Politik: Ressortarchiv

„Gezicke und Gemaule“: Dobrindt attackiert SPD

„Gezicke und Gemaule“: Dobrindt attackiert SPD

München - Im politischen Streit um den Umgang mit der Opel-Krise wird der Ton rauer.
„Gezicke und Gemaule“: Dobrindt attackiert SPD
„Seehofer kann ruhig den Aufstand proben“

„Seehofer kann ruhig den Aufstand proben“

Über die Europawahl am 7. Juni sprachen wir mit der FDP -Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin.
„Seehofer kann ruhig den Aufstand proben“
Clinton warnt Nordkorea vor Konsequenzen

Clinton warnt Nordkorea vor Konsequenzen

Washington - Nach der jüngsten Zuspitzung auf der koreanischen Halbinsel hat US-Außenministerin Hillary Clinton den Norden vor Konsequenzen gewarnt.
Clinton warnt Nordkorea vor Konsequenzen
Tarifrunde gescheitert: Streiks in Kitas gehen weiter

Tarifrunde gescheitert: Streiks in Kitas gehen weiter

Berlin - Eltern müssen weiterhin mit massiven Streiks an den Kindertagesstätten rechnen. Die Tarifverhandlungen für die kommunalen Kitas seien vorerst gescheitert, so …
Tarifrunde gescheitert: Streiks in Kitas gehen weiter
Zypries attackiert Union wegen Patientenverfügung

Zypries attackiert Union wegen Patientenverfügung

Berlin - Der Streit zwischen Union und SPD um eine gesetzliche Regelung für Patientenverfügungen nimmt immer weiter an Schärfe zu, soll aber noch in den …
Zypries attackiert Union wegen Patientenverfügung
Streit in Polen um CDU / CSU -Europawahlaufruf

Streit in Polen um CDU / CSU -Europawahlaufruf

Warschau - Der Streit um einen Aufruf von CDU und CSU zu den Europawahlen zieht in Polen immer weitere Kreise. Nun soll offizieller Protest bei der …
Streit in Polen um CDU / CSU -Europawahlaufruf
Europawahl: Jetzt Antrag auf Briefwahl stellen

Europawahl: Jetzt Antrag auf Briefwahl stellen

Wiesbaden - Wer bei der Europawahl am 7. Juni per Briefwahl wählen will, sollte jetzt möglichst schnell einen Wahlschein beantragen, damit er noch rechtzeitig verschickt …
Europawahl: Jetzt Antrag auf Briefwahl stellen
Regierung: Lage der Milchbauern ist dramatisch

Regierung: Lage der Milchbauern ist dramatisch

Berlin - Die Lage der Milchbauern ist nach Ansicht der Bundesregierung dramatisch.
Regierung: Lage der Milchbauern ist dramatisch
EU-Kommission plant Treffen mit europäischen GM-Ländern

EU-Kommission plant Treffen mit europäischen GM-Ländern

Brüssel - GM taumelt unaufhaltsam der Insolvenz entgegen. Auch bei der EU schrillen die Alarmglocken: Die EU-Kommission will sich am Freitag mit den Wirtschafts- und …
EU-Kommission plant Treffen mit europäischen GM-Ländern
Nordkorea : Experte sieht keine Gefahr eines Atomschlags

Nordkorea : Experte sieht keine Gefahr eines Atomschlags

Düsseldorf - Die unmittelbare militärische Bedrohung, die von Nordkorea ausgeht, ist nach Ansicht des Sicherheitsexperten Markus Tidten gering.
Nordkorea : Experte sieht keine Gefahr eines Atomschlags
Weniger Geld für zweites Kind

Weniger Geld für zweites Kind

Kassel - Wer noch während der Elternzeit ein weiteres Kind bekommt, muss unter Umständen mit dem Mindestsatz beim Elterngeld in Höhe von 300 Euro auskommen.
Weniger Geld für zweites Kind
Härtere Richtlinien bei Regionalflughäfen

Härtere Richtlinien bei Regionalflughäfen

Berlin - Beim Ausbau von Regionalflughäfen verlangt der Bund künftig den Nachweis von Bedarf und Wirtschaftlichkeit. Das Bundeskabinett beschloss das von …
Härtere Richtlinien bei Regionalflughäfen
Gewerkschaft droht weitere Kita-Streiks an

