Politik: Ressortarchiv

Ringen um neue Landesregierungen

Ringen um neue Landesregierungen

Frankfurt/Main - Im Saarland und in Thüringen könnte die Regierungsbildung nach den Landtagswahlen am Sonntag schwierig werden. In Sachsen hingegen zeichnet sich …
Ringen um neue Landesregierungen
Türkei und Armenien: diplomatische Beziehungen aufnehmen

Türkei und Armenien: diplomatische Beziehungen aufnehmen

Ankara - Die Türkei und Armenien wollen nach Angaben aus Ankara diplomatische Beziehungen aufnehmen.
Türkei und Armenien: diplomatische Beziehungen aufnehmen
EU-Kommission: Standortgarantien bei Opel unzulässig

EU-Kommission: Standortgarantien bei Opel unzulässig

Brüssel/Berlin - Die von Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) geforderte Standortgarantie für die vier deutschen Opel-Werke würde gegen Europa-Recht verstoßen.
EU-Kommission: Standortgarantien bei Opel unzulässig
Das Monheim-Phänomen - Jugend an der Macht

Das Monheim-Phänomen - Jugend an der Macht

Düsseldorf/Monheim - Da sage noch einer, die Jugend schere sich nicht um Politik. In der niederrheinischen Stadt Monheim mit rund 43.000 Einwohnern jedenfalls führen …
Das Monheim-Phänomen - Jugend an der Macht
Aigner kritisiert Einschränkung von Postversand

Aigner kritisiert Einschränkung von Postversand

Berlin - Der umstrittene Sommer-Test der Deutschen Post mit Einschränkungen des Briefversands ist bei der Bundesregierung auf scharfe Kritik gestoßen.
Aigner kritisiert Einschränkung von Postversand
Merkel bleibt bei Strategie - SPD macht sich Hoffnung

Merkel bleibt bei Strategie - SPD macht sich Hoffnung

Berlin - Trotz schwerer CDU-Verluste im Saarland und in Thüringen will Kanzlerin Angela Merkel an ihrer Strategie für die Bundestagswahl am 27. September festhalten.
Merkel bleibt bei Strategie - SPD macht sich Hoffnung
Banger Blick von Union und SPD Richtung Bundestagswahl

Banger Blick von Union und SPD Richtung Bundestagswahl

Berlin - Einen Tag nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland wurde mit teilweise gewagten Analysen über die Aussagekraft der Resultate gestritten.
Banger Blick von Union und SPD Richtung Bundestagswahl
Solana in Israel - Peres warnt vor Atomwaffen

Solana in Israel - Peres warnt vor Atomwaffen

Jerusalem - Israels Präsident Schimon Peres hat vor schwerwiegenden Folgen im Fall eines Scheiterns der Nahost-Friedensverhandlungen gewarnt.
Solana in Israel - Peres warnt vor Atomwaffen
Grüne fühlen sich als Königsmacher

Grüne fühlen sich als Königsmacher

Berlin - Die Grünen wähnen sich nach den Landtagswahlen der Rolle eines Königsmachers im unübersichtlichen Fünf-Parteien-System einen Schritt näher - freilich streng …
Grüne fühlen sich als Königsmacher
Sachsens SPD-Landesvorsitzender Jurk tritt zurück

Sachsens SPD-Landesvorsitzender Jurk tritt zurück

Dresden - Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Thomas Jurk ist zurück getreten. Die SPD erreichte bei der Landtagswahl nur knapp zehn Prozent.
Sachsens SPD-Landesvorsitzender Jurk tritt zurück
Wahlleiter will gegen Twitter-Prognosen vorgehen

Wahlleiter will gegen Twitter-Prognosen vorgehen

Wiesbaden - Bundeswahlleiter Roderich Egeler hat ein energisches Vorgehen gegen mögliche Vorabveröffentlichungen von Prognosezahlen im Internet bei der Bundestagswahl …
Wahlleiter will gegen Twitter-Prognosen vorgehen
Ärzte kassieren für Klinik-Überweisungen ab

Ärzte kassieren für Klinik-Überweisungen ab

Berlin - 1000 Euro für eine Hüft-OP: Immer mehr Praxisärzte nehmen nach Einschätzung von Patientenvertretern und Medizinern Geld für die Einweisung ihrer Patienten in …
Ärzte kassieren für Klinik-Überweisungen ab
Karsai weiterhin ohne absolute Mehrheit

