Politik: Ressortarchiv

Weg frei für „Schacht Konrad“

Weg frei für „Schacht Konrad“

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für den Betrieb des Atommüllendlagers Schacht Konrad in Niedersachsen endgültig frei gemacht.
Weg frei für „Schacht Konrad“
Bund und Länder streiten über Jobcenter

Bund und Länder streiten über Jobcenter

Berchtesgaden - Zwischen Bund und Ländern bahnt sich ein Streit über die anstehende Reform der Jobcenter an. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz plädierte erneut …
Bund und Länder streiten über Jobcenter
Informationsskandal: Minister Jung tritt nicht zurück

Informationsskandal: Minister Jung tritt nicht zurück

Berlin - Der wegen eines Luftschlags gegen zwei Tanklaster in Afghanistan unter Druck geratene frühere Verteidigungs- und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung …
Informationsskandal: Minister Jung tritt nicht zurück
Guttenberg sagt Rede vor Soldatenverband ab

Guttenberg sagt Rede vor Soldatenverband ab

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine für Donnerstagnachmittag geplante Rede vor dem Bundeswehrverband, der Interessenvertretung der …
Guttenberg sagt Rede vor Soldatenverband ab
Lafontaine hat Klinik verlassen

Lafontaine hat Klinik verlassen

Berlin - Der Linken-Parteichef Oskar Lafontaine ist nach seiner Krebs-OP aus dem Krankenhaus entlassen worden. “Er befindet sich weiter auf dem Wege der Besserung“, …
Lafontaine hat Klinik verlassen
Steuerzahler-Präsident rät zu Einspruch wegen "Soli"

Steuerzahler-Präsident rät zu Einspruch wegen "Soli"

Berlin - Mit Blick auf eine Überprüfung des Solidaritätszuschlages durch das Bundesverfassungsgericht rät der Bund der Steuerzahler dazu, Einspruch gegen die …
Steuerzahler-Präsident rät zu Einspruch wegen "Soli"
Ethikrat empfiehlt: Babyklappen sollen weg

Ethikrat empfiehlt: Babyklappen sollen weg

Berlin - Babyklappen und Angebote zur anonymen Geburt sollten aus Sicht des Deutschen Ethikrats aufgegeben werden.
Ethikrat empfiehlt: Babyklappen sollen weg
Opposition scheitert mit "Vorladung" Jungs im Bundestag

Opposition scheitert mit "Vorladung" Jungs im Bundestag

Berlin - Die Opposition im Bundestag ist mit dem Versuch gescheitert, Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung zur Abgabe einer Erklärung über die Informationspannen …
Opposition scheitert mit "Vorladung" Jungs im Bundestag
Landtag: Zuschnitt der Ausschüsse verfassungskonform

Landtag: Zuschnitt der Ausschüsse verfassungskonform

München - Der Neuzuschnitt der Landtagsausschüsse verstößt nicht gegen die Verfassung.
Landtag: Zuschnitt der Ausschüsse verfassungskonform
China will Anstieg von Treibhausgasen abbremsen

China will Anstieg von Treibhausgasen abbremsen

Peking - Vor dem Weltklimagipfel in Kopenhagen hat China erstmals eigene konkrete Ziele angekündigt, um den Anstieg seiner Kohlendioxid-Emissionen zumindest abzubremsen.
China will Anstieg von Treibhausgasen abbremsen
Schneiderhan: Loyaler oberster Soldat der Bundeswehr

Schneiderhan: Loyaler oberster Soldat der Bundeswehr

Berlin - Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat sich immer als Diener des Staates verstanden - und das seit 43 Jahren. Mit dem Bild eines mächtigen Befehlshabers …
Schneiderhan: Loyaler oberster Soldat der Bundeswehr
Söder verteidigt gelockertes Rauchverbot

Söder verteidigt gelockertes Rauchverbot

München - Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) hat das gelockerte Rauchverbot in einem heftigen Schlagabtausch mit der Opposition im Landtag verteidigt.
Söder verteidigt gelockertes Rauchverbot
Guttenberg entlässt obersten Bundeswehr-General

