Politik: Ressortarchiv

Obama: USA bleibt starker Partner für Irak

Obama: USA bleibt starker Partner für Irak

Washington - US-Präsident Barack Obama hat dem Irak angesichts der Abzugs der amerikanischen Streitkräfte aus den großen Städten versichert, dass sein Land …
Obama: USA bleibt starker Partner für Irak
Honduras: Gestürzter Präsident kämpft um Macht

Honduras: Gestürzter Präsident kämpft um Macht

Tegucigalpa - Der am Sonntag gestürzte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, hat den Kampf um die Rückkehr an die Macht aufgenommen.
Honduras: Gestürzter Präsident kämpft um Macht
Wegen Quelle-Kredit: Streit zwischen Seehofer und Guttenberg

Wegen Quelle-Kredit: Streit zwischen Seehofer und Guttenberg

Schlagabtausch nach der Kreditzusage für Quelle - “Ein Trauerspiel“
Wegen Quelle-Kredit: Streit zwischen Seehofer und Guttenberg
Ehemalige Bank-Manager sollen Milliarden-Schaden ersetzen

Ehemalige Bank-Manager sollen Milliarden-Schaden ersetzen

Berlin - Die ehemaligen Vorstandsmitglieder der Krisenbank Hypo Real Estate (HRE) sollen nach dem Willen der Großen Koalition Schadenersatz leisten.
Ehemalige Bank-Manager sollen Milliarden-Schaden ersetzen
CSU will Steuersenkung bis 2011

CSU will Steuersenkung bis 2011

Berlin - Die CSU hat im Wahlprogramm der Union auf ein konkretes Datum für Steuersenkungen verzichtet. Partei-Chef Seehofer will dennoch am Fahrplan bis 2011 festhalten.
CSU will Steuersenkung bis 2011
Aufruf zur Einheit im Irak - Feuerwerk

Aufruf zur Einheit im Irak - Feuerwerk

Bagdad - Mit einem Aufruf zur nationalen Einheit und zur Wachsamkeit hat die irakische Führung am Dienstag den Abzug der US-Truppen aus den Städten und Dörfern des …
Aufruf zur Einheit im Irak - Feuerwerk
Deutschland darf EU-Vertrag vorerst nicht ratifizieren

Deutschland darf EU-Vertrag vorerst nicht ratifizieren

Karlsruhe - Deutschland darf dem EU-Reformvertrag von Lissabon vorerst nicht zustimmen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschieden.
Deutschland darf EU-Vertrag vorerst nicht ratifizieren
Zuviel Macht für die EU? Karlsruhe entscheidet über Reformvertrag

Zuviel Macht für die EU? Karlsruhe entscheidet über Reformvertrag

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht verkündet am heutigen Dienstag sein mit Spannung erwartetes Urteil zum EU- Reformvertrag von Lissabon.
Zuviel Macht für die EU? Karlsruhe entscheidet über Reformvertrag
„Die Koalition wird halten“

„Die Koalition wird halten“

Berlin – Die umstrittene Wahlrechtsreform ist drei Monate vor der Bundestagswahl zu einer Zerreißprobe für die Große Koalition geworden. Die SPD will Überhangmandate …
„Die Koalition wird halten“
Union startet Wahlkampf: „Wir haben genug gedacht“

Union startet Wahlkampf: „Wir haben genug gedacht“

Berlin – Bühne frei für die Kanzlerin: Die Union startet eine Wahlkampagne, die ganz auf Angela Merkel zugeschnitten ist. Doch die CDU -Chefin …
Union startet Wahlkampf: „Wir haben genug gedacht“
Iran: Wächterrat bestätigt Wahlergebnisse

Iran: Wächterrat bestätigt Wahlergebnisse

Teheran - Der mächtige Wächterrat im Iran hat als oberste politische Instanz das umstrittene Ergebnis der Präsidentschaftswahlen bestätigt: Mahmud Ahmadinedschad bleibt …
Iran: Wächterrat bestätigt Wahlergebnisse
Foltervorwürfe gegen kenianische Sicherheitskräfte

