Politik: Ressortarchiv

Kleinlaster dürfen weiter rasen

- Goslar - Auch künftig kein Tempolimit für Kleinlaster: Trotz dramatisch steigender Unfallzahlen hat der Verkehrsgerichtstag eine Beschränkung für diese Fahrzeuge …
Kleinlaster dürfen weiter rasen

18 Monate auf Bewährung für Ex-Premier Juppe

- Paris - Der frühere französische Premierminister Alain Juppe ist wegen "illegaler Vorteilsnahme" zu 18 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil fällte …
18 Monate auf Bewährung für Ex-Premier Juppe

Pflegereform kommt noch in dieser Legislaturperiode

- Berlin - Die Pflegereform bleibt auf der Agenda der Bundesregierung. Nach dem von Bundeskanzler Gerhard Schröder verordneten Stopp kündigte Bundesgesundheitsministerin …
Pflegereform kommt noch in dieser Legislaturperiode
Ärger über handwerkliche Fehler

Ärger über handwerkliche Fehler

- Sparhaushalt und Gruftaffäre - Finanzminister Kurt Faltlhauser sorgte zuletzt für reichlich Schlagzeilen. Das wird so bleiben, denn gemeinsam mit Friedrich Merz (CDU) …
Ärger über handwerkliche Fehler

Politikerrenten kommen auf den Prüfstand

- München - Die Altersbezüge der bayerischen Abgeordneten kommen auf den Prüfstand. Wie Landtagspräsident Alois Glück in München mitteilte, soll die Diätenkommission …
Politikerrenten kommen auf den Prüfstand

Gekaperte Flugzeuge künftig abschießen?

- Berlin - Die Bundesregierung soll künftig in Notfällen allein entscheiden können, ob sie die Luftwaffe gegen von Terroristen gekaperte Flugzeuge einsetzt. Rot-Grün …
Gekaperte Flugzeuge künftig abschießen?

"Babylonische Verwirrung"

- München - Wenn in kommenden Jahrhunderten einmal ein Synonym für eine fatale Pattsituation gesucht wird, braucht man nur ein Wort seufzen: Rechtschreibreform. Seit …
"Babylonische Verwirrung"

Bodenreformopfer fordern mehr Geld

- Straßburg - Im Prozess über die Entschädigungsklagen von Opfern der so genannten Bodenreform haben die Beschwerdeführer in Straßburg mehr Geld von der Bundesregierung …
Bodenreformopfer fordern mehr Geld
Unmut über Schröders Veto

Unmut über Schröders Veto

- München - Das Machtwort des Kanzlers zur Pflegeversicherung stößt in den Regierungsfraktionen auf deutliche Kritik. Zwei Tage nach dem Aus für die Reform gab es in der …
Unmut über Schröders Veto

BBC-Generaldirektor tritt wegen Kelly-Affäre zurück

- London - Nach der scharfen Kritik an ihrer Berichterstattung in der "Kelly-Affäre" ist die oberste Führungsspitze der britischen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft BBC …
BBC-Generaldirektor tritt wegen Kelly-Affäre zurück

Kritik an Änderung der Rechtschreibreform

- München - Die geplanten Änderungen an der Rechtschreibreform sind auf Kritik gestoßen. Es werde Zeit, sich endlich auf einmal vereinbarte Regeln festzulegen, sagte der …
Kritik an Änderung der Rechtschreibreform

Israel setzt auf deutsche Hilfe

- Köln/Jerusalem - Mit deutscher Hilfe ist einer der größten Gefangenenaustausche des Nahost-Konflikt erfolgreich über die Bühne gegangen: Auf dem Flughafen Köln-Bonn …
Israel setzt auf deutsche Hilfe
Merz für eigenes Gesetz bei Steuerreform

Merz für eigenes Gesetz bei Steuerreform

- Berlin - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Friedrich Merz (CDU), hat sich im Gegensatz zur Parteiführung dafür ausgesprochen, einen eigenen …
Merz für eigenes Gesetz bei Steuerreform

Präsidenten-Debatte: CDU zeigt auf Stoiber

- München - Das Spielchen wird noch mindestens einen Monat weitergehen. Erst im März wollen sich Union und FDP entscheiden, ob sie einen gemeinsamen Kandidaten für das …
Präsidenten-Debatte: CDU zeigt auf Stoiber

Fall Kelly: Freispruch für Premier Blair

- London - Der britische Premierminister Tony Blair ist im Kelly-Untersuchungsbericht von allen Vorwürfen freigesprochen worden. Wie aus dem von Lordrichter Brian Hutton …
Fall Kelly: Freispruch für Premier Blair

