Politik: Ressortarchiv

Neue Gespräche zwischen USA und Kuba geplant

Neue Gespräche zwischen USA und Kuba geplant

Washington - Zwischen den USA und Kuba bahnt sich offenbar eine Tauwetterperiode an.
Neue Gespräche zwischen USA und Kuba geplant
Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl

Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl

Berlin - Nach langem Rätselraten steht das Programm für den zweiten Deutschland-Aufenthalt von US-Präsident Barack Obama Ende dieser Woche nun endgültig fest.
Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl
CSU -Mittelstand kritisiert Opel-Lösung

CSU -Mittelstand kritisiert Opel-Lösung

München - Der Vorsitzende der CSU -Mittelstands-Union, Hans Michelbach, sieht im Rettungsplan für den angeschlagenen Automobilhersteller Opel erhebliche …
CSU -Mittelstand kritisiert Opel-Lösung
Schäuble: Merz "guter Vorschlag" für EU-Kommissar

Schäuble: Merz "guter Vorschlag" für EU-Kommissar

Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält den früheren Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz für einen geeigneten EU-Kommissar.
Schäuble: Merz "guter Vorschlag" für EU-Kommissar
Kanzlerin Merkel verteidigt Staatshilfen

Kanzlerin Merkel verteidigt Staatshilfen

Berlin - Nach der vorläufigen Rettung des Autobauers Opel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU ) die Häufung von Staatshilfen verteidigt.
Kanzlerin Merkel verteidigt Staatshilfen
UN: Sanktionen gegen Nordkorea sollen umgesetzt werden

UN: Sanktionen gegen Nordkorea sollen umgesetzt werden

New York - Mitglieder des Weltsicherheitsrats in New York beraten weiter über eine Antwort auf den zweiten nordkoreanischen Atomwaffentest vom vergangenen …
UN: Sanktionen gegen Nordkorea sollen umgesetzt werden
Neuer Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine

Neuer Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine

Kiew/Brüssel - Zwischen Russland und der Ukraine zeichnet sich ein neuer Gasstreit ab, der wie bereits zur Jahreswende die Versorgung zahlreicher europäischer Staaten …
Neuer Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine
Emilia Müller bleibt Oberpfälzer CSU-Chefin

Emilia Müller bleibt Oberpfälzer CSU-Chefin

Maxhütte-Haidhof - Die bayerische Europaministerin Emilia Müller ist als Bezirksvorsitzende der Oberpfälzer CSU im Amt bestätigt worden.
Emilia Müller bleibt Oberpfälzer CSU-Chefin
Viel Kritik für Seehofers Maut-Vorschlag

Viel Kritik für Seehofers Maut-Vorschlag

München - Die CDU hat den Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer zur Einführung einer Pkw-Maut nach der Bundestagswahl für die über 40 Millionen Autofahrer …
Viel Kritik für Seehofers Maut-Vorschlag
Bundestag lehnt generelle Stasi-Überprüfung ab

Bundestag lehnt generelle Stasi-Überprüfung ab

Berlin - Der Bundestag hat einen FDP -Antrag auf eine generelle Stasi-Überprüfung aller Bundestagsabgeordneten seit 1949 abgelehnt.
Bundestag lehnt generelle Stasi-Überprüfung ab
Koalition endgültig einig über Managergehälter

Koalition endgültig einig über Managergehälter

Koalition endgültig einig über "Managergehälter" Berlin (dpa) - Union und SPD haben sich auf letzte Details für schärfere Regeln bei Managergehältern …
Koalition endgültig einig über Managergehälter
Seehofer fordert Autobahnmaut für Pkw

Seehofer fordert Autobahnmaut für Pkw

Hamburg - CSU -Chef Horst Seehofer will eine Pkw-Maut auf Autobahnen in das gemeinsame Unionsprogramm für die Bundestagswahl aufnehmen …
Seehofer fordert Autobahnmaut für Pkw
Frauen-Union für Frauen-Quote

