Politik: Ressortarchiv

Neumeyer wird Bayerns Integrationsbeauftragter

München – Die schwarz-gelbe Koalition hat sich nach langem Ringen auf einen Integrationsbeauftragten für Bayern geeinigt. Der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Neumeyer …
Neumeyer wird Bayerns Integrationsbeauftragter
Tarifrunde der Länder: Keine Annäherung in Sicht

Tarifrunde der Länder: Keine Annäherung in Sicht

Berlin - In Berlin haben die Tarifverhandlungen für die rund 700 000 Landesbeschäftigten begonnen. Unmittelbar vor Beginn zeigten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften …
Tarifrunde der Länder: Keine Annäherung in Sicht

Acht Jahre George W. Bush

Ein Rückblick auf acht Jahre George W. Bush. Morgen übernimmt sein Nachfolger Barack Obama den Job des mächtigsten Mannes der Welt.
Acht Jahre George W. Bush
Ägypten lädt Israelis und Palästinenser ein

Ägypten lädt Israelis und Palästinenser ein

Kuwait-Stadt/Kairo - Ägypten hat für diesen Donnerstag israelische Regierungsvertreter und Funktionäre der verschiedenen Palästinenserorganisationen zu Verhandlungen …
Ägypten lädt Israelis und Palästinenser ein
Ein Zittersieg für die Parteispitze

Ein Zittersieg für die Parteispitze

München - In mehreren Kampfabstimmungen hat die CSU ihre Europaliste aufgestellt. Mit dem knappen Votum für Monika Hohlmeier auf Platz 6 ersparen die Delegierten ihrem …
Ein Zittersieg für die Parteispitze
Trotz Waffenruhe Feuerwechsel im Gazastreifen

Trotz Waffenruhe Feuerwechsel im Gazastreifen

Tel Aviv/Gaza - Auch nach einer einseitig von Israel verkündeten Waffenruhe im Gazastreifen geht die Gewalt weiter.
Trotz Waffenruhe Feuerwechsel im Gazastreifen
Obama beschwört vor Amtsantritt Neuanfang

Obama beschwört vor Amtsantritt Neuanfang

Washington - Mit einer Botschaft des Wandels und einer geschichtsträchtigen Zugfahrt haben die viertägigen Feiern zum Amtsantritt des künftigen US-Präsidenten Barack …
Obama beschwört vor Amtsantritt Neuanfang
Schwarz-Gelb kann regieren - SPD stürzt ab

Schwarz-Gelb kann regieren - SPD stürzt ab

Wiesbaden - Mit einem gemeinsamen Sieg in Hessen haben sich CDU und FDP Rückenwind für die Bundestagswahl Ende September verschafft. Die SPD stürzte auf das schlechteste …
Schwarz-Gelb kann regieren - SPD stürzt ab
Ypsilanti gibt SPD-Ämter auf

Ypsilanti gibt SPD-Ämter auf

Wiesbaden - Andrea Ypsilanti ist am Sonntagabend als hessische SPD- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten.
Ypsilanti gibt SPD-Ämter auf
Landtagswahl in Hessen hat begonnen

Landtagswahl in Hessen hat begonnen

Frankfurt/Main - Bei nass-kaltem Winterwetter hat die vorgezogene Landtagswahl in Hessen begonnen. Nach einem Jahr ohne Regierungsmehrheit sind knapp 4,4 Millionen …
Landtagswahl in Hessen hat begonnen
Hohlmeier im Glück - CSU vermeidet Europa-Unfall

Hohlmeier im Glück - CSU vermeidet Europa-Unfall

München - Ungeachtet heftigen innerparteilichen Widerstands hat sich die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier im Kampf um einen sicheren Listenplatz für die Europawahl …
Hohlmeier im Glück - CSU vermeidet Europa-Unfall
Ein ungleiches Duell

Ein ungleiches Duell

An diesem Sonntag sind rund 4,4 Millionen Hessen aufgerufen, vorzeitig einen neuen Landtag zu wählen. Wir haben beide Spitzenkandidaten im Wahlkampf begleitet.
Ein ungleiches Duell

