Politik: Ressortarchiv

Nach Anschlägen: Nigeria verhängt Ausnahmezustand

Nach Anschlägen: Nigeria verhängt Ausnahmezustand

Abuja - Nach der Anschlagsserie in Nigeria hat Präsident Goodluck Jonathan am Samstag den Ausnahmezustand über Teile des Landes verhängt. Außerdem wurden die …
Nach Anschlägen: Nigeria verhängt Ausnahmezustand
Moskau: Festnahmen bei Demo

Moskau: Festnahmen bei Demo

Moskau - Nach Massenprotesten gegen Wahlfälschungen in Russland hat Regierungschef Wladimir Putin allen Bürgern ein frohes Neues Jahr gewünscht. Gleichzeitig wurden …
Moskau: Festnahmen bei Demo
Festnahme wegen Mohammed-Zeichnung auf Facebook

Festnahme wegen Mohammed-Zeichnung auf Facebook

Kairo - Wegen einer Zeichnung des muslimischen Propheten Mohammed auf seiner Facebook-Seite ist in Ägypten ein koptischer Christ festgenommen worden.
Festnahme wegen Mohammed-Zeichnung auf Facebook
Putin: Neujahrsgrüße mit anzüglichem Spott

Putin: Neujahrsgrüße mit anzüglichem Spott

Moskau - Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat sich am Samstag mit Neujahrsgrüßen an die gesamte Bevölkerung gewandt, seine Kritiker aber zugleich mit einer …
Putin: Neujahrsgrüße mit anzüglichem Spott
Obama will wieder nach Berlin kommen

Obama will wieder nach Berlin kommen

Berlin - US-Präsident Barack Obama will nach Darstellung seines Berliner Botschafters die deutsche Hauptstadt gern wieder besuchen.
Obama will wieder nach Berlin kommen
Steuergelder für NPD - CSU will Grundgesetzänderung

Steuergelder für NPD - CSU will Grundgesetzänderung

Berlin - Die NPD klebt Wahlplakate und macht Propaganda mit Hilfe von Steuermitteln. Die gesetzliche Parteienfinanzierung macht es möglich. Beklagt wird das schon lange. …
Steuergelder für NPD - CSU will Grundgesetzänderung
Merkel: "2012 wird noch schwieriger"

Merkel: "2012 wird noch schwieriger"

Berlin - Nach dem Krisenjahr 2011 wird es nicht einfacher, lautet die Neujahrsbotschaft der Kanzlerin an die Deutschen. Neben der Euro- Rettung betont Merkel das klare …
Merkel: "2012 wird noch schwieriger"
Spenden für CDU und FDP drastisch gekürzt

Spenden für CDU und FDP drastisch gekürzt

Berlin - Die Wirtschaft hat nach einem Zeitungsbericht ihre finanzielle Unterstützung für die schwarz-gelbe Koalition im ablaufenden Jahr stark zurückgefahren.
Spenden für CDU und FDP drastisch gekürzt
Rente, Pflege, Reisen, Steuern, Strom - das ändert sich zum Jahreswechsel

Rente, Pflege, Reisen, Steuern, Strom - das ändert sich zum Jahreswechsel

Rente, Pflege, Reisen, Steuern, Strom - das ändert sich zum Jahreswechsel
Rente, Pflege, Reisen, Steuern, Strom - das ändert sich zum Jahreswechsel
Kim Jong Un jetzt auch Militär-Boss 

Kim Jong Un jetzt auch Militär-Boss 

Seoul/Pjöngjang - Der neue nordkoreanische Führer Kim Jong Un ist nach südkoreanischen Medienberichten zum Oberkommandierenden der Streitkräfte ernannt worden.
Kim Jong Un jetzt auch Militär-Boss 
Nigeria: Mehrere Menschen sterben bei Explosion einer Bombe

Nigeria: Mehrere Menschen sterben bei Explosion einer Bombe

Monrovia/Abuja - Bei einer Bombenexplosion nahe einer Moschee im Norden Nigerias sind am Freitag nach Polizeiangaben mindestens fünf Menschen getötet und mehrere …
Nigeria: Mehrere Menschen sterben bei Explosion einer Bombe
Ankara bedauert tödlichen Luftschlag auf Zivilisten

