Politik: Ressortarchiv

Guttenberg verlangt Klärung von offenen Fragen

Guttenberg verlangt Klärung von offenen Fragen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erwartet von der Unternehmensspitze des angeschlagenen Autobauers Opel eine möglichst rasche Klärung …
Guttenberg verlangt Klärung von offenen Fragen
Pauli zur Spitzenkandidatin der Freien Wähler für Europa gekürt

Pauli zur Spitzenkandidatin der Freien Wähler für Europa gekürt

München - Die Freien Wähler wollen mit der früheren CSU- Rebellin Gabriele Pauli als Spitzenkandidatin in den Eurowahlkampf ziehen und den Protest gegen die etablierten …
Pauli zur Spitzenkandidatin der Freien Wähler für Europa gekürt
Koalitionsverhandlungen in Israel bisher ohne Ergebnis

Koalitionsverhandlungen in Israel bisher ohne Ergebnis

Jerusalem - Gespräche von Likud-Führer Benjamin Netanjahu mit seiner Rivalin Zipi Livni von der gemäßigten Kadima-Partei sind am Freitag ohne Ergebnis geblieben.
Koalitionsverhandlungen in Israel bisher ohne Ergebnis
Pauli soll Europa-Spitzenkandidatin werden

Pauli soll Europa-Spitzenkandidatin werden

München  - Die Freien Wähler (FW) wollen die Ex-CSU-Rebellin Gabriele Pauli an diesem Samstag offiziell zur Spitzenkandidatin für die Europawahl küren.
Pauli soll Europa-Spitzenkandidatin werden
Karlsruhe kippt neues Versammlungsrecht

Karlsruhe kippt neues Versammlungsrecht

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat die Verschärfung des Versammlungsrechts in Bayern teilweise gekippt. Innenminister Joachim Herrmann muss das Gesetz …
Karlsruhe kippt neues Versammlungsrecht
Seehofers neue Kronprinzen

Seehofers neue Kronprinzen

München - In atemberaubendem Tempo hat Horst Seehofer die Spitze der CSU erneuert. Vor einem Jahr noch galt die Partei als hoffnungslos überaltert. Jetzt übernimmt eine …
Seehofers neue Kronprinzen
Obama: Mehr Steuern für Reiche

Obama: Mehr Steuern für Reiche

Washington - US-Präsident Barack Obama hat bei der Vorlage seines Etatentwurfs für das Haushaltsjahr 2010 harte Einschnitte bei staatlichen Ausgaben sowie die Erhöhung …
Obama: Mehr Steuern für Reiche
Söder fordert weiter Neuanfang im Gesundheitswesen

Söder fordert weiter Neuanfang im Gesundheitswesen

München - Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) hat seine Forderung nach einem Stopp der seit Januar geltenden Honorarreform für Ärzte bekräftigt.
Söder fordert weiter Neuanfang im Gesundheitswesen
Anwaltsverein fordert Rücktritt Thierses

Anwaltsverein fordert Rücktritt Thierses

Berlin - Der Berliner Anwaltsverein hat Bundestags- Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wegen dessen scharfer Kritik an dem Kassiererinnen-Urteil zum Rücktritt …
Anwaltsverein fordert Rücktritt Thierses
Steueroasen: Ein Sumpf, der niemals austrocknet

Steueroasen: Ein Sumpf, der niemals austrocknet

Der Kapitalexperte Hans-Lothar Merten über den aussichtlosen Kampf gegen Steueroasen.
Steueroasen: Ein Sumpf, der niemals austrocknet
Obama verspricht eine bessere Zukunft

Obama verspricht eine bessere Zukunft

Washington - Mit ungebrochenem Optimismus trotz täglicher Hiobsbotschaften von den Finanzmärkten hat US-Präsident Obama den Amerikanern eine bessere Zukunft versprochen.
Obama verspricht eine bessere Zukunft
Wie viel Heimat braucht Deutschland?

Wie viel Heimat braucht Deutschland?

Berlin - Bankenkrise entflammt Diskussion um Anzahl der Bundesländer.
Wie viel Heimat braucht Deutschland?

