Politik: Ressortarchiv

Druck auf Staatsregierung wächst

Druck auf Staatsregierung wächst

München - Der Nürnberger Protest der Hausärzte war gewaltig. Ob er unmittelbare Folgen hat, bleibt jedoch offen. Die Austritte aus dem Kassensystem entwickeln sich zum …
Druck auf Staatsregierung wächst

"Nicht nach links schielen"

München - Nach dem Wahldebakel in Hessen streitet die CDU über ihren Kurs. CSU-Vize und Bundesagrarminister Horst Seehofer warnt die Unionsparteien vor einem Wettbewerb …
"Nicht nach links schielen"
Ein klares Rauchzeichen

Ein klares Rauchzeichen

München - Fast zwei Drittel derBayern befürworten das seit Jahresbeginngeltende Rauchverbot inRestaurants und Gaststätten. Das belegt eine repräsentative Studie des …
Ein klares Rauchzeichen

Die Bundesregierung auf der Anklagebank

Brüssel - Der deutschen Bundesregierung droht ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), weil sie Zahlungen von Dividenden und Zinsen an ausländische …
Die Bundesregierung auf der Anklagebank
Schneider und Beckstein in der Hauptschule

Schneider und Beckstein in der Hauptschule

Hammelburg - Ministerpräsident Günther Beckstein und Kultusminister Siegfried Schneider haben die Hauptschule in Hammelburg besucht. Sie informierten sich über den …
Schneider und Beckstein in der Hauptschule

Seehofer kritisiert offenen Brief zur Integration

Berlin/München - CSU-Vize Horst Seehofer hat die Verfasser eines offenen Briefs zur Ausländer-Integration kritisiert. "Ich verstehe den Sinn dieses öffentlichen …
Seehofer kritisiert offenen Brief zur Integration

Vertrauen in EU gesunken

Berlin - Die Kreditkrise und Inflationsängste schlagen sich nach Experten-Meinung negativ auf das Vertrauen der Deutschen in die Europäische Union (EU) nieder. Der …
Vertrauen in EU gesunken

Sexskandal erschüttert das Vertrauen der Griechen in ihre Parteien

Athen - Einen Monat nach Aufdeckung eines Sexskandals scheint das politische System Griechenlands mächtig ins Wanken geraten zu sein: Erstmals seit Jahrzehnten bekunden …
Sexskandal erschüttert das Vertrauen der Griechen in ihre Parteien
Linke macht Druck auf SPD

Linke macht Druck auf SPD

Berlin - Die Linke hat ihre Bereitschaft zur Wahl der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin bekräftigt und den Abgrenzungskurs der …
Linke macht Druck auf SPD
Das nervige Kleingedruckte - AGB-Klauseln

Das nervige Kleingedruckte - AGB-Klauseln

Erfurt/Stuttgart - Sie sind oft viele Seiten lang und kleingedruckt: Wer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vor jedem Vertragsabschluss genau lesen will, braucht …
Das nervige Kleingedruckte - AGB-Klauseln

Gabriel drängt Peking zu Zusammenarbeit bei Umwelttechnologie

Peking - Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat China zum Ausbau der Zusammenarbeit bei der Umwelttechnologie gedrängt.
Gabriel drängt Peking zu Zusammenarbeit bei Umwelttechnologie
Sarkozy rutscht in Umfrage drastisch ab

Sarkozy rutscht in Umfrage drastisch ab

Paris - Gut fünf Wochen vor den Kommunalwahlen in Frankreich sieht sich Präsident Nicolas Sarkozy einem massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung gegenüber. Fast …
Sarkozy rutscht in Umfrage drastisch ab

Giuliani bestätigt Ausstieg aus US-Präsidentschaftsrennen

Washington - Der frühere Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, hat bestätigt, dass er aus dem Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur aussteigen …
Giuliani bestätigt Ausstieg aus US-Präsidentschaftsrennen

