Politik: Ressortarchiv

Opposition rechnet mit Seehofer ab

Opposition rechnet mit Seehofer ab

München - Bayern gibt zusätzliche Milliarden aus, um sich gegen die Krise zu stemmen. Ministerpräsident Horst Seehofer verteidigt seine Politik zum Auftakt der …
Opposition rechnet mit Seehofer ab

Nun auch Datenschutzpanne bei Abwrackprämie

Frankfurt/Main - Nach dem Computerchaos gibt es bei den Internet-Anträgen zur Abwrackprämie nun auch eine Datenschutzpanne.
Nun auch Datenschutzpanne bei Abwrackprämie
Monsanto-Bericht über Genmais - Aigner entscheidet

Monsanto-Bericht über Genmais - Aigner entscheidet

Berlin - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) will bald über ein Anbauverbot von Genmais entscheiden.
Monsanto-Bericht über Genmais - Aigner entscheidet
Zuspruch für Afghanistan-Strategie der USA

Zuspruch für Afghanistan-Strategie der USA

Den Haag - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die neue Afghanistan-Strategie der USA als “absolut richtig“ bezeichnet.
Zuspruch für Afghanistan-Strategie der USA
Rechtsextremistischer Verein verboten

Rechtsextremistischer Verein verboten

Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den rechtsextremistischen Verein “Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) verboten.
Rechtsextremistischer Verein verboten
USA erläutern neue Afghanistan-Strategie

USA erläutern neue Afghanistan-Strategie

Den Haag - Mehr als 70 Staaten haben hochrangige Politiker zu einer UN-Konferenz in Den Haag entsandt, bei der die USA ihre neue Strategie zur Überwindung des Konflikts …
USA erläutern neue Afghanistan-Strategie
Schaeffler soll nicht im Regen stehen

Schaeffler soll nicht im Regen stehen

Er müsste die nächsten Tage eigentlich im Bett verbringen, oder zumindest im Lehnstuhl daheim in Wettstetten: Siegfried Schneider ist vom Arzt wegen eines …
Schaeffler soll nicht im Regen stehen
Bahn handelte „absolut unzulässig“

Bahn handelte „absolut unzulässig“

Der Rücktritt von Bahnchef Hartmut Mehdorn markiert den Höhepunkt des bisher größten deutschen Datenschutz-Skandals. Hat das Ausspähen von Angestellten Methode? Welcher …
Bahn handelte „absolut unzulässig“
Landtag: SPD reklamiert Erfolge bei Haushaltsberatungen für sich

Landtag: SPD reklamiert Erfolge bei Haushaltsberatungen für sich

München - Die Landtags-SPD hat zahlreiche Ergebnisse der Haushaltsberatungen im Landtag als Erfolge für sich reklamiert. Die Fraktion habe so viele Forderungen wie noch …
Landtag: SPD reklamiert Erfolge bei Haushaltsberatungen für sich
Honorarreform soll nachgebessert werden

Honorarreform soll nachgebessert werden

Berlin - Die umstrittene Honorarreform für die rund 140 000 niedergelassenen Ärzte in Deutschland soll nachgebessert werden.
Honorarreform soll nachgebessert werden
Obama: G20 müssen Einigkeit demonstrieren

Obama: G20 müssen Einigkeit demonstrieren

London - US-Präsident Barack Obama erwartet vom anstehenden G20-Gipfel der führenden Wirtschaftsmächte eine “Botschaft der Einigkeit“.
Obama: G20 müssen Einigkeit demonstrieren
Obama will „zuhören und führen“

Obama will „zuhören und führen“

Berlin/London – An den am Mittwoch in London beginnenden Gipfel der G 20 sind hohe Erwartungen geknüpft. Es geht um neue Regeln für die Finanzmärkte und Strategien zur …
Obama will „zuhören und führen“
Steinmeier: "Zu früh für Wahlkampf"

Steinmeier: "Zu früh für Wahlkampf"

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat vorerst Sacharbeit statt Wahlkampf gefordert.
Steinmeier: "Zu früh für Wahlkampf"
Die Schuldenbremse kommt

Die Schuldenbremse kommt

Berlin - Seltene Einigkeit in der Großen Koalition: Um nach Überwindung der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise die öffentlichen Haushalte in den Griff zu …
Die Schuldenbremse kommt
Politbarometer: Senkrechtstart für Guttenberg

Politbarometer: Senkrechtstart für Guttenberg

Mainz - Der neue Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat es auf Anhieb auf Platz drei der Liste der wichtigsten Politiker im ZDF-Politbarometer …
Politbarometer: Senkrechtstart für Guttenberg
Bundesfinanzministerium weist Verheugens Kfz-Steuer-Wünsche zurück