"Ein Gefühl von Heimat"

Die Bankenkrise dürfe nicht dafür genutzt werden, um über eine Zusammenlegung der Bundesländer zu diskutieren. Nur die Betroffenen selbst können über eine Neugliederung …
"Ein Gefühl von Heimat"

Politischer Aschermittwoch: Die besten Politiker-Sprüche

Viel wird wieder geschimpft und gezetert zum diesjährigen politischen Aschermittwoch. Eine Auswahl der knackigsten Politiker-Zitate.
Politischer Aschermittwoch: Die besten Politiker-Sprüche
Iranisches Atomkraftwerk fertiggestellt

Iranisches Atomkraftwerk fertiggestellt

Teheran - Russland und Iran haben am Mittwoch in Buschehr am Persischen Golf einen Testlauf im ersten iranische Atomkraftwerk unternommen.
Iranisches Atomkraftwerk fertiggestellt
Grüne: "Horst Seehofer ist Wackelpudding"

Grüne: "Horst Seehofer ist Wackelpudding"

Landshut - Die bayerischen Grünen haben beim politischen Aschermittwoch ihrer Partei in Landshut einen politischen Neuanfang gefordert.
Grüne: "Horst Seehofer ist Wackelpudding"
Aschermittwoch: Bei der SPD ist wenig los

Aschermittwoch: Bei der SPD ist wenig los

Vilshofen - SPD-Politiker haben beim politischen Aschermittwoch generelle Mindestlöhne in Deutschland und Europa gefordert. Die Veranstaltung war ungewöhnlich dünn …
Aschermittwoch: Bei der SPD ist wenig los
FDP will sich von CSU abgrenzen

FDP will sich von CSU abgrenzen

Passau - Die bayerische FDP will im Superwahljahr 2009 mit einem scharfen Abgrenzungskurs zum Koalitionspartner CSU drittstärkste politische Kraft in Bayern werden.
FDP will sich von CSU abgrenzen
Freie Wähler feiern CSU-Rebellin Pauli

Freie Wähler feiern CSU-Rebellin Pauli

Deggendorf - Die Freien Wähler haben beim politischen Aschermittwoch die etablierten Parteien attackiert und die einstige CSU-Rebellin Gabriele Pauli gefeiert.
Freie Wähler feiern CSU-Rebellin Pauli
Seehofer: Beinahe-Kollaps beim Aschermittwoch

Seehofer: Beinahe-Kollaps beim Aschermittwoch

Passau - Wegen einer Virus-Erkrankung hat CSU-Chef Horst Seehofer seine Rede beim politischen Aschermittwoch nach eigenen Angaben nur mit Mühe zu Ende bringen können.
Seehofer: Beinahe-Kollaps beim Aschermittwoch

Der Politische Aschermittwoch

Der Politische Aschermittwoch, den die CSU jedes Jahr in der Passauer Dreiländerhalle zelebriert, gehört zu den Traditionsveranstaltungen in Bayern. Die Bilder von den …
Der Politische Aschermittwoch
Boom der Schattenwirtschaft

Boom der Schattenwirtschaft

Berlin - In Deutschland floriert die Schwarzarbeit: Neben Bauarbeitern sind es vor allem Haushaltshilfen, die häufig am Finanzamt vorbei abrechnen. Wirtschaftsforscher …
Boom der Schattenwirtschaft
CSU-Landesgruppe: Unmut über Söder

CSU-Landesgruppe: Unmut über Söder

Berlin/München - Die Kehrtwende von CSU-Chef Horst Seehofer in der Gesundheitspolitik sorgt auch in den eigenen Reihen für wachsende Verärgerung.
CSU-Landesgruppe: Unmut über Söder
Steinbach-Entscheidung setzt Merkel unter Druck

Steinbach-Entscheidung setzt Merkel unter Druck

Berlin - Grüne und SPD fordern Berufung der BdV-Chefin in Stiftungsrat der Flucht-Gedenkstätte zu unterbinden.
Steinbach-Entscheidung setzt Merkel unter Druck
Interview: "Merkel darf sich nicht entziehen"

