Politik: Ressortarchiv

Grüne wollen Zehn-Prozent-Marke knacken

Grüne wollen Zehn-Prozent-Marke knacken

Amberg - Die bayerischen Grünen ziehen mit der Bundesvorsitzenden Claudia Roth an der Spitze sowie dem Ruf nach mehr Klimaschutz und mehr sozialer Gerechtigkeit in die …
Grüne wollen Zehn-Prozent-Marke knacken
Sicherheitsbehörden: Deutschland im Fadenkreuz islamischer Terroristen

Sicherheitsbehörden: Deutschland im Fadenkreuz islamischer Terroristen

Hamburg/München - Die Chefs von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, Jörg Zierke und Heinz Fromm, sehen Deutschland im Vorfeld der Bundestagswahl …
Sicherheitsbehörden: Deutschland im Fadenkreuz islamischer Terroristen
Tiefensee gegen Senkung der Promillegrenze

Tiefensee gegen Senkung der Promillegrenze

Berlin - Bundesverkehrminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sich gegen eine Absenkung der Promillegrenze für Autofahrer von 0,5 auf 0,3 Promille ausgesprochen. "Eine …
Tiefensee gegen Senkung der Promillegrenze
Bayerische Polizei am Hindukusch

Bayerische Polizei am Hindukusch

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) plant eine 180-Grad-Wende in der Afghanistan-Politik. Nachdem ein Einsatz bayerischer Polizisten bisher als zu …
Bayerische Polizei am Hindukusch
Banken sollen Fehler selbst ausbügeln

Banken sollen Fehler selbst ausbügeln

München - Trotz des Milliarden-Rettungspakets ist ein Ende der Bankenkrise nicht in Sicht. Die Institute stöhnen unter der Last "fauler" Wertpapiere. Eine zentrale …
Banken sollen Fehler selbst ausbügeln
Erdogan nach Streit mit Peres in Türkei von Tausenden gefeiert

Erdogan nach Streit mit Peres in Türkei von Tausenden gefeiert

Ankara/Davos - Nach seiner wütenden Abreise wegen eines Streits mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres beim Weltwirtschaftsforum in Davos ist der türkische …
Erdogan nach Streit mit Peres in Türkei von Tausenden gefeiert

Bald bessere Hilfen für Demenzkranke?

Berlin - Mit einer erneuten Reform der Pflegeversicherung soll die Betreuung verbessert werden. Der Beirat des Gesundheitsministeriums legte einen Bericht vor, wonach es …
Bald bessere Hilfen für Demenzkranke?

Mobil auf Widerruf?

München - Die Generation 50plus ist fitter denn je. Sie steht mitten im Leben. Doch beim Autofahren soll sie nach dem Willen der EU plötzlich zum alten Eisen gehören. …
Mobil auf Widerruf?

Zentralrat der Juden sieht Streit mit Bundestag beigelegt

Berlin - Der Zentralrat der Juden in Deutschland sieht den Streit mit dem Bundestag wegen der Holocaust-Gedenkveranstaltung beigelegt.
Zentralrat der Juden sieht Streit mit Bundestag beigelegt
USA erwägen billionenschwere Banken-Rettung

USA erwägen billionenschwere Banken-Rettung

Washington - Die Regierung von US-Präsident Barack Obama erwägt nach einem Zeitungsbericht ein weiteres Hilfspaket für die Finanzbranche, das einen Umfang von ein bis …
USA erwägen billionenschwere Banken-Rettung

Söder: Abwrackprämie für alte kleine Öfen

München - Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) fordert eine Abwrackprämie für ältere, kleine Öfen ähnlich wie bei Altautos. Der Hintergrund: Künftig sollen erstmals …
Söder: Abwrackprämie für alte kleine Öfen
Grünes Licht für riesiges US-Konjunkturprogramm

Grünes Licht für riesiges US-Konjunkturprogramm

Washington - Erster Erfolg für US-Präsident Barack Obama an der Wirtschaftsfront: Das US-Repräsentantenhaus bewilligte am Mittwochabend (Ortszeit) das 819 Milliarden …
Grünes Licht für riesiges US-Konjunkturprogramm
Experte: Hohe Renten kürzen