Bundesfinanzministerium weist Verheugens Kfz-Steuer-Wünsche zurück

Berlin - Das Bundesfinanzministerium will Forderungen von EU-Industriekommissar Günter Verheugen nach Änderungen am Kfz- Steuergesetz zurückweisen.
Bundesfinanzministerium weist Verheugens Kfz-Steuer-Wünsche zurück

Landwirtschaftminister fordern Steuersenkung für Agrardiesel

Magdeburg - Die Agrarminister der Länder haben den Bund aufgefordert, die Steuern für Agrardiesel zu senken.
Landwirtschaftminister fordern Steuersenkung für Agrardiesel
Meisner fordert von Merkel Entschuldigung beim Papst

Meisner fordert von Merkel Entschuldigung beim Papst

Berlin/Köln - Der Kölner Erzbischof Kardinal Joachim Meisner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich bei Papst Benedikt XVI. für ihre Kritik im …
Meisner fordert von Merkel Entschuldigung beim Papst
CSU will Neuanfang in Gesundheitspolitik

CSU will Neuanfang in Gesundheitspolitik

Berlin - Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) will einen grundlegenden Neuanfang in der Gesundheitspolitik.
CSU will Neuanfang in Gesundheitspolitik
Japan droht mit Abschuss von Nordkorea-Rakete

Japan droht mit Abschuss von Nordkorea-Rakete

Tokio - Japan will im Falle eines fehlgeschlagenen Raketenstarts durch Nordkorea die Rakete oder ihre Trümmer notfalls abschießen.
Japan droht mit Abschuss von Nordkorea-Rakete
Merkel und Obama sprechen über Opel

Merkel und Obama sprechen über Opel

Berlin/New York - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstagabend in einer Videokonferenz mit US-Präsident Barack Obama über den angeschlagenen US-Autobauer …
Merkel und Obama sprechen über Opel

Bundestag berät Föderalismusreform II

Berlin - Drei Wochen nach der Einigung der Föderalismusreform beginnt heute (Freitag) der Bundestag mit den Beratungen über eine schärfere Schuldenregel.
Bundestag berät Föderalismusreform II
Zivildienst wird zum "Lerndienst"

Zivildienst wird zum "Lerndienst"

Berlin - Kriegsdienstverweigerer sollen künftig stärker von ihrem Zivildienst profitieren.
Zivildienst wird zum "Lerndienst"
EU will Korrektur der deutschen Kfz-Steuer

EU will Korrektur der deutschen Kfz-Steuer

Brüssel - Die neue deutsche Kfz-Steuer verstößt nach Einschätzung der EU-Kommission gegen europäisches Recht.
EU will Korrektur der deutschen Kfz-Steuer
Neue Studie: Lehrer sind besser als ihr Ruf

Neue Studie: Lehrer sind besser als ihr Ruf

Berlin - Nach einer neuen Studie haben die Eltern immer weniger Vorurteile gegenüber Pädagogen. Die vorherrschende Meinung: Lehrer haben viel Verantwortung und einen …
Neue Studie: Lehrer sind besser als ihr Ruf
Bauern protestieren gegen niedrige Milchpreise

Bauern protestieren gegen niedrige Milchpreise

Magdeburg - Mehrere hundert Bauern aus ganz Deutschland haben gegen die extrem niedrigen Milchpreise protestiert.
Bauern protestieren gegen niedrige Milchpreise
China schlägt neue Leitwährung vor - Aus für den US-Dollar?

China schlägt neue Leitwährung vor - Aus für den US-Dollar?

Peking - Die Kritik Chinas an der amerikanischen Währungspolitik wird schärfer.
China schlägt neue Leitwährung vor - Aus für den US-Dollar?
Tauss verzichtet auf Bundestagskandidatur

Tauss verzichtet auf Bundestagskandidatur

Stuttgart - Nach heftigem Druck aus der eigenen Partei zieht der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss weitere Konsequenzen aus der Kinderporno-Affäre und verzichtet auf …
Tauss verzichtet auf Bundestagskandidatur
Bundestag verbessert Schutz vor Telefonwerbung

Bundestag verbessert Schutz vor Telefonwerbung

Berlin - Die Verbraucher werden künftig besser vor unerwünschter Werbung am Telefon geschützt.
Bundestag verbessert Schutz vor Telefonwerbung
Streit über bayerische Bildungspolitik

Streit über bayerische Bildungspolitik

München - Regierung und Opposition haben sich im Landtag in München einen Schlagabtausch über die Bildungspolitik und die richtigen Zukunftskonzepte für die bayerischen …
Streit über bayerische Bildungspolitik
Prager Regierung tritt zurück

Prager Regierung tritt zurück

Prag - Zwei Tage nach seinem Scheitern bei einem Misstrauensvotum im Parlament hat der tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek am Donnerstag offiziell seinen …
Prager Regierung tritt zurück