Bundeswehr sieht große Risiken

Berlin/Kabul - Auf Druck der Nato schickt Deutschland 250 Soldaten für spezielle Kampfeinsätze nach Afghanistan. Eine riskante Mission: Nach Meinung von Militärexperten …
Bundeswehr sieht große Risiken
Ach du dickes Deutschland

Ach du dickes Deutschland

Berlin - Deutschland wächst in die Breite. Zwei Drittel der Männer und dieHälfte der Frauen sind übergewichtig. Eine neue Studie belegt jetzt:Fettleibigkeit ist vorallem …
Ach du dickes Deutschland
Hausärzte für Kassen-Ausstieg: "Hier beginnt der Aufstand der Ärzte"

Hausärzte für Kassen-Ausstieg: "Hier beginnt der Aufstand der Ärzte"

Nürnberg - Aus Protest gegen die ihrer Ansicht nach zu geringen Honorare wollen mehrere tausend bayerische Hausärzte ihre Kassenzulassungen zurückgeben. Das kündigten …
Hausärzte für Kassen-Ausstieg: "Hier beginnt der Aufstand der Ärzte"

John Edwards steigt aus Rennen um das Weiße Haus aus

Washington - Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber John Edwards steigt aus dem Rennen um das Weiße Haus aus.
John Edwards steigt aus Rennen um das Weiße Haus aus

Nachtragshaushalt: Rekordsteigerung der Ausgaben

München - Die Staatsregierung hat im Landtag mit dem Nachtragshaushalt 2008 die größte Ausgabensteigerung des Jahrzehnts auf den Weg gebracht. Finanzminister Erwin Huber …
Nachtragshaushalt: Rekordsteigerung der Ausgaben

Vorbereitung auf die Volkszählung 2011 läuft

Berlin - Die Vorbereitung der nächsten Volkszählung 2011 geht in ihre konkrete Phase. Bereits ab April werden 80 Millionen Daten aus den Melderegistern und 35 Millionen …
Vorbereitung auf die Volkszählung 2011 läuft

Gesundheitsreform: Tauziehen der Kassenärzte

Berlin - Fond oder kein Fonds, das ist die Frage. Die deutschen Kassenärzte sind bei der weiteren Umsetzung der Gesundheitsreform gespalten. Die Kassenärztlichen …
Gesundheitsreform: Tauziehen der Kassenärzte
Umfrage: Hessen wollen Koch nicht mehr

Umfrage: Hessen wollen Koch nicht mehr

Wiesbaden - Die Mehrheit der Hessen will Ministerpräsident Roland Koch (CDU) einer Umfrage zufolge nicht mehr im Amt sehen.
Umfrage: Hessen wollen Koch nicht mehr

Kabinett beschließt Erbrechtsreform

Berlin - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Reform des Erbrechts beschlossen. Mit ihr sollen vor allem die Fälle neu geregelt werden, in denen Erben ihren …
Kabinett beschließt Erbrechtsreform

Studie: Öffnung des Energiemarkts hat Preise nicht gesenkt

- Privathaushalte in Deutschland müssen für Energie immer tiefer in die Tasche greifen: Verbraucher müssten inzwischen im Schnitt rund 50 Prozent mehr für ihren …
Studie: Öffnung des Energiemarkts hat Preise nicht gesenkt
Karlsruhe lehnt Eilantrag gegen Rauchverbot ab

Karlsruhe lehnt Eilantrag gegen Rauchverbot ab

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals einen Eilantrag gegen das Rauchverbot in Gaststätten abgelehnt. Das Karlsruher Gericht wies den Antrag eines …
Karlsruhe lehnt Eilantrag gegen Rauchverbot ab
Trennen oder kämpfen?

Trennen oder kämpfen?

Hamburg - Schlagersängerin Connie Francis wusste es schon in den 60er Jahren: Die Liebe ist ein seltsames Spiel - und Beziehungen sind es erst recht. Irgendwann kriselt …
Trennen oder kämpfen?

