Politik: Ressortarchiv

Opposition will Agrar-Zuschüsse öffentlich machen

München - SPD und Grüne fordern die Veröffentlichung der Empfänger von EU-Agrarzuschüssen in Bayern.
Opposition will Agrar-Zuschüsse öffentlich machen
Anschläge auf Soldaten "militärisch geplant"

Anschläge auf Soldaten "militärisch geplant"

Masar-i-Scharif - Die tödlichen Anschläge auf deutsche Soldaten in Afghanistan hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier scharf verurteilt. Den Angehörigen des getöteten …
Anschläge auf Soldaten "militärisch geplant"
Arbeitsminister setzt auf Kurzarbeit

Arbeitsminister setzt auf Kurzarbeit

Mainz - Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) setzt in der Wirtschaftskrise auf die neuen Bemühungen der Bundesregierung zur Kurzarbeit.
Arbeitsminister setzt auf Kurzarbeit
Briten ziehen Truppen aus Irak ab

Briten ziehen Truppen aus Irak ab

London - Die britischen Streitkräfte im Irak beenden nach Worten von Premierminister Gordon Brown ihre Kampfoperationen im Irak.
Briten ziehen Truppen aus Irak ab
Linkspartei: Soldaten aus Afghanistan abziehen

Linkspartei: Soldaten aus Afghanistan abziehen

Berlin - Im Zuge der jüngsten Anschläge auf die deutschen Soldaten in Afghanistan hat die Linkspartei den Abzug der Bundeswehr aus dem Land gefordert.
Linkspartei: Soldaten aus Afghanistan abziehen
Milliardenloch bei Krankenkassen befürchtet

Milliardenloch bei Krankenkassen befürchtet

Berlin - Nach monatelangem Rätselraten wollen Experten an diesem Donnerstag vorläufige Klarheit über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die gesetzliche …
Milliardenloch bei Krankenkassen befürchtet
Milliardenloch bei Krankenkassen befürchtet

Milliardenloch bei Krankenkassen befürchtet

Berlin - Nach monatelangem Rätselraten wollen Experten an diesem Donnerstag vorläufige Klarheit über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die gesetzliche …
Milliardenloch bei Krankenkassen befürchtet
Nach Anschlag: Steinmeier besucht verletzte Soldaten

Nach Anschlag: Steinmeier besucht verletzte Soldaten

Masar-i-Scharif - Nach den Anschlägen auf die Bundeswehr in Afghanistan, bei denen ein Soldat getötet und neun weitere verletzt worden waren, hat Außenminister …
Nach Anschlag: Steinmeier besucht verletzte Soldaten
Deutscher Soldat bei Kundus getötet

Deutscher Soldat bei Kundus getötet

Kundus - Ein deutscher Soldat ist am Mittwoch in Nordafghanistan in der Nähe von Kundus getötet worden.
Deutscher Soldat bei Kundus getötet
Bauern demonstrieren gegen sinkende Milchpreise

Bauern demonstrieren gegen sinkende Milchpreise

Berlin - Die Preise für Milch und Milchprodukte geraten weiter ins Rutschen: Was die Verbraucher freuen dürfte, trieb die Milchbauern erneut auf die Straße.
Bauern demonstrieren gegen sinkende Milchpreise
Gericht: Studiengebühren sind rechtmäßig

Gericht: Studiengebühren sind rechtmäßig

Leipzig - In sozialverträglichem Umfang sind Studiengebühren rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch entschieden.
Gericht: Studiengebühren sind rechtmäßig
Kurzarbeitergeld wird auf 24 Monate verlängert

Kurzarbeitergeld wird auf 24 Monate verlängert

Berlin - Das Kurzarbeitergeld wird nach Angaben von Arbeitsminister Olaf Scholz von 18 auf 24 Monate verlängert.
Kurzarbeitergeld wird auf 24 Monate verlängert
Immer weniger Ausländer wollen Deutsche werden

Immer weniger Ausländer wollen Deutsche werden

Berlin - Immer weniger Ausländer wollen Deutsche werden. Die Zahl der Einbürgerungen ist 2008 erneut stark zurückgegangen.
Immer weniger Ausländer wollen Deutsche werden
Verlängertes Kurzarbeitergeld: Union unterstützt Scholz 