Gewerkschaft droht weitere Kita-Streiks an

Berlin - Im Tarifkonflikt bei den Kindertagesstätten hat die Gewerkschaft GEW mit neuen Streiks gedroht. Zuvor hatte die GEW ein neues Angebot der Arbeitgeber zum …
Gewerkschaft droht weitere Kita-Streiks an
Experten sehen Entwurf zu Internet-Sperren skeptisch

Experten sehen Entwurf zu Internet-Sperren skeptisch

Berlin - Im Streit um Internet-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie will Familienministerin von der Leyen auf die Kritiker zugehen, aber nicht von ihren Plänen …
Experten sehen Entwurf zu Internet-Sperren skeptisch
Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen

Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen

Berlin - Bürger und Unternehmen werden um weitere Milliarden entlastet. Der Finanzausschuss des Bundestages billigte das sogenannte Bürgerentlastungsgesetz.
Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen
Agrarminister: Günstige Kredite für Bauern

Agrarminister: Günstige Kredite für Bauern

München - Agrarminister Helmut Brunner ( CSU ) hat ein Kreditprogramm für Bayerns bedrängte Bauern angekündigt.
Agrarminister: Günstige Kredite für Bauern
Experte rechnet mit weiteren Drohungen Nordkoreas

Experte rechnet mit weiteren Drohungen Nordkoreas

Seoul - Der in Seoul tätige Korea-Experte Bernhard Seliger erwartet weitere Provokationen Nordkoreas.
Experte rechnet mit weiteren Drohungen Nordkoreas
Qualm-Volksbegehren: ÖDP ist siegessicher

Qualm-Volksbegehren: ÖDP ist siegessicher

München - Die ÖDP hat in Rekordzeit die notwendigen 25 000 Unterschriften für ihr Volksbegehren gegen die von CSU und FDP geplante Aufweichung …
Qualm-Volksbegehren: ÖDP ist siegessicher
Waffenrecht wird verschärft

Waffenrecht wird verschärft

Berlin - Als Konsequenz aus dem Amoklauf von Winnenden hat das Bundeskabinett am Mittwoch trotz heftiger Proteste von Sportschützen und Jägern eine Verschärfung des …
Waffenrecht wird verschärft
Kabinett billigt Nachtragsetat mit Rekordverschuldung

Kabinett billigt Nachtragsetat mit Rekordverschuldung

Berlin - Die Bundesregierung hat den zweiten Nachtragsetat für dieses Jahr mit weiteren Milliarden-Krediten gegen die Krise gebilligt.
Kabinett billigt Nachtragsetat mit Rekordverschuldung
Russland verstärkt Aufklärung Richtung Nordkorea

Russland verstärkt Aufklärung Richtung Nordkorea

Moskau - Russland verstärkt nach den nordkoreanischen Drohungen eines Angriffs auf Südkorea seine militärische Aufklärung in der Region.
Russland verstärkt Aufklärung Richtung Nordkorea
Nordkorea droht dem Süden mit Krieg

Nordkorea droht dem Süden mit Krieg

Seoul - Im Streit um sein Atomwaffenprogramm verschärft Nordkorea weiter den Ton und droht offen mit Krieg.
Nordkorea droht dem Süden mit Krieg
Demonstranten beenden Blockade des Bahnhofs von Tiflis

Demonstranten beenden Blockade des Bahnhofs von Tiflis

Tiflis - Demonstrierende Anhänger der Opposition in Georgien haben am Mittwoch eine mehrstündige Blockade des Hauptbahnhofs in Tiflis beendet.
Demonstranten beenden Blockade des Bahnhofs von Tiflis
Sonntagsfrage: Mehrheit für Schwarz-Gelb und Ampel

Sonntagsfrage: Mehrheit für Schwarz-Gelb und Ampel

Hamburg - Wenn schon am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, gäbe es sowohl Mehrheiten sowohl für eine schwarz-gelbe als auch eine Ampelkoalition.
Sonntagsfrage: Mehrheit für Schwarz-Gelb und Ampel
Wulff gegen Lockerung der Schuldenbremse

