Politik: Ressortarchiv

Volle Höhe nur bis Ende Mai garantiert

Volle Höhe nur bis Ende Mai garantiert

Berlin – Neues Chaos um die Abwrackprämie: Das Kabinett will am Mittwoch über mögliche Kürzungen beraten – die Opposition indes würde die Prämie am liebsten ganz …
Volle Höhe nur bis Ende Mai garantiert
Obama für Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen

Obama für Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen

Baden-Baden - Vorstoß für atomwaffenfreie Welt zu Beginn des NATO-Gipfels - Mehr europäisches Engagement in Afghanistan gefordert
Obama für Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen

Obama in Deutschland: Die Bilder aus Baden-Baden

Er wird bejubelt wie ein Popstar: Barack Obama ist mit seiner Frau Michelle in Deutschland angekommen. In Baden-Baden beginnt am Freitagabend der NATO-Gipfel, zu dem …
Obama in Deutschland: Die Bilder aus Baden-Baden
FDP will Feiertagsgesetz lockern

FDP will Feiertagsgesetz lockern

München - Passend vor Beginn der Karwoche hat die FDP in Bayern eine Debatte über den Feiertagsschutz losgetreten. Viel Beifall ernten sie dafür nicht.
FDP will Feiertagsgesetz lockern
US-Arbeitslosenquote klettert auf 8,5 Prozent

US-Arbeitslosenquote klettert auf 8,5 Prozent

Washington - Die Arbeitslosenquote in den USA ist auf den höchsten Stand seit 25 Jahren gestiegen.
US-Arbeitslosenquote klettert auf 8,5 Prozent

Festnahmen und Gewalt rund um den NATO-Gipfel

Mehrere zehntausend Menschen demonstrieren wegen des NATO-Gipfels in Straßburg und Baden-Baden. Viele sind gewaltbereit, deshalb stehen ihnen tausende Sicherheitskräfte …
Festnahmen und Gewalt rund um den NATO-Gipfel
Streit über Ärztehonorare: Seehofer setzt sich für die bayerischen Ärzte ein

Streit über Ärztehonorare: Seehofer setzt sich für die bayerischen Ärzte ein

Bad Staffelstein - Im Koalitionsstreit um die Gesundheitsreform dringt CSU-Chef Horst Seehofer jetzt vor allem auf eine schnelle Korrektur bei den Ärztehonoraren. Eine …
Streit über Ärztehonorare: Seehofer setzt sich für die bayerischen Ärzte ein
Obama will eine Welt ohne Atomwaffen

Obama will eine Welt ohne Atomwaffen

Der amerikanische Präsident sagte vor tausenden Schülern, er wolle eine Welt ohne Atomwaffen.
Obama will eine Welt ohne Atomwaffen
Bundesrat billigt Banken-Enteignungsgesetz

Bundesrat billigt Banken-Enteignungsgesetz

Berlin. Der Bundesrat hat das Gesetz zur Enteignung der Banken gebilligt und verzichtet auf ein Vermittlungsverfahren. Damit macht der Bundesrat den Weg für eine …
Bundesrat billigt Banken-Enteignungsgesetz
300 Festnahmen vor NATO-Gipfel in Straßburg

300 Festnahmen vor NATO-Gipfel in Straßburg

Straßburg. Der NATO-Gipfel in Straßburg und Baden-Baden ruft tausende Demonstranten auf den Plan. Die Sicherheitskräfte setzen Tränengas und Schlagstöcke ein.
300 Festnahmen vor NATO-Gipfel in Straßburg

Große Länder-Mehrheit für Schuldenbremse

Berlin. Das letzte große Reformvorhaben der Großen Koalition ist im Gang: die Reform der Bund- Länder-Finanzverfassung.
Große Länder-Mehrheit für Schuldenbremse

Spanien schickt mehr Soldaten nach Afghanistan

Madrid. Spanien stockt sein Kontingent in Afghanistann auf. Das neue Kontingent soll ein Bataillon der afghanischen Armee ausbilden.
Spanien schickt mehr Soldaten nach Afghanistan
Das Singspiel von Burg Nockherberg: Die Ritter der Schwafelrunde

Das Singspiel von Burg Nockherberg: Die Ritter der Schwafelrunde

München - Es ist der Auftritt der neuen Helden. Plötzlich marschieren Horst Seehofer und Karl-Theodor zu Guttenberg im Salvator-Singspiel auf, sogar die FDP-Vorsitzende …
Das Singspiel von Burg Nockherberg: Die Ritter der Schwafelrunde
Bundesrat entscheidet über Banken-Enteignung