Frauen-Union für Frauen-Quote

München - Die Frauen-Union (FU) der CSU erwägt für eine bessere parteiinterne Stellung von Frauen eine Frauenquote.
Frauen-Union für Frauen-Quote
Obama fordert von Israel Siedlungsstopp

Obama fordert von Israel Siedlungsstopp

Washington/Jerusalem - US-Präsident Barack Obama erhöht den Druck auf die israelische Regierung: Nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas forderte er …
Obama fordert von Israel Siedlungsstopp
Nach Treffen: Bäuerinnen hoffen auf Merkels Hilfe

Nach Treffen: Bäuerinnen hoffen auf Merkels Hilfe

Berlin - Die deutschen Bauern hoffen nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) auf weitere Unterstützung.
Nach Treffen: Bäuerinnen hoffen auf Merkels Hilfe
Zeil sieht Ende der Konjunktur-Krise

Zeil sieht Ende der Konjunktur-Krise

München - Nach dem Konjunkturabsturz im ersten Quartal sieht Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil ( FDP ) allmählich ein Ende der Talfahrt.
Zeil sieht Ende der Konjunktur-Krise
Nordkorea feuert erneut Rakete ab

Nordkorea feuert erneut Rakete ab

Seoul - Nordkorea setzt seine Provokationen fort. Am Freitag feuerte die Armee des Landes die sechste Rakete seit seinem weltweit verurteilten Atomtest vom vergangenen …
Nordkorea feuert erneut Rakete ab
"Sudetendeutsches Außenministerium" gefordert

"Sudetendeutsches Außenministerium" gefordert

Augsburg - Die Sudetendeutschen wollen zur Vertretung ihrer Außen- und Europapolitik ein "sudetendeutsches Außenministerium" einrichten.
"Sudetendeutsches Außenministerium" gefordert
Verfassungsänderung: Schuldenbremse beschlossen

Verfassungsänderung: Schuldenbremse beschlossen

Berlin - Der Staat setzt sich künftig selbst beim Schuldenmachen enge Grenzen. Der Bundestag stimmte am Freitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit für eine entsprechende …
Verfassungsänderung: Schuldenbremse beschlossen
Köhler-Wahl: Staatsrechtler bezweifeln Rechtmäßigkeit

Köhler-Wahl: Staatsrechtler bezweifeln Rechtmäßigkeit

Berlin - Namhafte Staatsrechtler haben die Rechtmäßigkeit der Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler in Zweifel gezogen.
Köhler-Wahl: Staatsrechtler bezweifeln Rechtmäßigkeit
USA wappnen sich für Internet-Krieg

USA wappnen sich für Internet-Krieg

Washington - Die USA wappnen sich für den Cyberkrieg und wollen sich besser gegen gegen Internet-Spionage schützen.
USA wappnen sich für Internet-Krieg
Umfrage zur Europawahl: Union liegt klar vor SPD

Umfrage zur Europawahl: Union liegt klar vor SPD

Hamburg - Gut eine Woche vor der Europawahl kommen die Unionsparteien in einer ARD-Umfrage zusammen auf 39 Prozent der Stimmen. Die CSU darf mit dem Einzug ins …
Umfrage zur Europawahl: Union liegt klar vor SPD
Obersalzberg: „Ich finde die Kritik empörend“

Obersalzberg: „Ich finde die Kritik empörend“

Der Freistaat betreibt mittelbar ein Luxushotel am Obersalzberg. Das Hotel auf dem einstigen Hitler-Berg macht aber Millionen-Verluste. In der politischen …
Obersalzberg: „Ich finde die Kritik empörend“
Hunderttausende trauern um früheren südkoreanischen Präsidenten

Hunderttausende trauern um früheren südkoreanischen Präsidenten

Seoul - Hunderttausende Menschen haben in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul von dem früheren Präsident Roh Moo Hyun Abschied genommen, der eine Woche zuvor Selbstmord …
Hunderttausende trauern um früheren südkoreanischen Präsidenten
Nächster G-20 Gipfel im September in den USA

