Politik: Ressortarchiv

Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau

Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau

Hamburg - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans- Jürgen Papier, hat Bund und Länder zur Begrenzung der Staatsverschuldung aufgefordert.
Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau
Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger auf wirtschaftlich schwierige Zeiten eingestimmt. “Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch …
Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein
Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran

Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran

Teheran - Nach tagelangen Protesten und Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften im Iran sollen zwei Oppositionsführer die Hauptstadt Teheran …
Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran
Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi

Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi

Peshawar - Zwei Tage nach dem Anschlag in Karachi haben sich die pakistanischen Taliban zu der Bluttat bekannt. 44 Menschen kamen ums Leben.
Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi
Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen

Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen

Den Haag - Als Reaktion auf den versuchten Anschlag in Detroit führt der Flughafen Amsterdam ab sofort Nacktscanner ein.
Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen
EU wartet in Sachen Körperscanner ab

EU wartet in Sachen Körperscanner ab

Brüssel - Für den Einsatz von Körperscannern auf Flughäfen ist keine EU-Richtlinie nötig. “Das können die Mitgliedstaaten völlig selbstständig entscheiden“, so ein …
EU wartet in Sachen Körperscanner ab
Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer

Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer

Paris - Die Franzosen müssen vorerst doch keine CO2-Steuer zahlen. Die Verfassungsrichter kippten am Dienstagabend überraschend ein entsprechendes Gesetz zur Senkung des …
Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer
30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi

30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi

Bagdad - Bei einem Doppelanschlag auf den Gouverneur der Provinz Anbar sind am Mittwoch in der westirakischen Stadt Ramadi mindesten 30 Menschen getötet worden.
30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi
Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage

Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage

Washington - Eigentlich war die Schließung von Guantánamo schon beschlossene Sache. Doch jetzt, nach dem verhinderten Attentat in einem Flugzeug steht alles wieder in …
Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage
Leberkäs-Krach in der Staatskanzlei: SPD will klagen

Leberkäs-Krach in der Staatskanzlei: SPD will klagen

München – Die Frage klingt so dämlich wie aus einer Anruf-Show im Privatfernsehen: „Wo wird denn Ihrer Meinung nach Bayerischer Leberkäse hergestellt?“
Leberkäs-Krach in der Staatskanzlei: SPD will klagen
Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen

Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen

Frankfurt/Main - Die Bundesländer wollen laut einem Zeitungsbericht die Hälfte der 50 Millionen bestellten Dosen des Schweinegrippe-Impfstoffs Pandemrix abbestellen.
Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen
CSU will weniger Solaranlagen auf Feldern

CSU will weniger Solaranlagen auf Feldern

Augsburg - Die CSU will künftig weniger Solaranlagen auf freiem Feld zulassen, dafür aber den Solarstrom vom Dach verstärkt fördern.
CSU will weniger Solaranlagen auf Feldern
Neue Spitze will Patienten SPD von Intensivstation holen

Neue Spitze will Patienten SPD von Intensivstation holen

München - Der Patient lebt noch, liegt aber weiterhin auf der Intensivstation: Die Bayern-SPD kämpft nach mehreren katastrophalen Wahlniederlagen um eine möglichst …
Neue Spitze will Patienten SPD von Intensivstation holen
CNN: US-Militär prüft mögliche Ziele im Jemen

CNN: US-Militär prüft mögliche Ziele im Jemen

Washington - Das US-Militär kundschaftet nach einem Bericht des Nachrichtensenders CNN bereits El-Kaida-Stellungen im Jemen für mögliche Angriffe aus.
CNN: US-Militär prüft mögliche Ziele im Jemen
Obama: Kritik an US-Geheimdiensten

Obama: Kritik an US-Geheimdiensten

Honolulu - US-Präsident Barack Obama hat die US-Geheimdienste in bislang schärfster Form wegen des in letzter Minute vereitelten Terroranschlag auf eine …
Obama: Kritik an US-Geheimdiensten
Innenminister de Maizière für Nacktscanner

