Politik: Ressortarchiv

NATO: Taten statt Worte von Gaddafi

NATO: Taten statt Worte von Gaddafi

Tripolis - NATO-Mächte haben am Samstag die Forderung des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi nach einer Waffenruhe und Verhandlungen abgelehnt.
NATO: Taten statt Worte von Gaddafi
Guttenberg spricht von "Missverständnis"

Guttenberg spricht von "Missverständnis"

Bayreuth - Karl-Theodor zu Guttenberg hat in seiner Stellungnahme zu den Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit nach “Spiegel“-Informationen von einem …
Guttenberg spricht von "Missverständnis"
Weiter Streit über Pkw-Maut

Weiter Streit über Pkw-Maut

Hamburg - Die CSU setzt mit ihrer Forderung nach einer Pkw-Maut auf einen Konfrontationskurs zur FDP. Im Gespräch ist eine Vignette nach österreichischem Vorbild.
Weiter Streit über Pkw-Maut
Terroristen planten Blutbad in Deutschland

Terroristen planten Blutbad in Deutschland

Karlsruhe - Ein 29-jähriger Marrokaner sollte auf Befehl von Al-Kaida mit seinen Komplizen einen Bombenanschlag in Deutschland verüben. Noch sind nicht alle Mitglieder …
Terroristen planten Blutbad in Deutschland
Taliban kündigen Frühjahrsoffensive in Afghanistan an

Taliban kündigen Frühjahrsoffensive in Afghanistan an

Kabul - Die radikalislamischen Taliban haben den Beginn ihrer Frühjahrsoffensive gegen die Truppen der NATO und der afghanischen Streitkräfte für den (morgigen) Sonntag …
Taliban kündigen Frühjahrsoffensive in Afghanistan an
Aktivisten wollen das Blutvergießen beenden

Aktivisten wollen das Blutvergießen beenden

Damaskus - Während das syrische Regime mit brutalen Methoden gegen die Protestwelle ankämpft, will eine Gruppe von Aktivisten der politischen Führung von Präsident …
Aktivisten wollen das Blutvergießen beenden
Realschule bricht alle Rekorde

Realschule bricht alle Rekorde

München - Immer mehr gymnasialgeeignete Viertklässler in Bayern verzichten bewusst aufs Abitur und gehen stattdessen auf die Realschule. Im nächsten Schuljahr wird ein …
Realschule bricht alle Rekorde
Österreich beschließt umstrittenes Fremdenrecht

Österreich beschließt umstrittenes Fremdenrecht

Wien - Das österreichische Parlament hat am Freitag nach monatelanger Debatte mehrere umstrittene Änderungen im Fremdenrecht beschlossen.
Österreich beschließt umstrittenes Fremdenrecht
Wird die Pekinger Kunstschau abgesetzt?

Wird die Pekinger Kunstschau abgesetzt?

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) forderte am Freitag eine öffentliche Debatte über einen vorzeitigen Abbruch der Ausstellung zur “Kunst der …
Wird die Pekinger Kunstschau abgesetzt?
Belgien will Burka verbieten - andere EU-Länder wollen folgen

Belgien will Burka verbieten - andere EU-Länder wollen folgen

Brüssel - In Europa wollen immer mehr Länder muslimischen Frauen das Tragen eines Vollschleiers in der Öffentlichkeit verbieten.
Belgien will Burka verbieten - andere EU-Länder wollen folgen
Fluglinie Hof-Frankfurt bis März 2013 gesichert

Fluglinie Hof-Frankfurt bis März 2013 gesichert

Hof - Die verlustreiche Regionalfluglinie Hof/Plauen-Frankfurt ist bis März 2013 gesichert. Das hat Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Freitag mitgeteilt.
Fluglinie Hof-Frankfurt bis März 2013 gesichert
Festgenommene planten Terroranschlag in Deutschland

Festgenommene planten Terroranschlag in Deutschland

Karlsruhe - Deutsche Sicherheitsbehörden haben möglicherweise einen islamistischen Terroranschlag in der Bundesrepublik verhindert.
Festgenommene planten Terroranschlag in Deutschland
Pakistan testet atomwaffenfähigen Marschflugkörper