Karsai weiterhin ohne absolute Mehrheit

Kabul - Bei der Präsidentschaftswahl in Afghanistan liegt Amtsinhaber Hamid Karsai weiterhin deutlich vor seinem Herausforderer Abdullah Abdullah.
Karsai weiterhin ohne absolute Mehrheit
Seehofer fordert "Vollgas" vor Bundestagswahl

Seehofer fordert "Vollgas" vor Bundestagswahl

München - CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat nach den Wahlen vom Wochenende einen engagierten Endspurt der Union im Bundestagswahlkampf angemahnt.
Seehofer fordert "Vollgas" vor Bundestagswahl
„Kein Profil“: Merkel und CDU müssen sich Kritik stellen

„Kein Profil“: Merkel und CDU müssen sich Kritik stellen

Berlin - „Mehr Profil“ fordert die FDP von der Union. Und auch intern kommt nach den Verlusten bei den Landtagswahlen Kritik am Bundestagswahlkampf der …
„Kein Profil“: Merkel und CDU müssen sich Kritik stellen
CDU: Kein Strategiewechsel nach Wahlschlappe

CDU: Kein Strategiewechsel nach Wahlschlappe

Berlin - Nach den teils heftigen Einbrüchen bei den Landtagswahlen am Wochenende haben sich Spitzenpolitiker der CDU gegen einen Strategiewechsel im Bundestagswahlkampf …
CDU: Kein Strategiewechsel nach Wahlschlappe
Dobrindt sieht keinen Grund für neue Unionsstrategie

Dobrindt sieht keinen Grund für neue Unionsstrategie

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sieht nach den Landtagswahlen vom Wochenende für die Union keinen Grund zu einer Strategieänderung.
Dobrindt sieht keinen Grund für neue Unionsstrategie
Dalai Lama in Taiwan: Beten für Taifun-Opfer

Dalai Lama in Taiwan: Beten für Taifun-Opfer

Taipeh - Der Dalai Lama ist zu einem umstrittenen Besuch in Taiwan eingetroffen. Die Visite sorgt für politische Spannungen zwischen Taiwan und China.
Dalai Lama in Taiwan: Beten für Taifun-Opfer
NRW: CDU bleibt trotz klarer Verluste an der Macht

NRW: CDU bleibt trotz klarer Verluste an der Macht

Düsseldorf - Die CDU hat die Kommunalwahlen in Nordrhein- Westfalen gewonnen, allerdings mit deutlichen Einbußen. Sie muss unter anderem die Posten der Oberbürgermeister …
NRW: CDU bleibt trotz klarer Verluste an der Macht
Der Tag danach: Parteien feilschen um Koalitionen

Der Tag danach: Parteien feilschen um Koalitionen

Berlin - Rückschlag für die CDU - Hoffnungsschimmer für die Aufholjagd der  SPD : Vier Wochen vor der Bundestagswahl hat die CDU  bei den …
Der Tag danach: Parteien feilschen um Koalitionen
Twitter-Prognosen: Landtagswahlen könnten angefochten werden

Twitter-Prognosen: Landtagswahlen könnten angefochten werden

Berlin - Müssen die Landtagswahlen wiederholt werden? Vor der Schließung der Wahllokale in Sachsen, Thüringen und im Saarland kursierten Prognosen im Internet. Das …
Twitter-Prognosen: Landtagswahlen könnten angefochten werden
NRW: CDU bleibt bei Kommunalwahlen stärkste Partei

NRW: CDU bleibt bei Kommunalwahlen stärkste Partei

Düsseldorf - Die in Nordrhein-Westfalen regierende CDU hat sich trotz Verlusten bei der Kommunalwahl als stärkste Kraft behauptet.
NRW: CDU bleibt bei Kommunalwahlen stärkste Partei
Erste Wahlprognosen kursieren bei Twitter

Erste Wahlprognosen kursieren bei Twitter

Berlin - Im Internet kursieren bereits eine Stunde vor der Schließung der Wahllokale Prognosen zu den Landtagswahlen.
Erste Wahlprognosen kursieren bei Twitter
Ergebnisse: Die Landtagswahlen in drei  Bundesländern