Foltervorwürfe gegen kenianische Sicherheitskräfte

Nairobi - Kenianische Sicherheitskräfte sollen bei Kämpfen gegen Milizen im entlegenen Nordosten des Landes hunderte Zivilisten gefoltert und mindestens ein Dutzend …
Foltervorwürfe gegen kenianische Sicherheitskräfte
Honduras nach Putsch vor Scherbenhaufen

Honduras nach Putsch vor Scherbenhaufen

Tegucigalpa - Mit einem Schlag wollten die rechten demokratischen Kräfte in Honduras den Konflikt mit ihrem ungeliebten Präsidenten Manuel Zelaya lösen.
Honduras nach Putsch vor Scherbenhaufen
SPD will keinen Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

SPD will keinen Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

Berlin - Die SPD will trotz des Streits um das Wahlrecht das Bündnis mit der Union nicht vorzeitig platzen lassen. “Wir sind vertragstreu“, versicherte Generalsekretär …
SPD will keinen Koalitionsbruch wegen Wahlrecht
Zitterpartie nach Wahlen in Albanien

Zitterpartie nach Wahlen in Albanien

Tirana - Einen Tag nach der Parlamentswahl in Albanien hat sich ein knappes Rennen zwischen der Koalition von Regierungschef Sali Berisha und der Oppositionsliste des …
Zitterpartie nach Wahlen in Albanien
Merkel fordert Geschlossenheit nach Steuerstreit

Merkel fordert Geschlossenheit nach Steuerstreit

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) hat zum Wahlkampfauftakt die geplanten Steuerentlastungen gegen scharfe Kritik verteidigt …
Merkel fordert Geschlossenheit nach Steuerstreit
SPD gibt sich in der Krise optimistisch

SPD gibt sich in der Krise optimistisch

München - Die Bayern-SPD will mit einem neuen, jungen Führungsteam sowie mit viel Optimismus aus der Krise kommen und vor allem den Grünen und der FDP wieder Stimmen …
SPD gibt sich in der Krise optimistisch
Verschärfung des Kinderschutzes gescheitert

Verschärfung des Kinderschutzes gescheitert

Berlin - Die von der großen Koalition geplante gesetzliche Verschärfung des Kinderschutzes ist gescheitert. Die Familienpolitiker von Union und SPD konnten sich am …
Verschärfung des Kinderschutzes gescheitert
Russland beginnt umstrittenes Kaukasus-Manöver

Russland beginnt umstrittenes Kaukasus-Manöver

Moskau - Russland hat als Reaktion auf die andauernde Gewalt im Nordkaukasus und den Konflikt mit Georgien ein umstrittenes Manöver mit 8500 Soldaten und 200 Panzern in …
Russland beginnt umstrittenes Kaukasus-Manöver
Westerwelle: Unions-Beschlüsse gute Grundlage

Westerwelle: Unions-Beschlüsse gute Grundlage

Berlin - Die FDP sieht im Wahlprogramm der Union eine gute Grundlage für eine schwarz-gelbe Bundesregierung in der kommenden Legislaturperiode.
Westerwelle: Unions-Beschlüsse gute Grundlage
US-Truppenabzug im Irak bis Ende 2011 

US-Truppenabzug im Irak bis Ende 2011 

Bagdad - Den unter falschen Voraussetzungen begonnenen Krieg im Irak zu beenden, war eines der wichtigsten Wahlversprechen Barack Obamas. Ganz so schnell wie erhofft …
US-Truppenabzug im Irak bis Ende 2011 
Union sieht bei Wahl Richtungsentscheidung

Union sieht bei Wahl Richtungsentscheidung

Berlin -  CDU und CSU  sehen in der Bundestagswahl in drei Monaten eine “Richtungsentscheidung“. CDU -Generalsekretär Ronald Pofalla warnte vor …
Union sieht bei Wahl Richtungsentscheidung
Kontrolle von 10 Prozent der Stimmen im Iran

Kontrolle von 10 Prozent der Stimmen im Iran

Teheran - Über zwei Wochen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Iran hat der Wächterrat mit der Überprüfung von zehn Prozent der Stimmen begonnen.
Kontrolle von 10 Prozent der Stimmen im Iran
Wahlschlappe für argentinisches Präsidentenpaar