Guttenberg entlässt obersten Bundeswehr-General

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, von seinem Amt entbunden und …
Guttenberg entlässt obersten Bundeswehr-General
Afghanistan: Obama will 10.000 neue Soldaten von NATO

Afghanistan: Obama will 10.000 neue Soldaten von NATO

New York - Die USA versuchen nach US-Medienberichten derzeit intensiv, ihre NATO-Verbündeten zur Entsendung von 10 000 zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan zu …
Afghanistan: Obama will 10.000 neue Soldaten von NATO
Bundesregierung hält am „Soli“ fest

Bundesregierung hält am „Soli“ fest

Berlin - Die Bundesregierung hält am Solidaritätszuschlag fest und sieht seiner möglichen Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht optimistisch entgegen.
Bundesregierung hält am „Soli“ fest
Obama will möglicherweise doch Landminen verbieten

Obama will möglicherweise doch Landminen verbieten

Washington - US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama schließt einen Verzicht auf Landminen nun doch nicht aus.
Obama will möglicherweise doch Landminen verbieten
Luftangriff: Bericht belastet Minister Jung

Luftangriff: Bericht belastet Minister Jung

Berlin - Das Verteidigungsministerin hat laut einem Zeitungsbericht Informationen zu dem Luftangriff auf zwei entführte Tanklaster Anfang September in Afghanistan vor …
Luftangriff: Bericht belastet Minister Jung
CSU gegen geplantes Daten-Abkommen

CSU gegen geplantes Daten-Abkommen

Berlin - Die CSU stellt sich gegen das geplante Daten-Abkommen zwischen Europa und den USA. Die Abgeordneten in Berlin fordern, die für Ende November angesetzte …
CSU gegen geplantes Daten-Abkommen
FDP stellt Soli in Frage

FDP stellt Soli in Frage

Berlin - Nach dem Urteil des niedersächsischen Finanzgerichts zum Solidaritätszuschlag hat die FDP die Sonderabgabe zur Einkommensteuer grundsätzlich in Frage gestellt.
FDP stellt Soli in Frage
Netanjahu will Siedlungsbau einfrieren

Netanjahu will Siedlungsbau einfrieren

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will den Siedlungsausbau im Westjordanland für zehn Monate einfrieren. Davon ausgenommen sind …
Netanjahu will Siedlungsbau einfrieren
Hängepartie um Steinbach geht weiter

Hängepartie um Steinbach geht weiter

Berlin - Im Streit um die Besetzung der Vertriebenen-Stiftung haben sich CDU und CSU erneut hinter Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach gestellt. Eine Hängepartie …
Hängepartie um Steinbach geht weiter
Obama will CO2-Reduktion um 17 Prozent versprechen 

Obama will CO2-Reduktion um 17 Prozent versprechen 

Washington - US-Präsident Barack Obama reist zum Weltklimagipfel in Kopenhagen und wird dort auch eigene CO2-Reduktionsziele präsentieren.
Obama will CO2-Reduktion um 17 Prozent versprechen 
Seehofer schließt Geldspritze für BayernLB-Tochter aus

Seehofer schließt Geldspritze für BayernLB-Tochter aus

München - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat weitere Kapitalhilfen des Freistaats für die Landesbank-Tochter Hypo Alpe Adria in Österreich …
Seehofer schließt Geldspritze für BayernLB-Tochter aus
Gericht: "Soli" ist verfassungswidrig

Gericht: "Soli" ist verfassungswidrig

Hannover - Erstmals in Deutschland hat ein Gericht den Solidaritätszuschlag für die ostdeutschen Bundesländer für verfassungswidrig erklärt.
Gericht: "Soli" ist verfassungswidrig
Glück: Katholische Kirche muss offener werden

Glück: Katholische Kirche muss offener werden

München - Die katholische Kirche muss nach Ansicht des neu gewählten Präsidenten des Zentralkomitees der Katholiken (ZdK), Alois Glück, offener werden und im Innern …
Glück: Katholische Kirche muss offener werden
Saarland will Rauchverbot in Gaststätten