Pakistan testet atomwaffenfähigen Marschflugkörper

Islamabad - Die südasiatische Nuklearmacht Pakistan hat einen atomwaffenfähigen Marschflugkörper getestet.
Pakistan testet atomwaffenfähigen Marschflugkörper
EU berät über Sanktionen gegen Syrien

EU berät über Sanktionen gegen Syrien

Beirut - Die ständigen Botschafter der 27 EU-Staaten sind am Freitag in Brüssel zusammengekommen, um über Sanktionen gegen Syrien zu beraten.
EU berät über Sanktionen gegen Syrien
Obama stellt neues Sicherheitsteam vor

Obama stellt neues Sicherheitsteam vor

Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag sein neues Sicherheitsteam vorgestellt. Bei dessen Umbau setzt er auf Kontinuität:
Obama stellt neues Sicherheitsteam vor
Schüsse auf spielende Kinder in Syrien

Schüsse auf spielende Kinder in Syrien

Damaskus - Obwohl die syrische Regierung immer brutaler gegen Kritiker und Demonstranten vorgeht, konnte sich der UN-Sicherheitsrat zu einer Verurteilung des Regimes …
Schüsse auf spielende Kinder in Syrien
Der Kampf um die Atom-Brücke

Der Kampf um die Atom-Brücke

Berlin - Die Ethik-Kommission zu den Folgen eines raschen Atomausstiegs ist in die heiße Phase der Beratungen gestartet. Bei der Befragung von 30 Experten prallten …
Der Kampf um die Atom-Brücke
Gebäudesanierung: Minister fordert Steuer-Anreize 

Gebäudesanierung: Minister fordert Steuer-Anreize 

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert die Bundesregierung auf, im Rahmen der Energiewende stärkere Anreize für die energetische Gebäudesanierung …
Gebäudesanierung: Minister fordert Steuer-Anreize 
Syrien: Hat Assad die Fäden noch in der Hand?

Syrien: Hat Assad die Fäden noch in der Hand?

Damaskus - Massenfestnahmen, Folter und Scharfschützen: Das syrische Regime drangsaliert die Demonstranten. Die Menschen in den belagerten Städten sind verzweifelt. Die …
Syrien: Hat Assad die Fäden noch in der Hand?
Arzt: Mubarak bleibt in Scharm el Scheich

Arzt: Mubarak bleibt in Scharm el Scheich

Scharm el Scheich - Ägyptens gestürzter Präsident Husni Mubarak bleibt nach Aussagen eines behandelnden Arztes bis auf weiteres in einem Krankenhaus in Scharm el Scheich …
Arzt: Mubarak bleibt in Scharm el Scheich
McCain warnt vor militärischem Eingreifen in Syrien

McCain warnt vor militärischem Eingreifen in Syrien

Paris - US-Senator John McCain hat am Donnerstag vor einem militärischen Eingreifen in Syrien gewarnt. Warum McCain dies für keine kluge Lösung hält.
McCain warnt vor militärischem Eingreifen in Syrien
Steinmeier und Schröder in illegale Parteispende verwickelt?

Steinmeier und Schröder in illegale Parteispende verwickelt?

Hannover - AWD-Gründer Carsten Maschmeyer hat den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) laut Medienberichten offenbar stärker als bislang bekannt unterstützt. …
Steinmeier und Schröder in illegale Parteispende verwickelt?
Israel will nicht mit Hamas-Regierung verhandeln

Israel will nicht mit Hamas-Regierung verhandeln

Jerusalem - Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat Verhandlungen mit einer neuen palästinensischen Regierung unter Beteiligung der Hamas abgelehnt.
Israel will nicht mit Hamas-Regierung verhandeln
Grün-rotes Kabinett im Ländle: Wer welchen Posten kriegt

Grün-rotes Kabinett im Ländle: Wer welchen Posten kriegt

Stuttgart - Der grün-rote Koalitionsvertrag steht, nun müssen die Posten in Stuttgart verteilt werden. Die Kandidaten für die Ministerämter scharren schon länger mit den …
Grün-rotes Kabinett im Ländle: Wer welchen Posten kriegt
Eon-Chef warnt vor schnellem Atomausstieg 

Eon-Chef warnt vor schnellem Atomausstieg 

Berlin - Der Vorstandsvorsitzende des größten deutschen Stromkonzerns Eon, Johannes Teyssen, hat die Ethikkommission vor Risiken bei einem vorschnellen Atomausstieg …
Eon-Chef warnt vor schnellem Atomausstieg 
EuGH verbietet Italien harten Kurs gegen illegale Flüchtlinge