USA besorgt über Chinas Aufrüstung

Washington - Die US-Regierung hat sich besorgt über die Modernisierung der chinesischen Waffensysteme geäußert.
USA besorgt über Chinas Aufrüstung
Urteil untersagt Tierschützern Holocaust-Vergleich

Urteil untersagt Tierschützern Holocaust-Vergleich

Karlsruhe - Werbekampagnen mit Holocaust-Vergleichen können das Persönlichkeitsrecht der Juden in Deutschland verletzen und dürfen deshalb gerichtlich verboten werden.
Urteil untersagt Tierschützern Holocaust-Vergleich

Jahresbericht der Bundeswehr: Mängel bei Ausrüstung und Personal

Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, hat am Donnerstag seinen jährlichen Bericht über den Zustand der Bundeswehr an Bundestagspräsident Norbert …
Jahresbericht der Bundeswehr: Mängel bei Ausrüstung und Personal

Israel soll Waffenkonvoi im Sudan attackiert haben

Tel Aviv - Israelische Kampfflugzeuge sollen nach Informationen des US-Fernsehsenders CBS im Sudan einen Konvoi angegriffen haben, der angeblich Waffen für die …
Israel soll Waffenkonvoi im Sudan attackiert haben
Merkel plädiert für Neuausrichtung der NATO

Merkel plädiert für Neuausrichtung der NATO

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich auf dem NATO-Jubiläumsgipfel Forderungen der US-Regierung von Präsident Barack Obama nach einem größeren …
Merkel plädiert für Neuausrichtung der NATO
Internet: Sperre gegen Kinderpornos

Internet: Sperre gegen Kinderpornos

Berlin - Beim Kampf gegen Kinderpornografie im Internet drückt die Regierung aufs Tempo. Spätestens in einem halben Jahr soll der Zugriff auf derartige Seiten versperrt …
Internet: Sperre gegen Kinderpornos
Eklat im EU-Parlament

Eklat im EU-Parlament

Brüssel - Mirek Topolanek wollte eigentlich über den Brüsseler EU-Gipfel in der zurückliegenden Woche berichten. Stattdessen sorgte der gestürzte Prager Regierungschef …
Eklat im EU-Parlament
Gericht: Einberufungspraxis verfassungswidrig

Gericht: Einberufungspraxis verfassungswidrig

Köln - Die derzeitige Einberufungspraxis zum Wehrdienst ist nach Auffassung des Kölner Verwaltungsgerichts verfassungswidrig.
Gericht: Einberufungspraxis verfassungswidrig
Bund und Länder beraten über Hilfen für Milchbauern

Bund und Länder beraten über Hilfen für Milchbauern

Magdeburg - Bund und Länder beraten seit Mittwoch auf der Frühjahrskonferenz der Agrarminister in Magdeburg über Hilfen für die vom Preisverfall gebeutelten Milchbauern.
Bund und Länder beraten über Hilfen für Milchbauern
CSU bekräftigt: Bayern soll gentechnikfrei bleiben

CSU bekräftigt: Bayern soll gentechnikfrei bleiben

München - Der Freistaat soll nach dem Willen der CSU weiterhin ohne den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auskommen.
CSU bekräftigt: Bayern soll gentechnikfrei bleiben
Streit um Steueroasen: SPD rechnet mit Einigung

Streit um Steueroasen: SPD rechnet mit Einigung

Berlin - Die SPD geht im Koalitionsstreit über ein schärferes Vorgehen gegen Steueroasen von einer Einigung aus.
Streit um Steueroasen: SPD rechnet mit Einigung
Kabinett will Zugang zu Kinderpornografie im Netz erschweren

Kabinett will Zugang zu Kinderpornografie im Netz erschweren

Berlin - Das Bundeskabinett hat eine härtere Bekämpfung von Kinderporno-Seiten im Internet beschlossen.
Kabinett will Zugang zu Kinderpornografie im Netz erschweren
Müntefering wünscht sich Schröder zurück

Müntefering wünscht sich Schröder zurück

Berlin - SPD-Chef Franz Müntefering hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung den Bruch von Absprachen …
Müntefering wünscht sich Schröder zurück
Bayerns Repräsentanz in Tel Aviv eröffnet

Bayerns Repräsentanz in Tel Aviv eröffnet

Tel Aviv - Umrahmt von weiß-blauen Bayern-Fähnchen und der blau-weißen Flagge Israels hat Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am Mittwoch in Tel Aviv eine neue …
Bayerns Repräsentanz in Tel Aviv eröffnet
Ehemaliger Sozialminister Gebhard Glück gestorben

