Politik: Ressortarchiv

Darlehen für jeden Studenten

Darlehen für jeden Studenten

- München/Berlin - Die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will bereits zum Wintersemester 2005 allen Interessenten einen Studienkredit anbieten. In Bayern …
Darlehen für jeden Studenten

Streit um Förderung für Diesel mit Filter

- Berlin - Die von Bundeskanzler Gerhard Schröder angekündigten Steuervorteile für umweltfreundliche Diesel sorgen für Streit bei Rot-Grün. Finanzminister Hans Eichel …
Streit um Förderung für Diesel mit Filter

Ost-Länder wollen über Solidarpakt verhandeln

- Berlin - Die ostdeutschen Länder und Berlin wollen über Teile des Solidarpakts mit dem Bund nachverhandeln und damit den Gesamtbetrag von 156 Milliarden Euro bis 2019 …
Ost-Länder wollen über Solidarpakt verhandeln

EU lehnt Mitgliedschaft der Ukraine ab

- Brüssel - Die EU-Außenminister haben den Wunsch des neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko nach Mitgliedschaft seines Landes in der Europäischen Union …
EU lehnt Mitgliedschaft der Ukraine ab

Transatlantischer Austausch

- München - Die US-Regierung will den Februar offenbar zum Monat der Aussöhnung zwischen den USA und ihren europäischen Kritikern machen. Bevor Präsidenten George W. …
Transatlantischer Austausch

Innenministerium warnt vor "Desaster"

- Berlin - Bund und Länder stehen einem neuen NPD-Verbotsverfahren trotz der überraschenden Ermunterung der höchsten Verfassungsrichter weiter ablehnend gegenüber. Es …
Innenministerium warnt vor "Desaster"

Studium auf Pump soll bis zu 126 000 Euro kosten

- München - Ein Studium auf Volldarlehen kann junge Menschen künftig teuer zu stehen kommen. Die staatliche KfW-Bankengruppe und interne Rechnungen der Bundesregierung …
Studium auf Pump soll bis zu 126 000 Euro kosten
"Ein Knaller aus Karlsruhe"

"Ein Knaller aus Karlsruhe"

- Berlin - Im Kampf gegen den Rechtsextremismus haben zwei Verfassungsrichter die Debatte über ein mögliches NPD-Verbot neu angeheizt. Der Präsident des …
"Ein Knaller aus Karlsruhe"

Kauder droht den Störern in der Union

- Berlin - CDU-Generalsekretär Volker Kauder hat den Gegnern von Parteichefin Angela Merkel in der Union Konsequenzen angedroht. Er werde "dafür sorgen, dass jeder in …
Kauder droht den Störern in der Union

Merk plant stärkere Rechte für Väter

- München - Die bayerische Justizministerin Beate Merk will Vaterschaftstest auf eine neue gesetzliche Grundlage stellen. In ihrem Gesetzentwurf, den die CSU-Politikerin …
Merk plant stärkere Rechte für Väter
Olympia-Gipfel für München

Olympia-Gipfel für München

- München - Ein politischer Olympia-Gipfel soll München und Garmisch-Partenkirchen zu einer erfolgreichen Bewerbung um die Winterspiele 2014 verhelfen. …
Olympia-Gipfel für München

Ein Blick ins Zehn-Punkte-Papier

- Frankfurt/München - Das ist Sportpolitik: Münchens Olympia-Bewerbung 2014 ist in der Sitzung des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) am Donnerstag nicht offiziell …
Ein Blick ins Zehn-Punkte-Papier

Rumsfeld enttäuscht Teltschik

- München - Hillary Clinton nimmt dieses Jahr erstmals an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Wie Veranstalter Horst Teltschik sagte, soll die Senatorin und Ehefrau …
Rumsfeld enttäuscht Teltschik

Schwarz-grüne Koalition gegen BND-Umzug

- Berlin - Nach der vom Rechnungshof ermittelten Kostensteigerung für den Umzug des Bundesnachrichtendienstes bahnt sich ein Streit in der rot-grünen Koalition an. Die …
Schwarz-grüne Koalition gegen BND-Umzug
Zwischen Demokratie und Terror

Zwischen Demokratie und Terror

- München - In Bagdad regiert die Angst, in Washington das Prinzip Hoffnung: Am Sonntag finden im Irak die ersten freien Wahlen der Nach-Saddam-Ära statt. Optimisten, …
Zwischen Demokratie und Terror

TU-Präsident warnt vor Übereifer

- München/Berlin - Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) hat in der Diskussion um die Hochschulfinanzierung eine Regelung nach dem Schweizer Modell …
TU-Präsident warnt vor Übereifer