Experte: Hohe Renten kürzen

München - Im Kampf gegen drohende Altersarmut hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine radikale Rentenreform vorgeschlagen.
Experte: Hohe Renten kürzen

Angriff auf die 0,5-Promille-Grenze

Berlin - Heute beginnt der Verkehrsgerichtstag in Goslar. Die 1500 Juristen und Verkehrsexperten wollten eigentlich über Rechtsfragen diskutieren. Die Drogenbeauftragte …
Angriff auf die 0,5-Promille-Grenze

Moskaus Raketen-Diplomatie

Moskau - Russland will nach dem Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama entgegen früheren Ankündigungen nun vorerst doch keine Raketen in der Ostsee-Exklave …
Moskaus Raketen-Diplomatie
Israel greift Tunnel im südlichen Gazastreifen an

Israel greift Tunnel im südlichen Gazastreifen an

Tel Aviv/Kairo - Nach einem tödlichen Anschlag am Rande des Gazastreifens hat Israel am frühen Mittwochmorgen Tunnelanlagen im Süden des Palästinensergebiets …
Israel greift Tunnel im südlichen Gazastreifen an

Obama reicht Muslimen die Hand

Washington - In seinem ersten Interview nach seiner Amtsübernahme hat sich US-Präsident Barack Obama an die muslimische Welt gewandt und eine "neue Partnerschaft in …
Obama reicht Muslimen die Hand
Wohin die 50 Milliarden fließen

Wohin die 50 Milliarden fließen

Das Bundeskabinett hat am Dienstag ein in der Nachkriegsgeschichte beispielloses Paket zur Stützung der Konjunktur beschlossen. Es umfasst für die Jahre 2009 und 2010 …
Wohin die 50 Milliarden fließen

Sozialgericht: Kinder-Hartz-IV verfassungswidrig

Kassel - Die Hartz-IV-Sätze für Kinder sind nach Ansicht des Bundessozialgerichts (BSG) verfassungswidrig. Die Kinder würden sowohl gegenüber ihren Eltern als auch …
Sozialgericht: Kinder-Hartz-IV verfassungswidrig

Bayern lehnt europäische Sozialisierung deutscher Gas-Speicher ab

München - Der Freistaat Bayern hat entschiedenen Widerstand gegen Pläne der EU-Kommission angekündigt, bei Versorgungsengpässen …
Bayern lehnt europäische Sozialisierung deutscher Gas-Speicher ab
Kabinett beschließt historisches Konjunkturpaket

Kabinett beschließt historisches Konjunkturpaket

Berlin - 50 Milliarden Euro gegen die Wirtschaftskrise: Die Bundesregierung hat am Dienstag das größte Konjunkturpaket seit Bestehen der Bundesrepublik beschlossen - zum …
Kabinett beschließt historisches Konjunkturpaket
"Ich bin auf einer Mission"

"Ich bin auf einer Mission"

Vorbei sind die Zeiten, als ein Ministerpräsident 30, 45, 60 Minuten Verspätung hatte. Eine Viertelstunde zu früh rollen zwei Audi-Limousinen in den Hof des …
"Ich bin auf einer Mission"

Unions-Finanzexperte Bernhardt hofft 2013 auf ausgeglichenen Etat

Berlin - Trotz gigantischer Neuverschuldung wegen der Wirtschaftskrise hofft der Unions-Finanzexperte Otto Bernhardt (CDU) auf einen ausgeglichenen Bundeshaushalt bis …
Unions-Finanzexperte Bernhardt hofft 2013 auf ausgeglichenen Etat
Militante Palästinenser greifen israelische Patrouille an

Militante Palästinenser greifen israelische Patrouille an

Tel Aviv/Gaza - Militante Palästinenser im Gazastreifen haben am Dienstag eine israelische Armeepatrouille an der Grenzlinie angegriffen.
Militante Palästinenser greifen israelische Patrouille an

Keine Integration ohne Bildung

Berlin - Bürger aus EU-Staaten und Aussiedler sind in Deutschland am besten, Türken am schlechtesten integriert. Das ist das Ergebnis einer Studie des Berlin-Instituts …
Keine Integration ohne Bildung
Ringen um mögliche Staatshilfen für Conti und Schaeffler

