Politik: Ressortarchiv

Kim Jong Un jetzt auch Militär-Boss 

Kim Jong Un jetzt auch Militär-Boss 

Seoul/Pjöngjang - Der neue nordkoreanische Führer Kim Jong Un ist nach südkoreanischen Medienberichten zum Oberkommandierenden der Streitkräfte ernannt worden.
Kim Jong Un jetzt auch Militär-Boss 
Nigeria: Mehrere Menschen sterben bei Explosion einer Bombe

Nigeria: Mehrere Menschen sterben bei Explosion einer Bombe

Monrovia/Abuja - Bei einer Bombenexplosion nahe einer Moschee im Norden Nigerias sind am Freitag nach Polizeiangaben mindestens fünf Menschen getötet und mehrere …
Nigeria: Mehrere Menschen sterben bei Explosion einer Bombe
Ankara bedauert tödlichen Luftschlag auf Zivilisten

Ankara bedauert tödlichen Luftschlag auf Zivilisten

Ankara - Der tödliche Luftangriff auf Zivilisten bringt Regierung und Militärführung der Türkei in Erklärungsnöte. Ministerpräsident Erdogan drückt sein Bedauern aus. …
Ankara bedauert tödlichen Luftschlag auf Zivilisten
BW-Bank: Neuer Vertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten

BW-Bank: Neuer Vertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten

Stuttgart - Die BW-Bank bricht ihr Schweigen: Danach hat Christian Wulff erst kurz vor Weihnachten einen neuen Kreditvertrag unterzeichnet. Das klang Mitte Dezember beim …
BW-Bank: Neuer Vertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten
Jetzt doch: Seehofer will Guttenberg zurück holen

Jetzt doch: Seehofer will Guttenberg zurück holen

München - Mit dem Rücktritt des Verteidigungsministers Guttenberg im März ging dem Freistaat ein charismatischer Politiker verloren. Seehofer will ihn nun zurückholen - …
Jetzt doch: Seehofer will Guttenberg zurück holen
Hunderttausende protestieren gegen Assad

Hunderttausende protestieren gegen Assad

Beirut - Hunderttausende Syrer haben am Freitag gegen das Regime protestiert und den Rücktritt von Präsident Baschar Assad gefordert. Offenbar gab es dabei wieder …
Hunderttausende protestieren gegen Assad
Schäuble: Europäer meistern Schuldenkrise

Schäuble: Europäer meistern Schuldenkrise

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zuversichtlich, dass die Europäer 2012 die Schuldenkrise in den Griff bekommen.
Schäuble: Europäer meistern Schuldenkrise
SPD: Regierung täuschte über Pirateneinsatz

SPD: Regierung täuschte über Pirateneinsatz

Berlin - Die SPD hat der Bundesregierung wegen der geplanten Ausweitung der Anti-Piraten-Mission auf das Festland von Somalia Täuschung des Parlaments vorgeworfen.
SPD: Regierung täuschte über Pirateneinsatz
Elterngeld: Haderthauer für Ausweitung

Elterngeld: Haderthauer für Ausweitung

München - Das Elterngeld sollte nach Ansicht von Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) deutlich länger als bisher gezahlt werden.
Elterngeld: Haderthauer für Ausweitung
Deutschland - das Altersheim der EU

Deutschland - das Altersheim der EU

Berlin - In der EU stehen die Deutschen oft an der Spitze - auch bei weniger erfreulicher Statistik. Sie werden immer älter, sind zu dick und bekommen zu wenig Kinder. …
Deutschland - das Altersheim der EU
Timoschenko in Straflager verlegt

Timoschenko in Straflager verlegt

Kiew - Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ist am frühen Freitagmorgen in ein Straflager ins ostukrainische Charkiw verlegt worden.
Timoschenko in Straflager verlegt
US-Wahlen: Schafft es Obama doch noch?

US-Wahlen: Schafft es Obama doch noch?

Washington - Er wollte Amerika und die Welt verändern. Dann musste er die größte Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten managen - jetzt muss Barack Obama um seine Wiederwahl …
US-Wahlen: Schafft es Obama doch noch?
Alles beim alten in Nordkorea

Alles beim alten in Nordkorea

Pjöngjang - Der Sohn des Diktators übernimmt nach dessen Tod das Ruder - ansonsten soll in Nordkorea alles beim Alten bleiben. Auch die Drohungen gegen Südkorea klingen …
Alles beim alten in Nordkorea
Adenauer-Stiftung in Kairo durchsucht

Adenauer-Stiftung in Kairo durchsucht

Kairo/Berlin/Washington - Die ägyptischen Behörden haben die Büros von 17 Menschenrechtsorganisationen und ausländischen Institutionen in Kairo durchsucht. Darunter war …
Adenauer-Stiftung in Kairo durchsucht
USA und Saudi-Arabien schließen Waffendeal in Milliardenhöhe

