Politik: Ressortarchiv

FDP im Höhenflug: 18 Prozent laut Umfrage

Hamburg/Berlin - Die FDP setzt laut Forsa-Umfrage ihren Höhenflug fort und kann demnach ihr “Projekt 18“ mit mehrjähriger Verspätung möglicherweise doch noch …
FDP im Höhenflug: 18 Prozent laut Umfrage
Livni und Netanjahu beanspruchen beide Wahlsieg für sich

Livni und Netanjahu beanspruchen beide Wahlsieg für sich

Tel Aviv - Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Regierungspartei Kadima und dem rechtsorientierten Likud bei den Parlamentswahlen in Israel haben die Vorsitzenden …
Livni und Netanjahu beanspruchen beide Wahlsieg für sich
Juristen ringen um das Bild der EU

Juristen ringen um das Bild der EU

Berlin/Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über den EU-Reformvertrag. Es wird geprüft, ob Brüssel gegen das Grundgesetz verstößt, weil es dem …
Juristen ringen um das Bild der EU
Guttenberg vereidigt - Glos rechnet ab

Guttenberg vereidigt - Glos rechnet ab

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat Karl-Theodor zu Guttenberg zum neuen Bundeswirtschaftsminister ernannt. Zugleich wurde der bisherige Ressortchef Michael Glos …
Guttenberg vereidigt - Glos rechnet ab
Israel vor Rechtsruck

Israel vor Rechtsruck

Tel Aviv - Israel wählt heute ein neues Parlament. Erwartet wird ein Rechtsruck mit massiven Auswirkungen auf den Nahost-Friedensprozess. Doch die Wahl birgt etliche …
Israel vor Rechtsruck
Obama kämpft für Konjunkturpaket: "Lage ist ernst"

Obama kämpft für Konjunkturpaket: "Lage ist ernst"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Montag noch einmal den Druck auf den Kongress verstärkt, das rund 800 Milliarden (622 Milliarden Euro) umfassende …
Obama kämpft für Konjunkturpaket: "Lage ist ernst"
Guttenberg: Das Porträt eines Senkrechtstarters

Guttenberg: Das Porträt eines Senkrechtstarters

München/Berlin - Er ist der jüngste Wirtschaftsminister in der Geschichte der Bundesrepublik. Dabei ist eigentlich die Außen- und Verteidigungspolitik sein Steckenpferd.
Guttenberg: Das Porträt eines Senkrechtstarters
Williamson: Rauswurf aus dem Priester-Seminar

Williamson: Rauswurf aus dem Priester-Seminar

Buenos Aires - Die Pius-Bruderschaft hat dem Holocaust-Leugner Richard Williamson laut Medienberichten die Leitung seines Priesterseminars in Argentinien entzogen.
Williamson: Rauswurf aus dem Priester-Seminar
Guttenberg wird neuer Wirtschaftsminister

Guttenberg wird neuer Wirtschaftsminister

Berlin - Der CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg wird Nachfolger von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos. Von dessen Rücktritt ist Seehofer am Wochenende …
Guttenberg wird neuer Wirtschaftsminister
Glos: CSU verständigt sich auf Nachfolger

Glos: CSU verständigt sich auf Nachfolger

München/Berlin – Nach dem Rücktrittsangebot von Michael Glos hat die CSU verzweifelt einen Bundeswirtschaftsminister gesucht – und noch nicht gefunden. Am späten Abend …
Glos: CSU verständigt sich auf Nachfolger

Gericht weist Williamson-Klage gegen TV-Sender ab

Nürnberg - Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat eine Klage des Holocaust-Leugners Bischof Richard Williamson gegen den schwedischen TV-Sender Sveriges Television AB …
Gericht weist Williamson-Klage gegen TV-Sender ab
„Wir drücken den Reset-Knopf“

„Wir drücken den Reset-Knopf“

München – Es ist ein historischer Tag: Auf der Münchner Sicherheitskonferenz verkündet die neue US-Regierung den Beginn eines „neuen Zeitalters“. Amerika will sich enger …
„Wir drücken den Reset-Knopf“
Williamson soll gehen

Williamson soll gehen

Rom/Frankfurt – Der katholischen Kirche laufen immer mehr Mitglieder weg. Und auch den deutschen Bischöfen reicht es: Sie sehen für Holocaust-Leugner Richard Williamson …
Williamson soll gehen
Glos bietet Rücktritt an - Union sucht nach schneller Lösung

Glos bietet Rücktritt an - Union sucht nach schneller Lösung

Berlin - Mitten in der schweren Wirtschaftskrise hat Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) die Bundesregierung in zusätzliche schwere Turbulenzen gestürzt. Der …
Glos bietet Rücktritt an - Union sucht nach schneller Lösung
Glos brockt Merkel Führungsdebatte ein - SPD frohlockt