Verlängertes Kurzarbeitergeld: Union unterstützt Scholz 

Berlin - Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) kann bei seinen Plänen für großzügigere Regelungen beim Kurzarbeitergeld auf die Unterstützung der Union zählen. Für …
Verlängertes Kurzarbeitergeld: Union unterstützt Scholz 
Rauchverbot: „Keine Extrawürste für die Wiesn-Wirte“

Rauchverbot: „Keine Extrawürste für die Wiesn-Wirte“

München - Bayerns ÖDP startet ein Volksbegehren für mehr Nichtraucherschutz. In der Gastronomie soll das bisherige Gesetz der alten CSU-Regierung nicht wie geplant …
Rauchverbot: „Keine Extrawürste für die Wiesn-Wirte“
Zwischenfälle in Afghanistan: 32 Aufständische getötet

Zwischenfälle in Afghanistan: 32 Aufständische getötet

Kabul - Bei Gefechten in Afghanistan sind nach US-Angaben 32 Aufständische getötet worden.
Zwischenfälle in Afghanistan: 32 Aufständische getötet
Steinmeier verurteilt Anschlag

Steinmeier verurteilt Anschlag

Kabul - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den neuen Selbstmordanschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan verurteilt.
Steinmeier verurteilt Anschlag
Guttenberg rechnet mit 4,6 Millionen Arbeitslosen

Guttenberg rechnet mit 4,6 Millionen Arbeitslosen

Berlin - Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) rechnet mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl auf bis zu 4,6 Millionen.
Guttenberg rechnet mit 4,6 Millionen Arbeitslosen
Mazedonien hofft auf baldige EU-Beitrittsverhandlung

Mazedonien hofft auf baldige EU-Beitrittsverhandlung

Brüssel - Die frühere jugoslawische Republik Mazedonien hofft auf den baldigen Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union.
Mazedonien hofft auf baldige EU-Beitrittsverhandlung
Barack Obama 100 Tage im Amt: Amerika liebt „Mr. Cool“

Barack Obama 100 Tage im Amt: Amerika liebt „Mr. Cool“

Washington - Seit 100 Tagen ist US-Präsident Barack Obama nun im Amt. Er regiert im Sprinter-Tempo, mit viel Gespür für Volksnähe – und kommt damit nicht nur bei den …
Barack Obama 100 Tage im Amt: Amerika liebt „Mr. Cool“
Fünf deutsche Soldaten bei Selbstmordanschlag in Kundus verletzt

Fünf deutsche Soldaten bei Selbstmordanschlag in Kundus verletzt

Kundus - Während des Besuchs von Bundesaußenminister Frank- Walter Steinmeier in Kabul sind bei einem Selbstmordanschlag im nordafghanischen Kundus fünf deutsche …
Fünf deutsche Soldaten bei Selbstmordanschlag in Kundus verletzt
Steinmeier überraschend in Afghanistan

Steinmeier überraschend in Afghanistan

Kabul - Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Mittwoch zu einem überraschenden Besuch in Afghanistan eingetroffen.
Steinmeier überraschend in Afghanistan
CDU und SPD legen in Umfrage zu: schwarz-gelbe Koalition möglich

CDU und SPD legen in Umfrage zu: schwarz-gelbe Koalition möglich

Hamburg - Mitten in der Wirtschaftskrise haben CDU und SPD in einer bundesweiten Umfrage zugelegt, die drei kleinen Parteien mussten Stimmen abgeben. Derzeit käme eine …
CDU und SPD legen in Umfrage zu: schwarz-gelbe Koalition möglich
Republikanischer US-Senator wird Demokrat

Republikanischer US-Senator wird Demokrat

Washington - US-Präsident Barack Obama kann seinen 100. Tag im Weißen Haus mit einem wichtigen innenpolitischen Erfolg krönen. Der republikanische US-Senator Arlen …
Republikanischer US-Senator wird Demokrat
Qualm-Volksbegehren heizt der Regierung ein

Qualm-Volksbegehren heizt der Regierung ein

München - Mal wieder gelingt es der kleinen ÖDP, die CSU zu ärgern. Mit einem Volksbegehren für besseren Nichtraucherschutz in der Gastronomie beschert die Öko-Partei …
Qualm-Volksbegehren heizt der Regierung ein
Taliban kündigen Offensive ab Donnerstag an