Ausgleich für Einbußen

München - Praxisärzte mit massiven Einbußen durch die Honorarreform sollen einen Ausgleich bekommen. Dies hat der Einheitliche Bewertungsausschuss in Berlin beschlossen.
Ausgleich für Einbußen
CSU-Streit: "Das war völlig naiv"

CSU-Streit: "Das war völlig naiv"

München - Der "Filz"-Krach in der CSU nimmt an Schärfe zu. CSU-Fraktionschef Georg Schmid verteidigt die Präsentation der umstrittenen Umfrage, laut der 75 Prozent der …
CSU-Streit: "Das war völlig naiv"
Bush verteidigt seine Amtsführung

Bush verteidigt seine Amtsführung

Washington - US-Präsident George W. Bush hat in seiner Abschiedsrede an die Nation die umstrittenen und "harten Entscheidungen" seiner Präsidentschaft als notwendig für …
Bush verteidigt seine Amtsführung
Interview zur Hessen-Wahl: "SPD hat ihren Kredit verspielt"

Interview zur Hessen-Wahl: "SPD hat ihren Kredit verspielt"

Zum Auftakt des Superwahljahrs blickt die Republik nach Hessen. CDU-Regent Roland Koch kann nach turbulenten Zeiten wieder mit einer bürgerlichen Mehrheit rechnen.
Interview zur Hessen-Wahl: "SPD hat ihren Kredit verspielt"
Pro Sekunde 4439 Euro Schulden

Pro Sekunde 4439 Euro Schulden

Berlin - Mit Milliardensummen versucht der Staat, die Wirtschaft zu stabilisieren. Die Ausgaben explodieren, die Schuldenuhr tickt immer schneller. Der Finanzminister …
Pro Sekunde 4439 Euro Schulden

Die Wut der Ärzte wächst

München - Wut und Angst herrschen unter Bayerns Fachärzten. Die Mediziner fürchten massive Einbußen durch die Honorarreform. Um Verbesserungen zu erreichen, haben die …
Die Wut der Ärzte wächst

"Die Fraktion hat völlig überreagiert"

München - Juso-Chef Thomas Asböck nimmt Adelheid Rupp in Schutz - Parteichef Ludwig Stiegler mahnt zur Besonnenheit.
"Die Fraktion hat völlig überreagiert"
50 Milliarden und keine Mätzchen

50 Milliarden und keine Mätzchen

Berlin - "Konfetti, Schrott, Murks": Die Opposition lässt kein gutes Haar am Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Besonders Guido Westerwelle attackiert das …
50 Milliarden und keine Mätzchen
Seehofer rüffelt Schmid

Seehofer rüffelt Schmid

Kreuth - Die Studie über angeblichen "Filz" in der CSU sorgt für heftigen Ärger. Parteichef Horst Seehofer reagiert erbost. Er zieht die Seriosität der Analyse in …
Seehofer rüffelt Schmid
Zum Erfolg verdammt

Zum Erfolg verdammt

Berlin – Der Wahlkampf muss warten. Die Wirtschaftskrise schweißt Union und SPD zusammen. Bei der Vorstellung des Konjunkturpakets präsentieren sich Kanzlerin Merkel und …
Zum Erfolg verdammt
CSU-Analyse: „Wir sind verfilzt“

CSU-Analyse: „Wir sind verfilzt“

Kreuth – Die CSU setzt an zu einer schonungslosen Wahlanalyse. Arrogant, verfilzt, zu wenig bürgernah – das wird den Landtagsabgeordneten bei ihrer Kreuth-Klausur …
CSU-Analyse: „Wir sind verfilzt“

So sparen die Bürger

Berlin – Wochenlang haben CDU, CSU und SPD um die Details gefeilscht – jetzt liegt das zweite Konjunkturprogramm auf dem Tisch.
So sparen die Bürger
Koalition beschließt Konjunkturpaket

Koalition beschließt Konjunkturpaket

Die große Koalition hat das größte Konjunkturprogramm der deutschen Nachkriegsgeschichte beschlossen. Die Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise haben einen Umfang von …
Koalition beschließt Konjunkturpaket
Koalition will Neuverschuldung begrenzen