Bundesrat entscheidet über Banken-Enteignung

Berlin - Der Bundesrat entscheidet am Freitag über das umstrittene Banken-Enteignungsgesetz.
Bundesrat entscheidet über Banken-Enteignung
Obama kommt zum Nato-Gipfel nach Deutschland

Obama kommt zum Nato-Gipfel nach Deutschland

Straßburg. Der amerikanische Präsident Barack Obama kommt zum Nato-Gipfel nach Straßburg und nach Baden-Baden. Angela Merkel empfängt ihn am Freitag.
Obama kommt zum Nato-Gipfel nach Deutschland
„Unser Wohlstand ist nicht in Gefahr“

„Unser Wohlstand ist nicht in Gefahr“

Die Londoner Beschlüsse werden dazu führen, dass das Wirtschaftswachstum gedämpft wird. Der Lebensstandard in Deutschland wird aber nicht nachhaltig sinken, sagt der …
„Unser Wohlstand ist nicht in Gefahr“
Der Mönch ruft zur Revolution - die besten Sprüche

Der Mönch ruft zur Revolution - die besten Sprüche

München - Bruder Barnabas hat wieder zugeschlagen – doch hat er sich nach seinem derben Debüt vom vergangenen Jahr nun feinsinniger und moralischer gezeigt. Beim …
Der Mönch ruft zur Revolution - die besten Sprüche
Merkel musste auf dem Gipfel kämpfen

Merkel musste auf dem Gipfel kämpfen

London - Was Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem G20-Treffen in London erreicht hat. Eine Analyse.
Merkel musste auf dem Gipfel kämpfen
Israels Außenminister von Polizei verhört

Israels Außenminister von Polizei verhört

Tel Aviv - Israels neuer Außenminister Avigdor Lieberman ist am Donnerstag im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen sieben Stunden lang von der Polizei verhört worden.
Israels Außenminister von Polizei verhört
Kritik an CSU-Gesundheitskonzept

Kritik an CSU-Gesundheitskonzept

München – Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) ist mit seinem Gesundheitskonzept auf Ablehnung gestoßen - auch innerhalb der Union.
Kritik an CSU-Gesundheitskonzept
G-20-Staaten beschließen größtes Konjunkturpaket der Geschichte

G-20-Staaten beschließen größtes Konjunkturpaket der Geschichte

London - Mit dem größten Konjunkturpaket der Geschichte und einer umfassenden Regulierung der Finanzmärkte wollen die G-20-Staaten die globale Wirtschaftskrise bekämpfen.
G-20-Staaten beschließen größtes Konjunkturpaket der Geschichte
Barack Obama kommt als "Mr. Leisetreter“

Barack Obama kommt als "Mr. Leisetreter“

Gestern London, heute Straßburg und Baden-Baden, morgen Prag. Auf seiner ersten Europa-Tournee bereist US-Präsident Barack Obama fünf Länder in acht Tagen. An den neuen …
Barack Obama kommt als "Mr. Leisetreter“

Wahlpanne: Bayerns FDP muss Parteitag nochmal einberufen

München – Wegen einer Wahlpanne bei der Aufstellung der Bundestagsliste muss Bayerns FDP ihren Parteitag nochmal einberufen. Nach Informationen des Münchner Merkur …
Wahlpanne: Bayerns FDP muss Parteitag nochmal einberufen
Einigung bei G20-Gipfel

Einigung bei G20-Gipfel

London - Beim G-20-Gipfel in London haben sich die Teilnehmer offenbar auf eine schärfere Kontrolle der Finanzmärkte verständigt. Das verlautete am Donnerstag aus …
Einigung bei G20-Gipfel

G20: Die Teilnehmer

London - In Englands Hauptstadt sind heute die Vertreter der zwanzig wichtigsten Wirtschaftsnationen zusammengekommen, um über die Finanzkrise und deren Bewältigung zu …
G20: Die Teilnehmer
NPD droht der finanzielle Ruin

NPD droht der finanzielle Ruin

Berlin - Für die NPD kommt es schlimmer als befürchtet. Der Bundestag verdonnert die Partei zur Zahlung von mehr als 2,5 Mio. Euro - das meiste zahlbar innerhalb von nur …
NPD droht der finanzielle Ruin
G20: Demonstrant stirbt

G20: Demonstrant stirbt

London - Bei den Protesten vor dem Gipfeltreffen der 20 führenden Industriestaaten in London ist ein Demonstrant ums Leben gekommen.
G20: Demonstrant stirbt
Söder lässt die Muskeln spielen