Wahlschlappe für argentinisches Präsidentenpaar

Buenos Aires - Die Argentinier haben der peronistischen Präsidentin Cristina Kirchner und ihrem Mann Néstor einen saftigen Denkzettel verpasst.
Wahlschlappe für argentinisches Präsidentenpaar
Bundesbürger wollen Krippenplatz für alle Kinder

Bundesbürger wollen Krippenplatz für alle Kinder

Baierbrunn - Eltern sind laut einer Umfrage der Zeitschrift „Baby und Familie“ bereit auf einen Teil des Kindergeldes zu verzichten, wenn es dafür Krippenplätze für alle …
Bundesbürger wollen Krippenplatz für alle Kinder
Ahmadinedschad will Mord an Neda aufklären

Ahmadinedschad will Mord an Neda aufklären

Teheran - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Justiz aufgerufen, den “mysteriösen Mord“ an Demonstrantin Neda Agha-Soltan aufzuklären, berichtet eine …
Ahmadinedschad will Mord an Neda aufklären
Israel billigt den Bau neuer Siedlungen

Israel billigt den Bau neuer Siedlungen

Tel Aviv - Unmittelbar vor dem Besuch des israelischen Verteidigungsministers Ehud Barak in den USA hat sein Ministerium den Bau von 1450 neuer Wohnungen in einer …
Israel billigt den Bau neuer Siedlungen
SPD-Spitze: Kein Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

SPD-Spitze: Kein Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

Berlin - Im Streit über eine schnelle Wahlrechtsreform noch vor der Bundestagswahl akzeptiert die SPD zähneknirschend das Veto ihres Koalitionspartners CDU/CSU.
SPD-Spitze: Kein Koalitionsbruch wegen Wahlrecht
Rotes Kreuz: Menschen im Gazastreifen leiden

Rotes Kreuz: Menschen im Gazastreifen leiden

Genf - Das Leben der Menschen im Gazastreifen sei würdelos, besonders die Kinder leiden unter den schlechten Lebensbedingungen, sagt das Internationale Komitee des Rotes …
Rotes Kreuz: Menschen im Gazastreifen leiden
Ramsauer fordert Sicherheiten für staatliche Quelle-Hilfe

Ramsauer fordert Sicherheiten für staatliche Quelle-Hilfe

München - CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer hat vor neuen Beratungen der Bundesregierung über staatliche Hilfe für Quelle noch einmal Bedingungen genannt.
Ramsauer fordert Sicherheiten für staatliche Quelle-Hilfe
Die Bayern-SPD hat jetzt eine Generalsekretärin

Die Bayern-SPD hat jetzt eine Generalsekretärin

Ganz unten angekommen, besinnt sich die Führung der Bayern-SPD: Wir brauchen doch einen Generalsekretär. Die junge Abgeordnete Natascha Kohnen soll’s richten. Die Partei …
Die Bayern-SPD hat jetzt eine Generalsekretärin
Argentinien: Kirchner gibt Wahl-Niederlage zu

Argentinien: Kirchner gibt Wahl-Niederlage zu

Buenos Aires - Der frühere argentinische Präsident Néstor Kirchner hat am Montag seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingestanden.
Argentinien: Kirchner gibt Wahl-Niederlage zu
Merkel: „Mit mir keine Steuererhöhung“

Merkel: „Mit mir keine Steuererhöhung“

Berlin - Die Union stellt am Montag um 11 Uhr in Berlin ihr Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode vor und eröffnet damit auch offiziell den Wahlkampf.
Merkel: „Mit mir keine Steuererhöhung“
Stumme Signale aus dem Kernland

Stumme Signale aus dem Kernland

Dachau – Das Herzkammerflimmern der CSU ist beendet. Selbstbewusst und einigermaßen geschlossen startet die CSU Oberbayern, Kernland der …
Stumme Signale aus dem Kernland
Heil verreißt Wahlprogramm der Union

Heil verreißt Wahlprogramm der Union

Berlin - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat kein gutes Haar am Wahlprogramm der Union gelassen. Chaotisch und ideelos nannte er das Programm.
Heil verreißt Wahlprogramm der Union
Honduras: Präsident ins Exil geschickt