Ergebnisse: Die Landtagswahlen in drei  Bundesländern

Düsseldorf - Schwere CDU-Verluste an der Saar und in Thüringen, nur leichter Rückenwind für die SPD: Vier Wochen vor der Bundestagswahl stärkten die Wähler am Sonntag …
Ergebnisse: Die Landtagswahlen in drei  Bundesländern
Israels Ex-Ministerpräsident Olmert angeklagt

Israels Ex-Ministerpräsident Olmert angeklagt

Jerusalem - Israels Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert ist am Sonntag von der Staatsanwaltschaft in Jerusalem wegen Korruption in drei Fällen angeklagt worden.
Israels Ex-Ministerpräsident Olmert angeklagt
Landtagswahlen nehmen Fahrt auf

Landtagswahlen nehmen Fahrt auf

Berlin - Die Landtagswahlen in Thüringen und dem Saarland haben Fahrt aufgenommen: In beiden Ländern zeichnete sich am Sonntagnachmittag eine deutlich höhere …
Landtagswahlen nehmen Fahrt auf
Japan: Aso übernimmt Verantwortung für Wahlschlappe

Japan: Aso übernimmt Verantwortung für Wahlschlappe

Tokio - Der japanische Ministerpräsident Taro Aso hat die sich abzeichnende Schlappe seiner Partei bei der Parlamentswahl vom Sonntag als “sehr ernst“ bezeichnet.
Japan: Aso übernimmt Verantwortung für Wahlschlappe
Merkel: Schnellster Weg aus Krise mit Union und FDP

Merkel: Schnellster Weg aus Krise mit Union und FDP

Hamburg - Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann die Wirtschaftskrise in Deutschland am schnellsten mit einer Koalition aus Union und FDP überwunden …
Merkel: Schnellster Weg aus Krise mit Union und FDP
Machtwechsel in Japan in Sicht

Machtwechsel in Japan in Sicht

Tokio - In Japan kommt es nach übereinstimmenden Umfrageergebnissen japanischer Medien zu einem historischen Machtwechsel.
Machtwechsel in Japan in Sicht
Freie Union fordert unabhängige Justiz

Freie Union fordert unabhängige Justiz

Fürth - Die Nichtzulassung der Partei „Freie Union“ für die Bundestagswahl ist laut Gabriele Pauli Folge eines zu großen Einflusses der Politik auf die Justiz.
Freie Union fordert unabhängige Justiz
"Super-Wahlsonntag": Letzter Test vor der Bundestagswahl

"Super-Wahlsonntag": Letzter Test vor der Bundestagswahl

Berlin - Generalprobe für die Bundestagswahl am 27. September: Vier Wochen vor der Bundestagswahl werden am heutigen Sonntag im Saarland, in Thüringen und in Sachsen …
"Super-Wahlsonntag": Letzter Test vor der Bundestagswahl
Amerika nimmt Abschied von Ted Kennedy

Amerika nimmt Abschied von Ted Kennedy

Washington - Bei einem bewegenden Trauergottesdienst am Samstagmorgen würdigte US-Präsident …
Amerika nimmt Abschied von Ted Kennedy
Amerika nimmt Abschied von Ted Kennedy

Amerika nimmt Abschied von Ted Kennedy

Washington - Bei einem bewegenden Trauergottesdienst am Samstagmorgen würdigte US-Präsident Barack Obama den mit 77 Jahren gestorbenen Senator als “Seele der …
Amerika nimmt Abschied von Ted Kennedy
Pauli: Verfassungsgericht nicht unabhängig

Pauli: Verfassungsgericht nicht unabhängig

Berlin - Nach dem Scheitern ihres Eilantrags gegen die Nichtzulassung zur Bundestagswahl hat die Freie Union von Gabriele Pauli dem Bundesverfassungsgericht die …
Pauli: Verfassungsgericht nicht unabhängig
Brown überraschend in Afghanistan

Brown überraschend in Afghanistan

London  - Bei einem Überraschungsbesuch in Afghanistan hat Großbritanniens Premierminister Gordon Brown die Entsendung weiterer britischer …
Brown überraschend in Afghanistan
Landtagswahlen: Spekulationen über Koalitionen