Innenminister de Maizière für Nacktscanner

München - Bundesinnenminister Minister Thomas de Maizière ist unter bestimmten Bedingungen offen für einen Einsatz so genannter Nacktscanner an deutschen Flughäfen.
Innenminister de Maizière für Nacktscanner
CSU: Herrmann stellt sich hinter Fraktionschef Schmid

CSU: Herrmann stellt sich hinter Fraktionschef Schmid

München - Nach dem Landesbank-Desaster und in Erwartung einer 30+x-Umfrage herrscht Wirbel in der CSU.
CSU: Herrmann stellt sich hinter Fraktionschef Schmid
Geheimdienst: Iran will 1.350 Tonnen Uranerz importieren

Geheimdienst: Iran will 1.350 Tonnen Uranerz importieren

Wien - Der Iran versucht nach Geheimdienstangaben, 1.350 Tonnen gereinigtes Uranerz aus Kasachstan zu importieren.
Geheimdienst: Iran will 1.350 Tonnen Uranerz importieren
Annäherung zwischen Russland und Georgien

Annäherung zwischen Russland und Georgien

Moskau/Tiflis - Nach dem Südkaukasuskrieg zwischen Russland und Georgien im August 2008 gibt es erste kleine Schritte einer Annäherung zwischen den Gegnern.
Annäherung zwischen Russland und Georgien
Harsche Worte gegen die Koalition - aus den eigenen Reihen

Harsche Worte gegen die Koalition - aus den eigenen Reihen

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den politischen Weihnachtsfrieden in Berlin empfindlich gestört. Der zweite Mann im Staat richtete harsche Worte …
Harsche Worte gegen die Koalition - aus den eigenen Reihen
Iran: Staatschef macht USA und Israel für Proteste verantwortlich

Iran: Staatschef macht USA und Israel für Proteste verantwortlich

Teheran - Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat die USA und Israel mit drastischen Worten für die Protestwelle gegen seine Regierung mitverantwortlich …
Iran: Staatschef macht USA und Israel für Proteste verantwortlich
Legebatterien werden endgültig verboten

Legebatterien werden endgültig verboten

Berlin - Zum 1. Januar wird in Deutschland endgültig das Halten von Hennen und damit die Produktion von Eiern in Legebatterien verboten. Bisher gab es noch Ausnahmen.
Legebatterien werden endgültig verboten
Berlusconi will mit Fotos von Attacke werben

Berlusconi will mit Fotos von Attacke werben

Rom - "Die Liebe siegt über Hass und Neid" - dieser Slogan soll Wahlplakate mit dem verletzten Gesicht Berlusconis, entstanden nach dem Angriff auf dem Mailänder …
Berlusconi will mit Fotos von Attacke werben
Trotz Abrüstung: Putin lässt Angriffswaffen entwickeln

Trotz Abrüstung: Putin lässt Angriffswaffen entwickeln

Moskau - Russland wird nach den Worten von Regierungschef Wladimir Putin ungeachtet der laufenden Abrüstungsverhandlungen mit den USA die Entwicklung seiner …
Trotz Abrüstung: Putin lässt Angriffswaffen entwickeln
Höhere Sicherheitsstandards an deutschen Flughäfen

Höhere Sicherheitsstandards an deutschen Flughäfen

Berlin - Nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug sind die Sicherheitsvorkehrungen an deutschen Flughäfen verschärft worden.
Höhere Sicherheitsstandards an deutschen Flughäfen
Gysi und Lafontaine wollen mindestens bis 2013 führen

Gysi und Lafontaine wollen mindestens bis 2013 führen

Berlin - Die Partei- und Fraktionsspitze der Linken wird wohl erst nach der Bundestagswahl 2013 umfassend erneuert - eine deutliche Reaktion auf die Führungsdebatte in …
Gysi und Lafontaine wollen mindestens bis 2013 führen
Steinmeier droht vor neuer "Lohnspirale nach unten"

Steinmeier droht vor neuer "Lohnspirale nach unten"

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat vor einem weiteren Absinken der Löhne in Deutschland gewarnt. Vor allem die Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts …
Steinmeier droht vor neuer "Lohnspirale nach unten"
Experten: "Nacktscanner bieten besseren Schutz"

