Politik: Ressortarchiv

Müntefering verteidigt Rentenpläne

- Berlin - Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat seinen Vorstoß zur schnelleren Einführung der Rente mit 67 gegen Kritik auch vom Koalitionspartner CDU …
Müntefering verteidigt Rentenpläne
Steuerbonus für Babysitter

Steuerbonus für Babysitter

- Berlin - Ursula von der Leyen ist bereits Mutter von sieben Kindern, gestern Abend kam ein achtes hinzu. "Das war eine lange, eine schwere Geburt, aber es hat sich …
Steuerbonus für Babysitter

Mut zur Maut: "Da führt kein Weg vorbei"

- Berlin/München - Eigentlich ist es ein Thema für den Giftschrank. Ende März wird in drei Bundesländern gewählt - da hat kein Spitzenpolitiker ernsthaft Interesse an …
Mut zur Maut: "Da führt kein Weg vorbei"

Beckstein verhängt Urlaubssperre für Polizei

- München - Mit einer Urlaubssperre und 500 neuen Autos will Bayerns Innenminister Günther Beckstein die Sicherheit während der Fußball-WM garantieren. Alle 40 000 …
Beckstein verhängt Urlaubssperre für Polizei

Breite Abwehrfront gegen Pkw-Maut

- Berlin - Vorstöße aus der Unionsführung zur Einführung einer Pkw-Maut sind am Dienstag auf breite Ablehnung gestoßen. Nicht nur der ADAC oder Umweltverbände, sondern …
Breite Abwehrfront gegen Pkw-Maut

Weitere Hilfe für Afghanistan

- London - Afghanistan kann beim Wiederaufbau in den nächsten Jahren mit weiterer internationaler Hilfe rechnen. Auf einer Konferenz in London wurde am Dienstag ein …
Weitere Hilfe für Afghanistan

Triumph für Bush

- Washington - Wenige Stunden vor seinem Bericht zur Lage der Nation hat US-Präsident George W. Bush einen seiner bisher größten innenpolitischen Erfolge errungen. Mit …
Triumph für Bush
Einigung bei Kinderförderung

Einigung bei Kinderförderung

- Berlin - Die Koalition hat sich nach langem Tauziehen über die Neugestaltung der Familienförderung geeinigt. Die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und …
Einigung bei Kinderförderung

Deutschland: Teilabzug der britischen Armee

- London - Die Zahl der in Deutschland stationierten britischen Soldaten wird sich in den kommenden drei Jahren um 2200 verringern. Bis 2009 sollen insgesamt 4400 …
Deutschland: Teilabzug der britischen Armee

Zwiebeln für die SPD, Trinkgeld für die Union

- Berlin - Dieses latente Unbehagen, das die Sozialdemokraten immer weiter beschleicht, hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil jetzt in klare Worte gekleidet: "Wir wollen …
Zwiebeln für die SPD, Trinkgeld für die Union

Koalition droht Streit um BND-Umzug

- Berlin/München - In der Großen Koalition zeichnet sich ein Konflikt über den geplanten Umzug des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Pullach nach Berlin ab. Die CSU …
Koalition droht Streit um BND-Umzug

"Koordinatensystem nicht neu erfinden"

- Die CSU beginnt mit den Arbeiten für ein neues Grundsatzprogramm. Der Bundestagsabgeordnete Georg Fahrenschon (37) aus Neuried (Kreis München) ist stellvertretender …
"Koordinatensystem nicht neu erfinden"

Rente: CSU stützt Müntefering

- München - Franz Müntefering und Edmund Stoiber verbindet eine besondere Beziehung - das ist spätestens seit Stoibers spektakulärem Abgang aus Berlin hinreichend …
Rente: CSU stützt Müntefering
Finanzmagier am Ende seiner Macht

Finanzmagier am Ende seiner Macht

- München - Alan Greenspan wird an seinen Platz schlurfen, nach vorn gebeugt, als stemme er sich gegen einen Sturm. Mit faltenzerfurchtem Gesicht, dunklen Augen, die aus …
Finanzmagier am Ende seiner Macht
Boris, der gestürzte Zar

Boris, der gestürzte Zar

- München - Vom Westen hofiert, vom eigenen Volk umjubelt und später verachtet: Boris Jelzin hat in seiner langen politischen Laufbahn gleich mehrere Höhen und Tiefen …
Boris, der gestürzte Zar
Stoiber: Zehn Minuten und ein Bonbonskandal

Stoiber: Zehn Minuten und ein Bonbonskandal

- München - Als Barde fiel Edmund Stoiber bisher eher nicht auf. Jetzt ist der Ministerpräsident aber auf dem Weg in die Hitparade. Aus einem Stammel-Statement hat ein …
Stoiber: Zehn Minuten und ein Bonbonskandal