Nächster G-20 Gipfel im September in den USA

Washington - Der nächste Gipfel der 20 führenden Industrie und Schwellenländer (G-20) wird am 24. und 25. September in den USA stattfinden.
Nächster G-20 Gipfel im September in den USA
CSU : Letztes Wort für Bürger

CSU : Letztes Wort für Bürger

Ein Volksentscheid über das Rauchverbot wird immer wahrscheinlicher. Im Gesundheitsausschuss des Landtags setzten CSU und FDP knapp ihren …
CSU : Letztes Wort für Bürger
Sarkozy geht Streit über Türkei aus dem Weg

Sarkozy geht Streit über Türkei aus dem Weg

Paris - Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy hat wegen der positiven Haltung Schwedens zum EU -Beitritt der Türkei kurzfristig eine Reise nach …
Sarkozy geht Streit über Türkei aus dem Weg
Grundgesetzänderung: Flug-Himmel ohne Grenzen

Grundgesetzänderung: Flug-Himmel ohne Grenzen

Berlin - Der Bundestag hat die Reform der deutschen Flugsicherung grundgesetzlich besiegelt und damit die Tür für die gemeinsame europäische Luftraumüberwachung …
Grundgesetzänderung: Flug-Himmel ohne Grenzen
Wen kann ich wählen?

Wen kann ich wählen?

Bürger in Deutschland können bei der EU-Wahl einer von 30 zugelassenen Parteien ihre Stimme geben. Damit bestimmen sie, welche Kandidaten die 99 für Deutschland …
Wen kann ich wählen?
Faltlhauser: Obersalzberg-Entscheidung war brillant

Faltlhauser: Obersalzberg-Entscheidung war brillant

München - Bayerns früherer Finanzminister Kurt Faltlhauser ( CSU ) hat den Einsatz der staatlichen Landesbank beim Luxushotel am Obersalzberg energisch verteidigt.
Faltlhauser: Obersalzberg-Entscheidung war brillant
Atommüll-Endlager sorgt für Zündstoff

Atommüll-Endlager sorgt für Zündstoff

Berlin - Der Salzstock in Gorleben ist für eine mögliche Atommüll-Endlagerung ausgelegt. Der Streit darüber ist alt und bricht kurz vor der Bundestagswahl wieder auf.
Atommüll-Endlager sorgt für Zündstoff
Ministerrat der Europäischen Union

Ministerrat der Europäischen Union

Im Rat der Europäischen Union sind die Regierungen der Mitgliedsstaaten vertreten. Er wird Ministerrat genannt, weil sich Minister aus den 27 EU-Ländern in Brüssel oder …
Ministerrat der Europäischen Union
Diese Gesetze hat die EU beschlossen

Diese Gesetze hat die EU beschlossen

Brüssel ist weit weg und was bringt überhaupt diese EU? Diese oder ähnliche Fragen werden meist gestellt, wenn die Europäische Union alle fünf Jahre zur Wahlurne ruft. …
Diese Gesetze hat die EU beschlossen
Breite Kritik gegen höhere Mehrwertsteuer

Breite Kritik gegen höhere Mehrwertsteuer

Berlin - Der Vorschlag des DIW, die Mehrwertsteuer auf 25 Prozent anzuheben stößt auf breite Ablehnung. FDP-Vize Brüderle nannte dies eine „aberwitzige Forderung“.
Breite Kritik gegen höhere Mehrwertsteuer
Alarmstufe 2 im Konflikt mit Nordkorea

Alarmstufe 2 im Konflikt mit Nordkorea

Seoul/New York - Nach der nordkoreanischen Aufkündigung des Waffenstillstands haben sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel weiter verschärft.
Alarmstufe 2 im Konflikt mit Nordkorea
Die Opel-Verschwörung - Ein Kommentar