Experten: "Nacktscanner bieten besseren Schutz"

Amsterdam - Mit einem der umstrittenen “Nacktscanner“ wäre der Detroit-Attentäter nach Ansicht niederländischer Experten vermutlich erwischt worden.
Experten: "Nacktscanner bieten besseren Schutz"
US-Präsident Obama droht Terrorgruppen

US-Präsident Obama droht Terrorgruppen

Washington - US-Präsident Obama hat eine umfassende Aufklärung des versuchten Flugzeug-Attentats versprochen. Gleichzeitig drohte er internationalen Terrorgruppen.
US-Präsident Obama droht Terrorgruppen
Behörden geben getötete Demonstranten nicht heraus

Behörden geben getötete Demonstranten nicht heraus

Teheran - Die iranischen Behörden geben die Leichen von fünf oppositionellen Demonstranten vorerst nicht für eine Bestattung frei. Die Toten sollen obduziert werden
Behörden geben getötete Demonstranten nicht heraus
Aigner: Heimische Produkte bevorzugen

Aigner: Heimische Produkte bevorzugen

Hannover - Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat eine internationale Agrarministerkonferenz anlässlich der Grünen Woche angekündigt. Im Mittelpunkt soll …
Aigner: Heimische Produkte bevorzugen
Neue Verhaftungswelle nach blutigen Protesten im Iran

Neue Verhaftungswelle nach blutigen Protesten im Iran

Teheran/Hamburg - Nach den blutigsten Protesten im Iran seit Monaten mit mindestens acht Toten geht das Regime mit Härte gegen seine Kritiker vor.
Neue Verhaftungswelle nach blutigen Protesten im Iran
Nach Landesbank-Schelte: CSU verärgert über Zeil

Nach Landesbank-Schelte: CSU verärgert über Zeil

München - Die schwarz-gelbe Staatsregierung hat mit der Landesbank ein schweres Erbe übernommen. Die Regenten Seehofer und Zeil deuten entsprechend verärgert auf ihre …
Nach Landesbank-Schelte: CSU verärgert über Zeil
Russland: Einigung im Ölstreit mit der Ukraine

Russland: Einigung im Ölstreit mit der Ukraine

Kiew - Die Ukraine und Russland haben am Montag einen Streit über Tarife für Öllieferungen beigelegt und damit den Ölfluss nach Osteuropa über den Jahreswechsel …
Russland: Einigung im Ölstreit mit der Ukraine
Russland droht mit Öl-Lieferstopp

Russland droht mit Öl-Lieferstopp

Bratislava/Brüssel - Ein Jahr nach der durch einen russisch- ukrainischen Streit verursachten Gaskrise in großen Teilen Europas hat Russland mit einem teilweisen Stopp …
Russland droht mit Öl-Lieferstopp
Karsai: Wieder Zivilisten bei NATO-Angriff getötet

Karsai: Wieder Zivilisten bei NATO-Angriff getötet

Kabul - Bei einem Luftangriff der NATO sind nach Angaben des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai im Osten des Landes mindestens zehn Zivilisten getötet worden.
Karsai: Wieder Zivilisten bei NATO-Angriff getötet
Trotz Terroranschlag: Herrmann gegen schärfere Gesetze

Trotz Terroranschlag: Herrmann gegen schärfere Gesetze

München - Sicherheit sei keine Frage von Gesetzen, sondern des konsequenten Vollzugs. Das sind die Worte von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der sich klar gegen …
Trotz Terroranschlag: Herrmann gegen schärfere Gesetze
Umweltzonen: Die größten Stinker müssen raus aus der Stadt

Umweltzonen: Die größten Stinker müssen raus aus der Stadt

Berlin - Umweltzonen in immer mehr deutschen Städten grenzen die größten Stinker vor allem unter Diesel-Fahrzeugen aus und sorgen so für bessere Atemluft.
Umweltzonen: Die größten Stinker müssen raus aus der Stadt
BayernLB: Seehofer lehnt Angriff auf Stoiber ab