Interview: "Merkel darf sich nicht entziehen"

Berlin - Wieder einmal belastet die Diskussion um Erika Steinbach, Vorsitzende des Bundes des Vertriebenen und CDU-Mitglied, das deutsch-polnische Verhältnis.
Interview: "Merkel darf sich nicht entziehen"
„Humor ist so wichtig wie nie“

„Humor ist so wichtig wie nie“

Der Kabarettist Dieter Hildebrandt über die Wirtschafts-Krise, das Lachen und die fehlende Brillanz der Politiker.
„Humor ist so wichtig wie nie“
CSU fordert Direktwahl in Europa

CSU fordert Direktwahl in Europa

Berlin/München - Die CSU hat sich für eine Direktwahl von Europa-Abgeordneten ausgesprochen. Das bestehende Wahlrecht sei "absurd", findet CSU-Generalsekretär Alexander …
CSU fordert Direktwahl in Europa
"Das ist die letzte Chance"

"Das ist die letzte Chance"

Berlin - Die sechs größten Wirtschaftsmächte Europas fordern schärfere Gesetze für die internationalen Finanzmärkte. Gastgeberin Angela Merkel und ihre Amtskollegen …
"Das ist die letzte Chance"
Schneiders Pannenserie am Kap

Schneiders Pannenserie am Kap

Kapstadt - Minister in Nöten: Der Start der Afrika-Reise von Staatskanzlei-Chef Siegfried Schneider (CSU) steht unter keinem guten Stern. Am Wochenende erlebte der …
Schneiders Pannenserie am Kap
Ton in der schwarz-gelben Koalition wird rauer

Ton in der schwarz-gelben Koalition wird rauer

München - Nach der harmonischen Startphase der schwarz-gelben Koalition in Bayern gehen CSU und FDP zunehmend auf Distanz.
Ton in der schwarz-gelben Koalition wird rauer
Länder lassen XXL-Paket passieren

Länder lassen XXL-Paket passieren

Berlin – Das größte Konjunkturpaket in der bundesdeutschen Geschichte kann in Kraft treten. Nach wochenlangem politischen Tauziehen billigte der Bundesrat das Paket …
Länder lassen XXL-Paket passieren
Bayerns SPD für Reichen-Soli

Bayerns SPD für Reichen-Soli

Bayerns SPD-Landesgruppenchef Florian Pronold fordert neue Wege in der Finanzpolitik. Er will Spitzenverdiener und Vermögende mit einer Extra-Steuer belasten – ein …
Bayerns SPD für Reichen-Soli
„Wir haben es bis zur letzten Minute versucht"

„Wir haben es bis zur letzten Minute versucht"

Bremsen, blockieren oder billigen? In der FDP gibt es Unmut über den Umgang mit dem umstrittenen Konjunkturpaket. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP-Fraktionsvize …
„Wir haben es bis zur letzten Minute versucht"
FDP startet Initiative gegen Fonds

FDP startet Initiative gegen Fonds

Von Bayerns Regierungspolitikern ist er landesweit wohl der Unbekannteste. Ohne Thomas Hacker geht allerdings nichts in der Koalition. Der 41-jährige Oberfranke ist …
FDP startet Initiative gegen Fonds
„Kein deutscher Obama-Effekt“

„Kein deutscher Obama-Effekt“

München – Mit großer Wahrscheinlichkeit wird heute auch der Bundesrat dem 50 Milliarden Euro umfassenden Konjunkturpaket zustimmen.
„Kein deutscher Obama-Effekt“
Die Chefin weint vor Rührung

Die Chefin weint vor Rührung

Herzogenaurach – Firmeneigentümerin Maria-Elisabeth Schaeffler zeigte sich tief gerührt, die Beschäftigten sind zu weiteren Aktionen fest entschlossen: Mehrere tausend …
Die Chefin weint vor Rührung
Ramsauer: „Wir haben Tritt gefasst“

