Politik: Ressortarchiv

„Ferber lebt zu sehr unter der Brüsseler Käseglocke“

„Ferber lebt zu sehr unter der Brüsseler Käseglocke“

München - Zum Streit in der CSU über das Karlsruher Urteil zum EU-Vertrag sprachen wir mit CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt.
„Ferber lebt zu sehr unter der Brüsseler Käseglocke“
Washington rechnet mit Abrüstungs-Fortschritten

Washington rechnet mit Abrüstungs-Fortschritten

Moskau - Das Weiße Haus rechnet bei den Gesprächen von US-Präsident Barack Obama in Moskau mit deutlichen Fortschritten bei den bilateralen Abrüstungsbemühungen.
Washington rechnet mit Abrüstungs-Fortschritten
Wahlkampf: Steg soll Steinmeiers Medienberater werden

Wahlkampf: Steg soll Steinmeiers Medienberater werden

Berlin  - SPD -Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will den stellvertretenden Regierungssprecher Thomas Steg als Medienberater in sein Wahlkampfteam …
Wahlkampf: Steg soll Steinmeiers Medienberater werden
Honduras droht ein Blutvergießen

Honduras droht ein Blutvergießen

Tegucigalpa - In Honduras droht die Lage eine Woche nach dem Putsch gegen Präsident Manuel Zelaya außer Kontrolle zu geraten.
Honduras droht ein Blutvergießen
Merkel dringt auf "kraftvolles Signal" für Klimaschutz

Merkel dringt auf "kraftvolles Signal" für Klimaschutz

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will beim G-8-Gipfel in Italien auf ein weitgehendes Bekenntnis zum Klimaschutz dringen.
Merkel dringt auf "kraftvolles Signal" für Klimaschutz
Merkel plant angeblich Personalumbau

Merkel plant angeblich Personalumbau

Berlin - Bundeskanzlerin Angel Merkel bereitet laut “Spiegel“ die Umbesetzung einiger Posten mit hochrangigen CDU-Politikern nach der Bundestagswahl vor.
Merkel plant angeblich Personalumbau
Pauli-Partei fast bundesweit vertreten

Pauli-Partei fast bundesweit vertreten

Berlin - Zwei Wochen nach ihrer Gründung ist die von der früheren CSU-Politikerin Gabriele Pauli ins Leben gerufene Partei Freie Union in fast allen Bundesländern …
Pauli-Partei fast bundesweit vertreten
Aigner fordert weitere Rechte für Anleger

Aigner fordert weitere Rechte für Anleger

Berlin - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hält den Bundestagsbeschluss zum stärkeren Anlegerschutz für nicht weitgehend genug.
Aigner fordert weitere Rechte für Anleger
Köhler plädiert für einfacheres Steuersystem

Köhler plädiert für einfacheres Steuersystem

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hält Steuersenkungen in den nächsten Jahren für möglich, fordert aber vor allem ein einfacheres Steuersystem.
Köhler plädiert für einfacheres Steuersystem
Heftige CSU-Debatte über EU-Reformvertrag

Heftige CSU-Debatte über EU-Reformvertrag

Berlin - In der CSU wird immer heftiger über den Kurs in der Europapolitik diskutiert.
Heftige CSU-Debatte über EU-Reformvertrag
BayernLB: Haften die Minister?

BayernLB: Haften die Minister?

München - Der Landtag lässt jetzt klären, ob Minister und Manager persönlich für das Landesbank-Desaster haften. Womöglich drohen hochrangigen CSU-Politikern aus dem …
BayernLB: Haften die Minister?
Birmanische Militärregierung lässt Ban endgültig abblitzen

Birmanische Militärregierung lässt Ban endgültig abblitzen

Rangun - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon darf die inhaftierte birmanische Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nicht treffen.
Birmanische Militärregierung lässt Ban endgültig abblitzen
Nordkorea feuert vier ballistische Raketen ab

Nordkorea feuert vier ballistische Raketen ab

Seoul - Nordkorea hat am Samstag vier ballistische Raketen an der Ostküste abgefeuert und damit die Spannungen im Streit um seine Atomwaffen- und Raketenprogramme weiter …
Nordkorea feuert vier ballistische Raketen ab
Die CSU stellt die Machtfrage