Koalition will Neuverschuldung begrenzen

Berlin - Die große Koalition will die Netto-Kreditaufnahme künftig mit einer verfassungsrechtlich abgesicherten Schuldenbremse drastisch begrenzen.
Koalition will Neuverschuldung begrenzen

Steuerzahler-Bund kritisiert Konjunkturpaket

Berlin - Der Bund der Steuerzahler hat die Entlastungswirkung des zweiten Konjunkturpakets scharf kritisiert.  Es würden Nebelkerzen entfacht, um von wirklichen Reformen …
Steuerzahler-Bund kritisiert Konjunkturpaket
Folter auf Befehl von oben

Folter auf Befehl von oben

Washington – Der designierte US-Präsident Barack Obama hat juristische Schritte wegen möglicher Menschenrechtsverletzungen der US-Regierung von Präsident George W. Bush …
Folter auf Befehl von oben
„Der Regierung fehlt der Mut“

„Der Regierung fehlt der Mut“

Berlin – Bis in die Nacht hat die Koalition im Kanzleramt über das neue Konjunkturpaket beraten. Vorab informierte Kanzlerin Angela Merkel die Opposition. Wie bewertet …
„Der Regierung fehlt der Mut“
CSU gibt Traum von der Alleinherrschaft nicht auf

CSU gibt Traum von der Alleinherrschaft nicht auf

Kreuth/Irsee - Nach den traumatischen Niederlagen bei der Landtagswahl sprechen sich CSU und SPD bei ihren Winterklausuren Mut zu. Die CSU hat in Wildbad Kreuth den …
CSU gibt Traum von der Alleinherrschaft nicht auf
Gefechte in den Außenbezirken Gazas - Mehr als 900 Tote

Gefechte in den Außenbezirken Gazas - Mehr als 900 Tote

Tel Aviv/Gaza - Blutige Kämpfe in den Außenbezirken der Stadt Gaza: Ohne in die dichter besiedelten Gebiete vorzudringen, haben sich israelische Truppen am Montag …
Gefechte in den Außenbezirken Gazas - Mehr als 900 Tote
Kanzlerin verteidigt Kehrtwende

Kanzlerin verteidigt Kehrtwende

Erfurt - Die CDU bricht mit ehernen Prinzipien: Sie plädiert nicht nur für niedrigere Steuern, sondern befürwortet auch Staatsbeteiligungen an Unternehmen. Die Kanzlerin …
Kanzlerin verteidigt Kehrtwende
Hart umkämpfte Einigung auf Konjunkturpaket II

Hart umkämpfte Einigung auf Konjunkturpaket II

Berlin - Union und SPD stehen im Kampf gegen die Wirtschaftskrise vor der Einigung auf eines der größten Konjunkturpakete in der bundesdeutschen Geschichte.
Hart umkämpfte Einigung auf Konjunkturpaket II
Steinmeier besucht Grenze zum Gazastreifen

Steinmeier besucht Grenze zum Gazastreifen

Rafah - An diesem Abend in Rafah ist der Krieg für Frank-Walter Steinmeier ganz nah. So nah wie noch nie in den drei Jahren, die er nun schon Deutschlands Außenminister …
Steinmeier besucht Grenze zum Gazastreifen
Merkel: Engagement bei Commerzbank nur kurzfristig

Merkel: Engagement bei Commerzbank nur kurzfristig

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Staatsbeteiligung an der Commerzbank nur als vorübergehendes Engagement und machte deutlich, dass sich die Regierung …
Merkel: Engagement bei Commerzbank nur kurzfristig
Waffenstillstand: Steinmeier fordert "Arbeitsplan"

Waffenstillstand: Steinmeier fordert "Arbeitsplan"

Kairo - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat einen konkreten "Arbeitsplan" für einen Waffenstillstand im Gazastreifen angemahnt.
Waffenstillstand: Steinmeier fordert "Arbeitsplan"