Ramsauer: „Wir haben Tritt gefasst“

Berlin - Die CSU kommt nicht zur Ruhe. Nach dem überraschenden Rücktritt von Wirtschaftsminister Glos hat sich die Führungsspitze der Partei neu sortiert. Parteivize …
Ramsauer: „Wir haben Tritt gefasst“

Fachärzte: "Es geht um die Existenz"

München - In Bayern blieben gestern viele Facharztpraxen geschlossen. Auch in München beteiligten sich etwa 80 Prozent der Mediziner an dem Protest gegen die neue …
Fachärzte: "Es geht um die Existenz"

Althaus: Ärzte erlauben Rückkehr in die Politik

Allensbach/Erfurt - Nach seinem schweren Skiunfall in Österreich kehrt der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus demnächst auf die politische Bühne zurück - …
Althaus: Ärzte erlauben Rückkehr in die Politik
Zypries: "Opfer nicht noch einmal traumatisieren"

Zypries: "Opfer nicht noch einmal traumatisieren"

Mit einer Gesetzesreform will Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) Opfer und Zeugen in Strafverfahren besser schützen. Der Staat dürfe nicht nur die Bestrafung des …
Zypries: "Opfer nicht noch einmal traumatisieren"
Video vom peinlichen Auftritt: Japans Finanzminister gibt auf

Video vom peinlichen Auftritt: Japans Finanzminister gibt auf

Tokio - Der japanische Finanzminister Shoichi Nakagawa tritt nach einem peinlichen Auftritt beim G7-Finanzministertreffen in Rom zurück. Das erklärte Nakagawa am …
Video vom peinlichen Auftritt: Japans Finanzminister gibt auf
„Kinderarmut ist beschämend“

„Kinderarmut ist beschämend“

Berlin – Ministerin von der Leyen freut sich über wachsende Geburtenzahlen, doch Experten sehen die Erkenntnisse des Familienreports eher skeptisch.
„Kinderarmut ist beschämend“
Datenschutz: Schäuble schwenkt um

Datenschutz: Schäuble schwenkt um

Berlin – Das Warten auf mehr Datenschutz dauert an. Innenminister Schäuble kündigte zwar ein umfassendes Gesetz an – aber erst nach der Wahl.
Datenschutz: Schäuble schwenkt um
Opposition stellt sich für Europawahl auf

Opposition stellt sich für Europawahl auf

München - Knapp vier Monate vor der Europawahl bringen sich die Oppositionsparteien im Bayerischen Landtag immer stärker in Stellung gegen die CSU.
Opposition stellt sich für Europawahl auf
Chávez gewinnt Referendum in Venezuela

Chávez gewinnt Referendum in Venezuela

Caracas - Venezuelas Staatschef Hugo Chávez ist dem Ziel von weiteren Amtszeiten über das Jahr 2013 hinaus am Sonntag ein gutes Stück näher gekommen.
Chávez gewinnt Referendum in Venezuela

Freie Wähler zieht es nach Brüssel

München - Die Freien Wähler treten bei der Europawahl im Juni an und hoffen auf ein Ergebnis von zehn Prozent. Das ist das Ergebnis einer Bundes- Tagung.
Freie Wähler zieht es nach Brüssel
CSU-Generalsekretär attackiert Ex-BDI-Chef Henkel

CSU-Generalsekretär attackiert Ex-BDI-Chef Henkel

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat den früheren BDI-Chef Hans-Olaf Henkel für sein Engagement bei den Freien Wählern scharf kritisiert.
CSU-Generalsekretär attackiert Ex-BDI-Chef Henkel
FDP will drittstärkste politische Kraft in Bayern werden

FDP will drittstärkste politische Kraft in Bayern werden

Fürth - Die FDP will drittstärkste politische Kraft in Bayern werden. Ziel sei es, Freie Wähler und Grüne zu überholen, sagte die Vorsitzende der bayerischen Liberalen, …
FDP will drittstärkste politische Kraft in Bayern werden
Premiere mit Beruhigungspillen