Taliban kündigen Offensive ab Donnerstag an

Kabul - Als Reaktion auf die Truppenverstärkung besonders der Amerikaner in Afghanistan haben die radikalislamischen Taliban eine landesweite Offensive angekündigt.
Taliban kündigen Offensive ab Donnerstag an
Islamisten rufen im Internet zum Mord an Schäuble auf

Islamisten rufen im Internet zum Mord an Schäuble auf

Berlin - Ein Mordaufruf gegen Innenminister Wolfgang Schäuble und Teilnehmer der Islam-Konferenz hat nach einem Zeitungsbericht das Bundesamt für Verfassungsschutz …
Islamisten rufen im Internet zum Mord an Schäuble auf
Erster Sozialdemokrat in Nordrhein-Westfalen für rot-rote Regierung

Erster Sozialdemokrat in Nordrhein-Westfalen für rot-rote Regierung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat sich als erster Sozialdemokrat in Nordrhein-Westfalen für ein Bündnis mit der Linkspartei ausgesprochen.
Erster Sozialdemokrat in Nordrhein-Westfalen für rot-rote Regierung

Zehn türkische Soldaten bei Anschlag umgekommen

Istanbul - Zehn türkische Soldaten sind am Mittwoch bei einem Bombenanschlag im Südosten des Landes getötet worden.
Zehn türkische Soldaten bei Anschlag umgekommen
Zum Nacktbaden oder Zahnarztbesuch mal schnell über die Grenze

Zum Nacktbaden oder Zahnarztbesuch mal schnell über die Grenze

Usedom - Die EU-Osterweiterung vor fünf Jahren hat den deutsch-polnischen Tourismus spürbar beflügelt.
Zum Nacktbaden oder Zahnarztbesuch mal schnell über die Grenze
Spitzentreffen bei Scholz zu Kurzarbeit-Ausweitung

Spitzentreffen bei Scholz zu Kurzarbeit-Ausweitung

Berlin - Bei einem Spitzentreffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern will Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin die mögliche Ausweitung des …
Spitzentreffen bei Scholz zu Kurzarbeit-Ausweitung

Regierung korrigiert Wirtschaftsprognose

Berlin - Die Bundesregierung stellt am Mittwoch in Berlin ihre neue Wirtschaftsprognose vor und korrigiert darin ihre Erwartungen deutlich nach unten.
Regierung korrigiert Wirtschaftsprognose
Milchpreise rutschen - Aigner will Bauern helfen

Milchpreise rutschen - Aigner will Bauern helfen

Berlin - Die von Verlusten gebeutelten Milchbauern können mit Überbrückungshilfen und Unterstützung der Bundesregierung rechnen. Allerdings rutschen die Erzeugerpreise …
Milchpreise rutschen - Aigner will Bauern helfen
Bremerin seit 90 Jahren in der SPD

Bremerin seit 90 Jahren in der SPD

Bremen - Die Bremerin Marie Rost (95) ist seit 90 Jahren in der SPD. Sie hat das älteste aktive Parteibuch Deutschlands. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering zeichnete …
Bremerin seit 90 Jahren in der SPD
Staatsregierung will schärfere Kontrollen für Waffen

Staatsregierung will schärfere Kontrollen für Waffen

München - Nach dem Amoklauf von Winnenden will sich die Staatsregierung für eine schärfere Kontrolle von Waffen und Gewaltspielen einsetzen.
Staatsregierung will schärfere Kontrollen für Waffen
Bundesregierung: Konjunktur bricht 2009 um 6 Prozent ein

Bundesregierung: Konjunktur bricht 2009 um 6 Prozent ein

Berlin - Die Bundesregierung hat wegen der weltweiten Rezession ihre Konjunkturerwartungen deutlich stärker nach unten korrigiert als bisher erwartet.
Bundesregierung: Konjunktur bricht 2009 um 6 Prozent ein
Fünf Jahre Haft für Holocaust-Leugner Honsik

Fünf Jahre Haft für Holocaust-Leugner Honsik

Wien - Ein Schwurgericht in Wien hat den österreichischen Holocaust-Leugner Gerd Honsik zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Die Geschworenen fanden den Angeklagten in …
Fünf Jahre Haft für Holocaust-Leugner Honsik
100 Tage Superstar Obama: "Amerika hat sich verändert"