Die CSU stellt die Machtfrage

Berlin/München – Wie viel Macht bleibt dem Bundestag, welchen Einfluss haben die Länder auf die Europapolitik? Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts hat ein …
Die CSU stellt die Machtfrage
Wirtshaus-Schlägerei in Bayern führt zu weltweiter Reisewarnung der USA

Wirtshaus-Schlägerei in Bayern führt zu weltweiter Reisewarnung der USA

München  - Eine weltweite Sicherheitswarnung der USA für Garmisch-Partenkirchen hat zu Irritationen zwischen deutschen und amerikanischen Behörden geführt.
Wirtshaus-Schlägerei in Bayern führt zu weltweiter Reisewarnung der USA
Sarah Palin tritt als Gouverneurin von Alaska zurück

Sarah Palin tritt als Gouverneurin von Alaska zurück

Wasilla - Die frühere US-Vizepräsidentschaftskandidatin der Republikaner, Sarah Palin, legt überraschend ihr Amt als Gouverneurin des Staates Alaska zum 26. Juli nieder.
Sarah Palin tritt als Gouverneurin von Alaska zurück
Putin weist Obamas Kritik zurück

Putin weist Obamas Kritik zurück

Moskau  - Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat die Kritik von US-Präsident Barack Obama zurückgewiesen, er sei teilweise noch der Mentalität …
Putin weist Obamas Kritik zurück
Bundestag beschließt "Feuerwehr"-Führerschein

Bundestag beschließt "Feuerwehr"-Führerschein

Berlin - Der Bundestag hat die Einführung eines speziellen “Feuerwehr-Führerscheins“ beschlossen.
Bundestag beschließt "Feuerwehr"-Führerschein
Raketenangriff in Pakistan: 17 Tote

Raketenangriff in Pakistan: 17 Tote

Kokat Khel - Die US-Streitkräfte haben nach Angaben pakistanischer Geheimdienstkreise bei einem Raketenangriff in einer Grenzregion zu Afghanistan 17 Menschen getötet …
Raketenangriff in Pakistan: 17 Tote
US-Truppen stoßen auf Widerstand der Taliban

US-Truppen stoßen auf Widerstand der Taliban

Kabul  - Die US-Truppen stoßen bei ihrer Großoffensive “Operation Krummdolch“ in Afghanistan auf teilweise erheblichen Widerstand der Taliban.
US-Truppen stoßen auf Widerstand der Taliban
Zu Guttenberg im Interview: „Populär zu sein ist nicht mein Maßstab“

Zu Guttenberg im Interview: „Populär zu sein ist nicht mein Maßstab“

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ( CSU ) im Interview über seine Umfragewerte, die Zukunft des insolventen Quelle-Konzerns und …
Zu Guttenberg im Interview: „Populär zu sein ist nicht mein Maßstab“
Biden ruft Iraker nach Abzug zur Versöhnung auf

Biden ruft Iraker nach Abzug zur Versöhnung auf

Bagdad - US-Vizepräsident Joe Biden hat am Freitag seine zweitägige “Versöhnungsmission“ im Irak fortgesetzt.
Biden ruft Iraker nach Abzug zur Versöhnung auf
Erbrecht reformiert - Zahlreiche Änderungen

Erbrecht reformiert - Zahlreiche Änderungen

Berlin - Die Reform des mehr als 100 Jahre alten Erbrechts birgt eine Vielzahl von Veränderungen. Sie sieht eine erschwerte Enterbung von Nachkommen und eine bessere …
Erbrecht reformiert - Zahlreiche Änderungen
Landtag gibt Gutachten zu BayernLB in Auftrag

Landtag gibt Gutachten zu BayernLB in Auftrag

München - Die BayernLB-Kontrollkommission des Landtags will mit Hilfe eines Gutachtens etwaige Haftungsansprüche gegen frühere Vorstands- und Verwaltungsratsmitglieder …
Landtag gibt Gutachten zu BayernLB in Auftrag
Bad-Bank-Gesetz im Bundestag beschlossen