Glos brockt Merkel Führungsdebatte ein - SPD frohlockt

Berlin - Auf diesen Brandherd hätte die Kanzlerin gern verzichtet. Ausgerechnet in der schwersten Konjunkturkrise der Nachkriegszeit will ihr Wirtschaftsminister …
Glos brockt Merkel Führungsdebatte ein - SPD frohlockt
Merkel und Papst telefonierten -"gutes und konstruktives Gespräch"

Merkel und Papst telefonierten -"gutes und konstruktives Gespräch"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Papst Benedikt XVI. haben in einem gemeinsamen Telefongespräch die jüngsten Verstimmungen offenbar ausgeräumt.
Merkel und Papst telefonierten -"gutes und konstruktives Gespräch"
USA bietet Iran Atom-Gespräche an - Laridschani bezweifelt Holocaust

USA bietet Iran Atom-Gespräche an - Laridschani bezweifelt Holocaust

München - Der Iran mauert weiter im Streit mit der Weltgemeinschaft über sein Atomprogramm - unbeeindruckt auch von einem Gesprächsangebot des neuen US-Präsidenten …
USA bietet Iran Atom-Gespräche an - Laridschani bezweifelt Holocaust
Seehofer nimmt Glos-Rücktritt nicht an

Seehofer nimmt Glos-Rücktritt nicht an

Berlin - Das Rücktrittsangebot von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und dessen prompte Ablehnung durch CSU-Chef Horst Seehofer hat die schwarz-rote …
Seehofer nimmt Glos-Rücktritt nicht an
Glos will als Wirtschaftsminister zurücktreten

Glos will als Wirtschaftsminister zurücktreten

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat überraschend seinen Rücktritt angeboten. Aus der Umgebung des Ministers wurde der Deutschen Presse-Agentur dpa …
Glos will als Wirtschaftsminister zurücktreten
USA wollen weltweit neuen Ton anschlagen

USA wollen weltweit neuen Ton anschlagen

München - Die USA gehen im Streit um das geplante Raketenabwehrsystem in Osteuropa auf ihre Verbündeten und auf Russland zu. Unterdessen demonstrieren 2500 Siko-Gegner …
USA wollen weltweit neuen Ton anschlagen
„Geheimniskrämerei gibt es nicht“

„Geheimniskrämerei gibt es nicht“

Seine guten Kontakte nach Washington und London dürften sich als höchst hilfreich erwiesen haben: Wolfgang Ischinger (62) war deutscher Botschafter in Amerika und …
„Geheimniskrämerei gibt es nicht“
„Wir lernen aus den Fehlern“

„Wir lernen aus den Fehlern“

Er hat schon bessere Zeiten erlebt als diese: Georg Schmid, Chef der CSU-Landtagsfraktion, steht intern und in der Öffentlichkeit in der Kritik. Rauchverbot, …
„Wir lernen aus den Fehlern“
„Mutig“ oder „ungeheuerlich“?

„Mutig“ oder „ungeheuerlich“?

Rom/Berlin – Der Vatikan bewegt sich, Kanzlerin Merkel erntet Lob und Tadel, und die Piusbruderschaft legt in Sachen Williamson noch einmal nach.
„Mutig“ oder „ungeheuerlich“?
Ende der Jagd nach „Dr. Tod“

Ende der Jagd nach „Dr. Tod“

Karlsruhe – Mit „Dr. Tod“ muss der meistgesuchte NS-Verbrecher nun wohl von der Fahndungsliste gestrichen werden: Der frühere KZ-Arzt Aribert Heim soll schon 1992 in …
Ende der Jagd nach „Dr. Tod“
Koch erneut zum Ministerpräsidenten gewählt - Nicht alle Stimmen

Koch erneut zum Ministerpräsidenten gewählt - Nicht alle Stimmen

Wiesbaden - Der Landtag in Wiesbaden hat Roland Koch erneut zum Ministerpräsidenten des Landes Hessen gewählt. Der CDU-Politiker erhielt dabei am Donnerstag aber nicht …
Koch erneut zum Ministerpräsidenten gewählt - Nicht alle Stimmen
Minister-Limousine fährt Polizisten über den Fuß

Minister-Limousine fährt Polizisten über den Fuß

Berlin - Ärger um Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU): Der Fahrer des Politikers soll einem Berliner Polizisten über den Fuß gefahren sein, weil es Glos eilig …
Minister-Limousine fährt Polizisten über den Fuß
Ultimatum für Mehdorn

Ultimatum für Mehdorn

Berlin – Nach neuen Vorwürfen gegen Hartmut Mehdorn wird seine Ablösung immer wahrscheinlicher. Der Bahnchef räumte ein, dass 2005 sämtliche Bahn-Bedienstete einer …
Ultimatum für Mehdorn
Papst ärgert sich über Kritik aus der Heimat