Die Opel-Verschwörung - Ein Kommentar

Je näher der Tag der Entscheidung um Opel rückt, desto ungenierter lassen die Verschwörer gegen den deutschen Steuerzahler die Maske fallen. - Ein Kommentar von Georg …
Die Opel-Verschwörung - Ein Kommentar
Bundeswehr bleibt im Kosovo

Bundeswehr bleibt im Kosovo

Berlin - Deutsche Soldaten bleiben das elfte Jahr in Folge im Kosovo. Sie sichern dort als Teil der KFOR-Schutztruppe die Friedensregelung für das Kosovo.
Bundeswehr bleibt im Kosovo
Finanzminister legen sich selbst an die Schulden-Kette

Finanzminister legen sich selbst an die Schulden-Kette

Saarbrücken - Ab 2020 soll es den Ländern gesetzlich verboten werden, neue Schulden zu machen. Die Finanzminister der Länder haben sich einstimmig gegen eine Lockerung …
Finanzminister legen sich selbst an die Schulden-Kette
Bayern blockiert Offenlegung von EU-Agrarhilfen

Bayern blockiert Offenlegung von EU-Agrarhilfen

Berlin - Bayern blockiert die geplante Offenlegung der Empfänger von EU-Agrarsubventionen. "Bayern wird nicht veröffentlichen", heißt es aus dem bayerischen …
Bayern blockiert Offenlegung von EU-Agrarhilfen
Familienministerin wirft SPD „Totalblockade“ vor

Familienministerin wirft SPD „Totalblockade“ vor

Berlin - Heftiger Schlagabtausch von Union und SPD in der Familienpolitik: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla …
Familienministerin wirft SPD „Totalblockade“ vor
Gier nach Energie: CO2-Ausstoß könnte sich fast verdoppeln

Gier nach Energie: CO2-Ausstoß könnte sich fast verdoppeln

Washington - Schwellen- und Entwicklungsländer gieren bei ihrem Wachstum nach Energie. Dies ist ein Hauptgrund, weshalb der CO2-Ausstoß bis 2030 um 44 Prozent steigen …
Gier nach Energie: CO2-Ausstoß könnte sich fast verdoppeln
Ex-Geiseln müssen für Befreiung zahlen

Ex-Geiseln müssen für Befreiung zahlen

Leipzig - Im Ausland entführte Deutsche müssen die Kosten ihrer Befreiung erstatten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
Ex-Geiseln müssen für Befreiung zahlen
Terror-Azubis drohen zehn Jahre Knast

Terror-Azubis drohen zehn Jahre Knast

Berlin - Wer sich in einem Terrorcamp ausbilden lässt, kann künftig mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden. Ein entsprechendes Gesetz hat die …
Terror-Azubis drohen zehn Jahre Knast

Europäischer Bürgerbeauftragter

Der Europäische Bürgerbeauftragte hat weitreichende Untersuchungsbefugnisse. Jeder EU-Bürger kann sich bei ihm über etwaige Missstände beschweren.
Europäischer Bürgerbeauftragter
Niederlage vor Gericht: Genmais-Anbau bleibt verboten

Niederlage vor Gericht: Genmais-Anbau bleibt verboten

Lüneburg/Berlin - Der Anbau von Genmais bleibt in Deutschland verboten. Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen bestätigte in einer Eilentscheidung, dass die Sorte …
Niederlage vor Gericht: Genmais-Anbau bleibt verboten

Europäische Investitionsbank

Die Europäische Investitionsbank (EIB) mit Sitz in Luxemburg ist die Finanzierungsbank der EU. Ihr Eigenkapital wird von den Mitgliedsstaaten der EU gestellt. 
Europäische Investitionsbank

Europäischer Rechnungshof

Der Rechnungshof prüft, ob alle Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaft und der von ihr geschaffenen Institutionen rechtmäßig sind (also auf Rechtsakten der Union …
Europäischer Rechnungshof
Europäischer Gerichtshof

Europäischer Gerichtshof

Das europäische Gemeinschaftsrecht zu schützen, ist Aufgabe des Europäischen Gerichtshofes - auch kurz EuGH genannt.
Europäischer Gerichtshof