Saarland will Rauchverbot in Gaststätten

Saarbrücken - Das Saarland will das Rauchen in Kneipen, Gaststätten und Restaurants künftig grundsätzlich verbieten.
Saarland will Rauchverbot in Gaststätten
Warnung vor Verschärfung der Studentenproteste

Warnung vor Verschärfung der Studentenproteste

Berlin - Die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Margret Wintermantel, hat vor einer Verschärfung der Studentenproteste an den Hochschulen gewarnt.
Warnung vor Verschärfung der Studentenproteste
Gericht prüft Solidaritätszuschlag

Gericht prüft Solidaritätszuschlag

Hannover - Der Solidaritätszuschlag für die ostdeutschen Bundesländer steht seit Mittwoch in Hannover auf dem juristischen Prüfstand.
Gericht prüft Solidaritätszuschlag
Obama will bis zu 30.000 Soldaten nach Afghanistan schicken

Obama will bis zu 30.000 Soldaten nach Afghanistan schicken

New York - US-Präsident Barack Obama will nach Informationen der “New York Times“ zwischen 25 000 und 30 000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken.
Obama will bis zu 30.000 Soldaten nach Afghanistan schicken
Von der Leyen: Entscheidung über Betreuungsgeld verschieben

Von der Leyen: Entscheidung über Betreuungsgeld verschieben

Berlin - Familienministerin Ursula von der Leyen will die Lösung im Streit über das Betreuungsgeld verschieben. “Wir nehmen uns Zeit“, sagte die CDU-Politikerin am …
Von der Leyen: Entscheidung über Betreuungsgeld verschieben
Rekordtief: SPD sinkt erstmals unter 20 Prozent

Rekordtief: SPD sinkt erstmals unter 20 Prozent

Hamburg - Die SPD ist nach ihrem Parteitag in Dresden in der wöchentlichen Forsa-Umfrage erstmals unter die 20-Prozent-Marke gerutscht.
Rekordtief: SPD sinkt erstmals unter 20 Prozent
China will verbindliche Obergrenzen bei Klimagipfel

China will verbindliche Obergrenzen bei Klimagipfel

Peking - China will sich bei dem bevorstehenden Klimagipfel in Kopenhagen für verbindliche Obergrenzen beim CO2-Ausstoß einsetzen.
China will verbindliche Obergrenzen bei Klimagipfel
Obama will Konvention gegen Landminen nicht unterzeichnen

Obama will Konvention gegen Landminen nicht unterzeichnen

Washington - Die USA werden auch unter der Regierung von Präsident Barack Obama nicht dem internationalen Abkommen zur Ächtung von Landminen beitreten.
Obama will Konvention gegen Landminen nicht unterzeichnen
Indischer Ministerpräsident Singh besucht USA

Indischer Ministerpräsident Singh besucht USA

Washington - Der indische Ministerpräsident Manmohan Singh ist von US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus empfangen worden. Die nationalen Werte lägen eng beieinander, …
Indischer Ministerpräsident Singh besucht USA
CSU-Widerstand gegen Betreuungs-Gutschein bröckelt

CSU-Widerstand gegen Betreuungs-Gutschein bröckelt

Berlin - Im Dauerstreit um das Betreuungsgeld bröckelt in der CSU der Widerstand gegen das von der FDP geforderte alternative Gutscheinmodell.
CSU-Widerstand gegen Betreuungs-Gutschein bröckelt
USA wollen vor Kopenhagen Klimaziel vorlegen

USA wollen vor Kopenhagen Klimaziel vorlegen

Washington - Positives Signal aus den USA: Die Regierung will nach Medienberichten vor dem Kopenhagener Klimagipfel erstmals Zahlen über die geplante Reduzierung der …
USA wollen vor Kopenhagen Klimaziel vorlegen
Union hofft auf Gespräch Steinbach-Westerwelle

Union hofft auf Gespräch Steinbach-Westerwelle

Berlin - Die Union erhofft sich vom Gespräch zwischen FDP- Chef Guido Westerwelle und Erika Steinbach ein Ende des Koalitionsstreits über die Besetzung der …
Union hofft auf Gespräch Steinbach-Westerwelle
Neue Ressorts in EU-Kommission - Streit um Namen