Union streitet über Merkels Kurs

Berlin/München - Nach dem CDU-Wahldebakel in Hessen ist in der Union ein heftiger Richtungsstreit entbrannt. Der CDU-Wirtschaftsflügel wirft Kanzlerin Angela Merkel …
Union streitet über Merkels Kurs
Verwalter des Stillstands

Verwalter des Stillstands

Berlin/Wiesbaden - Der offene Machtkampf in Hessen lähmt die Große Koalition. In der Bundespolitik herrscht Stillstand. Union und SPD spielen auf Zeit: Erst Ende Februar …
Verwalter des Stillstands

Wie Bayern Hitler verhindern wollte

München - 30. Januar 1933 - der Tag der NS-Machtübernahme: Gegen Mittag vereidigt Reichspräsident Hindenburg in Berlin den neuen Reichskanzler Adolf Hitler und sein …
Wie Bayern Hitler verhindern wollte
NATO fordert deutsche Kampftruppe für Afghanistan an

NATO fordert deutsche Kampftruppe für Afghanistan an

Berlin/Hannover - Die Bundeswehr bereitet sich darauf vor, im Sommer erstmals die Verantwortung für einen speziellen Kampfverband der NATO in Nordafghanistan zu …
NATO fordert deutsche Kampftruppe für Afghanistan an

Bayern will gegen rechtsextremistische Aufmärsche vorgehen

München - Rechtsextremistische Aufmärsche und Versammlungen sollen in Bayern künftig leichter verboten werden können. Die Staatsregierung beschloss am Dienstag einen …
Bayern will gegen rechtsextremistische Aufmärsche vorgehen
Kanzleramt in Narrenhand

Kanzleramt in Narrenhand

Berlin - Prinzen, Verbandsfunktionäre, Funkemariechen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag erstmals karnevalistischen Hochadel aus ganz Deutschland im …
Kanzleramt in Narrenhand
Bush will Wirtschaftsflaute bekämpfen - Kritik der Demokraten

Bush will Wirtschaftsflaute bekämpfen - Kritik der Demokraten

Washington - US-Präsident George W. Bush hat die Bekämpfung der Wirtschaftsflaute in den Mittelpunkt der letzten Monate seiner Amtszeit gestellt und die Amerikaner …
Bush will Wirtschaftsflaute bekämpfen - Kritik der Demokraten
Struck: "Die Linke muss entlarvt werden"

Struck: "Die Linke muss entlarvt werden"

Berlin - Angesichts des Einzugs der Linken in die Landtage von Niedersachsen und Hessen will die SPD die Konfrontation mit den Konkurrenten suchen, aber nicht weiter …
Struck: "Die Linke muss entlarvt werden"
Frau stirbt nach Behandlung im Beauty-Salon

Frau stirbt nach Behandlung im Beauty-Salon

Lippstadt - Tragischer Tod nach einer Schönheits-Behandlung: Eine 30 Jahre alte Frau aus Anröchte in Nordrhein-Westfalen ist nach einer Kosmetik-Behandlung ins Koma …
Frau stirbt nach Behandlung im Beauty-Salon

Fortbildungs-Stipendien jetzt auch für Studenten

Berlin - Weiterbildungsstipendien gibt es künftig auch für Studierende. Die Begabtenförderung wird entsprechend erweitert, wie das Bundesministerium für Bildung und …
Fortbildungs-Stipendien jetzt auch für Studenten

Ägypten schließt ersten Grenzübergang zum Gazastreifen

Al-Arisch - Ägyptische Sicherheitskräfte haben in der Nacht zum Dienstag einen wichtigen Grenzübergang zum Gazastreifen wieder geschlossen. Der Übergang Salaheddin könne …
Ägypten schließt ersten Grenzübergang zum Gazastreifen
Lehren aus dem Koch-Debakel