Wulff gegen Lockerung der Schuldenbremse

Hamburg - Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat eine Lockerung der geplanten Schuldenbremse im Grundgesetz abgelehnt.
Wulff gegen Lockerung der Schuldenbremse
Bundestag: Abgeordneten-Ferien stehen zur Diskusssion

Bundestag: Abgeordneten-Ferien stehen zur Diskusssion

Berlin - Der CDU-Wirtschaftspolitiker Laurenz Meyer erhält für seine Forderung nach einer Urlaubssperre für den Bundestag in diesem Sommer Unterstützung bei anderen …
Bundestag: Abgeordneten-Ferien stehen zur Diskusssion
Im Visier: Der Baron aus Bayern

Im Visier: Der Baron aus Bayern

Berlin - Mit heftigen Verbalattacken kämpft die SPD gegen den Wirtschaftsminister, der ihrem Finanzminister auf der Beliebtheitsskala den Rang abgelaufen …
Im Visier: Der Baron aus Bayern
Koalition bei Waffenrecht geeinigt

Koalition bei Waffenrecht geeinigt

Berlin - Die Koalition hat sich nach Angaben von Unions- Fraktionsvize Wolfgang Bosbach auf letzte Änderungen beim Waffenrecht geeinigt.
Koalition bei Waffenrecht geeinigt
Kita-Streiks: Arbeitgeber verhandlungsbereit

Kita-Streiks: Arbeitgeber verhandlungsbereit

Berlin - Nach der neuen Streikwelle in Kindertagesstätten kommt Bewegung in der Tarifkonflikt. Die Arbeitgeber zeigten sich am Dienstagabend verhandlungsbereit.
Kita-Streiks: Arbeitgeber verhandlungsbereit
FDP schlägt fünfjährige Grundschulzeit vor

FDP schlägt fünfjährige Grundschulzeit vor

München - Die FDP rüttelt in der Bildungspolitik am Koalitionsvertrag mit der CSU und fordert mutigere Reformen.
FDP schlägt fünfjährige Grundschulzeit vor
SPD votiert für Schuldenbremse - FDP-Enthaltung

SPD votiert für Schuldenbremse - FDP-Enthaltung

Berlin - Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich trotz Bedenken in den eigenen Reihen mit großer Mehrheit für eine Schuldenbremse für die öffentlichen Haushalte von Bund und …
SPD votiert für Schuldenbremse - FDP-Enthaltung
Großzügigere Steuerentlastung bei Kassenbeiträgen

Großzügigere Steuerentlastung bei Kassenbeiträgen

Berlin - Die steuerliche Absetzbarkeit von Kranken- und Pflegekassenbeiträgen fällt großzügiger aus als geplant.
Großzügigere Steuerentlastung bei Kassenbeiträgen
Gesetz zu Patientenverfügungen droht zu scheitern

Gesetz zu Patientenverfügungen droht zu scheitern

Berlin - Nach jahrelanger Debatte droht wegen eines Koalitions-Streits eine gesetzliche Regelung für Patientenverfügungen zu scheitern.
Gesetz zu Patientenverfügungen droht zu scheitern
Althaus gegen Insolvenz-Debatte bei Opel

Althaus gegen Insolvenz-Debatte bei Opel

Erfurt (dpa) - Opel-Insolvenz: Ja oder Nein? Diese Entscheidung werde nicht vom Staat getroffen, betonte Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU). Er warnte vor …
Althaus gegen Insolvenz-Debatte bei Opel
Billigerer Agrardiesel reicht Milchbauern nicht aus

Billigerer Agrardiesel reicht Milchbauern nicht aus

Freising - Die Steuersenkung auf Agrardiesel bringt den Milchbauern nur wenig Entlastung, so der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter. Angesichts der desolaten Lage …
Billigerer Agrardiesel reicht Milchbauern nicht aus
Bundesregierung hält sich bei Opel alle Optionen offen

Bundesregierung hält sich bei Opel alle Optionen offen

Berlin - Vor dem richtungsweisenden Spitzentreffen zur Zukunft von Opel an diesem Mittwoch hält sich die Bundesregierung alle Optionen offen.
Bundesregierung hält sich bei Opel alle Optionen offen
"Twitter-Affäre" beschäftigt Bundestags-Präsidium