Premiere mit Beruhigungspillen

Berlin – In einer staatstragenden Rede preist der neue Wirtschaftsminister das 50-Milliarden-Paket der Regierung. Bei seinem ersten Auftritt im Bundestag verordnet der …
Premiere mit Beruhigungspillen
Bundestag verabschiedet zweites Konjunkturpaket

Bundestag verabschiedet zweites Konjunkturpaket

Berlin - Der Bundestag hat am Freitag das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung verabschiedet. Mit den Maßnahmen will Deutschland die weltweite Finanz- und …
Bundestag verabschiedet zweites Konjunkturpaket
Böse Scherze: Wie Seehofer Witze als Machtmittel einsetzt

Böse Scherze: Wie Seehofer Witze als Machtmittel einsetzt

München - Witze können auch als Waffe eingesetzt werden. Schmerzlich erfahren das derzeit viele CSU-Politiker, die die Scherze ihres Parteivorsitzenden Horst Seehofer …
Böse Scherze: Wie Seehofer Witze als Machtmittel einsetzt

“Bürokratiewahnsinn“: Wirbel um Salzgrenzwerte der EU

München/Brüssel - Es sei “Bürokratiewahnsinn“ und ein Angriff auf die “Geschmacksvielfalt unserer deutschen Backwaren“: Die Bäcker laufen Sturm gegen EU-Pläne zur …
“Bürokratiewahnsinn“: Wirbel um Salzgrenzwerte der EU
Der Schützenkönig ohne Freischuss

Der Schützenkönig ohne Freischuss

Der neue General landet im kalten Wasser. Binnen weniger Wochen muss Alexander Dobrindt zwei große CSU-Wahlkämpfe organisieren. Sein Parteichef hat volles Vertrauen in …
Der Schützenkönig ohne Freischuss
FDP: Gelbe Karte für Merkel

FDP: Gelbe Karte für Merkel

Berlin - Die FDP droht damit, das Konjunkturpaket scheitern zu lassen. Spitzenpolitiker aus den FDP-regierten Ländern Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen …
FDP: Gelbe Karte für Merkel

Bund und Länder erzielen Durchbruch im Streit über Schuldenabbau

Berlin - Im Streit über Finanzhilfen an ärmere Länder zum Abbau ihrer Schulden haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Sie einigten sich am Donnerstag bei einer …
Bund und Länder erzielen Durchbruch im Streit über Schuldenabbau
Althaus will zurück in die Politik

Althaus will zurück in die Politik

Erfurt - Nach seinem schweren Skiunfall musste Dieter Althaus sich entscheiden: Kehrt er zurück in sein Amt als Ministerpräsident? Jetzt soll er eine Erklärung abgegeben …
Althaus will zurück in die Politik
Kinder als Armutsrisiko

Kinder als Armutsrisiko

München - Seit Wochen herrschte höchste Geheimhaltung im Sozialministerium. Mit aller Macht wollte Ministerin Christine Haderthauer (CSU) verhindern, dass der lang …
Kinder als Armutsrisiko
Friedensprozess in Gefahr

Friedensprozess in Gefahr

Jerusalem - Nach der Parlamentswahl sind in Israel die Hardliner in der Mehrheit, was den Friedensprozess in Gefahr bringt. Erste Sondierungsgespräche über künftige …
Friedensprozess in Gefahr
US-Kongress: Überraschende Einigung über Konjunkturpaket

US-Kongress: Überraschende Einigung über Konjunkturpaket

Washington - Unter dem Druck der Wirtschaftskrise hat sich der US-Kongress am Mittwoch überraschend schnell auf einen Kompromiss über das geplante Konjunkturpaket …
US-Kongress: Überraschende Einigung über Konjunkturpaket
Mit 109 km/h im Ort geblitzt: Minister tritt zurück 

Mit 109 km/h im Ort geblitzt: Minister tritt zurück 

Düsseldorf- Der mit Tempo 109 in einer geschlossenen Ortschaft geblitzte nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke ist zurückgetreten. Der 42-jährige …
Mit 109 km/h im Ort geblitzt: Minister tritt zurück