Neue Ressorts in EU-Kommission - Streit um Namen

Brüssel - In der EU-Kommission wird es in den kommenden fünf Jahren neue Zuständigkeiten und neue Ressorts geben. Dies teilte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso …
Neue Ressorts in EU-Kommission - Streit um Namen
Rektoren: Länder haben Schuld an Bachelor-Problem

Rektoren: Länder haben Schuld an Bachelor-Problem

Berlin - Die Hochschulrektoren haben den Bundesländern angesichts der seit drei Wochen anhaltenden Studentenproteste schwere Vorwürfe bei der Einführung der neuen …
Rektoren: Länder haben Schuld an Bachelor-Problem
Schöne Agnes aus Bayern verdreht Trittin den Kopf

Schöne Agnes aus Bayern verdreht Trittin den Kopf

Berlin - Die schöne Agnes Krumwiede (32) aus Bayern hat bei ihrer ersten Rede im Bundestag Jürgen Trittin im wahrsten Sinne des Wortes den Kopf verdreht.
Schöne Agnes aus Bayern verdreht Trittin den Kopf
Westerwelle bei Peres: Kritik und Solidaritätserklärung

Westerwelle bei Peres: Kritik und Solidaritätserklärung

Jerusalem - Außenminister Guido Westerwelle hat eine positive Bilanz seines Antrittsbesuches in Israel gezogen. Zum Abschluss traf er Israels Staatspräsidenten Schimon …
Westerwelle bei Peres: Kritik und Solidaritätserklärung
Walesa gegen Kaczynski: Stasi-Prozess in Warschau

Walesa gegen Kaczynski: Stasi-Prozess in Warschau

Warschau - Der polnische Arbeiterheld Lech Walesa kämpft vor Gericht gegen Vorwürfe von Staatspräsident Lech Kaczynski, er sei Inoffizieller Mitarbeiter der polnischen …
Walesa gegen Kaczynski: Stasi-Prozess in Warschau
Streit um Kosten der Asylbewerber-Unterbringung

Streit um Kosten der Asylbewerber-Unterbringung

München - Die Zwangsunterbringung von Flüchtlingen in Sammelunterkünften kommt Bayerns Steuerzahler nach einer Untersuchung des Flüchtlingsrats teuer zu stehen.
Streit um Kosten der Asylbewerber-Unterbringung
Westerwelles schwierigster Antrittsbesuch

Westerwelles schwierigster Antrittsbesuch

Jerusalem - Es ist der schwierigste Antrittsbesuch von Außenminister Guido Westerwelle (FDP): Im Spannungsfeld des israelisch-palästinensischen Konfliktes musste er …
Westerwelles schwierigster Antrittsbesuch
Außenminister Westerwelle im Nahen Osten

Außenminister Westerwelle im Nahen Osten

Jerusalem - Außenminister Westerwelle im Nahen Osten
Außenminister Westerwelle im Nahen Osten
Millennium-Bambi für Helmut Kohl

Millennium-Bambi für Helmut Kohl

Potsdam - Große Auszeichnung für den Kanzler der Einhait: Helmut Kohl (CDU) wird mit einem “Millennium-Bambi“ geehrt.
Millennium-Bambi für Helmut Kohl
Metall-Arbeitgeber für verkürzte Wochenarbeitszeit

Metall-Arbeitgeber für verkürzte Wochenarbeitszeit

Berlin - Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall steht zum Vorschlag der Gewerkschaft, die Arbeitszeit der Branche mit staatlicher Unterstützung zeitweilig auf 26 Stunden zu …
Metall-Arbeitgeber für verkürzte Wochenarbeitszeit
Türkei will Besuch von Wilders verhindern

Türkei will Besuch von Wilders verhindern

Istanbul - Die türkische Regierung will einen Besuch des niederländischen Politikers Geert Wilders verhindern. Ankara fürchte Provokationen gegen den Islam und gegen …
Türkei will Besuch von Wilders verhindern
Pöttering soll Konrad-Adenauer-Stiftung leiten