Ankara bedauert tödlichen Luftschlag auf Zivilisten

Ankara - Der tödliche Luftangriff auf Zivilisten bringt Regierung und Militärführung der Türkei in Erklärungsnöte. Ministerpräsident Erdogan drückt sein Bedauern aus. …
Ankara bedauert tödlichen Luftschlag auf Zivilisten
BW-Bank: Neuer Vertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten

BW-Bank: Neuer Vertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten

Stuttgart - Die BW-Bank bricht ihr Schweigen: Danach hat Christian Wulff erst kurz vor Weihnachten einen neuen Kreditvertrag unterzeichnet. Das klang Mitte Dezember beim …
BW-Bank: Neuer Vertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten
Jetzt doch: Seehofer will Guttenberg zurück holen

Jetzt doch: Seehofer will Guttenberg zurück holen

München - Mit dem Rücktritt des Verteidigungsministers Guttenberg im März ging dem Freistaat ein charismatischer Politiker verloren. Seehofer will ihn nun zurückholen - …
Jetzt doch: Seehofer will Guttenberg zurück holen
Hunderttausende protestieren gegen Assad

Hunderttausende protestieren gegen Assad

Beirut - Hunderttausende Syrer haben am Freitag gegen das Regime protestiert und den Rücktritt von Präsident Baschar Assad gefordert. Offenbar gab es dabei wieder …
Hunderttausende protestieren gegen Assad
Schäuble: Europäer meistern Schuldenkrise

Schäuble: Europäer meistern Schuldenkrise

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zuversichtlich, dass die Europäer 2012 die Schuldenkrise in den Griff bekommen.
Schäuble: Europäer meistern Schuldenkrise
SPD: Regierung täuschte über Pirateneinsatz

SPD: Regierung täuschte über Pirateneinsatz

Berlin - Die SPD hat der Bundesregierung wegen der geplanten Ausweitung der Anti-Piraten-Mission auf das Festland von Somalia Täuschung des Parlaments vorgeworfen.
SPD: Regierung täuschte über Pirateneinsatz
Elterngeld: Haderthauer für Ausweitung

Elterngeld: Haderthauer für Ausweitung

München - Das Elterngeld sollte nach Ansicht von Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) deutlich länger als bisher gezahlt werden.
Elterngeld: Haderthauer für Ausweitung
Deutschland - das Altersheim der EU

Deutschland - das Altersheim der EU

Berlin - In der EU stehen die Deutschen oft an der Spitze - auch bei weniger erfreulicher Statistik. Sie werden immer älter, sind zu dick und bekommen zu wenig Kinder. …
Deutschland - das Altersheim der EU
Timoschenko in Straflager verlegt

Timoschenko in Straflager verlegt

Kiew - Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ist am frühen Freitagmorgen in ein Straflager ins ostukrainische Charkiw verlegt worden.
Timoschenko in Straflager verlegt
US-Wahlen: Schafft es Obama doch noch?

US-Wahlen: Schafft es Obama doch noch?

Washington - Er wollte Amerika und die Welt verändern. Dann musste er die größte Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten managen - jetzt muss Barack Obama um seine Wiederwahl …
US-Wahlen: Schafft es Obama doch noch?
Alles beim alten in Nordkorea

Alles beim alten in Nordkorea

Pjöngjang - Der Sohn des Diktators übernimmt nach dessen Tod das Ruder - ansonsten soll in Nordkorea alles beim Alten bleiben. Auch die Drohungen gegen Südkorea klingen …
Alles beim alten in Nordkorea
Adenauer-Stiftung in Kairo durchsucht

Adenauer-Stiftung in Kairo durchsucht

Kairo/Berlin/Washington - Die ägyptischen Behörden haben die Büros von 17 Menschenrechtsorganisationen und ausländischen Institutionen in Kairo durchsucht. Darunter war …
Adenauer-Stiftung in Kairo durchsucht
USA und Saudi-Arabien schließen Waffendeal in Milliardenhöhe

