Politik: Ressortarchiv

EU-Beitritt: Westerwelle warnt Serbien

EU-Beitritt: Westerwelle warnt Serbien

Brüssel - Bundesaußenminister Guido Westerwelle sieht in den Angriffen serbischer Demonstranten im Nordkosovo auf Soldaten der Kosovo-Truppe KFOR eine Gefahr für …
EU-Beitritt: Westerwelle warnt Serbien
Militärgericht verurteilt Tunesiens Ex-Diktator in Abwesenheit

Militärgericht verurteilt Tunesiens Ex-Diktator in Abwesenheit

Tunis - Ein Militärgericht hat den tunesischen Ex-Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali wegen Folter von Armeeoffizieren in Abwesenheit verurteilt. Hier erfahren Sie, …
Militärgericht verurteilt Tunesiens Ex-Diktator in Abwesenheit
Botschaftssturm: Streit zwischen Iran und Westen eskaliert

Botschaftssturm: Streit zwischen Iran und Westen eskaliert

Teheran - London lässt sich die Erstürmung seiner Botschaft in Teheran nicht gefallen. Großbritannien schließt die Botschaft der Iraner in London. Deutschland ruft …
Botschaftssturm: Streit zwischen Iran und Westen eskaliert
Iran-Krise: Alle Optionen auf dem Tisch

Iran-Krise: Alle Optionen auf dem Tisch

München - In Teheran wurde die britische Botschaft gestürmt, in Europa streiten Briten und Kontinentaleuropäern über den richtigen Weg aus der Schuldenkrise. Simon …
Iran-Krise: Alle Optionen auf dem Tisch
Politiker sehen bessere Chancen für NPD-Verbot

Politiker sehen bessere Chancen für NPD-Verbot

Berlin - Die rechtsextreme NPD verbieten - daran ist die Politik schon einmal gescheitert. Nach der Festnahme des Ex-NPD-Funktionärs Wohlleben im Fall des Zwickauer …
Politiker sehen bessere Chancen für NPD-Verbot
Union prüft Rentenzuschläge für Eltern

Union prüft Rentenzuschläge für Eltern

Berlin - Der Streit unter Unionsfrauen um das Betreuungsgeld schwelt weiter, ein Brand wurde aber gelöscht. Die Fraktion prüft Rentenzuschläge für Eltern. Sicher ist …
Union prüft Rentenzuschläge für Eltern
Milliardärin Liliane Bettencourt wird nicht angeklagt

Milliardärin Liliane Bettencourt wird nicht angeklagt

Paris - Die milliardenschwere L'Oréal-Erbin Liliane Bettencourt wird voraussichtlich nicht wegen Steuerhinterziehung angeklagt.
Milliardärin Liliane Bettencourt wird nicht angeklagt
Fahrenschon neuer Sparkassenpräsident

Fahrenschon neuer Sparkassenpräsident

Berlin - Der ehemalige bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) ist zum neuen Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) gewählt worden.
Fahrenschon neuer Sparkassenpräsident
Guttenberg-Vorwürfe: So reagiert die Uni

Guttenberg-Vorwürfe: So reagiert die Uni

Bayreuth - Die Universität Bayreuth hat die Vorwürfe von Karl-Theodor zu Guttenberg in dessen Plagiatsaffäre am Mittwoch “mit aller Entschiedenheit als unbegründet“ …
Guttenberg-Vorwürfe: So reagiert die Uni
Chancen für NPD-Verbot offenbar erhöht

Chancen für NPD-Verbot offenbar erhöht

Berlin - Die Verhaftung eines Ex-NPD-Funktionärs als mutmaßlicher Helfer der Neonazi-Terrorzelle erhöht nach Einschätzung führender Politiker die Chancen für ein …
Chancen für NPD-Verbot offenbar erhöht
Bundesregierung segnet U-Boot-Deal mit Israel ab

Bundesregierung segnet U-Boot-Deal mit Israel ab

Berlin - Die Bundesregierung hat der Lieferung eines U-Bootes nach Israel grundsätzlich zugestimmt. Der Deal geht zurück auf eine Vereinbarung der rot-grünen Regierung …
Bundesregierung segnet U-Boot-Deal mit Israel ab
Deutschland ruft Botschafter aus Iran zurück