Pöttering soll Konrad-Adenauer-Stiftung leiten

Berlin - Der frühere EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering rückt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa an die Spitze der CDU-nahen …
Pöttering soll Konrad-Adenauer-Stiftung leiten
Westerwelle fordert: Friedensprozess wiederbeleben

Westerwelle fordert: Friedensprozess wiederbeleben

Ramallah - Außenminister Guido Westerwelle hat sich bei einem Besuch in den palästinensischen Gebieten für eine möglichst schnelle Wiederbelebung des …
Westerwelle fordert: Friedensprozess wiederbeleben
Koalition will höhere Strafen bei Übergriffen auf Polizisten

Koalition will höhere Strafen bei Übergriffen auf Polizisten

Berlin - Union und FDP wollen Attacken gegen Polizisten offenbar deutlich schärfer bestrafen. FDP-Rechtsexperte Jörg van Essen: „Die Polizisten werden immer mehr zum …
Koalition will höhere Strafen bei Übergriffen auf Polizisten
Westerwelle zu Besuch in Palästinensergebieten

Westerwelle zu Besuch in Palästinensergebieten

Ramallah - Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist am letzten Tag seines Nahostbesuchs in den Palästinensergebieten eingetroffen.
Westerwelle zu Besuch in Palästinensergebieten
Palins Buch ein Bestseller - will sie Präsidentin werden?

Palins Buch ein Bestseller - will sie Präsidentin werden?

New York - Die Memoiren der früheren Vizepräsidentschaftskandidatin der US-Republikaner, Sarah Palin, sind auf dem Weg zum Bestseller. Will sie sich für die nächsten …
Palins Buch ein Bestseller - will sie Präsidentin werden?
Generalinspekteur: Grundwehrdienst wird geändert

Generalinspekteur: Grundwehrdienst wird geändert

Berlin - Im Zuge der geplanten Wehrdienstverkürzung steht der Bundeswehr ein Strukturwandel in der Ausbildung bevor.
Generalinspekteur: Grundwehrdienst wird geändert
Betreuungsgeld: CSU setzt sich durch

Betreuungsgeld: CSU setzt sich durch

München - Erfolg für Bayerns Sozialministerin Haderthauer: Erstmals hat Kanzlerin Merkel die von der FDP geforderten Gutscheine beim Betreuungsgeld klar abgelehnt.
Betreuungsgeld: CSU setzt sich durch
Heubisch verteidigt vor Studenten Studiengebühren

Heubisch verteidigt vor Studenten Studiengebühren

München - Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) hat im Audimax der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) einer Podiumsdiskussion mit …
Heubisch verteidigt vor Studenten Studiengebühren
Westerwelle: "Besondere Verantwortung" für Israel

Westerwelle: "Besondere Verantwortung" für Israel

Jerusalem - Außenminister Guido Westerwelle sieht Deutschland gegenüber Israel trotz einer Reihe von Kritikpunkten besonders in der Pflicht.
Westerwelle: "Besondere Verantwortung" für Israel
Grünen-Mitbegründerin Beer tritt Piratenpartei bei

Grünen-Mitbegründerin Beer tritt Piratenpartei bei

Berlin - Angelika Beer, Mitbegründerin und ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen, ist der Piratenpartei beigetreten. Beer hat die Piratenpartei bereits im …
Grünen-Mitbegründerin Beer tritt Piratenpartei bei
Kritik an Seehofers Äußerungen

Kritik an Seehofers Äußerungen

Berlin - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) steht mit seiner Kritik an einer ungerechten Lastenverteilung beim Länderfinanzausgleich fast allein auf weiter …
Kritik an Seehofers Äußerungen
Merkel will Weltklimakonferenz nicht abschreiben

Merkel will Weltklimakonferenz nicht abschreiben

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will trotz gesunkener Erfolgsaussichten die in zwei Wochen beginnende Weltklimakonferenz nicht abschreiben.
Merkel will Weltklimakonferenz nicht abschreiben