USA und Saudi-Arabien schließen Waffendeal in Milliardenhöhe

Washington - Die USA und Saudi-Arabien haben einen Waffendeal in Höhe von rund 30 Milliarden Dollar (23,2 Milliarden Euro) unterzeichnet.
USA und Saudi-Arabien schließen Waffendeal in Milliardenhöhe
EU prüft Ausweitung der Anti-Piraten-Mission

EU prüft Ausweitung der Anti-Piraten-Mission

Berlin - Die Europäische Union erwägt angesichts anhaltender Piratenüberfälle auch einen begrenzten Militäreinsatz gegen Seeräuber direkt am Küstenstreifen von Somalia. …
EU prüft Ausweitung der Anti-Piraten-Mission
Euro-Politik: ifo-Chef Sinn stützt Merkel

Euro-Politik: ifo-Chef Sinn stützt Merkel

München - Der Chef des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, rechnet trotz der Schwierigkeiten der europäischen Gemeinschaftswährung mit dem …
Euro-Politik: ifo-Chef Sinn stützt Merkel
Wegen Fahrerflucht: Döring muss Geldbuße zahlen

Wegen Fahrerflucht: Döring muss Geldbuße zahlen

Hannover - Der neue FDP-Generalsekretär Patrick Döring muss eine Geldbuße wegen Fahrerflucht zahlen. Die Staatsanwaltschaft Hannover stellte das Verfahren gegen den …
Wegen Fahrerflucht: Döring muss Geldbuße zahlen
Besserer Schutz gegen Telefonabzocke geplant

Besserer Schutz gegen Telefonabzocke geplant

Berlin - Telefonwerbung ohne Zustimmung ist eigentlich schon verboten. Doch viele Verbraucher klagen weiterhin über lästige Anrufe. Auch unseriöse Praktiken von Anwälten …
Besserer Schutz gegen Telefonabzocke geplant
Verwechslung oder Absicht? Türkei tötet 35 Menschen

Verwechslung oder Absicht? Türkei tötet 35 Menschen

Ankara - War es eine Verwechslung? Die türkische Luftwaffe hat mindestens 35 Menschen getötet. Das Militär spricht von kurdischen Extremisten, Dorfbewohner von …
Verwechslung oder Absicht? Türkei tötet 35 Menschen
Zahl der Parteimitglieder schrumpft - vor allem bei der FDP

Zahl der Parteimitglieder schrumpft - vor allem bei der FDP

Berlin - Immer weniger und immer ältere Mitglieder - der Schrumpfungsprozess bei den Parteien ging auch 2011 weiter. Allein die Grünen legen zu, während vor allem die …
Zahl der Parteimitglieder schrumpft - vor allem bei der FDP
Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV

Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV

Nürnberg/Berlin - Jobverlust und sofort Hartz IV - dieses Schicksal trifft immer mehr Arbeitslose. Laut Bundesagentur hat diese Entwicklung aber durchaus auch einen …
Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV
Anzeige gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredits

Anzeige gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredits

Stuttgart - Der umstrittene Privatkredit der BW-Bank an Bundespräsident Christian Wulff beschäftigt jetzt auch die Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Es gibt eine Anzeige …
Anzeige gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredits
Syrien: Beobachter besuchen weitere Protesthochburgen

Syrien: Beobachter besuchen weitere Protesthochburgen

Kairo/Beirut - Die arabischen Beobachter in Syrien setzen ihre Friedensmission mit dem Besuch der Protesthochburgen Hama, Daraa und Idlib fort. Die Kritik an ihrer …
Syrien: Beobachter besuchen weitere Protesthochburgen
Bosbach: Ausmaß der NSU-Taten noch nicht bekannt

Bosbach: Ausmaß der NSU-Taten noch nicht bekannt

Berlin - CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sieht im Fall der rechtsterroristischen NSU weiterhin enormen Aufklärungsbedarf. Der Rechtsexperte der Linken wirft CDU und …
Bosbach: Ausmaß der NSU-Taten noch nicht bekannt
Illegal abgehörte Gespräche vor Gericht zulässig

Illegal abgehörte Gespräche vor Gericht zulässig

Karlsruhe - Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verletzt es nicht die Grundrechte, wenn rechtswidrig abgehörte Gespräche grundsätzlich in …
Illegal abgehörte Gespräche vor Gericht zulässig
Grünes Licht für "Cola-Steuer" in Frankreich