BayernLB: Seehofer lehnt Angriff auf Stoiber ab

München - Nach dem Milliardendebakel der BayernLB in Österreich lehnt es Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ab, seinen Vorvorgänger Edmund Stoiber öffentlich …
BayernLB: Seehofer lehnt Angriff auf Stoiber ab
Westerwelle droht mit Boykott der Afghanistan-Konferenz

Westerwelle droht mit Boykott der Afghanistan-Konferenz

Berlin - Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat mit einem Boykott der Afghanistan-Konferenz Ende Januar gedroht, falls es nur um Aufstockung der Truppenkontingente …
Westerwelle droht mit Boykott der Afghanistan-Konferenz
Israel baut 700 neue Wohnungen in Ost-Jerusalem

Israel baut 700 neue Wohnungen in Ost-Jerusalem

Jerusalem - Der Siedlungsbau geht weiter. Israel will fast 700 neue Wohnungen im arabischen Ostteil Jerusalems bauen.
Israel baut 700 neue Wohnungen in Ost-Jerusalem
Schwarz-Gelb liegt nur noch hauchdünn vorn

Schwarz-Gelb liegt nur noch hauchdünn vorn

Hamburg - Drei Monate nach der Bundestagswahl hat die schwarz-gelbe Koalition in der Wählergunst nur noch einen hauchdünnen Vorsprung vor der Opposition.
Schwarz-Gelb liegt nur noch hauchdünn vorn
Iran: Früherer Außenminister verhaftet

Iran: Früherer Außenminister verhaftet

Teheran - Nach den jüngsten Zusammenstößen im Iran sind zwei prominente Regierungskritiker nach Oppositionsangaben verhaftet worden.
Iran: Früherer Außenminister verhaftet
USA: Anti-Terrorkampf im Jemen ausgeweitet

USA: Anti-Terrorkampf im Jemen ausgeweitet

Washington - Die USA haben nach Medienberichten im Anti- Terrorkampf eine neue Front im Jemen eröffnet. Inmitten von zwei Kriegen im Irak und in Afghanistan hätten die …
USA: Anti-Terrorkampf im Jemen ausgeweitet
Kroatien: Entscheidung fällt in Stichwahl

Kroatien: Entscheidung fällt in Stichwahl

Zagreb - Die Entscheidung über den nächsten kroatischen Präsidenten fällt am 10. Januar in einer Stichwahl: Am Sonntag erhielt Ivo Josipovic 32,4 Prozent der abgegebenen …
Kroatien: Entscheidung fällt in Stichwahl
Gabriel: Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags ungerecht

Gabriel: Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags ungerecht

Hannover - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kritisiert den Vorstoß aus der Koalition für eine Erhöhung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung.
Gabriel: Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags ungerecht
Haftstrafe für Bürgerrechtler: Weltweites Entsetzen

Haftstrafe für Bürgerrechtler: Weltweites Entsetzen

Peking - Die hohe Gefängnisstrafe von elf Jahren für den prominenten chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo hat weltweit Bestürzung und Kritik ausgelöst.
Haftstrafe für Bürgerrechtler: Weltweites Entsetzen
Rösler will Praxisgebühr doch nicht abschaffen

Rösler will Praxisgebühr doch nicht abschaffen

Frankfurt/Main - Die Praxisgebühr soll nicht abgeschafft werden. Das hat Gesundheitsminister Rösler (FDP) klargestellt. Zuvor hatte er erklärt, die FDP habe diese Form …
Rösler will Praxisgebühr doch nicht abschaffen
Guttenberg will Datum für Beginn des Truppenabzugs

Guttenberg will Datum für Beginn des Truppenabzugs

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will einen Termin für den Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistans festlegen.
Guttenberg will Datum für Beginn des Truppenabzugs
SPD will "heiße Eisen" anpacken

SPD will "heiße Eisen" anpacken

Berlin - Zur Verbesserung ihres Images bei den Wählern will die SPD im kommenden Jahr “heiße Eisen“ anpacken.
SPD will "heiße Eisen" anpacken
Kundus-Affäre: Guttenberg will unter Eid aussagen