Deutschland ruft Botschafter aus Iran zurück

London - Nach der Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran hat Außenminister Guido Westerwelle den deutschen Botschafter aus dem Iran nach Berlin zurückgerufen.
Deutschland ruft Botschafter aus Iran zurück
Georg Fahrenschon neuer Sparkassenpräsident

Georg Fahrenschon neuer Sparkassenpräsident

Berlin - Der ehemalige bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) wird neuer Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV).
Georg Fahrenschon neuer Sparkassenpräsident
Historisch: Clinton besucht Birma

Historisch: Clinton besucht Birma

Naypyidaw - US-Außenministerin Hillary Clinton ist zu einem historischen Besuch in Birma eingetroffen, um die Bereitschaft zur Umsetzung demokratischer Reformen nach …
Historisch: Clinton besucht Birma
Gabriel warnt: Bloß keine Flügelkämpfe

Gabriel warnt: Bloß keine Flügelkämpfe

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei kurz vor dem Bundesparteitag vor Flügelkämpfen in der Steuerpolitik gewarnt. Das liberale Bürgertum dürfe …
Gabriel warnt: Bloß keine Flügelkämpfe
Bartsch eröffnet Machtkampf um Parteivorsitz

Bartsch eröffnet Machtkampf um Parteivorsitz

Berlin - Seit Monaten läuft in der Linken eine Führungsdiskussion. Jetzt hat ein erster Herausforderer seinen Hut in den Ring geworfen. Dietmar Bartsch will Klaus Ernst …
Bartsch eröffnet Machtkampf um Parteivorsitz
Indonesien: Präsident Wulff auf Klimaschutz-Mission

Indonesien: Präsident Wulff auf Klimaschutz-Mission

Dhaka/Jakarta - Bundespräsident Christian Wulff ist am Mittwoch in der indonesischen Hauptstadt Jakarta eingetroffen. Es ist die zweite Etappe seiner sechstägigen …
Indonesien: Präsident Wulff auf Klimaschutz-Mission
Mehrheit der Deutschen gegen Guttenberg-Comeback

Mehrheit der Deutschen gegen Guttenberg-Comeback

Hamburg - Der gefallene Politstar Karl-Theodor zu Guttenberg hat nach öffentlichen Auftritten und einer Buchveröffentlichung deutlich an Rückhalt in der Bevölkerung …
Mehrheit der Deutschen gegen Guttenberg-Comeback
SPD büßt in Wählergunst ein

SPD büßt in Wählergunst ein

Hamburg - Die SPD hat nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst leicht verloren. Die Grünen gewinnen und auch die Linke legt zu. Die FDP stagniert bei drei Prozent.
SPD büßt in Wählergunst ein
80 Verletzte auf dem Tahrir-Platz

80 Verletzte auf dem Tahrir-Platz

Kairo - Bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Straßenhändlern sind in der Nacht zum Mittwoch auf dem Tahrir-Platz in Kairo nach Polizeiangaben rund 80 …
80 Verletzte auf dem Tahrir-Platz
BBC: London holt Botschaftspersonal aus Teheran heim

BBC: London holt Botschaftspersonal aus Teheran heim

London/New York - Nach der Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran durch protestierende Studenten zieht Großbritannien laut BBC sein gesamtes Botschaftspersonal …
BBC: London holt Botschaftspersonal aus Teheran heim
Weltweite Empörung über Sturm auf Botschaft

Weltweite Empörung über Sturm auf Botschaft

London - Die Erstürmung der britischen Botschaft im Iran hat international für Empörung gesorgt. Der britische Premierminister David Cameron drohte Teheran nach dem …
Weltweite Empörung über Sturm auf Botschaft
Bericht: Friedrich legt Gesetzentwurf für Neonazi-Datei vor

Bericht: Friedrich legt Gesetzentwurf für Neonazi-Datei vor

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat nach Zeitungsinformationen einen Gesetzentwurf für eine umfassende Neonazi-Datei vorgelegt.
Bericht: Friedrich legt Gesetzentwurf für Neonazi-Datei vor
Cain erwägt Ausstieg aus Republikaner-Rennen

Cain erwägt Ausstieg aus Republikaner-Rennen

Washington - Steht der Republikaner Cain vor dem Aus? Erst haben vier Frauen den Präsidentschaftsbewerber sexueller Belästigung beschuldigt, jetzt geht eine angebliche …
Cain erwägt Ausstieg aus Republikaner-Rennen
Paris und Berlin streiten um EZB-Posten