Bad-Bank-Gesetz im Bundestag beschlossen

Berlin - Nach dem 480 Milliarden-Euro-Rettungspaket wird den deutschen Banken erneut massiv unter die Arme gegriffen. Sie können ihre Bilanzen nun im großen Stil von …
Bad-Bank-Gesetz im Bundestag beschlossen
Iran stellt Botschaftspersonal vor Gericht

Iran stellt Botschaftspersonal vor Gericht

Teheran/London - Im Streit um den Ausgang der Präsidentschaftswahl im Iran setzt die Führung in Teheran ihren harten Konfrontationskurs gegen ausländische Kritiker und …
Iran stellt Botschaftspersonal vor Gericht
Seehofer: Ein Alpha-Tier von 60 Jahren

Seehofer: Ein Alpha-Tier von 60 Jahren

Und jetzt auch noch dieser Geburtstag. Auf eine Feier zu seinem 60. hat Horst Seehofer eigentlich gar keine Lust. Er steckt mitten in politischen und privaten …
Seehofer: Ein Alpha-Tier von 60 Jahren
Neuer Arbeitgeberverband Pflege gegründet

Neuer Arbeitgeberverband Pflege gegründet

Berlin - Acht große private Pflegeunternehmen haben sich zu einem Arbeitgeberverband zusammengeschlossen.
Neuer Arbeitgeberverband Pflege gegründet
Neue Diskussion über Strategie in Afghanistan

Neue Diskussion über Strategie in Afghanistan

Berlin - Unmittelbar nach der Entscheidung des Bundestages über den Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan ist erneut eine Diskussion über …
Neue Diskussion über Strategie in Afghanistan
Honduras schließt vorzeitige Wahlen nicht aus

Honduras schließt vorzeitige Wahlen nicht aus

Tegucigalpa - Die neuen Machthaber in Honduras wollen sich dem Willen der internationalen Gemeinschaft nach Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya …
Honduras schließt vorzeitige Wahlen nicht aus
„Höhere Sozialbeiträge wären fatal“

„Höhere Sozialbeiträge wären fatal“

Den Sozialkassen droht der Finanz-Kollaps. Nur mit Milliarden-Krediten kann die Bundesregierung kräftige Beitragsanhebungen verhindern. Wir sprachen mit dem …
„Höhere Sozialbeiträge wären fatal“
„Den Druck auf die Terrorszene erhöhen“

„Den Druck auf die Terrorszene erhöhen“

Berlin – Je näher die Bundestagswahl rückt, desto höher sei die Gefahr islamistischer Terroranschläge, warnen deutsche Sicherheitsbehörden. Wie hoch ist das Risiko, was …
„Den Druck auf die Terrorszene erhöhen“
Bundestag macht Weg frei für AWACS -Einsatz

Bundestag macht Weg frei für AWACS -Einsatz

Berlin  - Der Bundestag hat den Weg für den Einsatz der AWACS -Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan freigemacht.
Bundestag macht Weg frei für AWACS -Einsatz
Obama: Russland soll Mentalität des Kalten Kriegs aufgeben

Obama: Russland soll Mentalität des Kalten Kriegs aufgeben

Washington  - US-Präsident Barack Obama hat in einem AP -Interview wenige Tage vor seiner Moskau-Reise die russische Führung aufgefordert, die …
Obama: Russland soll Mentalität des Kalten Kriegs aufgeben
Seehofer feuert seinen Büroleiter

Seehofer feuert seinen Büroleiter

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat seinen Büroleiter in der Staatskanzlei entlassen.
Seehofer feuert seinen Büroleiter
Kirche will Wirtschaft in Verantwortung nehmen

Kirche will Wirtschaft in Verantwortung nehmen

Berlin - Angesichts der Wirtschaftskrise hat die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) zu einem Kurswechsel und verantwortlichem Handeln aufgerufen.
Kirche will Wirtschaft in Verantwortung nehmen
Soldaten sollen leichter zur Waffe greifen dürfen