Landtagswahlen: Spekulationen über Koalitionen

Frankfurt/Main - Vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland haben Politiker über mögliche Koalitionen spekuliert.
Landtagswahlen: Spekulationen über Koalitionen
Streit um Atompolitik hält an - Demo in Berlin

Streit um Atompolitik hält an - Demo in Berlin

Gorleben/Wolfenbüttel/Berlin - Vier Wochen vor der Bundestagswahl hält der politische Streit über die Atompolitik an. SPD-Chef Franz Müntefering sprach sich für die …
Streit um Atompolitik hält an - Demo in Berlin
UN : Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern

UN : Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern

New York/Seoul - Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben nach Angaben aus diplomatischen Kreisen in New York einen Waffenhandel zwischen Nordkorea …
UN : Nordkorea wollte Waffen an Iran liefern
Müntefering: Neuer Standort für Atommüll-Endlager

Müntefering: Neuer Standort für Atommüll-Endlager

Berlin - SPD-Chef Franz Müntefering hat sich für die Suche nach einem neuen Standort für ein Atommüll-Endlager ausgesprochen. “Wir brauchen ein sicheres Endlager.
Müntefering: Neuer Standort für Atommüll-Endlager
Atombehörde kritisiert fehlende Kooperation von Syrien

Atombehörde kritisiert fehlende Kooperation von Syrien

Wien - Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat fehlende Kooperation Syriens bei der Aufklärung eines möglichen geheimen Atomreaktors im Lande bemängelt.
Atombehörde kritisiert fehlende Kooperation von Syrien
Zeil sichert Glasarbeitern Unterstützung zu

Zeil sichert Glasarbeitern Unterstützung zu

Riedlhütte - Nach dem jüngsten Koalitionsstreit hat Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am Freitag den Mitarbeitern der Nachtmann-Glashütte in Riedlhütte …
Zeil sichert Glasarbeitern Unterstützung zu
Merkel: Geschichte verbietet rot-rote Koalition

Merkel: Geschichte verbietet rot-rote Koalition

Erfurt - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die SPD aufgefordert, sich an ihre Rolle bei der deutschen Vereinigung zu erinnern.
Merkel: Geschichte verbietet rot-rote Koalition
"Super-Wahlsonntag": SPD zu Rot-Rot bereit

"Super-Wahlsonntag": SPD zu Rot-Rot bereit

Berlin - Unmittelbar vor den Landtagswahlen in drei Bundesländern sendet die SPD neue Signale in Richtung rot-roter Koalitionen.
"Super-Wahlsonntag": SPD zu Rot-Rot bereit
Streit um Atomendlager: Wulff attackiert Gabriel

Streit um Atomendlager: Wulff attackiert Gabriel

Hannover - Im neu entfachten Streit um ein Endlager für hoch radioaktiven Atommüll in Deutschland wird der Ton zunehmend schärfer.
Streit um Atomendlager: Wulff attackiert Gabriel
Zukunft des Gesundheitsfonds entzweit CDU und FDP

Zukunft des Gesundheitsfonds entzweit CDU und FDP

Berlin - Die Ausrichtung der zukünftigen Gesundheitspolitik entzweit die Koalitionswunschpartner Union und FDP. Die FDP zeigte sich am Freitag in Berlin “schockiert“ …
Zukunft des Gesundheitsfonds entzweit CDU und FDP
Merkel lobt Gewerkschaften

Merkel lobt Gewerkschaften

Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt Gewerkschaften für verantwortungsvolles Verhalten in der Wirtschaftskrise
Merkel lobt Gewerkschaften
CSU und FDP uneins über Warndatei für Sexualstraftäter

CSU und FDP uneins über Warndatei für Sexualstraftäter

München - Die beiden Koalitionspartner CSU und FDP streiten auch über die Notwendigkeit einer bundesweiten Warndatei für Sexualstraftäter.
CSU und FDP uneins über Warndatei für Sexualstraftäter
Ex-General Günter Kießling gestorben