Lehren aus dem Koch-Debakel

München/Berlin - Die CSU zieht ihre Lehren aus der Hessen-Wahl. Der Landtagswahlkampf 2008 soll thematisch breiter werden, verkündet die Parteispitze. Die Bayern-SPD …
Lehren aus dem Koch-Debakel

Die Machtfrage für Deutschland

Berlin - Der Wahlkampf ist beendet, der Machtkampf beginnt: CDU und SPD streiten in Hessen um den Sieg. Im Hintergrund ziehen die Parteichefs Angela Merkel und Kurt …
Die Machtfrage für Deutschland
Die Europäer plagt Heimweh

Die Europäer plagt Heimweh

München - Es wird eng in Europa. Einige profilierte EU-Abgeordnete der CSU müssen bei der Wahl nächstes Jahr um ihre Mandate fürchten. Ein Ausweg ist ein Wechsel in die …
Die Europäer plagt Heimweh

"Wir stehen mit dem Rücken zur Wand"

München - Bayerns Hausärzte rufen zum Aufstand auf: Tausende Mediziner wollen morgen bei einer Protestveranstaltung in Nürnberg aus dem gesetzlichen Kassensystem …
"Wir stehen mit dem Rücken zur Wand"

Ägypten und Hamas beginnen mit Schließung von Gaza-Grenze

Gaza/Rafah - Nach dem Massenansturm der vergangenen Tage hat Ägypten am Montag mit Hilfe der radikal-islamischen Hamas mit der Schließung der Grenze zum Gazastreifen …
Ägypten und Hamas beginnen mit Schließung von Gaza-Grenze

Steinmeier: Hamas ist zynisch mit Ihresgleichen

Brüssel - Die Außenminister der 27 EU-Staaten haben sich "besorgt" über die Lage im Gazastreifen und über "illegale" israelische Siedlungen in den Palästinensergebieten …
Steinmeier: Hamas ist zynisch mit Ihresgleichen
Serbien am Scheideweg: EU oder Isolation

Serbien am Scheideweg: EU oder Isolation

Belgrad - Die Serben entscheiden bei einer Stichwahl an diesem Sonntag über einen neuen Präsidenten und zugleich über die Zukunft ihres Landes. Es gehe um den Weg …
Serbien am Scheideweg: EU oder Isolation
Berlusconi droht mit Aufmarsch in Rom - Konsultationen fortgesetzt

Berlusconi droht mit Aufmarsch in Rom - Konsultationen fortgesetzt

Rom - Der italienische Oppositionschef Silvio Berlusconi hat mit dem Aufmarsch von Millionen Demonstranten in Rom gedroht, um sofortige Neuwahlen als Ausweg aus der …
Berlusconi droht mit Aufmarsch in Rom - Konsultationen fortgesetzt

"Geheimnisvoller Blitz" verunsichert Autofahrerin gleich zweimal

Koblenz - Weil sie sich über einen geheimnisvollen "roten Blitz" wunderte, hat eine junge Autofahrerin in Koblenz die Polizei alarmiert. Auf einer Fußgängerbrücke …
"Geheimnisvoller Blitz" verunsichert Autofahrerin gleich zweimal

Beckstein: Deutschland ist nach links gerutscht

München - Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) hat den Wahl-Erfolg der Linken bei den Wahlen in Hessen und Niedersachsen als Alarmsignal bezeichnet. "In …
Beckstein: Deutschland ist nach links gerutscht
SPD in Hessen für Ampel-Koalition - CDU: Koch hat Regierungsauftrag

SPD in Hessen für Ampel-Koalition - CDU: Koch hat Regierungsauftrag

Berlin - Die SPD peilt nach der Landtagswahl in Hessen eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP an. "Es gibt eine Koch-muss-weg- Stimmung, das muss man auch bei der …
SPD in Hessen für Ampel-Koalition - CDU: Koch hat Regierungsauftrag

Vorläufiges Endergebnis: CDU in Hessen hauchdünn vorn

Wiesbaden - Die CDU ist nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bei der Landtagswahl in Hessen hauchdünn stärkste Partei geworden.
Vorläufiges Endergebnis: CDU in Hessen hauchdünn vorn