Ringen um mögliche Staatshilfen für Conti und Schaeffler

München - Im Ringen um mögliche Staatshilfen für die hoch verschuldeten Autozulieferer Schaeffler und Continental ist keine schnelle Lösung in Sicht. Bayerns …
Ringen um mögliche Staatshilfen für Conti und Schaeffler

Bundesregierung einig über Kfz-Steuerreform

Berlin - Nach massivem Streit über die angekündigte Kfz- Steuerreform ist der Bundesregierung ein Durchbruch gelungen. Die Abgabe für die mehr als 40 Millionen …
Bundesregierung einig über Kfz-Steuerreform
Obama will Neuanfang in Umwelt- und Energiepolitik

Obama will Neuanfang in Umwelt- und Energiepolitik

Washington - Eine knappe Woche nach seinem Amtsantritt hat US-Präsident Barack Obama einen Neuanfang in der Umwelt- und Energiepolitik erklärt.
Obama will Neuanfang in Umwelt- und Energiepolitik
Islands Regierung zerbricht an Finanzkrise

Islands Regierung zerbricht an Finanzkrise

Reykjavik - Die isländische Regierung ist zum ersten politischen Opfer der Finanzkrise in diesem Jahr geworden. Die Koalition von Ministerpräsident Geir Haarde gab am …
Islands Regierung zerbricht an Finanzkrise
Union bei Kfz-Steuer-Streit kompromissbereit

Union bei Kfz-Steuer-Streit kompromissbereit

Berlin - Die Union geht am heutigen Montag mit einem Kompromissvorschlag in die Verhandlungen zur Neugestaltung der Kfz- Steuer.
Union bei Kfz-Steuer-Streit kompromissbereit
Union: Guantánamo-Häftlinge nicht unser Problem

Union: Guantánamo-Häftlinge nicht unser Problem

Berlin - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Wolfgang Bosbach (CDU) hat davor gewarnt, die Aufnahme ehemaliger Guantánamo- Häftlinge zu übereilen.
Union: Guantánamo-Häftlinge nicht unser Problem
Aufruhr auf Lampedusa

Aufruhr auf Lampedusa

Rom – Auf der italienischen Insel demonstrierten Einwohner und afrikanische Flüchtlinge gemeinsam – allerdings mit unterschiedlichen Zielen.
Aufruhr auf Lampedusa
„Halbstarke, Pyromanen, Gangster“

„Halbstarke, Pyromanen, Gangster“

Berlin – Die Debatte um die Finanz- und Wirtschaftskrise wird zunehmend zur Bühne für den Wahlkampf. SPD-Chef Franz Müntefering attackiert Banker …
„Halbstarke, Pyromanen, Gangster“
Steinmeier: Unternehmen sollen keine Dividenden mehr ausschütten

Steinmeier: Unternehmen sollen keine Dividenden mehr ausschütten

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat Unternehmen aufgefordert, angesichts der Wirtschaftskrise keine oder zumindest geringere Dividenden an ihre …
Steinmeier: Unternehmen sollen keine Dividenden mehr ausschütten

Krise lässt Schulden explodieren - Mehr als 50 Milliarden denkbar

Berlin - Durch die Wirtschaftskrise und das Konjunkturpaket II muss sich der Bund erheblich stärker verschulden als bisher bekannt. Im Bundesfinanzministerium wurde am …
Krise lässt Schulden explodieren - Mehr als 50 Milliarden denkbar
Haderthauer will 44 Millionen Euro für Sprachberater in Kitas

Haderthauer will 44 Millionen Euro für Sprachberater in Kitas

München - Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) will bis Ende kommenden Jahres 44 Millionen Euro für Sprachberater in Kindertagesstätten ausgeben. Das …
Haderthauer will 44 Millionen Euro für Sprachberater in Kitas
Schwan lässt Bericht über mangelnde SPD-Unterstützung dementieren

Schwan lässt Bericht über mangelnde SPD-Unterstützung dementieren

Berlin - Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, hat sich laut “Spiegel“ bei ihrer Partei über mangelnden Rückhalt beklagt. Ihr Sprecher wies …
Schwan lässt Bericht über mangelnde SPD-Unterstützung dementieren
Muskelspiele hinter Klostermauern

Muskelspiele hinter Klostermauern

Benediktbeuern – Bayerns FDP geht in sich. Bei ihrer ersten Winterklausur als Regierungspartei versuchen die Liberalen, sich an ihre Rolle zu gewöhnen. Heute wollen sie …
Muskelspiele hinter Klostermauern
Schließung von Guantanámo: Wohin mit den Häftlingen?