Sieger Kerry vor Hürde des Südens

- Washington - Was für ein Comeback: Noch vor wenigen Wochen hatte John Kerry in Umfragen weit hinter seinem Erzkontrahenten Howard Dean gelegen. Jetzt sicherte sich der …
Sieger Kerry vor Hürde des Südens

Stiller Aufruhr der Agenten

- Berlin/München - Zu den Merkmalen eines Geheimdienstes gehört es, sich heimlich, still und leise durchs Land zu bewegen. Diese Aufgabe erfüllt der BND mit Perfektion: …
Stiller Aufruhr der Agenten
Vor Lettland, hinter Bulgarien

Vor Lettland, hinter Bulgarien

- München - In der Leseleistung liegen die bayerischen Grundschüler mit 546 Punkten zwischen Bulgarien (550 Punkte) und Lettland (545). Das mag alarmierend klingen, ist …
Vor Lettland, hinter Bulgarien
Kelly-Untersuchungsbericht sieht keine Schuld bei Blair

Kelly-Untersuchungsbericht sieht keine Schuld bei Blair

- London- Nur wenige Stunden nach dem äußerst knappen Abnstimmungserfolg im Parlament zeichnet sich für den britischen Ministerpräsidenten Tony Blair auch die Entlastung …
Kelly-Untersuchungsbericht sieht keine Schuld bei Blair
Senator Kerry siegt bei demokratischer US-Vorwahl

Senator Kerry siegt bei demokratischer US-Vorwahl

- Washington - Im Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur in den USA hat der langjährige Senator John Kerry am Dienstag seine Führungsposition deutlich …
Senator Kerry siegt bei demokratischer US-Vorwahl
"Ich habe nicht gelogen"

"Ich habe nicht gelogen"

- München - Zum Schluss stritten sich die Abgeordneten im Bayerischen Landtag nur noch über die Frage, wer in der Affäre um die vom Finanzamt gepfändete Strauß-Gruft …
"Ich habe nicht gelogen"

"Das wird man ihm noch lange nachtragen"

- München/Berlin - Aus Sicht von Parteichef Edmund Stoiber ist die morgendliche Zeitungslektüre momentan nicht vergnügungssteuerpflichtig. Die Gruft-Affäre sorgt für …
"Das wird man ihm noch lange nachtragen"
Schwarzer Tag für Max Strauß

Schwarzer Tag für Max Strauß

- Augsburg - Es ist nicht der Tag der Verteidigung. Das zeigt sich gleich zu Verhandlungsbeginn, als die 10. Strafkammer des Landgerichts Augsburg im Steuerprozess gegen …
Schwarzer Tag für Max Strauß

Blair übersteht knapp kritische Abstimmung

- London - Wenige Stunden vor der Veröffentlichung des britischen Untersuchungsberichts zum Selbstmord des Waffenexperten David Kelly hat Premierminister Tony Blair …
Blair übersteht knapp kritische Abstimmung

Trittin: Rußfilter für Diesel hat Vorrang

- München/Berlin - Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat Berichte über eine schon 2005 geplante Umstellung der Kraftfahrzeugsteuer auf die Höhe des …
Trittin: Rußfilter für Diesel hat Vorrang

SPD soll wegen Spende 768 000 Euro zahlen

- Berlin - Die SPD soll wegen der Wuppertaler Spendenaffäre rund 768 000 Euro Strafe zahlen. Einen entsprechenden Bescheid hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse …
SPD soll wegen Spende 768 000 Euro zahlen
Messners "Kaninchen aus dem Sturzhelm"

Messners "Kaninchen aus dem Sturzhelm"

- München - Jede Geschichte strebt einer Auflösung zu. Aber diese? Sie begann 1970 am Schicksalsberg Nanga Parbat im Himalaya, am kommenden Freitag wird sich das …
Messners "Kaninchen aus dem Sturzhelm"
Was wusste Faltlhauser?

Was wusste Faltlhauser?

- München - Sie begann als Posse und steigert sich allmählich zur ernsten Bedrohung für Bayerns Finanzminister Kurt Faltlhauser: die bayerische Gruft-Affäre. Als zum …
Was wusste Faltlhauser?

Auch Beamte zahlen volle Praxisgebühr

- Berlin - Nach öffentlicher Empörung müssen nun auch Beamte und Abgeordnete je zehn Euro Praxisgebühr pro Quartal bei Arzt und Zahnarzt zahlen. Die geänderte …
Auch Beamte zahlen volle Praxisgebühr

München Drehscheibe bei Gefangenenaustausch?

- Jerusalem/München - Israel will nach den Worten seines Staatspräsidenten Mosche Katzav für den seit 1986 vermissten Luftwaffennavigator Ron Arad "jeden Preis" zahlen. …
München Drehscheibe bei Gefangenenaustausch?