Honduras: Präsident ins Exil geschickt

Tegucigalpa - Der honduranische Präsident Manuel Zelaya ist am Sonntag von Soldaten festgenommen und ins Exil geschickt worden.
Honduras: Präsident ins Exil geschickt
Umweltkrise könnte Finanzkrise übertreffen

Umweltkrise könnte Finanzkrise übertreffen

Lindau - Zum Auftakt der 59. Tagung der Nobelpreisträger in Lindau hat der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, einen entschlossenen Kampf gegen den …
Umweltkrise könnte Finanzkrise übertreffen
Merkel bekräftigt Absage an Steuererhöhungen

Merkel bekräftigt Absage an Steuererhöhungen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Absage an eine Erhöhung der Mehrwertsteuer in der nächsten Legislaturperiode bekräftigt.
Merkel bekräftigt Absage an Steuererhöhungen
„Wer Merkel wählt, wählt Atomkraft“

„Wer Merkel wählt, wählt Atomkraft“

Berlin - Mit einem riesigen trojanischen Pferd voller symbolischer Atommüll-Fässer hat Greenpeace am Sonntag vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin gegen die Atompolitik …
„Wer Merkel wählt, wählt Atomkraft“
Union: Streit trotz Bekenntnis zu Steuersenkungen

Union: Streit trotz Bekenntnis zu Steuersenkungen

Berlin - Mit einem Bekenntnis zu Steuersenkungen und einem klaren Nein zu Mehrbelastungen der Bürger wollen CDU und CSU in den Wahlkampf ziehen.
Union: Streit trotz Bekenntnis zu Steuersenkungen
Iran: Britische Regierung spricht von Schikane

Iran: Britische Regierung spricht von Schikane

London - Die britische Regierung hat die Festnahme von acht iranischen Mitarbeitern ihrer Teheraner Botschaft als inakzeptable “Schikane und Einschüchterung“ kritisiert.
Iran: Britische Regierung spricht von Schikane
Union: Kein Datum für Steuersenkungen im Wahlprogramm

Union: Kein Datum für Steuersenkungen im Wahlprogramm

Berlin - Die Unionsparteien CDU und CSU werden sich nicht auf ein Datum zur Steuersenkung einigen. Damit bleibt eine Forderung der CSU unberücksichtigt.
Union: Kein Datum für Steuersenkungen im Wahlprogramm
Tote deutsche Soldaten in Deutschland eingetroffen

Tote deutsche Soldaten in Deutschland eingetroffen

Leipzig - An Bord eines Luftwaffen-Airbus sind die Särge mit den drei in Afghanistan getöteten Soldaten am Samstagabend in Leipzig eingetroffen.
Tote deutsche Soldaten in Deutschland eingetroffen
Briten im Iran festgenommen

Briten im Iran festgenommen

London - Acht Mitarbeiter der britischen Botschaft in Teheran sind festgenommen worden, weil sie in die Proteste der Opposition verwickelt sein sollen.
Briten im Iran festgenommen
18 Krankenkassen erstatten Versicherten Geld

18 Krankenkassen erstatten Versicherten Geld

München - Obwohl den Krankenkassen Milliarden fehlen, wollen sie einen Zusatzbeitrag vermeiden und 18 Kassen wollen ihren Versicherten Teile ihrer Beiträge …
18 Krankenkassen erstatten Versicherten Geld
Regimetreue Milizen entführen Verletzte

Regimetreue Milizen entführen Verletzte

Washington - Die berüchtigten Basidsch-Milizen im Iran greifen sich nach Angaben laut Amnesty International in Teheraner Krankenhäusern Verletzte der Protestkundgebungen …
Regimetreue Milizen entführen Verletzte
Ahmadinedschad stichelt wieder gegen den Westen

Ahmadinedschad stichelt wieder gegen den Westen

Teheran - Ungeachtet aller Proteste und Vorwürfe der Wahlfälschung schlägt der umstrittene iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wieder scharfe Töne …
Ahmadinedschad stichelt wieder gegen den Westen
Seehofer: SPD "im Grunde handlungsunfähig"

Seehofer: SPD "im Grunde handlungsunfähig"

Dachau - CSU -Chef Horst Seehofer hat den Berliner Koalitionspartner SPD als “im Grunde handlungsunfähig“ bezeichnet.
Seehofer: SPD "im Grunde handlungsunfähig"
Pofalla: Keine Steuererhöhungen nach Wahlsieg