Seehofers großer Auftritt - Erster Neujahrsempfang in der Residenz

München - Mit Witz und einem Hauch von Weltpolitik hat Horst Seehofer seine Premiere auf dem gesellschaftlichen Parkett Bayerns gemeistert.
Seehofers großer Auftritt - Erster Neujahrsempfang in der Residenz
Der Regent hält tapfer Hof - Bilder vom Neujahrsempfang

Der Regent hält tapfer Hof - Bilder vom Neujahrsempfang

München - Mit Witz und einem Hauch von Weltpolitik hat Horst Seehofer seine Premiere auf dem gesellschaftlichen Parkett Bayerns gemeistert.
Der Regent hält tapfer Hof - Bilder vom Neujahrsempfang
CDU beschließt Steuer- und Abgabensenkungen

CDU beschließt Steuer- und Abgabensenkungen

Erfurt - Die CDU will mit einem Steuer- und Abgabensenkungen enthaltenden Zehn-Punkte-Programm gegen die Wirtschaftskrise kämpfen. Die Parteispitze beschloss am Samstag …
CDU beschließt Steuer- und Abgabensenkungen
Sonder-Beförderung für fleißige Beamte

Sonder-Beförderung für fleißige Beamte

München - Bayerns Finanzminister kündigt 18 000  Höhergruppierungen an - Kostenpunkt: 60 Millionen.
Sonder-Beförderung für fleißige Beamte
10 Milliarden - mindestens

10 Milliarden - mindestens

München - Auch die SPD geht vor dem Koalitions-Gipfel am Montag auf Steuersenkungskurs. Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) hält das von den Genossen in …
10 Milliarden - mindestens
Hohlmeier soll auf Listenplatz 6 landen

Hohlmeier soll auf Listenplatz 6 landen

München - Der Kampf um die besten Plätze in Brüssel ist vorentschieden. Gestern Abend haben sich die Bezirksvorsitzenden der CSU bei einem knapp zweistündigen …
Hohlmeier soll auf Listenplatz 6 landen
Bayern macht sich für bundesweites Verbot der "Spice"-Droge stark

Bayern macht sich für bundesweites Verbot der "Spice"-Droge stark

Oberschleißheim - Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) macht sich für ein bundesweites Verbot der Modedroge "Spice" stark. Wie schon im Freistaat sollten …
Bayern macht sich für bundesweites Verbot der "Spice"-Droge stark
Weiter Kämpfe trotz UN-Forderung nach Feuerpause im Gazastreifen

Weiter Kämpfe trotz UN-Forderung nach Feuerpause im Gazastreifen

Tel Aviv - Israel und militante Palästinensergruppen haben am Freitag ungeachtet einer Resolution des Weltsicherheitsrates ihre Kämpfe im Gazastreifen fortgesetzt.
Weiter Kämpfe trotz UN-Forderung nach Feuerpause im Gazastreifen
"Der Konflikt wird einseitig dargestellt"

"Der Konflikt wird einseitig dargestellt"

München - Die Münchnerin Charlotte Knobloch, Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, ist nicht zufrieden mit der deutschen Berichterstattung über den Krieg …
"Der Konflikt wird einseitig dargestellt"
Der Freischütz von Kreuth

Der Freischütz von Kreuth

Wildbad Kreuth - Steuern, Gesundheit, Europa: Wo immer möglich geht CSU-Chef Horst Seehofer auf Distanz zur CDU. Mit gezielten Nadelstichen provoziert er Kanzlerin …
Der Freischütz von Kreuth
Weltsicherheitsrat verlangt sofortige Waffenruhe im Gaza-Konflikt

Weltsicherheitsrat verlangt sofortige Waffenruhe im Gaza-Konflikt

New York/Tel Aviv - Der Weltsicherheitsrat hat Israel und die radikal-islamische Hamas in der Nacht zum Freitag zur sofortigen, dauerhaften und voll respektierten …
Weltsicherheitsrat verlangt sofortige Waffenruhe im Gaza-Konflikt