Papst ärgert sich über Kritik aus der Heimat

Rom - Papst Benedikt XVI. hat Williamson zwar schon am Mittwoch zum Widerruf aufgefordert - doch die Wogen in der Debatte um den Holocaust-Leugner sind noch lange nicht …
Papst ärgert sich über Kritik aus der Heimat
Porträt: Williamson, der Unruhestifter

Porträt: Williamson, der Unruhestifter

München - Der erzkonservative Bischof Richard Williamson ist ein Unruhestifter. Einst fiel er in Rom in Ungnade, nun nahm ihn der Papst wieder auf. Es hagelt Proteste: …
Porträt: Williamson, der Unruhestifter
CSU-Frauen suchen Chefin

CSU-Frauen suchen Chefin

München – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Emilia Müller, gibt ihr Amt zurück. Das kündigte sie vor Parteifreunden an. Ihre Nachfolge ist offen: Zwei Ministerinnen und …
CSU-Frauen suchen Chefin
Papst verlangt Widerruf von Williamson

Papst verlangt Widerruf von Williamson

Rom - Bei seiner Generalaudienz hat Papst Benedikt XVI. am Mittwochmittag kein Wort zu der Diskussion um die Holocaust-Leugnung gesagt - doch der Vatikan hat reagiert. …
Papst verlangt Widerruf von Williamson
Georg Ratzinger verteidigt seinen Bruder Benedikt

Georg Ratzinger verteidigt seinen Bruder Benedikt

Regensburg/Rom - Von allen Seiten muss Papst Benedikt XVI. harsche Kritik einstecken. Sein Bruder Georg Ratzinger stärkt ihm jetzt den Rücken - und verurteilt Kanzlerin …
Georg Ratzinger verteidigt seinen Bruder Benedikt
Politiker fordern Mehdorns Rücktritt

Politiker fordern Mehdorns Rücktritt

Berlin - Nach dem Daten-Skandal bei der Bahn gerät Konzernchef Hartmut Mehdorn immer mehr unter Druck. Nun fordern erste Politiker seinen Kopf.
Politiker fordern Mehdorns Rücktritt
Landtags-Krach um Guantánamo

Landtags-Krach um Guantánamo

München – CSU und FDP stehen vor einem heftigen Koalitionskrach. Im Streit um die Aufnahme von Guantánamo-Insassen drohen die Liberalen, gemeinsam mit der Opposition die …
Landtags-Krach um Guantánamo
Merkel fordert vom Papst klare Worte

Merkel fordert vom Papst klare Worte

Rom/Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vom Papst nach der Rücknahme einer Kirchenstrafe für den britischen Holocaust-Leugner Richard Williamson eine …
Merkel fordert vom Papst klare Worte
Verfassungsgerichtshof lehnt Volksbegehren über Mindestlohn ab

Verfassungsgerichtshof lehnt Volksbegehren über Mindestlohn ab

München - Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat ein Volksbegehren zur Einführung eines landesweiten gesetzlichen Mindestlohns in Bayern abgelehnt. Das von den …
Verfassungsgerichtshof lehnt Volksbegehren über Mindestlohn ab
Zahl traumatisierter Soldaten in Afghanistan steigt

Zahl traumatisierter Soldaten in Afghanistan steigt

Berlin - Die Zahl der Soldaten, die traumatisiert vom Einsatz in Afghanistan zurückkehren, steigt. 2006 kehrten noch 55 Soldaten mit einer Posttraumatischen …
Zahl traumatisierter Soldaten in Afghanistan steigt
Verheddert im Vorschriften-Dickicht

Verheddert im Vorschriften-Dickicht

Berlin/München – Das Umweltgesetzbuch ist vorläufig gescheitert – und sorgt für heftigen Krach in der Koalition. CSU spricht von Monsterbürokratie, Umweltminister Sigmar …
Verheddert im Vorschriften-Dickicht
Kirche in Aufruhr

Kirche in Aufruhr

Rom/München – Die Entscheidung des Papstes, vier traditionalistische Bischöfe zurückzuholen, hat eine heftige Debatte um den Standort der katholischen Kirche ausgelöst.
Kirche in Aufruhr
Gabriel: Wasser- und Naturschutzrecht als Einzelgesetze durchsetzen

Gabriel: Wasser- und Naturschutzrecht als Einzelgesetze durchsetzen

München/Berlin - Nach dem Scheitern des Umweltgesetzbuches will Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) Änderungen im Wasser- und Naturschutzrecht per Einzelgesetz …
Gabriel: Wasser- und Naturschutzrecht als Einzelgesetze durchsetzen
Merkel kündigt deutliche Steuersenkung an

Merkel kündigt deutliche Steuersenkung an

Berlin - Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut eine umfassende Steuerreform mit deutlichen Steuersenkungen in Aussicht gestellt.
Merkel kündigt deutliche Steuersenkung an