Arzneimittelausgaben weiter gestiegen

- Berlin - Trotz aller Spar-Appelle im Gesundheitswesen sind die Ausgaben für Arzneimittel 2005 deutlich gestiegen. Mit voraussichtlich 23,4 Milliarden Euro gaben die …
Arzneimittelausgaben weiter gestiegen

Ausbildungspakt soll drei Jahre verlängert werden

- Berlin - Bundesregierung und Wirtschaft wollen den von den Gewerkschaften abgelehnten Ausbildungspakt um drei Jahre verlängern. "Der Pakt war ein großer Erfolg", sagte …
Ausbildungspakt soll drei Jahre verlängert werden

Weiter Streit um Familienförderung

- Berlin - Im Koalitionsstreit um die Familienförderung wollen die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und Peter Struck, an diesem Dienstag eine Einigung …
Weiter Streit um Familienförderung
CSU-Spitze für Münteferings Renten-Pläne

CSU-Spitze für Münteferings Renten-Pläne

- Berlin - Gegen den Widerstand von Parteivize Horst Seehofer hat sich auch die CSU-Spitze offen für die schnellere Einführung der Rente mit 67 gezeigt. Nach Angaben von …
CSU-Spitze für Münteferings Renten-Pläne

Bund rügt Ost-Länder

- Berlin - Der Bund ist noch immer unzufrieden mit der Ausgabenpolitik der Ost-Länder. Die neuen Länder und Berlin hätten 2004 wie schon in den Vorjahren Solidarpaktgeld …
Bund rügt Ost-Länder

Schnappauf weiter unter Druck

- Passau/München - Im Skandal um möglicherweise verdorbenes Wildfleisch der Passauer Berger-Wild GmbH gerät der bayerische Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf …
Schnappauf weiter unter Druck
Merkel setzt Hamas unter Druck

Merkel setzt Hamas unter Druck

- Ramallah/Jerusalem - Friedensbekundungen von beiden Seiten: Am letzten Tag des Nahostbesuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sowohl Palästinenserpräsident …
Merkel setzt Hamas unter Druck
Harsche Kritik an Münteferings Renten-Vorschlag

Harsche Kritik an Münteferings Renten-Vorschlag

- Berlin - Der Vorschlag von Sozialminister Franz Müntefering (SPD) nach einer rascheren Erhöhung des Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre ist auf teils harsche …
Harsche Kritik an Münteferings Renten-Vorschlag
Martin Wagners weite Reise in den Tod

Martin Wagners weite Reise in den Tod

- Dachau/Kattowitz - Herbert Österreicher hatte ihm von der Reise abgeraten: Es sei so weit nach Kattowitz, rund 600 Kilometer. Und das Wetter - so kalt, so nass, so …
Martin Wagners weite Reise in den Tod

"Muttersprache ist Menschenrecht"

- München - "Ana dil" heißt auf Türkisch Muttersprache, "yasak" ist das Verbot: Zwei Wörter, die - "wenn überhaupt" - im Mittelalter zusammengepasst haben, sagt Hasan …
"Muttersprache ist Menschenrecht"

Merkel soll vermitteln

- Berlin/Jerusalem - Begleitet von zahlreichen Aufrufen zur Vermittlung zwischen Israelis und Palästinensern ist Angela Merkel zu ihrer ersten Nahost-Reise als …
Merkel soll vermitteln

Berlin soll Botschafter aus dem Irak abziehen

- Berlin - Das Schicksal der beiden im Irak entführten deutschen Ingenieure ist weiter ungewiss. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte in Berlin vor einer Sitzung …
Berlin soll Botschafter aus dem Irak abziehen
Rascher zur Rente mit 67

Rascher zur Rente mit 67

- Berlin - Die Rente mit 67 kommt möglicherweise schneller als bisher geplant. Bundessozialminister Franz Müntefering (SPD) sprach sich dafür aus, das gesetzliche …
Rascher zur Rente mit 67

Gutverdiener sollen Gesundheitssystem sanieren

- Frankfurt/Main - Zur Sanierung des Gesundheitswesens hat SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach eine höhere Besteuerung von Spitzenverdienern vorgeschlagen. Der …
Gutverdiener sollen Gesundheitssystem sanieren
Schäuble warnt vor Anschlägen mit "schmutzigen Bomben"

Schäuble warnt vor Anschlägen mit "schmutzigen Bomben"

- Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor Terroranschlägen mit so genannten "schmutzigen Bomben" gewarnt. Nach Erkenntnissen der Geheimdienste sei …
Schäuble warnt vor Anschlägen mit "schmutzigen Bomben"
Bruder Johannes, der Menschenfischer