Pofalla: Keine Steuererhöhungen nach Wahlsieg

Berlin - Im Falle eines Wahlsiegs der CDU / CSU wird es nach den Worten von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in der kommenden Legislaturperiode keine …
Pofalla: Keine Steuererhöhungen nach Wahlsieg
Bayerns SPD bekommt Generalsekretärin

Bayerns SPD bekommt Generalsekretärin

München ­- Die Bayern-SPD bekommt eine Generalsekretärin. Der designierte Landesvorsitzende Florian Pronold will die junge Landtagsabgeordnete Natascha …
Bayerns SPD bekommt Generalsekretärin
Bundeswirtschaftsminister Guttenberg sieht Talfahrt gestoppt

Bundeswirtschaftsminister Guttenberg sieht Talfahrt gestoppt

München - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sieht die Talfahrt der deutschen Wirtschaft gestoppt.
Bundeswirtschaftsminister Guttenberg sieht Talfahrt gestoppt
Wächterrat macht Angebot zur Konfliktlösung

Wächterrat macht Angebot zur Konfliktlösung

Teheran - Der iranische Wächterrat hat Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi einen Lösungsvorschlag zur Beilegung des Konflikts wegen der umstrittenen Präsidentenwahlen …
Wächterrat macht Angebot zur Konfliktlösung
Gesundheitskarte: Ohne Foto keine Behandlung beim Arzt

Gesundheitskarte: Ohne Foto keine Behandlung beim Arzt

Neuer Ärger um die elektronische Gesundheitskarte: Wer seiner Krankenkasse für die neue Versichertenkarte kein Bild schickt, wird künftig womöglich nicht mehr behandelt. …
Gesundheitskarte: Ohne Foto keine Behandlung beim Arzt
Obama würdigt Merkels "Weisheit"

Obama würdigt Merkels "Weisheit"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag im Weißen Haus als “sehr produktiv“ bezeichnet.
Obama würdigt Merkels "Weisheit"
Mehrwertsteuer: Gegenwind für Oettinger

Mehrwertsteuer: Gegenwind für Oettinger

Berlin - Drei Monate vor der Bundestagswahl hat Baden- Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger ( CDU ) mit seinem Vorstoß für eine höhere …
Mehrwertsteuer: Gegenwind für Oettinger
Umweltminister unterstützen Klimaziele der Bundesregierung

Umweltminister unterstützen Klimaziele der Bundesregierung

Nonnweiler - Die Umweltminister der Bundesländer stehen geschlossen hinter den Verhandlungszielen der Bundesregierung für die Klimaschutzkonferenz in …
Umweltminister unterstützen Klimaziele der Bundesregierung
JU und Senioren-Union wollen Rentenvorschläge machen

JU und Senioren-Union wollen Rentenvorschläge machen

München - Die alten und jungen CSU-Mitglieder wollen gemeinsam Vorschläge für die Zukunft des deutschen Rentensystems erarbeiten.
JU und Senioren-Union wollen Rentenvorschläge machen
Iran: Ayatollah fordert harte Strafen für Demonstranten

Iran: Ayatollah fordert harte Strafen für Demonstranten

Kairo - Ein ranghoher iranischer Ayatollah hat eine harte Bestrafung der Anführer der Proteste gegen das amtliche Endergebnis der Präsidentenwahl gefordert.
Iran: Ayatollah fordert harte Strafen für Demonstranten
Europarat will "Ehrenmorde" ausmerzen

Europarat will "Ehrenmorde" ausmerzen

Straßburg - Gewalt gegen Frauen wie sogenannte Ehrenmorde sollten in den 47 Mitgliedsländern des Europarates ausgemerzt werden.
Europarat will "Ehrenmorde" ausmerzen
Merkel: Applaus für Liebe zu Amerika   

Merkel: Applaus für Liebe zu Amerika   

Washington - In Amerika wurde Kanzlerin Angela Merkel mit dem Eric-M.-Warburg-Preis von der “Atlantik-Brücke„ ausgezeichnet. Danach erntete ihre Rede großen …
Merkel: Applaus für Liebe zu Amerika