Söder lässt die Muskeln spielen

„Der Fonds muss weg“, fordert Markus Söder. Am Freitag stellt der Gesundheitsminister dem CSU-Vorstand sein Konzept vor. Wir sprachen mit ihm über ungerechte Honorare, …
Söder lässt die Muskeln spielen

G20: Demonstrationen in London

London - Dort, wo normalerweise das Geld regiert, haben am Mittwoch Anti-Kapitalisten die Herrschaft übernommen. Mit lauten Sprechchören wie “Stürmt die Bank!“, “Schande …
G20: Demonstrationen in London
Kroatien und Albanien sind neue NATO-Mitglieder

Kroatien und Albanien sind neue NATO-Mitglieder

Washington/Brüssel - Unmittelbar vor dem Jubiläums-Gipfel der NATO sind die Balkan-Länder Kroatien und Albanien wie geplant dem Verteidigungsbündnis beigetreten.
Kroatien und Albanien sind neue NATO-Mitglieder
USA und Russland: Der Neuanfang

USA und Russland: Der Neuanfang

London - Neuanfang in den russisch-amerikanischen Beziehungen: US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew haben neue Verhandlungen über …
USA und Russland: Der Neuanfang
Proteste bei G20-Gipfel eskalieren

Proteste bei G20-Gipfel eskalieren

London - Randale bei den G20-Protesten in London: Die Demonstrationen von Gipfelgegnern in der britischen Hauptstadt sind am Mittwoch eskaliert.
Proteste bei G20-Gipfel eskalieren
Deutschland fordert "starkes" G20-Ergebnis

Deutschland fordert "starkes" G20-Ergebnis

Berlin - Deutschland macht wie Frankreich massiv Druck für konkrete Ergebnisse des Weltfinanzgipfels in London.
Deutschland fordert "starkes" G20-Ergebnis
Staatskanzleichef Schneider fordert Medienführerschein

Staatskanzleichef Schneider fordert Medienführerschein

München - Staatskanzleichef Siegfried Schneider (CSU) will Kinder und Jugendliche mit einem speziellen Medienführerschein im Umgang mit neuen Medien schulen.
Staatskanzleichef Schneider fordert Medienführerschein
G20-Gegner versammeln sich in London

G20-Gegner versammeln sich in London

London - Tausende Gegner des G20-Gipfels haben sich am Mittwoch in London zu mehreren Protestveranstaltungen versammelt.
G20-Gegner versammeln sich in London
Keine Länderblockade bei Banken-Gesetz erwartet

Keine Länderblockade bei Banken-Gesetz erwartet

Berlin - Das umstrittene Banken-Enteignungsgesetz steht vor seiner endgültigen Verabschiedung.
Keine Länderblockade bei Banken-Gesetz erwartet
Dobrindt: Erdogan versucht, die Nato zu erpressen

Dobrindt: Erdogan versucht, die Nato zu erpressen

Berlin - Die Ablehnung des früheren dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen als künftigen Nato-Generalsekretär durch den türkischen Regierungschef Erdogan …
Dobrindt: Erdogan versucht, die Nato zu erpressen
Spannungen vor G20-Gipfel - Obama trifft Medwedew

Spannungen vor G20-Gipfel - Obama trifft Medwedew

London - Kurz vor dem G20-Gipfel in London trifft US-Präsident Barack Obama am Mittwoch erstmals mit seinem russischen Kollegen Dmitri Medwedew zusammen.
Spannungen vor G20-Gipfel - Obama trifft Medwedew
Argentinien in Trauer - Ex-Präsident Alfonsín tot

Argentinien in Trauer - Ex-Präsident Alfonsín tot

Buenos Aires - Argentiniens Ex-Präsident Raúl Alfonsín ist am Dienstagabend (Ortszeit) im Alter von 82 Jahren in Buenos Aires gestorben.
Argentinien in Trauer - Ex-Präsident Alfonsín tot
Arbeitsminister Scholz hofft auf Jobcenter-Lösung

Arbeitsminister Scholz hofft auf Jobcenter-Lösung

Berlin - Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hofft trotz des massiven Widerstandes der Unions-Bundestagsfraktion weiter auf eine Lösung für die Reform der Jobcenter.
Arbeitsminister Scholz hofft auf Jobcenter-Lösung
Viel mehr als nur ein Posten

Viel mehr als nur ein Posten

Berlin – Bei der Nachfolge-Debatte um den scheidenden Bahnchef Hartmut Mehdorn geht es nicht nur um die Besetzung eines Chefsessels, sondern um die grundsätzliche …
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