Bruder Johannes, der Menschenfischer

- Berlin - Seinen letzten Geburtstag, den 75., konnte er schon nicht mehr richtig feiern. Als Bundespräsident Horst Köhler am 16. Januar zu Ehren seines Vorgängers …
Bruder Johannes, der Menschenfischer
Abschied vom Vater Staat

Abschied vom Vater Staat

- Alois Glück (66) ist Vorsitzender der CSU-Grundsatzkommission und hat die Federführung bei der Erstellung des neuen Programms. Wir sprachen mit ihm über Inhalte, …
Abschied vom Vater Staat

Kanzlerin fliegt nach Ramallah

- Berlin - Die Bundesregierung hat mehrere Bedingungen für eine weitere Zusammenarbeit mit der palästinensischen Autonomiebehörde nach dem Wahlsieg der Hamas genannt. …
Kanzlerin fliegt nach Ramallah

Konzept bis 2007: Die neue Runde der CSU-Strategen

- Papier ist geduldig. Jenes, auf dem das CSU-Parteiprogramm gedruckt ist, vermittelt seit 1993 die gleichen Inhalte. Globalisierung wurde damals nur als große Chance …
Konzept bis 2007: Die neue Runde der CSU-Strategen

Bundestag gedenkt Holocaust-Opfer

- Berlin - Am ersten weltweiten Holocaust-Gedenktag hat der Bundestag feierlich die Millionen Opfer des Nationalsozialismus gewürdigt. "Wir gedenken in Demut, Trauer …
Bundestag gedenkt Holocaust-Opfer
Altbundespräsident Rau ist gestorben

Altbundespräsident Rau ist gestorben

- Berlin - Der ehemalige Bundespräsident Johannes Rau ist tot. Wie sein Büro am Mittag mitteilte, ist der 75-Jährige am Freitag um 8.30 gestorben. Rau war seit längerem …
Altbundespräsident Rau ist gestorben

Umfrage: Merkel und die Union hoch im Kurs

- Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Union stehen laut einer ARD-Umfrage in der Wählergunst derzeit glänzend da. Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl, …
Umfrage: Merkel und die Union hoch im Kurs
Welt gedenkt der Opfer des Holocaust

Welt gedenkt der Opfer des Holocaust

- New York - Zum Holocaust-Gedenktag an diesem Freitag hat UN-Generalsekretär Kofi Annan die so genannte Auschwitz-Lüge scharf verurteilt. "Die Leugnung des Holocaust …
Welt gedenkt der Opfer des Holocaust

Atomarer Rohrkrepierer

- Berlin - Deutschland soll "im Notfall sogar mit eigenen Atomwaffen" auf die Bedrohung durch Terror-Staaten reagieren. Mit dieser Forderung sorgt der frühere …
Atomarer Rohrkrepierer

Beamte wollen mehr Mitsprache bei Reformen

- Würzburg/München - Wenn die bayerischen Beamten rufen, kommt die versammelte Münchner Politprominenz - wenn es sein muss bis nach Würzburg. Die Gästeliste beim …
Beamte wollen mehr Mitsprache bei Reformen
Challenger-Tragödie: "Ich bin bereit zu gehen"

Challenger-Tragödie: "Ich bin bereit zu gehen"

- München - Den Start sah er nicht. Die Explosion umso häufiger. Stundenlang verfolgte sie ihn, im Radio und im Fernsehen - bis er am Abend dann selbst vor die Kameras …
Challenger-Tragödie: "Ich bin bereit zu gehen"
Europa macht Deutschen Angst

Europa macht Deutschen Angst

- Berlin - Die EU-Erweiterung macht den Deutschen Angst. 84 Prozent befürchten, dass sich Arbeitsplätze in Mitgliedstaaten mit geringeren Lohnkosten verlagern. Jeder …
Europa macht Deutschen Angst
Öffentlicher Dienst steht vor Streik

Öffentlicher Dienst steht vor Streik

- Berlin - Der Öffentliche Dienst in Deutschland steht vor dem größten Streik seit 1992. Die Urabstimmungen sollen in der kommenden Woche anlaufen, kündigte ver.di-Chef …
Öffentlicher Dienst steht vor Streik

Politische Neuausrichtung an DGB-Spitze

- Berlin - An der Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zeichnet sich eine grundlegende politische Neuausrichtung ab. Erstmals seit mehr als 15 Jahren soll …
Politische Neuausrichtung an DGB-Spitze
Hunderttausende bei Rugova-Begräbnis

Hunderttausende bei Rugova-Begräbnis

- Pristina - Der Präsident der serbischen Konfliktprovinz Kosovo ist am Donnerstag in Pristina mit den Ehren eines Staatsoberhaupts beigesetzt worden. Mehrere …
Hunderttausende bei Rugova-Begräbnis