Ehemaliger Sozialminister Gebhard Glück gestorben

Passau/München - Der ehemalige bayerische Sozialminister Gebhard Glück ist im Alter von 78 Jahren gestorben.
Ehemaliger Sozialminister Gebhard Glück gestorben
Zypries beharrt auf Gesetz zu Internet-Filterung

Zypries beharrt auf Gesetz zu Internet-Filterung

Berlin - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) beharrt auf einer gesetzlichen Regelung bei der Blockade von kinderpornografischen Internetseiten.
Zypries beharrt auf Gesetz zu Internet-Filterung
Donnerwetter in Krisenzeiten

Donnerwetter in Krisenzeiten

Berlin - Der Bundespräsident stimmt die Deutschen auf „harte Zeiten“ ein und fordert von der Koalition ein Ende der „Schaukämpfe“. Das Echo auf Horst Köhlers letzte …
Donnerwetter in Krisenzeiten
Steinmeier zu Gast bei VW

Steinmeier zu Gast bei VW

Wolfsburg - Der SPD-Kanzlerkandidat schmeichelt den VW- Arbeitern. Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl ist Frank-Walter Steinmeier voll des Lobes für Volkswagen.
Steinmeier zu Gast bei VW
Freie Wähler haben nötige Unterschriften für Europawahl zusammen

Freie Wähler haben nötige Unterschriften für Europawahl zusammen

München - Die Freien Wähler (FW) haben eine weitere wichtige Hürde für die Teilnahme an der Europawahl genommen.
Freie Wähler haben nötige Unterschriften für Europawahl zusammen
Köhler warnt Regierung vor "Schaukämpfen"

Köhler warnt Regierung vor "Schaukämpfen"

Berlin - Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise hat Bundespräsident Horst Köhler die Bundesregierung eindringlich zur Geschlossenheit aufgefordert.
Köhler warnt Regierung vor "Schaukämpfen"
Tauss erwägt Verzicht auf Bundestagskandidatur

Tauss erwägt Verzicht auf Bundestagskandidatur

Stuttgart - Der wegen Besitzes von Kinderpornos umstrittene SPD-Politiker Jörg Tauss schließt einen Verzicht auf die erneute Kandidatur zum Bundestag nicht mehr aus.
Tauss erwägt Verzicht auf Bundestagskandidatur
Weltfinanzgipfel in London - Demos und Blockaden befürchtet

Weltfinanzgipfel in London - Demos und Blockaden befürchtet

London - Die Londoner Polizei rechnet mit dem Schlimmsten: Wenn die Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche beim G20-Weltfinanzgipfel die globale …
Weltfinanzgipfel in London - Demos und Blockaden befürchtet
Israel: Netanjahu und Barak einigen sich auf Koalition

Israel: Netanjahu und Barak einigen sich auf Koalition

Tel Aviv - Der rechtsorientierte Likud und die sozialdemokratische Arbeitspartei haben am Dienstag in Israel eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet.
Israel: Netanjahu und Barak einigen sich auf Koalition
Pilotprojekt für Behörden-Rufnummer 115 gestartet

Pilotprojekt für Behörden-Rufnummer 115 gestartet

Berlin - Für zehn Millionen Deutsche sind sämtliche Behörden ab sofort unter der zentralen Telefonnummer 115 erreichbar.
Pilotprojekt für Behörden-Rufnummer 115 gestartet
Offener Brief der Opfer-Familien in Winnenden: Politik prüft Umsetzung

Offener Brief der Opfer-Familien in Winnenden: Politik prüft Umsetzung

Berlin - Union und SPD wollen sich nach dem Amoklauf von Winnenden mit dem offenen Brief von Opfer-Familien intensiv befassen und eine politische Umsetzung der darin …
Offener Brief der Opfer-Familien in Winnenden: Politik prüft Umsetzung
Bundesregierung will Konjunkturprognose senken

Bundesregierung will Konjunkturprognose senken

Berlin - Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich zurücknehmen.
Bundesregierung will Konjunkturprognose senken
China führt Todesliste an

China führt Todesliste an

Berlin – Die Hoffnung trog: Trotz der Olympischen Spiele in Peking hat China im vergangenen Jahr wieder mehr Menschen hingerichtet als jedes andere Land der Welt. In …
China führt Todesliste an
Die große Show

Die große Show

Berlin – Große Koalition, große Kakophonie: Sechs Monate vor der Wahl regiert das Hauen und Stechen. Täglich liefern sich Union und SPD neue Wortgefechte. Doch viele …
Die große Show
Merkel dringt auf Klärung des Steuerstreits mit der Schweiz

Merkel dringt auf Klärung des Steuerstreits mit der Schweiz

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf eine rasche Beilegung des seit Tagen andauernden Steuerstreits mit der Schweiz.
Merkel dringt auf Klärung des Steuerstreits mit der Schweiz