"Massenmord an Labor-Tieren"

- München - Die Kritiker des geplanten neuen EU-Chemikalienrechts REACH finden Mitstreiter in den Reihen der Industrie. So hat Reinhard Quick vom Verband der Chemischen …
"Massenmord an Labor-Tieren"
Olympia: Rüffel für München

Olympia: Rüffel für München

- Frankfurt - "Wir haben beschlossen, uns mit Gelsenkirchen für die Olympischen Winterspiele 2014 zu bewerben", sagte Clemens Prokop, Präsident des Deutschen …
Olympia: Rüffel für München
"Hier war die Hölle auf Erden"

"Hier war die Hölle auf Erden"

- Auschwitz - Es ist das erste Mal, dass Horst Köhler nach Auschwitz kommt, der Stätte des größten Verbrechens der Menschheit. Wenige Tage vor seiner wichtigen …
"Hier war die Hölle auf Erden"
Datenschutz bremst Beckstein

Datenschutz bremst Beckstein

- München - Die bayerischen Pläne zur Ausweitung von Gentests zur Verbrecherjagd stoßen auf massiven Protest. Der bayerische Datenschutzbeauftragte Reinhard Vetter warf …
Datenschutz bremst Beckstein

Der Leichtmatrose macht "klar Schiff"

- Berlin - Bis zuletzt hatte sie dementiert. Nein, betonte FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper noch am Mittwochmorgen, sie werde gewiss nicht auf den neuen Posten …
Der Leichtmatrose macht "klar Schiff"

Rice Anfang Februar zu Besuch bei Schröder

- Berlin/Washington - Die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice kommt Anfang Februar nach Deutschland und stattet Bundeskanzler Gerhard Schröder einen Antrittsbesuch …
Rice Anfang Februar zu Besuch bei Schröder

Nur Rügen für Rücksichtslose

- Goslar - Scharfe Rügen für rücksichtslose Autofahrer, aber keine härteren Gesetze: Auf dem Deutschen Verkehrsgerichtstag haben sich die meisten Verbände und Experten …
Nur Rügen für Rücksichtslose
Goppel: 500 Euro zumutbar

Goppel: 500 Euro zumutbar

- München - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts will Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) Studiengebühren schrittweise einführen. Wenn das …
Goppel: 500 Euro zumutbar
Europas Juden erinnern an Auschwitz

Europas Juden erinnern an Auschwitz

- Krakau/Auschwitz - Mit einer Konferenz des Europäischen Jüdischen Kongresses unter dem Motto "Lasst mein Volk leben" haben am Donnerstag im südpolnischen Krakau die …
Europas Juden erinnern an Auschwitz
SPD-Länder weiter für gebührenfreies Erststudium

SPD-Länder weiter für gebührenfreies Erststudium

- Berlin - Die SPD-geführten Bundesländer setzen nach den Worten des rheinland-pfälzischen Wissenschaftsministers Jürgen Zöllner (SPD) weiterhin auf ein gebührenfreies …
SPD-Länder weiter für gebührenfreies Erststudium

Neue Jagd auf alte Nazis

- Berlin - Mit der "Operation letzte Chance" beginnt in Deutschland 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs eine groß angelegte Fahndung nach NS-Kriegsverbrechern. …
Neue Jagd auf alte Nazis

Tauwetter in der transatlantischen Eiszeit

- München/Washington - Condoleezza Rice hat eine harte Woche hinter sich. Rice wird US-Außenministerin. Doch der Senat ließ die ehemalige Politikprofessorin ein wenig …
Tauwetter in der transatlantischen Eiszeit

Pieper soll in FDP-Parteispitze bleiben

- Berlin - Die umstrittene FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper räumt ihren Posten und wird Vorsitzende des Bundestagsbildungsausschusses. Die FDP-Fraktion schlug …
Pieper soll in FDP-Parteispitze bleiben

Armut in Deutschland seit 1998 gestiegen

- Berlin - Die Kluft zwischen Arm und Reich hat sich nach einer neuen Studie seit der Amtsübernahme der rot-grünen Bundesregierung vergrößert. Nach Erhebungen des …
Armut in Deutschland seit 1998 gestiegen

München heute im Olympia-Fieber

- München - Der deutsche Sport blickt heute nach Frankfurt. Im Hochhaus der Deutschen Bank tagt ab 14.30 Uhr das Nationale Olympische Komitee (NOK), um eine …
München heute im Olympia-Fieber
Lizenz zum Kassieren