Kundus-Affäre: Guttenberg will unter Eid aussagen

Berlin - Verteidigungsminister zu Guttenberg ist bereit, seine Darstellung über die Umstände der Entlassung von Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan notfalls auch …
Kundus-Affäre: Guttenberg will unter Eid aussagen
Augenzeugen: Drei Demonstranten in Teheran getötet

Augenzeugen: Drei Demonstranten in Teheran getötet

Teheran - Bei der Niederschlagung von Protesten gegen die Regierung in Teheran sind nach Berichten von Augenzeugen mindestens drei Menschen ums Leben gekommen.
Augenzeugen: Drei Demonstranten in Teheran getötet
Schweinegrippe "katastrophenmäßig aufgebauscht"

Schweinegrippe "katastrophenmäßig aufgebauscht"

Berlin - Transparency International hat wegen der Schweinegrippe-Impfung schwere Vorwürfe gegen die Pharmaindustrie erhoben. Die Krankheit sei “katastrophenmäßig …
Schweinegrippe "katastrophenmäßig aufgebauscht"
Erhöhte Alarmstufe  auch auf deutschen Flughäfen?

Erhöhte Alarmstufe  auch auf deutschen Flughäfen?

Berlin - Nach dem vereitelten Terroranschlag an Bord eines Flugzeugs in den USA erwägt auch das Bundesinnenministerium eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen für den …
Erhöhte Alarmstufe  auch auf deutschen Flughäfen?
Innensenator: Fußballvereine sollen für Polizeieinsätze zahlen

Innensenator: Fußballvereine sollen für Polizeieinsätze zahlen

Hamburg - In der Debatte über Gewalt am Rande von Fußballspielen hat der Hamburger Innensenator Christoph Ahlhaus eine Kostenbeteiligung der Vereine an den …
Innensenator: Fußballvereine sollen für Polizeieinsätze zahlen
Affäre um BayernLB:  Vorwürfe gegen Stoiber

Affäre um BayernLB:  Vorwürfe gegen Stoiber

München - In der Affäre um den Kauf der Bank Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB gerät nun auch Edmund Stoiber ins Visier. Die damals beteiligte Kroatische …
Affäre um BayernLB:  Vorwürfe gegen Stoiber
Guttenberg: Keine Demokratie in Afghanistan

Guttenberg: Keine Demokratie in Afghanistan

Berlin - Trotz aller Bemühungen des Westens - in Afghanistan werde es wohl nie eine Demokratie nach westlichem Vorbild geben. Diese Einschätzung gab Verteidigungsminster …
Guttenberg: Keine Demokratie in Afghanistan
Krankenkassen-Chefin Fischer warnt vor Pleiten

Krankenkassen-Chefin Fischer warnt vor Pleiten

Berlin - Die künftige Vorsitzende der Barmer GEK, Birgit Fischer, hält Zusatzbeiträge bei allen gesetzlichen Krankenkassen für absehbar. Dennoch drohe einzelnen Kassen …
Krankenkassen-Chefin Fischer warnt vor Pleiten
Deutsche Ärzteschaft: Gutes Zeugnis für Schwarz-Gelb

Deutsche Ärzteschaft: Gutes Zeugnis für Schwarz-Gelb

Frankfurt/Main - Was für ein Weihnachtsgeschenk: Die deutsche Ärzteschaft hat der neuen Bundesregierung ein gutes Zwischenzeugnis für die ersten 50 Tage ausgestellt.
Deutsche Ärzteschaft: Gutes Zeugnis für Schwarz-Gelb
Elf Jahre Haft für Bürgerrechtler in China

Elf Jahre Haft für Bürgerrechtler in China

Peking - Der chinesische Bürgerrechtler Liu Xiaobo ist zu einer ungewöhnlich hohen Haftstrafe von elf Jahren verurteilt worden. Das Urteil löste international Empörung …
Elf Jahre Haft für Bürgerrechtler in China