Soldaten sollen leichter zur Waffe greifen dürfen

Berlin  - Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sollen künftig leichter zur Waffe greifen können.
Soldaten sollen leichter zur Waffe greifen dürfen
EU zieht alle Botschafter aus Honduras ab

EU zieht alle Botschafter aus Honduras ab

Stockholm -Die Europäische Union hat wegen des Staatsstreichs in Honduras alle Botschafter aus dem mittelamerikanischen Land abgezogen. Das erklärte der schwedische …
EU zieht alle Botschafter aus Honduras ab
Saddam fürchtete den Iran mehr als die USA

Saddam fürchtete den Iran mehr als die USA

Washington  - Saddam Hussein hat die Welt bezüglich seines Waffenarsenals offenbar bewusst irregeführt, weil er den Iran fürchtete. Dies geht aus Vernehmungsprotokollen …
Saddam fürchtete den Iran mehr als die USA
Medwedew setzt auf Sicherheitsdialog mit Obama

Medwedew setzt auf Sicherheitsdialog mit Obama

Moskau - Russland will beim Antrittsbesuch von US-Präsident Barack Obama Anfang kommender Woche (6.-8. Juli) in Moskau den Sicherheitsdialog in den …
Medwedew setzt auf Sicherheitsdialog mit Obama
Möllemann-Strafe: FDP pocht auf Gleichbehandlung

Möllemann-Strafe: FDP pocht auf Gleichbehandlung

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische FDP hat eine sorgfältige Prüfung der Millionenstrafe für die Spendenaffäre ihres früheren Vorsitzenden Jürgen Möllemann …
Möllemann-Strafe: FDP pocht auf Gleichbehandlung
US-Großoffensive: Taliban entführen US-Soldat

US-Großoffensive: Taliban entführen US-Soldat

Kabul/Washington - Die radikal-islamischen Taliban haben in der südostafghanischen Provinz Paktika offenbar einen US-Soldaten gefangen genommen. Seit Donnerstag Früh …
US-Großoffensive: Taliban entführen US-Soldat
FDP muss 4,3 Millionen wegen Möllemann-Affäre zahlen

FDP muss 4,3 Millionen wegen Möllemann-Affäre zahlen

Berlin - Die Spendenaffäre um Jürgen Möllemann, den im Jahr 2003 verstorbenen früheren FDP-Landesvorsitzenden von Nordrhein-Westfalen, kommt der FDP teuer zu stehen: 4,3 …
FDP muss 4,3 Millionen wegen Möllemann-Affäre zahlen
Trauerfeier für getötete Afghanistan-Soldaten

Trauerfeier für getötete Afghanistan-Soldaten

Bad Salzungen - Mehrere hundert Menschen haben im thüringischen Bad Salzungen Abschied von drei in Afghanistan getöteten Soldaten genommen.
Trauerfeier für getötete Afghanistan-Soldaten
Merkel: Europa bleibt Vorreiter im Klimaschutz

Merkel: Europa bleibt Vorreiter im Klimaschutz

Berlin - Die Europäische Union ist nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz einer Trendwende in den USA weiter Vorreiter im …
Merkel: Europa bleibt Vorreiter im Klimaschutz
Trotz getöteter Soldaten: Merkel verteidigt Afghanistan-Einsatz

Trotz getöteter Soldaten: Merkel verteidigt Afghanistan-Einsatz

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Bundeswehreinsatz in Afghanistan trotz der steigenden Zahl getöteter Soldaten verteidigt.
Trotz getöteter Soldaten: Merkel verteidigt Afghanistan-Einsatz
Zeitung: Terror-Gefahr in Deutschland stark erhöht

Zeitung: Terror-Gefahr in Deutschland stark erhöht

München - Knapp drei Monate vor der Bundestagswahl ist die Gefahr eines Terroranschlags in Deutschland aus der Sicht von Sicherheitsexperten erheblich gestiegen.
Zeitung: Terror-Gefahr in Deutschland stark erhöht
Tauss klagt in Karlsruhe gegen Internetsperren

Tauss klagt in Karlsruhe gegen Internetsperren

Karlsruhe - Der frühere SPD-Politiker Jörg Tauss ist jetzt gegen Internetsperren für Kinderpornos vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. 
Tauss klagt in Karlsruhe gegen Internetsperren
Amnesty wirft Israel und Hamas Kriegsverbrechen vor