Paris und Berlin streiten um EZB-Posten

Brüssel - Zwischen Frankreich und Deutschland ist ein Streit um einen Schlüsselposten in der Europäischen Zentralbank entbrannt. worum es dabei geht:  
Paris und Berlin streiten um EZB-Posten
Bahn-Chef wirft Stuttgart-21-Gegnern "Verschwörungswahn" vor

Bahn-Chef wirft Stuttgart-21-Gegnern "Verschwörungswahn" vor

Stuttgart - Bahn-Chef Rüdiger Grube hat die Stuttgart-21-Gegner aufgefordert, nach der Volksabstimmung ihren “Verschwörungswahn“ aufzugeben.
Bahn-Chef wirft Stuttgart-21-Gegnern "Verschwörungswahn" vor
Cameron: Iran kann Konsequenzen erwarten

Cameron: Iran kann Konsequenzen erwarten

London - Großbritanniens Premierminister David Cameron hat nach den Angriffen auf die britische Botschaft in Teheran Konsequenzen für Irans Regierung in den kommenden …
Cameron: Iran kann Konsequenzen erwarten
Sturm auf Botschaft: Konflikt zwischen Iran und England

Sturm auf Botschaft: Konflikt zwischen Iran und England

Teheran - Das ohnehin belastete Verhältnis zwischen Großbritannien und Iran wird zum offenen Konflikt. Iranische Demonstranten stürmen die britische Botschaft, …
Sturm auf Botschaft: Konflikt zwischen Iran und England
Bundeswehrreform: Die Operation Trostpflaster

Bundeswehrreform: Die Operation Trostpflaster

München - München - Heißer Schlagabtausch im Landtag. Der neue Staatskanzleichef Kreuzer verspricht Hilfe für Kommunen, die von der Bundeswehrreform betroffen sind. …
Bundeswehrreform: Die Operation Trostpflaster
Lindner: „Das neue Führungsteam braucht Zeit“

Lindner: „Das neue Führungsteam braucht Zeit“

München - Die FDP durchlebt eine Zerreißprobe. Mitten in der schlimmsten Umfrage-Krise muss die Führung der Liberalen für ihre Haltung kämpfen. Wie geht es weiter? …
Lindner: „Das neue Führungsteam braucht Zeit“
Seehofer: Darum lese ich das Guttenberg-Buch nicht

Seehofer: Darum lese ich das Guttenberg-Buch nicht

München - Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kann bei seinem Buch “Vorerst gescheitert“ auf einen Leser nicht rechnen: CSU-Chef Horst Seehofer.
Seehofer: Darum lese ich das Guttenberg-Buch nicht
Studenten stürmen britische Botschaft im Iran

Studenten stürmen britische Botschaft im Iran

Erst vor einer Woche hat Großbritannien die Sanktionen gegen Iran verschärft. Jetzt stürmen iranische Studenten die britische Botschaft in Teheran. Sie entfernen die …
Studenten stürmen britische Botschaft im Iran
CSU: Guttenberg spielt derzeit keine Rolle

CSU: Guttenberg spielt derzeit keine Rolle

Berlin - Die Aufregung um eine mögliche Rückkehr des einstigen CSU-Hoffnungsträgers Karl-Theodor zu Guttenberg in die Politik prallt bei den Christsozialen im Bundestag …
CSU: Guttenberg spielt derzeit keine Rolle
Seehofer für bayernweite Volksentscheide

Seehofer für bayernweite Volksentscheide

München - Nach der Pleite der Stuttgart 21-Gegner in Baden-Württemberg zeigt sich Ministerpräsident Horst Seehofer sehr aufgeschlossen für bayernweite Volksentscheide …
Seehofer für bayernweite Volksentscheide
Cain soll jahrelang eine Affäre gehabt haben

Cain soll jahrelang eine Affäre gehabt haben

Washington - Es sieht nicht gut aus für den Republikaner Cain. Erst haben vier Frauen den Präsidentschaftsbewerber sexueller Belästigung beschuldigt, jetzt geht eine …
Cain soll jahrelang eine Affäre gehabt haben
CSU: Roth-Äußerung "beschämend und absurd"

CSU: Roth-Äußerung "beschämend und absurd"

Berlin - Nach der Kritik von Grünen-Chefin Claudia Roth am Vorgehen der Polizei beim Castor-Transport fordert die CSU im Bundestag eine Entschuldigung. Es sei …
CSU: Roth-Äußerung "beschämend und absurd"
Jeder elfte Einwohner auf Staatshilfe angewiesen