Müntefering verteidigt Kurzarbeitergeld

- Berlin - Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat das geplante Kurzarbeitergeld für Saisonkräfte im Winter gegen Bedenken verteidigt. "Das ist ein Angebot für …
Müntefering verteidigt Kurzarbeitergeld
Verworrene Lage im Öffentlichen Dienst

Verworrene Lage im Öffentlichen Dienst

- Berlin - Verdi macht ernst. "Unsere Geduld ist am Ende", bilanziert Gewerkschaftschef Frank Bsirske die vergeblichen Bemühungen, den Tarifkonflikt im Öffentlichen …
Verworrene Lage im Öffentlichen Dienst

Höhn kritisiert Fischer

- Berlin/Köln - Die grüne Bundestagsabgeordnete Bärbel Höhn hat Ex-Außenminister Joschka Fischer scharf für dessen Linie zu einem BND-Untersuchungsausschuss kritisiert. …
Höhn kritisiert Fischer
Die Liebe besänftigt selbst die Kritiker

Die Liebe besänftigt selbst die Kritiker

- Rom/München - Wenn Benedikt XVI. heute seine "Kritiken" liest, wird er sich vermutlich vor Verwunderung die Augen reiben: Fast nur Lob schallt ihm aus seiner deutschen …
Die Liebe besänftigt selbst die Kritiker

Hohlmeier auf dem Weg zurück in die erste Reihe

- München - Ex-Kultusministerin Monika Hohlmeier kommt der vorderen Reihe der Politik wieder näher. In einer internen Kampfabstimmung der CSU Oberbayern gewann sie nach …
Hohlmeier auf dem Weg zurück in die erste Reihe
Höhere Hürden für Neubürger

Höhere Hürden für Neubürger

- München - Die Hürden für Ausländer, die sich einbürgern lassen wollen, werden bald wohl auch in Bayern höher. Baden-Württemberg hat zu Jahresbeginn einen Fragebogen …
Höhere Hürden für Neubürger
Die Spiele, der Terror, die Rache

Die Spiele, der Terror, die Rache

- München - Atif Bseisu wusste, dass der israelische Geheimdienst hinter ihm her war. Aber im Lauf der Jahre war der Palästinenser leichtsinnig geworden. Als er im Juni …
Die Spiele, der Terror, die Rache

Feuertaufe für den Geheimdienstchef

- Berlin/Pullach - Die ersten Wochen waren so etwas wie eine Feuertaufe. Als Ernst Uhrlau im Dezember sein Amt als Präsident antrat, sah sich der Bundesnachrichtendienst …
Feuertaufe für den Geheimdienstchef
35 Cent für Fahrrad-Reparatur

35 Cent für Fahrrad-Reparatur

- München - Für Essen und Trinken stehen einem Hartz-IV-Empfänger im Monat exakt 132,13 Euro zur Verfügung. Schuhreparaturen sind mit 64 Cent veranschlagt, …
35 Cent für Fahrrad-Reparatur

Das Unwort 2005 stammt vom Ex-Kanzler

- Frankfurt/Main - "Entlassungsproduktivität" ist das "Unwort des Jahres" 2005. Das gab die unabhängige Jury aus fünf Sprachfachleuten in Frankfurt bekannt. An zweiter …
Das Unwort 2005 stammt vom Ex-Kanzler
Fast jeder dritte Baum schwer krank

Fast jeder dritte Baum schwer krank

- Berlin - Der deutsche Wald bleibt ein Dauerpatient. "Der Gesundheitszustand des Waldes bleibt Besorgnis erregend", sagte der Parlamentarische Agrarstaatssekretär Peter …
Fast jeder dritte Baum schwer krank

Keine Beweise für CIA-Geheimgefängnisse

- Straßburg - Auch knapp drei Monate nach Beginn seiner Untersuchungen hat Europaratsermittler Dick Marty keine Beweise für angebliche CIA-Geheimgefängnisse in Europa. …
Keine Beweise für CIA-Geheimgefängnisse
S-Bahn wird schnell - und kompliziert

S-Bahn wird schnell - und kompliziert

- München - Martin Runge, Landtagsabgeordneter der Grünen, gehört für gewöhnlich nicht zu den schweigsamen Zeitgenossen. Zuletzt aber herrschte auffällige Funkstille. …
S-Bahn wird schnell - und kompliziert
Das Duell des Jahres

Das Duell des Jahres

- Berlin - Fast hätten sie eine Stellenanzeige aufgeben müssen, weil keiner den Job machen wollte. Gesucht: ein Spitzenkandidat für Berlin. Mit Friedbert Pflüger hat die …
Das Duell des Jahres