine Worte wichtig, sondern auch seine Wirkung bei jenen, die er …
Mehr als nur ein "Macher"
Bundestag verabschiedet Reformen

Bundestag verabschiedet Reformen

- Berlin - Der Bundestag hat am Freitagvormittag in einem ersten Abstimmungsdurchgang einen Großteil des Reformpaketes verabschiedet. In allen zehn namentlichen …
Bundestag verabschiedet Reformen

Bundestag stimmt dem Vorziehen der Steuerreform zu

- Berlin - Der Bundestag hat mit großer Mehrheit das Vorziehen der Steuerreform zum 1. Januar 2004 beschlossen. Für die Empfehlung des Vermittlungsausschusses stimmten …
Bundestag stimmt dem Vorziehen der Steuerreform zu
Haushalt 2004 gestoppt - Neues Vermittlungsverfahren

Haushalt 2004 gestoppt - Neues Vermittlungsverfahren

- Berlin - Nur wenige Tage nach der Einigung auf die Steuer- und Arbeitsmarktreformen sind Regierung und Union wieder auf Konfrontationskurs und stehen vor einem neuen …
Haushalt 2004 gestoppt - Neues Vermittlungsverfahren

Bundestag beginnt Sitzung über Reformpaket

- Berlin- Vor einer beispiellosen Abstimmungsserie hat der Bundestag am Freitag mit der Debatte über das Kompromisspaket von Koalition und Opposition begonnen. …
Bundestag beginnt Sitzung über Reformpaket
Die Sünde der unheiligen Allianz

Die Sünde der unheiligen Allianz

- München - Theo Waigel steht ziemlich treu zu seinem Ex-Rivalen Edmund Stoiber. Auch wenn es dazu manchmal einer "heroischen Haltung" bedarf, wie er einräumt. …
Die Sünde der unheiligen Allianz

Für Langzeitarbeitslose jede Arbeit zumutbar

- Frankfurt - Langzeitarbeitslose müssen sich künftig warm anziehen. Die vom Vermittlungsausschuss beschlossenen Gesetzentwürfe bewirken nicht nur, dass die staatliche …
Für Langzeitarbeitslose jede Arbeit zumutbar

"Wir brauchen nicht alles neu"

- Berlin - Die Bundeswehr bekommt eine völlig neue Einteilung der Soldaten in Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte. Zugleich werden …
"Wir brauchen nicht alles neu"

Schöne Bescherung für den DDR-"Kronprinz"

- Berlin - Vor fast vier Jahren wurde der einstige DDR-"Kronprinz" Egon Krenz wegen der Verantwortung für die Schüsse an der innerdeutschen Grenze zu einem der …
Schöne Bescherung für den DDR-"Kronprinz"