Jeder elfte Einwohner auf Staatshilfe angewiesen

Wiesbaden - Jeder elfte Einwohner in Deutschland ist auf Hilfen des Staates angewiesen, um seine Existenz zu sichern. Das war die niedrigste Quote seit der erstmaligen …
Jeder elfte Einwohner auf Staatshilfe angewiesen
"Zwangskastration" für Kinderschänder

"Zwangskastration" für Kinderschänder

Bukarest - Hartes Vorgehen gegen Kinderschänder: Der rumänische Senat hat ein Gesetz zur sogenannten chemischen Zwangskastration verabschiedet. Was das genau bedeutet: 
"Zwangskastration" für Kinderschänder
Vorratsdaten: Friedrich bietet Kompromiss an

Vorratsdaten: Friedrich bietet Kompromiss an

München - Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich der FDP ein Kompromissangebot vorgelegt.
Vorratsdaten: Friedrich bietet Kompromiss an
Özdemir: "Es wird 'Stuttgart 21 Plus' geben"

Özdemir: "Es wird 'Stuttgart 21 Plus' geben"

Passau - Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Gegner des Bahnbauprojekts “Stuttgart 21“ dazu aufgerufen, das Ergebnis des Volksentscheids anzunehmen. Doch er machte den …
Özdemir: "Es wird 'Stuttgart 21 Plus' geben"
CSU-Politikerin Bär weist Kritik von Guttenberg zurück

CSU-Politikerin Bär weist Kritik von Guttenberg zurück

Berlin - Die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär weist die Kritik des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg an ihrer Partei …
CSU-Politikerin Bär weist Kritik von Guttenberg zurück
Genscher warnt FDP vor Anti-Euro-Entscheidung

Genscher warnt FDP vor Anti-Euro-Entscheidung

Berlin - Der frühere FDP-Vorsitzende Hans-Dietrich Genscher warnt die Mitglieder seiner Partei in außergewöhnlich eindringlichem Ton vor einem Anti-Europa-Votum beim …
Genscher warnt FDP vor Anti-Euro-Entscheidung
Startbahn: Ude rüffelt die Grünen

Startbahn: Ude rüffelt die Grünen

München - Der Volksentscheid über Stuttgart 21 befeuert die Startbahn-Diskussion in Oberbayern. CSU-General Alexander Dobrindt fordert indirekt ein Ende des …
Startbahn: Ude rüffelt die Grünen
Berlusconi vor Gericht: "Extrem schwierig wach zu bleiben"

Berlusconi vor Gericht: "Extrem schwierig wach zu bleiben"

Rom - Berlusconi steht vor Gericht. Und kann sich nur mit Mühe wach halten - so “extrem schwierig“ sei die Materie. Diesmal ging es um die Bestechung seines ehemaligen …
Berlusconi vor Gericht: "Extrem schwierig wach zu bleiben"
Wegen Möllemann: FDP muss Millionen-Strafe zahlen

Wegen Möllemann: FDP muss Millionen-Strafe zahlen

Berlin - Die Spendenaffäre um Jürgen Möllemann beschäftigt auch Jahre nach dem Tod des FDP-Politikers die Gerichte. Jetzt wurde per Urteil eine Millionenstrafe gegen die …
Wegen Möllemann: FDP muss Millionen-Strafe zahlen
Grünen-Chefin Roth unterstützt Castor-Protest

Grünen-Chefin Roth unterstützt Castor-Protest

Dannenberg - Der Bundesvorstand der Grünen hat sich in Trebel bei Gorleben mit den Anti-Castor-Protesten solidarisch erklärt. Auch Grünen-Chefin Claudia Roth unterstützt …
Grünen-Chefin Roth unterstützt Castor-Protest
Ägypter stürmen Wahllokale: Islamisten auf Kurs zur Macht?

Ägypter stürmen Wahllokale: Islamisten auf Kurs zur Macht?