Grünes Licht für "Cola-Steuer" in Frankreich

Paris - Eine in Frankreich geplante “Cola-Steuer“ darf eingeführt werden. Der Verfassungsrat wies am Mittwoch eine von mehr als 60 Oppositionsabgeordneten eingereichte …
Grünes Licht für "Cola-Steuer" in Frankreich
Der "geliebte Führer" ist tot - es lebe der "oberste Führer"

Der "geliebte Führer" ist tot - es lebe der "oberste Führer"

Seoul/Pjöngjang - Nordkorea hat zum Ende der offiziellen Trauerzeit für den gestorbenen Alleinherrscher Kim Jong Il dessen Sohn und Nachfolger Kim Jong Un zum obersten …
Der "geliebte Führer" ist tot - es lebe der "oberste Führer"
FDP ist in einer "Existenzkrise"

FDP ist in einer "Existenzkrise"

Berlin - Kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP rumort es bei den Liberalen. Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum warf der Parteispitze vor, sie …
FDP ist in einer "Existenzkrise"
Minister Zeil will dritte Startbahn vorerst stoppen

Minister Zeil will dritte Startbahn vorerst stoppen

München - Wird die dritte Startbahn vielleicht doch nicht gebaut? Bayerns Vize-Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) möchte den Bau zumindest vorerst stoppen. Damit folgt …
Minister Zeil will dritte Startbahn vorerst stoppen
Zeil: „Wir hauen den Knoten durch“

Zeil: „Wir hauen den Knoten durch“

Die größten Infrastrukturprojekte Bayerns stocken: Noch keine Einigung über Geld für die zweite S-Bahn-Stammstrecke unter München, dazu die Idee eines Moratoriums für …
Zeil: „Wir hauen den Knoten durch“
Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf

Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf

Washington/Teheran - Erst droht der Iran mit einer Blockade von Öltransporten - dann rudert Teheran zurück. Doch auch aus den USA kommen unterschiedliche Signale.
Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf
Auswärtiges Amt warnt syrischen Botschafter

Auswärtiges Amt warnt syrischen Botschafter

Berlin - Schickte der syrische Geheimdienst Schläger zu einem Regime-Kritiker in Berlin? Diese Frage stellen Grünen-Politiker nach einem Überfall auf einen Parteifreund. …
Auswärtiges Amt warnt syrischen Botschafter
Bayerns Kommunen machen immer mehr Schulden

Bayerns Kommunen machen immer mehr Schulden

München - Ungeachtet der Diskussionen um eine Schuldenbremse der öffentlichen Hand türmen sich in Bayerns Kommunen immer neue Verbindlichkeiten an. Je größer die Stadt, …
Bayerns Kommunen machen immer mehr Schulden
Alarm: Oma und Opa haben ein Suchtproblem

Alarm: Oma und Opa haben ein Suchtproblem

Berlin - Alkohol- und Medikamentensucht bei älteren Menschen entwickelt sich aus Sicht der Bundesregierung zu einem immer größeren Problem. Sucht im Alter zu bekämpfen …
Alarm: Oma und Opa haben ein Suchtproblem
Vorratsdatenspeicherung: Merkel setzt auf Einigung

Vorratsdatenspeicherung: Merkel setzt auf Einigung

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt im Dauerkonflikt um die Vorratsdatenspeicherung auf eine Einigung zwischen den zerstrittenen Ressorts und Fraktionen. …
Vorratsdatenspeicherung: Merkel setzt auf Einigung
Türkei genehmigt russische Gaspipeline

Türkei genehmigt russische Gaspipeline

Moskau - Im Pipeline-Wettrennen mit dem EU-Projekt Nabucco schafft Russland Tatsachen: Die Türkei erlaubt den Bau der Gasleitung South Stream durch ihre Hoheitsgewässer. …
Türkei genehmigt russische Gaspipeline
Kriminalbeamte kritisieren Justizministerin

Kriminalbeamte kritisieren Justizministerin

Berlin - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Haltung des Bundesjustizministeriums und seiner Chefin Leutheusser-Schnarrenberger zur Vorratsdatenspeicherung …
Kriminalbeamte kritisieren Justizministerin
Prozess gegen Mubarak erneut vertagt