EuGH verbietet Italien harten Kurs gegen illegale Flüchtlinge

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dem harten Kurs Italiens im Umgang mit illegalen Flüchtlingen einen Riegel vorgeschoben.
EuGH verbietet Italien harten Kurs gegen illegale Flüchtlinge
Antisemitisches Flugblatt der Linken: Justiz ermittelt

Antisemitisches Flugblatt der Linken: Justiz ermittelt

Duisburg - Der Duisburger Linkspartei droht ein juristisches Nachspiel wegen eines auf ihrer Webseite verlinkten antisemitischen Flugblatts. Die Linken gibt vor, nicht …
Antisemitisches Flugblatt der Linken: Justiz ermittelt
Atomkraft - Nein Danke! Aber auch keine Stromleitungen!

Atomkraft - Nein Danke! Aber auch keine Stromleitungen!

Berlin - In den Bundesländern wehren sich die Bürger massiv gegen den Netzausbau: Sie fürchten Gesundheitsrisiken durch elektromagnetische Strahlen, den Wertverlust …
Atomkraft - Nein Danke! Aber auch keine Stromleitungen!
Dänen: Harte Ausländerpolitik gut für Staatskasse

Dänen: Harte Ausländerpolitik gut für Staatskasse

Kopenhagen - Dänemarks Regierung will ihre harte Ausländerpolitik weiter verschärfen, um Geld zu sparen. Was die Dänen planen:
Dänen: Harte Ausländerpolitik gut für Staatskasse
Ethikkommission berät öffentlich über Zukunft der Energie

Ethikkommission berät öffentlich über Zukunft der Energie

Berlin - Die Ethikkommission der Bundesregierung zur Energiepolitik berät heute in Berlin öffentlich mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft.
Ethikkommission berät öffentlich über Zukunft der Energie
Claudia Roth macht Werbung für Tunesien

Claudia Roth macht Werbung für Tunesien

Tunis - Grünen-Chefin Claudia Roth hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Tunesien als Urlaubsland nicht länger zu meiden.
Claudia Roth macht Werbung für Tunesien
Gabriel: Deutschland muss mehr Autos bauen

Gabriel: Deutschland muss mehr Autos bauen

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel wendet sich gegen die Forderung des designierten baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), weniger Autos …
Gabriel: Deutschland muss mehr Autos bauen
Ländlicher Raum: Zeil mit eigenem Konzept

Ländlicher Raum: Zeil mit eigenem Konzept

Passau - Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) will nach der Aufregung um das Gutachten des Zukunftsrats eine eigene Strategie für den ländlichen Raum präsentieren.
Ländlicher Raum: Zeil mit eigenem Konzept
Netanjahu: Entweder Israel oder Hamas

Netanjahu: Entweder Israel oder Hamas

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat negativ auf die Versöhnung der zerstrittenen Palästinenserfraktionen Hamas und Fatah reagiert.
Netanjahu: Entweder Israel oder Hamas
Jugendgewalt: Richter lehnen „Warnschuss“ ab

Jugendgewalt: Richter lehnen „Warnschuss“ ab

Gelbe Karte für junge Täter: Das soll der sogenannte Warnschussarrest sein, den Union und FDP einführen wollen. Nach dem brutalen Angriff eines Schülers in einem …
Jugendgewalt: Richter lehnen „Warnschuss“ ab
Fatah und Hamas unterzeichnen Versöhnungsabkommen

Fatah und Hamas unterzeichnen Versöhnungsabkommen

Kairo/Ramallah/Gaza - Nach jahrelangen fruchtlosen Gesprächen kommt die Versöhnung der zutiefst zerstrittenen Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah völlig …
Fatah und Hamas unterzeichnen Versöhnungsabkommen
Antisemitisches Flugblatt auf Homepage der Linken

Antisemitisches Flugblatt auf Homepage der Linken

Duisburg - Ein Flugblatt mit antisemitischem Inhalt und Hakenkreuz, das von der Homepage der Partei “Die Linke“ in Duisburg erreichbar war, sorgt für Wirbel.
Antisemitisches Flugblatt auf Homepage der Linken
Bahn frei für Ude als Städtetagspräsident