"Twitter-Affäre" beschäftigt Bundestags-Präsidium

Berlin - Die „Twitter-Affäre“ um die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler wird das Präsidium des Deutschen Bundestags beschäftigen.
"Twitter-Affäre" beschäftigt Bundestags-Präsidium
Auswärtiges Amt bestellt nordkoreanischen Botschafter ein

Auswärtiges Amt bestellt nordkoreanischen Botschafter ein

Berlin - Das Auswärtige Amt hat am Dienstag den nordkoreanischen Botschafter einbestellt, um ihm die scharfe Kritik der Bundesregierung an den Atom- und Raketentests …
Auswärtiges Amt bestellt nordkoreanischen Botschafter ein
Große Koalition einig über weitere Steuererleichterungen

Große Koalition einig über weitere Steuererleichterungen

Berlin - Die Große Koalition hat sich auf weitere Steuerentlastungen für Unternehmen geeinigt.
Große Koalition einig über weitere Steuererleichterungen
Milchviehhalter: Entlastung bei Agrardiesel reicht nicht

Milchviehhalter: Entlastung bei Agrardiesel reicht nicht

Berlin/Freising - Die geplante Entlastung bei der Agrardieselsteuer stößt beim Bundesverband Deutscher Milchviehhalter auf Kritik. Die Steuerentlastung löse das Problem …
Milchviehhalter: Entlastung bei Agrardiesel reicht nicht
CSU bleibt dem Bauernverband treu

CSU bleibt dem Bauernverband treu

München - Ungeachtet der politischen Spaltung unter Bayerns Bauern bleibt die CSU bei ihrer engen Anlehnung an den Bauernverband.
CSU bleibt dem Bauernverband treu
Politiker fordert Urlaubssperre für den Bundestag

Politiker fordert Urlaubssperre für den Bundestag

Berlin. Sitzungen statt Strand: Angsichts der Wirtschaftskrise soll der Bundestag auf eine Sommerpause in gewohnter Weise verzichten. Das fordert Laurenz Meyer, …
Politiker fordert Urlaubssperre für den Bundestag
Kita-Streiks auf ganz Deutschland ausgeweitet

Kita-Streiks auf ganz Deutschland ausgeweitet

Frankfurt/Main - Unmittelbar vor der nächsten Tarifrunde haben die Erzieherinnen ihre Kita-Streiks noch einmal kräftig ausgeweitet und nun auch auf Ostdeutschland …
Kita-Streiks auf ganz Deutschland ausgeweitet
Stasiunterlagen-Behörde: Birthler wehrt sich gegen Vorwürfe

Stasiunterlagen-Behörde: Birthler wehrt sich gegen Vorwürfe

Berlin - Die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, wehrt sich gegen Vorwürfe, ihre Behörde vernachlässige die Erforschung von …
Stasiunterlagen-Behörde: Birthler wehrt sich gegen Vorwürfe
Bericht: Nordkorea feuert zwei Kurzstreckenraketen ab 

Bericht: Nordkorea feuert zwei Kurzstreckenraketen ab 

Seoul - Nordkorea hat laut einem Bericht der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag von seiner Ostküste zwei Kurzstreckenraketen abgefeuert.
Bericht: Nordkorea feuert zwei Kurzstreckenraketen ab 
Tiefensee will alle Stau-Strecken elektronisch steuern

Tiefensee will alle Stau-Strecken elektronisch steuern

Berlin - Zum Abbau zunehmender Staus auf deutschen Autobahnen will Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee ( SPD ) verstärkt elektronische …
Tiefensee will alle Stau-Strecken elektronisch steuern
Zu früh „getwittert“: CDU-Abgeordnete entschuldigt sich

Zu früh „getwittert“: CDU-Abgeordnete entschuldigt sich

Berlin - Das Ergebnis der Wahl zum Bundespräsidenten war noch nicht offiziell, da verschickte die CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner schon eine Mitteilung übers …
Zu früh „getwittert“: CDU-Abgeordnete entschuldigt sich
Fluglotsen streiken: 38 Flüge storniert

Fluglotsen streiken: 38 Flüge storniert

Stuttgart - Der Streik der Fluglotsen am Stuttgarter Flughafen hat zu massiven Behinderungen und Flugausfällen geführt. Bis zum Spätnachmittag wurden 38 Flüge storniert, …
Fluglotsen streiken: 38 Flüge storniert
"Ich nehme die Proteste sehr ernst"