Lizenz zum Kassieren

- Berlin/Karlsruhe - Die Rückfahrt nach München dürfte für Bayerns Wissenschaftsminister äußerst angenehm gewesen sein. Nachdem das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe …
Lizenz zum Kassieren

"Klagen haben keine Aussicht auf Erfolg"

- Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz, Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität, sieht die Länder nach dem Gebühren-Urteil gestärkt.
"Klagen haben keine Aussicht auf Erfolg"
Spätestens ab Sommersemester 2006 wird abkassiert

Spätestens ab Sommersemester 2006 wird abkassiert

- München/Karlsruhe - Nach dem Erfolg der Staatsregierung vor dem Bundesverfassungsgericht ist der Weg frei für die Einführung von Studiengebühren in Bayern. Obergrenze …
Spätestens ab Sommersemester 2006 wird abkassiert
Regierung und Union wollen Nazi-Aufmärsche verhindern

Regierung und Union wollen Nazi-Aufmärsche verhindern

- Berlin - Regierung und Union wollen Nazi-Aufmärsche per Gesetz verhindern. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will Demonstrationen und Versammlungen von Neonazis …
Regierung und Union wollen Nazi-Aufmärsche verhindern
FDP-Generalsekretärin soll angeblich Amt aufgeben

FDP-Generalsekretärin soll angeblich Amt aufgeben

- Berlin - Die in der Partei umstrittene FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper soll nach Informationen der "Berliner Zeitung" ihr Amt aufgeben und dafür den Vorsitz im …
FDP-Generalsekretärin soll angeblich Amt aufgeben
Neuer CDU-General im Feuer

Neuer CDU-General im Feuer

- Berlin/München - Der neue CDU-Generalsekretär Volker Kauder hat mit Äußerungen zum Antidiskriminierungsgesetz einen Eklat ausgelöst. Politiker von SPD und Grünen …
Neuer CDU-General im Feuer

Grüne Gelassenheit weicht der Nervosität

- Berlin - Eigentlich wollten sich die Grünen in Gelassenheit üben. Der von der Union veranstaltete Untersuchungsausschuss zur Visa- und Schleuserkriminalität sei …
Grüne Gelassenheit weicht der Nervosität
Das Album der Judenvernichtung

Das Album der Judenvernichtung

- München - Die Zahl übersteigt jede Vorstellungskraft: 900 000, nach anderen Zählungen sogar bis zu 1,1 Millionen Juden sind in den Vernichtungslagern von Auschwitz …
Das Album der Judenvernichtung

Das Böse und die Verlockung der Verdrängung

- Berlin - Die aktuelle Debatte zum NPD-Eklat in Sachsen hängt vielen bei der Gedenkfeier des Internationalen Auschwitz Komitees im Deutschen Theater von Berlin noch …
Das Böse und die Verlockung der Verdrängung

Fischer sucht Signale der Annäherung

- Washington - Deutschland und die USA bemühen sich um eine Verbesserung ihrer Beziehungen. Gestern Abend stattete Außenminister Joschka Fischer deshalb seiner …
Fischer sucht Signale der Annäherung

"Das muss die Hölle gewesen sein an Bord"

- Hamburg - Im Hamburger Prozess gegen den Terrorverdächtigen Mounir El Motassadeq hat ein FBI-Agent die dramatischen letzten Minuten an Bord der entführten Flugzeuge …
"Das muss die Hölle gewesen sein an Bord"
Juschtschenko: Ukraine will in die EU

Juschtschenko: Ukraine will in die EU

- Straßburg/Brüssel - Der neue ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko strebt den Beitritt seines Landes zur Europäischen Union (EU) an. Bei seinem ersten Auftritt …
Juschtschenko: Ukraine will in die EU
Bush braucht weitere 80 Milliarden Dollar für Militäreinsätze

Bush braucht weitere 80 Milliarden Dollar für Militäreinsätze

- Washington - Die Militäreinsätze im Irak und Afghanistan werden für die USA noch teurer als erwartet. Präsident George W. Bush will zusätzlich 80 Milliarden Dollar …
Bush braucht weitere 80 Milliarden Dollar für Militäreinsätze
SPD und Grüne werfen Kauder "fürchterliche Entgleisung" vor

SPD und Grüne werfen Kauder "fürchterliche Entgleisung" vor

- Berlin - CDU-Generalsekretär Volker Kauder ist wegen eines Vergleich des geplanten Antidiskriminierungsgesetzes mit den NS- Rassengesetzen von SPD und Grünen heftig …
SPD und Grüne werfen Kauder "fürchterliche Entgleisung" vor
Fußball-WM: Für Deutsche wenig Platz