100 Tage Superstar Obama: "Amerika hat sich verändert"

Washington - Barack Obama hat in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit die Welt beeindruckt. Was er in dieser Zeit alles bewegt hat:
100 Tage Superstar Obama: "Amerika hat sich verändert"
Keine vorgezogene Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Keine vorgezogene Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Kiel - Das Thema Neuwahl in Schleswig-Holstein ist vorerst vom Tisch. Das erklärten die Spitzen der CDU/SPD-Koalition am Dienstag nach einem Treffen in Kiel.
Keine vorgezogene Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Scholz' Rentenversprechen stößt auf Kritik

Scholz' Rentenversprechen stößt auf Kritik

Berlin - Die von der Regierung angekündigte Schutzklausel zur Abwehr von Rentenkürzungen stößt auf Kritik.
Scholz' Rentenversprechen stößt auf Kritik
Afghanische Regierung: Bundeswehr muss gegen Drogenhandel kämpfen 

Afghanische Regierung: Bundeswehr muss gegen Drogenhandel kämpfen 

Kabul - Die afghanische Regierung hat einen Einsatz der Bundeswehr gegen den grassierenden Drogenanbau in Afghanistan gefordert. Das verbietet bislang das …
Afghanische Regierung: Bundeswehr muss gegen Drogenhandel kämpfen 
Kämpfe in Sri Lanka dauern an - UN: 50.000 Zivilisten bedroht

Kämpfe in Sri Lanka dauern an - UN: 50.000 Zivilisten bedroht

Colombo - Trotz des von der Regierung angekündigten Endes der Kampfoperationen in Sri Lanka dauern die Gefechte zwischen der Armee und den Tamilen-Rebellen im Nordosten …
Kämpfe in Sri Lanka dauern an - UN: 50.000 Zivilisten bedroht
Altersbezüge: Schutzschirm für Rentner

Altersbezüge: Schutzschirm für Rentner

Berlin - Schlechte Aussichten für Rentner: Erstmals seit 1957 droht im nächsten Jahr rein rechnerisch eine Kürzung der Altersbezüge um über zwei Prozent. Die …
Altersbezüge: Schutzschirm für Rentner
Seehofer würdigt Waigel zum 70. Geburtstag

Seehofer würdigt Waigel zum 70. Geburtstag

München - Kurz vor ein Uhr rollten sie an, die riesigen Audis und BMWs, mit bayerischen Kennzeichen wie „TS“, „DGF“, „DON“ und sogar einigen „B“s mit langer Anreise aus …
Seehofer würdigt Waigel zum 70. Geburtstag
CSU streitet über Amflora-Kartoffel

CSU streitet über Amflora-Kartoffel

München - Nach dem Ja von Bundesagrarministerin Ilse Aigner zu Genkartoffel-Versuchen in Deutschland sind in der CSU offene Meinungsverschiedenheiten zu Tage getreten.
CSU streitet über Amflora-Kartoffel
Taliban überrennen Bundeswehr-Distrikt in Nordafghanistan

Taliban überrennen Bundeswehr-Distrikt in Nordafghanistan

Kabul - Taliban-Kämpfer haben am Montag im nordafghanischen Verantwortungsbereich der Bundeswehr erstmals einen Distrikt vorübergehend in ihre Gewalt gebracht.
Taliban überrennen Bundeswehr-Distrikt in Nordafghanistan
Karsai will umstrittenes Zwangs-Sex-Gesetz ändern

Karsai will umstrittenes Zwangs-Sex-Gesetz ändern

Kabul - Nach scharfem internationalen Protest hat der afghanische Präsident Hamid Karsai Änderungen eines umstrittenen Ehegesetzes versprochen.
Karsai will umstrittenes Zwangs-Sex-Gesetz ändern
SPD hält zweiten Nachtragshaushalt für unvermeidlich

SPD hält zweiten Nachtragshaushalt für unvermeidlich

Berlin - Angesichts der erwarteten Rekordneuverschuldung mehren sich in den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD die Rufe nach einem zweiten Nachtragshaushalt.
SPD hält zweiten Nachtragshaushalt für unvermeidlich
Scholz schließt Rentenkürzungen für 2010 aus