Schließung von Guantanámo: Wohin mit den Häftlingen?

Präsident Barack Obama hat sein Wahlversprechen eingelöst und die Schließung des berüchtigten Gefangenenlagers Guantanámo innerhalb eines Jahres angeordnet. Außerdem …
Schließung von Guantanámo: Wohin mit den Häftlingen?
Mindestlöhne werden auf sechs weitere Branchen ausgeweitet

Mindestlöhne werden auf sechs weitere Branchen ausgeweitet

Berlin - Für knapp die Hälfte der etwa 6,6 Millionen Beschäftigen im Niedriglohnsektor sollen künftig Mindestlöhne gelten. Im Kampf gegen Lohndumping machte der …
Mindestlöhne werden auf sechs weitere Branchen ausgeweitet
Obama wiederholt verpatzten Amtseid  - "Macht so viel Spaß"

Obama wiederholt verpatzten Amtseid  - "Macht so viel Spaß"

Washington - Der neue US-Präsident Barack Obama hat seinen bei der Vereidigung am Dienstag verpatzten Amtseid wiederholt. Wie das Weiße Haus mitteilte, kam der Oberste …
Obama wiederholt verpatzten Amtseid  - "Macht so viel Spaß"
Kompromiss im Ärzte-Streit

Kompromiss im Ärzte-Streit

München - Gesundheitsminister Söder: Kein Mediziner in Bayern wird mehr als 5 Prozent verlieren.
Kompromiss im Ärzte-Streit
Keine großen Änderungen mehr am Konjunkturpaket

Keine großen Änderungen mehr am Konjunkturpaket

Berlin - Die Bundesregierung will der Opposition keine wesentlichen Änderungen mehr an ihrem zweiten Konjunkturpaket zugestehen.
Keine großen Änderungen mehr am Konjunkturpaket
Israel öffnet Gaza-Grenzübergänge eingeschränkt für Warentransport

Israel öffnet Gaza-Grenzübergänge eingeschränkt für Warentransport

Gaza - Israel hat am Mittwoch drei Grenzübergänge zum Gazastreifen für die Einfuhr humanitärer Hilfsgüter, Kochgas und Treibstoff geöffnet.
Israel öffnet Gaza-Grenzübergänge eingeschränkt für Warentransport
Obama will Guantánamo-Verfahren sofort auf Eis legen

Obama will Guantánamo-Verfahren sofort auf Eis legen

Washington - Wenige Stunden nach seiner Amtseinführung hat der neue US-Präsident Barack Obama einen Blitzstart hingelegt. Er will sämtliche Terrorismus-Verfahren im …
Obama will Guantánamo-Verfahren sofort auf Eis legen

Israels Armee vollständig aus dem Gazastreifen abgezogen

Tel Aviv/Gaza - Drei Tage nach Beginn einer Waffenruhe hat die israelische Armee ihre Truppen vollständig aus dem Gazastreifen abgezogen. Eine israelische …
Israels Armee vollständig aus dem Gazastreifen abgezogen
Mit Volldampf rückwärts

Mit Volldampf rückwärts

München – Ein halbes Jahr noch herrscht in Bayern Chaos mit Rauchverbot und Raucherclubs, dann soll Schluss sein. Die Staatsregierung hat sich auf ein neues Gesetz …
Mit Volldampf rückwärts
Barack Obama ruft zur Erneuerung Amerikas auf - Krise wird gemeistert

Barack Obama ruft zur Erneuerung Amerikas auf - Krise wird gemeistert

Washington - In einer mitreißenden und schonungslos offenen Rede hat der neue US-Präsident Barack Obama die amerikanische Nation zur Erneuerung aufgerufen. Nach acht …
Barack Obama ruft zur Erneuerung Amerikas auf - Krise wird gemeistert
Barack Obama ist neuer Präsident der USA