Ypsilanti will mit FDP sprechen - Hahn lehnt Ampel erneut ab

Berlin/Wiesbaden - Hessens SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti will mit der FDP über die Bildung einer Ampelkoalition sprechen.
Ypsilanti will mit FDP sprechen - Hahn lehnt Ampel erneut ab
Die Koalition nach den Wahlen: Schockstarre und Siegeslaune

Die Koalition nach den Wahlen: Schockstarre und Siegeslaune

Berlin - Die Union in Schockstarre, die SPD in Siegerlaune: Unterschiedlicher als gestern Abend können Wahlpartys kaum ausfallen. Die Große Koalition betrachtet die …
Die Koalition nach den Wahlen: Schockstarre und Siegeslaune

Hochrechnung Hessen

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Hochrechnung Hessen

Hochrechnung Niedersachsen

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Hochrechnung Niedersachsen
Arbeitertochter Ypsilanti schlägt Ministersohn

Arbeitertochter Ypsilanti schlägt Ministersohn

Wiesbaden - Arbeitertochter gegen Ministersohn, linke Frau gegen konservativen Mann, WG gegen klassische Alleinverdiener-Familie, Patchwork-Biografie gegen …
Arbeitertochter Ypsilanti schlägt Ministersohn

Zwiespältige Gefühle in Berliner Parteizentralen

Berlin - Die Kanzlerin verlebte an diesem Sonntag einen spannenden TV-Abend, aber für sie ohne richtiges Happy-End. Nicht in der CDU-Parteizentrale, sondern im kleinen …
Zwiespältige Gefühle in Berliner Parteizentralen
Wulff triumphiert - Linke erstmals im Landtag

Wulff triumphiert - Linke erstmals im Landtag

Hannover - Was für Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Christian Wulff zum Triumph wurde, geriet für seinen SPD- Herausforderer Wolfgang Jüttner zum Desaster. Trotz …
Wulff triumphiert - Linke erstmals im Landtag
Obama feiert Kantersieg - Das Rennen wird immer spannender

Obama feiert Kantersieg - Das Rennen wird immer spannender

Washington - Selbst die größten Optimisten im Lager von Barack Obama hatten keinen solch überwältigenden Sieg erwartet. 55 Prozent der Stimmen für den schwarzen …
Obama feiert Kantersieg - Das Rennen wird immer spannender
CDU in Hessen hauchdünn vorn - Linke ziehen in Landtag ein

CDU in Hessen hauchdünn vorn - Linke ziehen in Landtag ein

Wiesbaden/Hannover - Die CDU ist nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bei der Landtagswahl in Hessen hauchdünn stärkste Partei geworden.
CDU in Hessen hauchdünn vorn - Linke ziehen in Landtag ein
Gedenken an die Opfer des Holocaust

Gedenken an die Opfer des Holocaust

Berlin/ München - Zum Holocaust-Gedenktag wird heute in Deutschland mit zahlreichen Veranstaltungen an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert.
Gedenken an die Opfer des Holocaust
Wahlbeteiligung in Niedersachsen niedriger - In Hessen etwas höher

Wahlbeteiligung in Niedersachsen niedriger - In Hessen etwas höher

Wiesbaden/Hannover - Bei der Landtagswahl in Hessen zeichnet sich nach einem zögerlichen Beginn eine etwas höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren ab. Das …
Wahlbeteiligung in Niedersachsen niedriger - In Hessen etwas höher
Clement legt nach: Bei Erfolg in Hessen weiterer SPD-Linksruck

Clement legt nach: Bei Erfolg in Hessen weiterer SPD-Linksruck

Berlin - Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) fürchtet bei einem Erfolg der SPD bei der Landtagswahl in Hessen einen weiteren Linksruck seiner …
Clement legt nach: Bei Erfolg in Hessen weiterer SPD-Linksruck