Spekulationen um Hartz als Gerster-Nachfolger

- Berlin - Nach der Ablösung Florian Gersters geht es nun um die Struktur der Bundesagentur für Arbeit (BA) sowie die Sicherung der Reformen. Bundeskanzler Gerhard …
Spekulationen um Hartz als Gerster-Nachfolger
Clement weist Vorwurf der Vetternwirtschaft zurück

Clement weist Vorwurf der Vetternwirtschaft zurück

- Düsseldorf - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat den Vorwurf der Vetternwirtschaft im Zusammenhang mit dem Umzug der nordrhein-westfälischen …
Clement weist Vorwurf der Vetternwirtschaft zurück

Viele Kassen rücken von Praxisgebühr ab

- Berlin - Zahlreiche Krankenkassen wollen ihren Patienten die Praxisgebühr erlassen, wenn Kranke vor dem Besuch beim Facharzt zuerst einen Hausarzt aufsuchen. Rabatte …
Viele Kassen rücken von Praxisgebühr ab

Kompromisssignale im Streit um Zuwanderung

- Berlin - Als erster führender CDU-Politiker ist Hamburgs Regierungschef Ole von Beust im Streit über das Zuwanderungsgesetz von der harten Linie der Union abgewichen. …
Kompromisssignale im Streit um Zuwanderung

FDP: Rau-Nachfolger muss Liberaler sein

- Berlin - Immer mehr FDP-Politiker wollen unbedingt einen Liberalen als Nachfolger von Bundespräsident Johannes Rau im Berliner Schloss Bellevue sehen. Sollte die Union …
FDP: Rau-Nachfolger muss Liberaler sein

Bundeswehr: 43 Millionen an Berater

- München - Externe Berater haben laut einem "Focus"-Bericht von der Bundeswehr Honorare in Höhe von fast 43 Millionen Euro erhalten. Die Summe gehe aus einem "Bericht …
Bundeswehr: 43 Millionen an Berater

427 000 Euro Abfindung

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427 000 Euro Abfindung
Gerster im Porzellanladen

Gerster im Porzellanladen

- München - Der letzte Auftritt von Florian Gerster in der Bundesagentur für Arbeit (BA) passte ins Gesamtbild. Aggressiv und kämpferisch sei der BA-Vorsitzende vor den …
Gerster im Porzellanladen

Berater der ,Parteibuch-Wirtschaft

- Berlin - Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hat die Behörden für ihre Millionen-Aufträge an Beratungsfirmen scharf kritisiert. "Die Konjunktur der Berater …
Berater der ,Parteibuch-Wirtschaft
Clement sucht Gerster-Nachfolger

Clement sucht Gerster-Nachfolger

- Berlin - Nach dem Aus für Florian Gerster will die Bundesregierung einen Manager aus der Wirtschaft an die Spitze der Bundesagentur für Arbeit setzen. Arbeitsminister …
Clement sucht Gerster-Nachfolger

Hintergrund: Wer über Gersters Schicksal entscheidet

- Nürnberg - Wenn über den Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Florian Gerster, entschieden wird, geht nichts ohne den Kanzler. Gerhard Schröder (SPD) dürfte bei der …
Hintergrund: Wer über Gersters Schicksal entscheidet

Porträt: Florian Gerster, ungeliebter Erneuerer ohne Rückhalt in der BA

- Nürnberg - Knapp 22 Monate war Florian Gerster Vorstandsvorsitzender der Bundesanstalt für Arbeit, die seit kurzem einen neuen Namen hat: Bundesagentur (BA). Im …
Porträt: Florian Gerster, ungeliebter Erneuerer ohne Rückhalt in der BA

Chronologie: Von der Berufung bis zur Affäre

- Nürnberg - Florian Gersters Berufung zum Chef der damaligen Bundesanstalt für Arbeit (BA) kam überraschend. Seine Ablösung - mittlerweile als Vorstandsvorsitzender …
Chronologie: Von der Berufung bis zur Affäre

Vereinte Nationen wollen Wahlen im Irak prüfen

- Bagdad - Das sich abzeichnende Engagement der Vereinten Nationen im Demokratisierungsprozess in Irak hat auch bei den Befürwortern baldiger Wahlen zu ersten Reaktionen …
Vereinte Nationen wollen Wahlen im Irak prüfen

Wer entschädigt die Ost-Erben?

- Erfurt/Berlin - Die Ost-Länder wollen nach der Entscheidung zu Landenteignungen von Erben ehemaliger DDR-Bauern den Bund bei möglichen Entschädigungen in die Pflicht …
Wer entschädigt die Ost-Erben?