Kairo - Mit einem solchen Ansturm auf die Wahllokale hat niemand gerechnet. Die Ägypter dürfen erstmals in ihrer Geschichte frei wählen. Als großer Favorit gilt die …
Ägypter stürmen Wahllokale: Islamisten auf Kurs zur Macht?
Stuttgart 21: BUND-Vorsitzende im Ländle tritt zurück

Stuttgart 21: BUND-Vorsitzende im Ländle tritt zurück

Stuttgart - Die BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender ist als Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen “Stuttgart 21“ zurückgetreten.
Stuttgart 21: BUND-Vorsitzende im Ländle tritt zurück
Erste Wahl nach Sturz Mubaraks

Erste Wahl nach Sturz Mubaraks

Kairo - Erstmals seit dem Sturz Mubaraks wird in Ägypten gewählt. Vor den Wahllokalen herrscht großer Andrang. Die Kairoer gehören mit zu den ersten, die ihre Stimme …
Erste Wahl nach Sturz Mubaraks
Merkel erfreut über Abstimmungsergebnis zu "S 21"

Merkel erfreut über Abstimmungsergebnis zu "S 21"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt das Ergebnis der Volksabstimmung über “Stuttgart 21“. Die Kanzlerin habe sich “früh und entschieden“ für das …
Merkel erfreut über Abstimmungsergebnis zu "S 21"
Guttenberg: Startauflage von neuem Buch fast vergriffen

Guttenberg: Startauflage von neuem Buch fast vergriffen

Freiburg - Die Nachfrage nach dem neuen Buch von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist einen Tag vor dessen Erscheinen am Dienstag (29. November) hoch.
Guttenberg: Startauflage von neuem Buch fast vergriffen
Verhandlung über Streit um Strafzahlung der FDP

Verhandlung über Streit um Strafzahlung der FDP

Berlin - Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verhandelt über eine Klage der FDP gegen eine Strafzahlung in Millionenhöhe wegen der Möllemann-Spendenaffäre.
Verhandlung über Streit um Strafzahlung der FDP
UN-Klimagipfel hat begonnen

UN-Klimagipfel hat begonnen

Durban - In Anwesenheit des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma hat am Montag der 17. UN-Klimagipfel in Durban begonnen.
UN-Klimagipfel hat begonnen
Timoschenko: Geburtstag im Gefängnis

Timoschenko: Geburtstag im Gefängnis

Kiew - Hunderte Menschen haben am Sonntag in Kiew ihre Solidarität mit der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko zum Ausdruck gebracht.
Timoschenko: Geburtstag im Gefängnis
"S21": Hermann denkt nicht an Rücktritt

"S21": Hermann denkt nicht an Rücktritt

Köln - Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann sieht trotz des klaren Votums der Bevölkerung für das Bahnprojekt “Stuttgart 21“ keine Veranlassung für …
"S21": Hermann denkt nicht an Rücktritt
Bundespräsident in Bangladesch eingetroffen

Bundespräsident in Bangladesch eingetroffen

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff ist am Montag zur ersten Etappe einer sechstägigen Asienreise in Bangladesch eingetroffen.
Bundespräsident in Bangladesch eingetroffen
Sittler will nach "S 21"-Niederlage weiter demonstrieren

Sittler will nach "S 21"-Niederlage weiter demonstrieren

Berlin - Auch nach der verlorenen Volksabstimmung über den Ausstieg aus “Stuttgart 21“ wollen die Gegner des milliardenschweren Bahnprojekts weiter demonstrieren.
Sittler will nach "S 21"-Niederlage weiter demonstrieren
Herbe Schlappe für Stuttgart-21-Gegner

Herbe Schlappe für Stuttgart-21-Gegner

Stuttgart - Stuttgart 21 auf der Zielgeraden: Die Gegner des Bahnprojekts um den grünen Ministerpräsidenten Kretschmann steuern bei der Volksabstimmung auf eine klare …
Herbe Schlappe für Stuttgart-21-Gegner
Landesparteitag der FDP: Zwischen Wundenlecken und Wunderwaffen

Landesparteitag der FDP: Zwischen Wundenlecken und Wunderwaffen

Landshut – Mitten in Euro-Debatte und Umfragetief tagt Bayerns FDP. Nüchtern, leicht genervt von den internen Euro-Querelen, suchen die Liberalen einen Weg aus der Krise.
Landesparteitag der FDP: Zwischen Wundenlecken und Wunderwaffen
Schröder: Zuschuss für künstliche Befruchtungen

Schröder: Zuschuss für künstliche Befruchtungen

Frankfurt/Main - Familienministerin Kristina Schröder will ungewollt kinderlosen Paaren finanziell helfen, wenn sie eine künstliche Befruchtung wünschen. Die Kosten für …
Schröder: Zuschuss für künstliche Befruchtungen