Ex-General Günter Kießling gestorben

Berlin - Der ehemalige Bundeswehr-General Günter Kießling ist tot. Der Vier-Sterne-General starb im Alter von 83 Jahren am Freitag in Rendsburg (Schleswig-Holstein).
Ex-General Günter Kießling gestorben
Koalitionsstreit verschärft sich weiter

Koalitionsstreit verschärft sich weiter

München - Im Koalitionsstreit zwischen CSU und FDP ist kein Ende in Sicht. Politiker beider Parteien verlangten am Freitag zwar ein Ende der Querelen, ergingen sich aber …
Koalitionsstreit verschärft sich weiter
Amerika nimmt Abschied von Ted Kennedy

Amerika nimmt Abschied von Ted Kennedy

Washington - Amerika hat begonnen, Abschied vom gestorbenen US-Senator Edward Kennedy zu nehmen. Der Leichnam wurde vom Familiensitz in Hyannis Port nach …
Amerika nimmt Abschied von Ted Kennedy
Am Sonntag Generalprobe für die Bundestagswahl

Am Sonntag Generalprobe für die Bundestagswahl

Frankfurt/Main - Mit Entscheidungen in vier Bundesländern steht am Sonntag eine Art Generalprobe für die Bundestagswahl am 27. September an.
Am Sonntag Generalprobe für die Bundestagswahl
Süd- und Nordkorea: Familien dürfen sich treffen

Süd- und Nordkorea: Familien dürfen sich treffen

Seoul - Nach fast zweijähriger Unterbrechung lassen Süd- und Nordkorea im Herbst wieder Begegnungen zwischen Familien zu, die seit Jahrzehnten voneinander getrennt leben.
Süd- und Nordkorea: Familien dürfen sich treffen
Ärztepräsident Hoppe gegen gesetzliche Stärkung der Patientenrechte

Ärztepräsident Hoppe gegen gesetzliche Stärkung der Patientenrechte

Düsseldorf - Der Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe hat den Vorstoß von Justizministerin Brigitte Zypries für eine gesetzliche Stärkung der Patientenrechte …
Ärztepräsident Hoppe gegen gesetzliche Stärkung der Patientenrechte
Selbstmordattentäter verletzt saudiarabischen Prinzen

Selbstmordattentäter verletzt saudiarabischen Prinzen

Riad - Ein Selbstmordattentäter hat in Saudi-Arabien ein Mitglied des Königshauses verletzt, das eine führende Rolle im Antiterrorkampf innehat.
Selbstmordattentäter verletzt saudiarabischen Prinzen
Retter Seehofer düpiert die Liberalen

Retter Seehofer düpiert die Liberalen

Es sind nicht mehr nur Giftpfeile, sondern schwere Geschosse: Immer heftiger geraten CSU und FDP in Bayern aneinander. Neuer Höhepunkt: Seehofer düpiert …
Retter Seehofer düpiert die Liberalen
Frauen bei Berufsausbildung benachteiligt

Frauen bei Berufsausbildung benachteiligt

Berlin - Junge Frauen haben während ihrer Berufsausbildung deutlich mehr Nachteile als männliche Auszubildende.
Frauen bei Berufsausbildung benachteiligt
Streit um Gorleben-Endlager nimmt kein Ende

Streit um Gorleben-Endlager nimmt kein Ende

Berlin - Trotz neuer Hindernisse setzen Union und das Land Niedersachsen weiter auf Gorleben als Endlager. Sie widersprachen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD), …
Streit um Gorleben-Endlager nimmt kein Ende
Gysi fordert Denkzettel für die SPD

Gysi fordert Denkzettel für die SPD

Erfurt - Ein Denkzettel für die SPD ist nach Auffassung des Linke-Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi überfällig. Erst dann werde sie zu ihren sozialen …
Gysi fordert Denkzettel für die SPD
MDR zieht geplantes Merkel-Interview zurück

MDR zieht geplantes Merkel-Interview zurück

Leipzig - Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) ein geplantes Interview mit CDU-Bundeskanzlerin …
MDR zieht geplantes Merkel-Interview zurück
Merkel drängt Israel zu Siedlungsstopp

Merkel drängt Israel zu Siedlungsstopp

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Israel zu Zugeständnissen an die Palästinenser im Nahost-Friedensprozess aufgefordert.
Merkel drängt Israel zu Siedlungsstopp