Gerster vor der Entlassung

- München - Kurz vor der entscheidenden Sitzung des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit (BA) schwindet in der SPD der Rückhalt für den angeschlagenen …
Gerster vor der Entlassung

"Wer 20 Ordner mitbringt, kommt billiger weg"

- München - Wann zum ersten Mal ein Mensch auf die Idee gekommen ist, Steuern zu kassieren, weiß niemand. Ziemlich kurz danach muss auf jeden Fall der erste auf die Idee …
"Wer 20 Ordner mitbringt, kommt billiger weg"
Plötzlich mitten im Kugelhagel

Plötzlich mitten im Kugelhagel

- München - Die ganze wuchtige Angelegenheit um die Pfändung der Strauß-Gruft könnte einmal in die Geschichtsbücher eingehen als kleinstmögliche Affäre mit der …
Plötzlich mitten im Kugelhagel

Baumeister kündigt Neues zur CDU-Affäre an

- Berlin - Der Streit zwischen dem früheren CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble und EX-CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister könnte kurz vor der Entscheidung über den …
Baumeister kündigt Neues zur CDU-Affäre an

Schröder: Mugabe-Regime in Simbabwe ist nicht akzeptabel

- Pretoria - Bundeskanzler Schröder hat den harten Kurs der EU gegen das Regime von Präsident Mugabe in Simbabwe bekräftigt. Er halte "das Regime und die politische …
Schröder: Mugabe-Regime in Simbabwe ist nicht akzeptabel

Nach Enteignungs-Urteil droht Prozesswelle

- Straßburg/Berlin - Zehntausende Grundstückserben ehemaliger DDR-Bauern können zwölf Jahre nach ihrer Enteignung durch die Bundesrepublik mit einer Entschädigung …
Nach Enteignungs-Urteil droht Prozesswelle

Gerüchteküche um Gerster brodelt

- München - Es ist das große Stochern im Nebel. Muss Florian Gerster seinen Stuhl als Chef der Bundesagentur räumen? Am Mittwoch heißt es: ja. Am Donnerstag: eher nicht. …
Gerüchteküche um Gerster brodelt
Gruft-Affäre: Es fliegen die Fetzen

Gruft-Affäre: Es fliegen die Fetzen

- München - Die Beinahe-Pfändung der Grabstätte von Franz Josef Strauß in Rott am Inn gewinnt einen Tag nach Aufhebung des bizarren Bescheids immer schaurigere Aspekte …
Gruft-Affäre: Es fliegen die Fetzen

"Ärzte zur Verantwortung ziehen"

- München - Das Ziel war klar: Mit der Gesundheitsreform sollen die Krankenkassen finanziell entlastet werden. Doch zumindest kurzfristig ist der genau gegenteilige …
"Ärzte zur Verantwortung ziehen"
Angeblich schon Nachfolger für Gerster gefunden

Angeblich schon Nachfolger für Gerster gefunden

- Berlin- Die Bundesregierung bereitet sich nach Darstellung der "Financial Times Deutschland" auf eine mögliche Ablösung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), …
Angeblich schon Nachfolger für Gerster gefunden
Experten sind den Glut-Sommern auf der Spur

Experten sind den Glut-Sommern auf der Spur

- München - Hitzeperioden, Starkregen oder Orkane - das Klima schlägt immer heftigere Kapriolen. Der Glutsommer 2003 ist noch nicht vergessen. Wodurch derart extreme …
Experten sind den Glut-Sommern auf der Spur
Der Griff nach der Strauß-Gruft

Der Griff nach der Strauß-Gruft

- München - Es ist die Geschichte von übereifrigen Finanzbeamten, die um jeden Preis Steuerschulden eintreiben. Und es ist die Geschichte von einem Steuer-Anwalt, der …
Der Griff nach der Strauß-Gruft

"Welt wandelt sich zum Besseren - dank Amerika"

- Washington - US-Präsident George W. Bush hat in seiner Rede zur Lage der Nation seine aggressive Außenpolitik verteidigt und den Führungsanspruch der USA bekräftigt: …
"Welt wandelt sich zum Besseren - dank Amerika"

Keiner wettet mehr auf Florian Gerster

- Berlin - Die Bundesregierung tut sich inzwischen sichtlich schwer, Florian Gerster zur Seite zu springen. Seit der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) - vor knapp …
Keiner wettet mehr auf Florian Gerster
Kanzler-Giftpfeil aus Afrika

Kanzler-Giftpfeil aus Afrika

- Berlin - Der Kanzler kam schnell zur Sache. Geradezu dankbar sei er für die Frage, ließ er nach seinem Treffen mit Klaus Töpfer in dessen Hauptquartier in einem …
Kanzler-Giftpfeil aus Afrika