Barack Obama ist neuer Präsident der USA

Washington - 150 Jahre nach dem Ende der Sklaverei haben die Vereinigten Staaten von Amerika den ersten schwarzen Präsidenten. Vor Millionen Zuschauern in Washington …
Barack Obama ist neuer Präsident der USA
Bayerisches Kabinett lockert Rauchverbot

Bayerisches Kabinett lockert Rauchverbot

München - Knapp vier Monate nach dem CSU-Debakel bei der Landtagswahl hat die schwarz-gelbe Staatsregierung das strikte Rauchverbot in Bayern gelockert. Vom 1. August an …
Bayerisches Kabinett lockert Rauchverbot

Obamas Vereidigung als US-Präsident

Washington - Barack Obama ist neuer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika und hat somit George W. Bush abgelöst. Sehen Sie hier laufend aktuelle Bilder der …
Obamas Vereidigung als US-Präsident

Barack Obama: Sein Weg ins Weiße Haus

Die Welt steht Kopf: Barack Obama ist der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Wie der Junge aus Hawaii seine Koffer packte und ins Weiße Haus zog.
Barack Obama: Sein Weg ins Weiße Haus

Die Vorbereitungen auf die Vereidigung Obamas

Der Tag auf den die Amerikaner sehnlichst gewartet haben. Barack Obama wird vor dem Kapitol in Washington vereidigt. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Sehen Sie …
Die Vorbereitungen auf die Vereidigung Obamas
Berlin hofft auf Ende der US-Alleingänge - Merkel: Neue Ära

Berlin hofft auf Ende der US-Alleingänge - Merkel: Neue Ära

Berlin - Bundesregierung und Opposition setzen nach dem Führungswechsel in Washington auf ein rasches Ende der amerikanischen Alleingänge. Bundeskanzlerin Angela Merkel …
Berlin hofft auf Ende der US-Alleingänge - Merkel: Neue Ära
Der Neuanfang in Amerika

Der Neuanfang in Amerika

Washington - Die Welt im Bann von Barack Obama: Vor der Kulisse von Millionen Menschen wird heute in Washington der erste schwarze Präsident in der Geschichte der …
Der Neuanfang in Amerika
Bundesrats-Mehrheit für Konjunkturpaket sicher

Bundesrats-Mehrheit für Konjunkturpaket sicher

Bremen - Für das Konjunkturpaket II gibt es trotz des jüngsten FDP-Erfolgs bei der Landtagswahl in Hessen eine Mehrheit im Bundesrat.
Bundesrats-Mehrheit für Konjunkturpaket sicher
Merkel hofft auf enge Zusammenarbeit mit neuem US-Präsidenten Obama

Merkel hofft auf enge Zusammenarbeit mit neuem US-Präsidenten Obama

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet nach der Amtseinführung des amerikanischen Präsidenten Barack Obama eine bessere Zusammenarbeit mit der …
Merkel hofft auf enge Zusammenarbeit mit neuem US-Präsidenten Obama
„Wir Deutsche wollen Amerika wieder lieben“

„Wir Deutsche wollen Amerika wieder lieben“

Heute wird Barack Obama als 44. Präsident der USA vor dem Kapitol in Washington vereidigt, und die Welt blickt voll Hoffnung auf den neuen Mann im Weißen Haus. Der …
„Wir Deutsche wollen Amerika wieder lieben“
„Wir wollen Steuerentlastung sofort“

„Wir wollen Steuerentlastung sofort“

Über das hessische Wahlergebnis und die neue Macht der Liberalen sprachen wir mit der bayerischen FDP-Vorsitzenden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
„Wir wollen Steuerentlastung sofort“
Genscher: Europa soll nicht nur auf Obama warten

Genscher: Europa soll nicht nur auf Obama warten

München - Der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher hat die Europäer aus Anlass  der Amtsübernahme Barack Obamas in den USA aufgerufen, nicht nur darauf zu …
Genscher: Europa soll nicht nur auf Obama warten