Fußball-WM: Für Deutsche wenig Platz

- Neu-Isenburg - Es geht um Fußball, um 22 Männer in kurzen Hosen, sie werden tricksen, schießen, foulen, und die Welt wird sich an diesem Spiel berauschen. Doch durch …
Fußball-WM: Für Deutsche wenig Platz
Merkels Neuer greift an

Merkels Neuer greift an

- Berlin - Es war zwar nur ein "Kleiner Parteitag", mit 100 Delegierten und drei Stunden Programm. Die CDU aber setzte in diesen Tag große Hoffnungen: Mit der Wahl des …
Merkels Neuer greift an

EU-Koordinator warnt vor Nuklearanschlägen

- München - Ausgerechnet Mainz. In Mainz sollen am 23. Februar Gerhard Schröder und George W. Bush die Risse im deutsch-amerikanischen Verhältnis kitten. In Mainz laufen …
EU-Koordinator warnt vor Nuklearanschlägen

Fischer gegen UN-Sitz für Europäische Union

- New York - Außenminister Joschka Fischer rechnet nicht mit einem gemeinsamen Sitz für die Europäische Union im UN-Sicherheitsrat. Eine solche Forderung der …
Fischer gegen UN-Sitz für Europäische Union

Beate Merk macht CSU zur Großstadt-Partei

- München - München: rot. Nürnberg: rot. Augsburg: rot. Fürth: rot. Obwohl die CSU bei Landtagswahlen absolute Mehrheiten einfährt, fallen ihre OB-Kandidaten reihenweise …
Beate Merk macht CSU zur Großstadt-Partei
Angst vor zweiter Schlappe

Angst vor zweiter Schlappe

- Karlsruhe/Berlin - Auf den ersten Blick ist es fast ein Déja-vu-Erlebnis: Ausgelöst durch den Eklat im sächsischen Landtag drängt sich der Ruf nach einem neuerlichen …
Angst vor zweiter Schlappe
Kleiner CDU-Parteitag: Kauder wird "General"

Kleiner CDU-Parteitag: Kauder wird "General"

- Berlin - Auf einem kleinen Parteitag der CDU wird der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Volker Kauder, heute zum neuen Generalsekretär …
Kleiner CDU-Parteitag: Kauder wird "General"
Das Volk trauert, Prominenz bleibt fern

Das Volk trauert, Prominenz bleibt fern

- München - Grauer Winterhimmel über dem Ostfriedhof. Raben krächzen, leise flackern Grablichter. Am Mausoleum der Familie Moshammer trudeln ein paar Leute ein: Reporter …
Das Volk trauert, Prominenz bleibt fern
Vertrauen geht zu Bruch

Vertrauen geht zu Bruch

- München/Berlin - Die Politik ringt um den gläsernen Abgeordneten, doch das Wählervertrauen ist zu Bruch gegangen. Einer Infratest-Umfrage der ARD zufolge haben nach …
Vertrauen geht zu Bruch

Diskussion um NPD-Verbot lebt auf

- Dresden - Der von der NPD ausgelöste neue Eklat im Dresdner Landtag hat die Diskussion über ein Verbot der rechtsextremistischen Partei wieder aufleben lassen. Der …
Diskussion um NPD-Verbot lebt auf

Die Reform: Verzögert, nicht verhindert

- Das Scheitern der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung hat die dringend notwendige Reform des Föderalismus in Deutschland hoffentlich nur …
Die Reform: Verzögert, nicht verhindert

Volmer: Fischer schuld an Visa-Erleichterung

- Berlin - Der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, hat Außenminister Joschka Fischer die Verantwortung für die umstrittene Visa-Erleichterung …
Volmer: Fischer schuld an Visa-Erleichterung

Merkel kürt den Mann fürs Grobe

- Berlin - Mit der Wahl von Volker Kauder zum neuen Generalsekretär will die CDU heute ihre Personalquerelen hinter sich lassen und wieder auf Angriff gegen Rot-Grün …
Merkel kürt den Mann fürs Grobe

Versicherer wollen Zugriff auf Gentests

- München - Die deutsche Versicherungswirtschaft will sich einen künftigen Einblick in ärztliche Gentests nicht gesetzlich verbieten lassen. "Wir stehen erst am Anfang …
Versicherer wollen Zugriff auf Gentests
USA verstärken Druck auf Iran

USA verstärken Druck auf Iran

- Washington - Zu Beginn der zweiten Amtszeit von US-Präsident George W. Bush rückt der Iran immer stärker in die Schusslinie der USA. Im Streit um das iranische …
USA verstärken Druck auf Iran