Scholz schließt Rentenkürzungen für 2010 aus

Berlin - Bundessozialminister Olaf Scholz hat Rentenkürzungen für das kommende Jahr ausgeschlossen.
Scholz schließt Rentenkürzungen für 2010 aus
Aigner genehmigt Anbau von Genkartoffel

Aigner genehmigt Anbau von Genkartoffel

Berlin - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) will trotz heftiger öffentlicher Diskussionen den Anbau der Genkartoffel Amflora genehmigen.
Aigner genehmigt Anbau von Genkartoffel
Linke an der Saar setzt voll auf Lafontaine

Linke an der Saar setzt voll auf Lafontaine

Saarbrücken - Die Linke an der Saar setzt in den anstehenden Wahlkämpfen ganz auf ihren Frontmann Oskar Lafontaine.
Linke an der Saar setzt voll auf Lafontaine
Zwei Tote bei Anti-Terror-Einsatz in Istanbul

Zwei Tote bei Anti-Terror-Einsatz in Istanbul

Istanbul - Die türkische Polizei hat in einem fünfstündigen Gefecht in Istanbul ein Führungsmitglied einer militanten linken Gruppe getötet. Auch ein Polizist und ein …
Zwei Tote bei Anti-Terror-Einsatz in Istanbul
Pakistans Geheimdienste halten Bin Laden für tot

Pakistans Geheimdienste halten Bin Laden für tot

Islamabad - Knapp acht Jahre nach den Anschlägen von New York und Washington halten die pakistanischen Geheimdienste den mutmaßlichen Drahtzieher Osama bin Laden für tot.
Pakistans Geheimdienste halten Bin Laden für tot

Wirtschaftskrise: Expertin schließt soziale Unruhen nicht aus

Berlin - Die Sozialwissenschaftlerin Jutta Allmendinger schließt soziale Unruhen in Deutschland aufgrund der wirtschaftlichen Krise nicht aus.
Wirtschaftskrise: Expertin schließt soziale Unruhen nicht aus
Sri Lanka stoppt Einsatz schwerer Waffen

Sri Lanka stoppt Einsatz schwerer Waffen

Unter wachsendem internationalem Druck hat die Regierung in Sri Lanka den Einsatz schwerer Waffen und Luftangriffe im Krieg gegen die eingekesselten Tamilen-Rebellen …
Sri Lanka stoppt Einsatz schwerer Waffen
Übergriffe des Militärs in Guinea häufen sich

Übergriffe des Militärs in Guinea häufen sich

Nairobi/Dakar - Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat über zunehmende Übergriffe des Militärs in Guinea geklagt.
Übergriffe des Militärs in Guinea häufen sich
Pronold: "Wir müssen schneller und besser werden"

Pronold: "Wir müssen schneller und besser werden"

München - Florian Pronold, SPD-Landesgruppenchef im Bundestag, soll neuer Chef der Bayern-SPD werden. Der Landesvorstand nominierte den 36-jährigen Niederbayern …
Pronold: "Wir müssen schneller und besser werden"
Die Kanzlerin spielt auf Zeit

Die Kanzlerin spielt auf Zeit

Während die SPD bereits ihr Wahlprogramm vorgestellt hat, spielt die CDU auf Zeit. Parteichefin Angela Merkel will die Bundestagswahl mit einer kurzen und knallharten …
Die Kanzlerin spielt auf Zeit
Freie Wähler bekräftigen: Wir wählen Köhler

Freie Wähler bekräftigen: Wir wählen Köhler

Berlin - Knapp vier Wochen vor der Wahl des Bundespräsidenten haben die Freien Wähler ihre geschlossene Unterstützung für Amtsinhaber Horst Köhler bekräftigt.
Freie Wähler bekräftigen: Wir wählen Köhler
Wieder schwere Gefechte in Sri Lanka - Zivilisten in großer Gefahr

Wieder schwere Gefechte in Sri Lanka - Zivilisten in großer Gefahr

Colombo - Die schweren Gefechte zwischen der Armee und den eingekesselten Tamilen-Rebellen im Nordosten Sri Lankas sind am Montag wieder aufgeflammt.
Wieder schwere Gefechte in Sri Lanka - Zivilisten in großer Gefahr