CSU will Steuerzahler um 300 bis 600 Euro entlasten

Berlin/München - Mittelstandsunion warnt Kanzlerin Merkel: Wir lassen uns nicht abspeisen - Entscheidung soll am Montag fallen.
CSU will Steuerzahler um 300 bis 600 Euro entlasten
Israel gerät aus Libanon unter Beschuss - Zweite Angriffsserie

Israel gerät aus Libanon unter Beschuss - Zweite Angriffsserie

Tel Aviv/Beirut - Israel gerät während seiner Militäroffensive im Gazastreifen jetzt auch aus dem Libanon unter Beschuss. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Stunden …
Israel gerät aus Libanon unter Beschuss - Zweite Angriffsserie
CSU-Klausur: Neue Bescheidenheit in Kreuth

CSU-Klausur: Neue Bescheidenheit in Kreuth

Wildbad Kreuth – Auch wenn die Umfragen im Keller bleiben: Die CSU übt sich zu Beginn des Superwahljahrs in Zuversicht. Der neue Vorsitzende Horst Seehofer fordert von …
CSU-Klausur: Neue Bescheidenheit in Kreuth

Israel unter Druck

Gaza/Tel Aviv - Die Zahl der zivilen Todesopfer steigt, die humanitäre Krise weitet sich aus, und der internationale Druck wächst: Israel sucht am zwölften Tag seiner …
Israel unter Druck

CSU nach Umfrage unter 50 Prozent - Positives Urteil zu Seehofer

München - Die CSU hat sich seit ihrem Debakel bei der Landtagswahl einer Umfrage zufolge zwar leicht erholt, ist aber weit entfernt von der einst üblichen …
CSU nach Umfrage unter 50 Prozent - Positives Urteil zu Seehofer
CSU will in Kreuth Steuersenkungen erreichen

CSU will in Kreuth Steuersenkungen erreichen

Berlin - Bei ihrer traditionellen Klausur in Wildbad Kreuth will die CSU ab heute weiter Druck für Steuersenkungen im neuen Milliarden-Konjunkturpaket machen.
CSU will in Kreuth Steuersenkungen erreichen
Ringen und rechnen

Ringen und rechnen

Berlin - Bis zu 50 Milliarden Euro will die Bundesregierung investieren, um im neuen Jahr die Konjunktur anzukurbeln. Nach monatelangem Streit kamen sich Union und SPD …
Ringen und rechnen

Die CSU übt sich in leisen Tönen

München - Warum Seehofer bei der traditionellen Winterklausur in Kreuth die Koalitionspartner schonen will.
Die CSU übt sich in leisen Tönen
Ernannter Obama-Nachfolger im Senat abgewiesen

Ernannter Obama-Nachfolger im Senat abgewiesen

Washington - Neuer Eklat im Korruptionsskandal um den Gouverneur des US-Staates Illinois, Rod Blagojevich: Der von ihm benannte Nachfolger des künftigen Präsidenten …
Ernannter Obama-Nachfolger im Senat abgewiesen
Westerwelle will regieren

Westerwelle will regieren

Stuttgart - Zu Beginn des Bundestagswahljahres hat der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle die Liberalen als Regierungspartei und Garant für einen Politikwechsel empfohlen.
Westerwelle will regieren

Der Jahreswechsel im Gaza

Während in der westlichen Welt die Menschen den Jahreswechsel ausgelassen feierten, tobte im Gaza-Streifen der Kampf zwischen Israel und Palästina.
Der Jahreswechsel im Gaza
Hessen-SPD benennt neuen General erst nach Wahl

Hessen-SPD benennt neuen General erst nach Wahl

Wiesbaden - Die hessische SPD will einen Nachfolger für ihren scheidenden Generalsekretär Norbert Schmitt erst nach der Landtagswahl am 18. Januar benennen. Dies …
Hessen-SPD benennt neuen General erst nach Wahl
EU startet Vermittlungsmission in Nahost

EU startet Vermittlungsmission in Nahost

Kairo/Beirut - Zwei Tage nach Beginn der israelischen Bodenoffensive hat im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich eine Vermittlungsmission der Europäischen Mission …
EU startet Vermittlungsmission in Nahost