Prozess gegen Mubarak erneut vertagt

Kairo - Der ägyptische Expräsident Husni Mubarak kam nach dreimonatiger Prozesspause zurück in den Gerichtssaal. Doch nach nur wenigen Stunden war die Verhandlung …
Prozess gegen Mubarak erneut vertagt
Kritik: Durch Frührente droht Altersarmut

Kritik: Durch Frührente droht Altersarmut

Berlin - Immer mehr Arbeitnehmer gehen vorzeitig in den Ruhestand. Weil es dann Abschläge gibt, fürchten Sozialverbände mehr Altersarmut. Die Regierung hält dagegen: Das …
Kritik: Durch Frührente droht Altersarmut
Geheimdienstaffäre in der Slowakei

Geheimdienstaffäre in der Slowakei

Bratislava - In der Slowakei ist mutmaßliches Geheimdienstmaterial an die Öffentlichkeit gelangt, das systematische Korruption in riesigem Ausmaß belegen könnte.
Geheimdienstaffäre in der Slowakei
Merkel will kein Energieministerium

Merkel will kein Energieministerium

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält ein eigenständiges Energieministerium auf Bundesebene derzeit nicht für nötig. Die Zusammenarbeit anderer Ministerien …
Merkel will kein Energieministerium
Putin schließt Gespräche mit Opposition aus

Putin schließt Gespräche mit Opposition aus

Moskau - Nach den größten Protesten in Russland seit dem Ende der Sowjetunion hat Ministerpräsident Wladimir Putin Gespräche mit der Opposition …
Putin schließt Gespräche mit Opposition aus
Menschenrechtler: Syrien täuscht Beobachter

Menschenrechtler: Syrien täuscht Beobachter

Kairo/Beirut - Die Arabischen Beobachter in Syrien sind mit dem Auftakt ihrer Mission zufrieden. Nach Einschätzung von Menschenrechtlern werden sie aber von Assads …
Menschenrechtler: Syrien täuscht Beobachter
Personenschutz für überfallenen Grünen-Politiker?

Personenschutz für überfallenen Grünen-Politiker?

Berlin - Für den syrischstämmigen Berliner Grünen-Politiker Ferhad Ahma wird erneut der Einsatz von Personenschützern erwogen. Der Arbeitgeber des 37-Jährigen führe …
Personenschutz für überfallenen Grünen-Politiker?
Währungsstreit zwischen USA und China entspannt sich

Währungsstreit zwischen USA und China entspannt sich

Washington - Die USA lassen beim Dauerstreit über die chinesische Währung nicht locker. Doch der Ton ist deutlich milder als noch vor kurzem. Beide …
Währungsstreit zwischen USA und China entspannt sich
Merk: Missbrauch darf erst nach 30 Jahren verjähren

Merk: Missbrauch darf erst nach 30 Jahren verjähren

München - Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) dringt vehement auf eine Verlängerung der Verjährungsfristen bei sexuellem Missbrauch - auf mindestens 30 Jahre.
Merk: Missbrauch darf erst nach 30 Jahren verjähren
Fukushima will keine Atomreaktoren mehr

Fukushima will keine Atomreaktoren mehr

Tokio - Die japanische Unglücksprovinz Fukushima will nach dem schweren Nuklearunfall eine Zukunft ohne Atomreaktoren. Es wird allerdings 40 Jahre dauern, bis die …
Fukushima will keine Atomreaktoren mehr
"Watergay": War US-Präsident Nixon schwul?

"Watergay": War US-Präsident Nixon schwul?

Washington - Ein angeblicher Skandal erschüttert die Vereinigten Staaten von Amerika. Nach Watergate wird dem Ex-Präsidenten Richard Nixon nun auch "Watergay" zur Last …
"Watergay": War US-Präsident Nixon schwul?
Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il

Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il

Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il
Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il
Reges Interesse am Bundesfreiwilligendienst

Reges Interesse am Bundesfreiwilligendienst

Köln - Der Bundesfreiwilligendienst wird überraschend gut angenommen und gilt ein halbes Jahr nach seiner Einführung bereits als Erfolg.
Reges Interesse am Bundesfreiwilligendienst