Amnesty wirft Israel und Hamas Kriegsverbrechen vor

Jerusalem - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel und der radikal-islamischen Hamas Kriegsverbrechen während der Offensive im …
Amnesty wirft Israel und Hamas Kriegsverbrechen vor
Schmidt: Krankenkassen haben genug Rücklagen

Schmidt: Krankenkassen haben genug Rücklagen

Passau - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist erneut Befürchtungen entgegengetreten, dass die Krankenkassen …
Schmidt: Krankenkassen haben genug Rücklagen
Notstand: Arnold Schwarzenegger ist pleite

Notstand: Arnold Schwarzenegger ist pleite

San Francisco - Kalifornien droht der Finanzkollaps. Jetzt erklärte Arnold Schwarzenegger die Pleite - der Gouverneur rief in dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat …
Notstand: Arnold Schwarzenegger ist pleite
„Abgeordnete entmachten sich selbst“

„Abgeordnete entmachten sich selbst“

Berlin – In einem historischen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Rechte der deutschen Parlamente verteidigt und die Europäische Union in die Schranken gewiesen.
„Abgeordnete entmachten sich selbst“
Das Duell der Schlachtrösser

Das Duell der Schlachtrösser

Berlin – Schwarz-grüner Schlagabtausch mit Seltenheitswert: In Berlin trafen sich Joschka Fischer und Edmund Stoiber zum Rededuell. Die Lust am Sticheln und …
Das Duell der Schlachtrösser
Atomenergie: Streit zwischen Merkel und Gabriel

Atomenergie: Streit zwischen Merkel und Gabriel

Berlin - Die grundsätzlichen Differenzen zwischen Union und SPD in der Kernenergie-Politik sind anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Deutschen …
Atomenergie: Streit zwischen Merkel und Gabriel
Honduras: Gestürzter Präsident verschiebt Rückkehr

Honduras: Gestürzter Präsident verschiebt Rückkehr

Tegucigalpa - Der Druck auf die nach dem Sturz von Präsident Manuel Zelaya eingesetzte und international isolierte Regierung in Honduras wächst.
Honduras: Gestürzter Präsident verschiebt Rückkehr
Kein "Gejammer über Menschenrechte" mehr im Irak

Kein "Gejammer über Menschenrechte" mehr im Irak

Bagdad - Nach dem Abzug der US-Soldaten aus den Städten werden im Irak Stimmen laut, die eine Jagd auf Terroristen ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Prinzipien fordern.
Kein "Gejammer über Menschenrechte" mehr im Irak
Iran: Mussawi fordert Freilassung der politischen Gefangenen

Iran: Mussawi fordert Freilassung der politischen Gefangenen

Teheran - Der iranische Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi hat die Freilassung der politischen Gefangenen im Land gefordert.
Iran: Mussawi fordert Freilassung der politischen Gefangenen
Glück rügt Europapolitik: „CSU soll weniger jammern"

Glück rügt Europapolitik: „CSU soll weniger jammern"

München - Der Chef der CSU -Grundsatzkommission, Alois Glück, hat die Europapolitik seiner Partei kritisiert.
Glück rügt Europapolitik: „CSU soll weniger jammern"
Elektronischer Ausweis soll mehr Sicherheit im Internet bieten

Elektronischer Ausweis soll mehr Sicherheit im Internet bieten

Berlin - Die Bundesregierung hat die Verbraucher dazu ermutigt, den neuen elektronischen Personalausweis auch zu Einkäufen und Bankgeschäften im Internet zu nutzen.
Elektronischer Ausweis soll mehr Sicherheit im Internet bieten
Kroatischer Regierungschef Sanader zurückgetreten

Kroatischer Regierungschef Sanader zurückgetreten

Zagreb - Der kroatische Regierungschef Ivo Sanader ist überraschend zurückgetreten. Er wolle Platz für andere machen, erklärte Sanader am Mittwoch in Zagreb.
Kroatischer Regierungschef Sanader zurückgetreten