Bahn frei für Ude als Städtetagspräsident

München - Der Wahl des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude (SPD) zum Präsidenten des Deutschen Städtetages steht nichts mehr im Weg.
Bahn frei für Ude als Städtetagspräsident
EU dementiert: Keine Vorschriften für sparsame Wasserhähne

EU dementiert: Keine Vorschriften für sparsame Wasserhähne

Brüssel - Will die Europäische Union sparsame Wasserhähne in Privathaushalten vorschreiben? Das legen Medienberichte nahe. Die EU dementierte diese.
EU dementiert: Keine Vorschriften für sparsame Wasserhähne
Bundesregierung will UN-Sanktionen gegen Syrien

Bundesregierung will UN-Sanktionen gegen Syrien

Berlin - Anders als im Libyen-Konflikt will Berlin im Falle Syriens, wo das Regime ebenfalls auf eigene Bürger schießt, Einigkeit herstellen. Es geht aber nur um …
Bundesregierung will UN-Sanktionen gegen Syrien
NPD darf nicht mehr mit Sarrazin-Zitat werben

NPD darf nicht mehr mit Sarrazin-Zitat werben

Berlin - Die rechtsextreme NPD darf in Berlin nicht mehr mit einem Satz aus Thilo Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab“ für sich werben.
NPD darf nicht mehr mit Sarrazin-Zitat werben
Obama kündigt neuen Verteidigungsminister an

Obama kündigt neuen Verteidigungsminister an

Washington - US-Präsident Barack Obama baut sein Sicherheitsteam um. Neuer Verteidigungsminister solle der bisherige CIA-Chef Leon Panetta werden, berichtete der …
Obama kündigt neuen Verteidigungsminister an
Weißes Haus veröffentlicht Obamas Geburtsurkunde

Weißes Haus veröffentlicht Obamas Geburtsurkunde

Washington - Angesichts der anhaltenden Fragen um den Geburtsort von US-Präsident Barack Obama hat das Weiße Haus am Mittwoch die Langfassung seiner Geburtsurkunde …
Weißes Haus veröffentlicht Obamas Geburtsurkunde
Knobloch fordert Durchgreifen gegen Neonazi Wiese

Knobloch fordert Durchgreifen gegen Neonazi Wiese

München - Die jüdische Gemeinde Münchens fordert ein Einschreiten der Justiz gegen die neuerlichen Aktivitäten des wegen Terrorismus verurteilten Neonazi Martin Wiese.
Knobloch fordert Durchgreifen gegen Neonazi Wiese
Kolpingwerk muss Bundesmittel zurückzahlen

Kolpingwerk muss Bundesmittel zurückzahlen

Köln - Das katholische Kolpingwerk muss Entwicklungshilfe in Höhe von bis zu 300 000 Euro an den deutschen Staat zurückzahlen. Die Mittel sollen falsch eingesetzt worden …
Kolpingwerk muss Bundesmittel zurückzahlen
NATO-Kampfjet abgestürzt

NATO-Kampfjet abgestürzt

Sigonella/Sizilien - Nach dem Einsatz über Libyen ist ein NATO-Kampfjet beim Landeanflug auf eine Basis in Sizilien abgestürzt. Der Pilot rettete sich mit dem …
NATO-Kampfjet abgestürzt
Guttenberg nimmt zu Plagiatsvorwürfen Stellung

Guttenberg nimmt zu Plagiatsvorwürfen Stellung

Bayreuth - Quasi in letzter Minute hat Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu den Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit Stellung genommen.
Guttenberg nimmt zu Plagiatsvorwürfen Stellung
Koalitionsvertrag fix: Das planen Grüne und SPD im Ländle

Koalitionsvertrag fix: Das planen Grüne und SPD im Ländle

Stuttgart - Vier Wochen nach dem historischen Wahlsieg über Schwarz-Gelb haben Grüne und SPD in Baden-Württemberg ihren Koalitionsvertrag beschlossen. Was die Koalition …
Koalitionsvertrag fix: Das planen Grüne und SPD im Ländle
Verbraucher würden für schnelleres AKW-Aus mehr zahlen