"Ich nehme die Proteste sehr ernst"

Wir sprachen mit Bundesagrarministerin Ilse Aigner ( CSU ) über die Proteste der Bauern und die Folgen der Wirtschaftskrise für die Landwirtschaft.
"Ich nehme die Proteste sehr ernst"
Neue Steuergeschenke vor der Wahl

Neue Steuergeschenke vor der Wahl

Berlin - Hilfen bei der Umsatzsteuer und Lockerung der Zinsschranken - Mit diesen Steuergeschenken will die große Koalition vier Monate vor der Bundestagswahl die …
Neue Steuergeschenke vor der Wahl
Struck: Lammert muss Erklärung für Pannen geben

Struck: Lammert muss Erklärung für Pannen geben

Berlin - Die SPD dringt auf Klärung der organisatorischen Pannen bei der Bundespräsidentenwahl.
Struck: Lammert muss Erklärung für Pannen geben
Neuer Streit um Schuldenbremse

Neuer Streit um Schuldenbremse

Berlin - Die Schuldenbremse, über die Bund und Länder seit Jahren streiten, bleibt eine schwere Geburt.
Neuer Streit um Schuldenbremse
Streit über Milliardenkosten der nächsten Pflegereform

Streit über Milliardenkosten der nächsten Pflegereform

Berlin - 14 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung steht eine grundlegende Reform des Systems zur Debatte.
Streit über Milliardenkosten der nächsten Pflegereform
Thüringen: NPD-Spitzenkandidat Heise verurteilt

Thüringen: NPD-Spitzenkandidat Heise verurteilt

Mühlhausen - Der NPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Thorsten Heise, ist am Montag wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten …
Thüringen: NPD-Spitzenkandidat Heise verurteilt
Serbenführer Karadzic beantragt Freilassung

Serbenführer Karadzic beantragt Freilassung

Den Haag - Der wegen Völkermordes angeklagte ehemalige bosnische Serbenführer Radovan Karadzic hat seine Freilassung und die Niederschlagung des Verfahrens gegen ihn …
Serbenführer Karadzic beantragt Freilassung
Sie stimmte für Köhler: Parteichefs kritisieren Grünen-Politikerin

Sie stimmte für Köhler: Parteichefs kritisieren Grünen-Politikerin

Berlin - Die Grünen-Spitzenpolitiker Jürgen Trittin und Claudia Roth haben das Verhalten ihrer Parteikollegin Silke Stokar bei der Bundespräsidentenwahl erneut gerügt.
Sie stimmte für Köhler: Parteichefs kritisieren Grünen-Politikerin
Rechtsgerichteter Abgeordneter wählte Köhler

Rechtsgerichteter Abgeordneter wählte Köhler

Berlin - Der 2006 nach rechtslastigen Äußerungen aus der CDU / CSU -Bundestagsfraktion ausgetretene Abgeordnete Henry Nitzsche hat am Samstag für …
Rechtsgerichteter Abgeordneter wählte Köhler
Datenskandal: Britische Luftwaffe bestohlen

Datenskandal: Britische Luftwaffe bestohlen

Gloucestershire - In Großbritannien reißt die peinliche Serie der Datenpannen nicht ab. Diesmal wurden bei der Luftwaffe Datenträger mit …
Datenskandal: Britische Luftwaffe bestohlen
„Die größte Gefahr sind Geschäfte mit Terroristen“

„Die größte Gefahr sind Geschäfte mit Terroristen“

Berlin - Die unmittelbare militärische Bedrohung die von Nordkorea ausgeht ist begrenzt, sagt Sicherheitsexperte Dr. Markus Tidten. Viel größer sei das Risiko, das von …
„Die größte Gefahr sind Geschäfte mit Terroristen“
Bauern lösen mit Traktoren Verkehrschaos in Berlin aus

Bauern lösen mit Traktoren Verkehrschaos in Berlin aus

Berlin - Mit einer Sternfahrt von rund 700 Traktoren haben etwa 6.000 Bauern am Montag in Berlin ein Verkehrschaos ausgelöst.
Bauern lösen mit Traktoren Verkehrschaos in Berlin aus