Europäischer Rat

Mehrmals im Jahr treffen sich alle Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten und der EU-Präsident. Gemeinsam bilden sie den Europäischen Rat. Die Treffen werden …
Europäischer Rat
Europäische Kommission

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission vertritt die Interessen ganz Europas. Sie erarbeitet Vorschläge für neue Rechtsvorschriften, ist verantwortlich für die praktische Umsetzung …
Europäische Kommission
Das EU-Parlament

Das EU-Parlament

Das Europäische Parlament ist die Vertretung der Völker und Menschen in Europa. Die Bürger wählen ihre Abgeordneten direkt für eine Amtszeit von fünf Jahren. 
Das EU-Parlament
Das Machtdreieck: So arbeitet die Europäischen Union

Das Machtdreieck: So arbeitet die Europäischen Union

In der Europäischen Union haben die 27 Mitgliedsstaaten einen Teil ihrer Hoheitsrechte an selbständige Institutionen delegiert, welche die gemeinschaftlichen, die …
Das Machtdreieck: So arbeitet die Europäischen Union
Weichen für Lockerung des Rauchverbots gestellt

Weichen für Lockerung des Rauchverbots gestellt

München - Es ist nur eine Frage der Zeit: Noch in diesem Jahr wird das Rauchverbot in Bayern gelockert. Der Gesetzentwurf ist heute von CSU und FDP im Landtag …
Weichen für Lockerung des Rauchverbots gestellt
Streiks an Kitas noch lange nicht vorbei

Streiks an Kitas noch lange nicht vorbei

Berlin - Die Tarifverhandlungen für Erziherinnen und Sozialarbeiter sind gescheitert. Die Streiks werden weitergehen, kündigten die Gewerkschaften an.
Streiks an Kitas noch lange nicht vorbei
Rechtsextremistische Kameradschaft in MeckPom verboten

Rechtsextremistische Kameradschaft in MeckPom verboten

Schwerin - Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern hat die rechtsextremistische Kameradschaft „Mecklenburgische Aktionsfront“ verboten.
Rechtsextremistische Kameradschaft in MeckPom verboten
Schärferes Anti-Terror-Gesetz verabschiedet

Schärferes Anti-Terror-Gesetz verabschiedet

Berlin - Die Bundesregierung hat mit einer Verschärfung des Anti-Terror-Gesetzes auf den Terrorismus reagiert. In Zukunft ist es strafbar, eine Anleitung zum Bombenbauen …
Schärferes Anti-Terror-Gesetz verabschiedet
Das steht in den nächsten fünf Jahren auf der EU-Agenda

Das steht in den nächsten fünf Jahren auf der EU-Agenda

Die kommende Legislaturperiode des EU-Parlaments erstreckt sich von 2009 bis 2014. Die am 7. Juni neu gewählten Abgeordneten haben eine Menge Aufgaben zu bewältigen. …
Das steht in den nächsten fünf Jahren auf der EU-Agenda
Israel will den Siedlungsbau nicht stoppen

Israel will den Siedlungsbau nicht stoppen

Jerusalem - Die Siedlungen im Westjordanland sollen natürlich wachsen, sagen israelische Politiker. Die amerikanische Außenministern Hillary Clinton hat einen Stopp des …
Israel will den Siedlungsbau nicht stoppen
Suu Kyis einziger Zeuge darf sprechen

Suu Kyis einziger Zeuge darf sprechen

Rangun - Im Prozess gegen die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi darf ihr einiziger Zeuge, ihr Anwalt sprechen. Am Momtag soll das Urteil verkündet werden.
Suu Kyis einziger Zeuge darf sprechen
Arbeitslosenzahlen in den sieben Bezirken

Arbeitslosenzahlen in den sieben Bezirken

Nürnberg - Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im Mai in allen sieben Regierungsbezirken gesunken.
Arbeitslosenzahlen in den sieben Bezirken