Verbraucher würden für schnelleres AKW-Aus mehr zahlen

Hamburg - Eine Umfrage belegt: Einen schnelleren Ausstieg aus der Atomenergie würden sich die meisten Verbraucher etwas kosten lassen.
Verbraucher würden für schnelleres AKW-Aus mehr zahlen
"Syrien ist nicht Libyen": UN-Sicherheitsrat gespalten

"Syrien ist nicht Libyen": UN-Sicherheitsrat gespalten

New York - Eine Presseerklärung ist die schwächste Äußerung des mächtigsten UN-Organs. Doch selbst auf ein Statement zur Lage in Syrien kann sich der Sicherheitsrat …
"Syrien ist nicht Libyen": UN-Sicherheitsrat gespalten
Kambodscha spricht von Kriegserklärung Thailands

Kambodscha spricht von Kriegserklärung Thailands

Phnom Penh - Der Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha eskaliert, zumindest verbal. Der Sprecher des kambodschanischen Außenministers sprach am Mittwoch von …
Kambodscha spricht von Kriegserklärung Thailands
Wegen Sarrazin: Jusos fordern Nahles' Rücktritt

Wegen Sarrazin: Jusos fordern Nahles' Rücktritt

Frankfurt/Main - Die hessischen Jusos haben nach dem eingestellten Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin den Rücktritt von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles …
Wegen Sarrazin: Jusos fordern Nahles' Rücktritt
Grün-Rot will Wahlalter auf 16 Jahre senken

Grün-Rot will Wahlalter auf 16 Jahre senken

Stuttgart - In Baden-Württemberg sollen in Zukunft schon 16-Jährige den Landtag wählen dürfen. Die künftige Regierungskoalition aus Grünen und SPD will das Wahlalter von …
Grün-Rot will Wahlalter auf 16 Jahre senken
FDP-Generalsekretär lehnt Pkw-Maut klar ab

FDP-Generalsekretär lehnt Pkw-Maut klar ab

Köln - FDP-Generalsekretär Christian Lindner lehnt eine Diskussion über die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland strikt ab.
FDP-Generalsekretär lehnt Pkw-Maut klar ab
Umfrage: Steinmeier Favorit als SPD-Kanzlerkandidat

Umfrage: Steinmeier Favorit als SPD-Kanzlerkandidat

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat einer Umfrage zufolge in der Kanzlerkandidatenfrage der Sozialdemokraten deutlich die Nase vor Parteichef Sigmar …
Umfrage: Steinmeier Favorit als SPD-Kanzlerkandidat
Richterbund lehnt Warnschussarrest für junge Täter ab

Richterbund lehnt Warnschussarrest für junge Täter ab

Berlin - Der Deutsche Richterbund stuft den von der Bundesregierung geplanten Warnschussarrest für junge Täter als weitgehend wirkungslos ein.
Richterbund lehnt Warnschussarrest für junge Täter ab
Arbeitnehmer in Union wollen Mindestlöhne in allen Branchen

Arbeitnehmer in Union wollen Mindestlöhne in allen Branchen

Berlin - Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, hat seine Forderung nach Mindestlöhnen in allen Branchen bekräftigt.
Arbeitnehmer in Union wollen Mindestlöhne in allen Branchen
Grüne und SPD in Umfrage weiter mit Mehrheit

Grüne und SPD in Umfrage weiter mit Mehrheit

Berlin - Die Grünen liegen nach einer Forsa-Umfrage bundesweit in der Wählergunst weiter vor der SPD. Beide Parteien sacken aber gegenüber der Vorwoche um je einen …
Grüne und SPD in Umfrage weiter mit Mehrheit
Wau-Holland Stiftung: 1,3 Millionen Euro für Wikileaks eingenommen

Wau-Holland Stiftung: 1,3 Millionen Euro für Wikileaks eingenommen

Berlin - Die Spendenbereitschaft für die Enthüllungsplattform Wikileaks ist groß: Die Stiftung Wau Holland hat im vergangenen Jahr Spenden in Höhe von mehr als 1,3 …
Wau-Holland Stiftung: 1,3 Millionen Euro für Wikileaks eingenommen
Obama will Geschenke für Ölfirmen streichen

Obama will Geschenke für Ölfirmen streichen

Washington - Keine unnötigen Subventionen mehr für die US-Ölkonzerne: Warum sich Barack Obama jetzt mit den Ölmultis anlegt.
Obama will Geschenke für Ölfirmen streichen