USA und Saudi-Arabien schließen Waffendeal in Milliardenhöhe

Washington - Die USA und Saudi-Arabien haben einen Waffendeal in Höhe von rund 30 Milliarden Dollar (23,2 Milliarden Euro) unterzeichnet.
USA und Saudi-Arabien schließen Waffendeal in Milliardenhöhe
EU prüft Ausweitung der Anti-Piraten-Mission

EU prüft Ausweitung der Anti-Piraten-Mission

Berlin - Die Europäische Union erwägt angesichts anhaltender Piratenüberfälle auch einen begrenzten Militäreinsatz gegen Seeräuber direkt am Küstenstreifen von Somalia. …
EU prüft Ausweitung der Anti-Piraten-Mission
Euro-Politik: ifo-Chef Sinn stützt Merkel

Euro-Politik: ifo-Chef Sinn stützt Merkel

München - Der Chef des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, rechnet trotz der Schwierigkeiten der europäischen Gemeinschaftswährung mit dem …
Euro-Politik: ifo-Chef Sinn stützt Merkel
Wegen Fahrerflucht: Döring muss Geldbuße zahlen

Wegen Fahrerflucht: Döring muss Geldbuße zahlen

Hannover - Der neue FDP-Generalsekretär Patrick Döring muss eine Geldbuße wegen Fahrerflucht zahlen. Die Staatsanwaltschaft Hannover stellte das Verfahren gegen den …
Wegen Fahrerflucht: Döring muss Geldbuße zahlen
Besserer Schutz gegen Telefonabzocke geplant

Besserer Schutz gegen Telefonabzocke geplant

Berlin - Telefonwerbung ohne Zustimmung ist eigentlich schon verboten. Doch viele Verbraucher klagen weiterhin über lästige Anrufe. Auch unseriöse Praktiken von Anwälten …
Besserer Schutz gegen Telefonabzocke geplant
Verwechslung oder Absicht? Türkei tötet 35 Menschen

Verwechslung oder Absicht? Türkei tötet 35 Menschen

Ankara - War es eine Verwechslung? Die türkische Luftwaffe hat mindestens 35 Menschen getötet. Das Militär spricht von kurdischen Extremisten, Dorfbewohner von …
Verwechslung oder Absicht? Türkei tötet 35 Menschen
Zahl der Parteimitglieder schrumpft - vor allem bei der FDP

Zahl der Parteimitglieder schrumpft - vor allem bei der FDP

Berlin - Immer weniger und immer ältere Mitglieder - der Schrumpfungsprozess bei den Parteien ging auch 2011 weiter. Allein die Grünen legen zu, während vor allem die …
Zahl der Parteimitglieder schrumpft - vor allem bei der FDP
Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV

Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV

Nürnberg/Berlin - Jobverlust und sofort Hartz IV - dieses Schicksal trifft immer mehr Arbeitslose. Laut Bundesagentur hat diese Entwicklung aber durchaus auch einen …
Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV
Anzeige gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredits

Anzeige gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredits

Stuttgart - Der umstrittene Privatkredit der BW-Bank an Bundespräsident Christian Wulff beschäftigt jetzt auch die Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Es gibt eine Anzeige …
Anzeige gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredits
Syrien: Beobachter besuchen weitere Protesthochburgen

Syrien: Beobachter besuchen weitere Protesthochburgen

Kairo/Beirut - Die arabischen Beobachter in Syrien setzen ihre Friedensmission mit dem Besuch der Protesthochburgen Hama, Daraa und Idlib fort. Die Kritik an ihrer …
Syrien: Beobachter besuchen weitere Protesthochburgen
Bosbach: Ausmaß der NSU-Taten noch nicht bekannt

Bosbach: Ausmaß der NSU-Taten noch nicht bekannt

Berlin - CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sieht im Fall der rechtsterroristischen NSU weiterhin enormen Aufklärungsbedarf. Der Rechtsexperte der Linken wirft CDU und …
Bosbach: Ausmaß der NSU-Taten noch nicht bekannt
Illegal abgehörte Gespräche vor Gericht zulässig

Illegal abgehörte Gespräche vor Gericht zulässig

Karlsruhe - Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verletzt es nicht die Grundrechte, wenn rechtswidrig abgehörte Gespräche grundsätzlich in …
Illegal abgehörte Gespräche vor Gericht zulässig
Grünes Licht für "Cola-Steuer" in Frankreich

Grünes Licht für "Cola-Steuer" in Frankreich

Paris - Eine in Frankreich geplante “Cola-Steuer“ darf eingeführt werden. Der Verfassungsrat wies am Mittwoch eine von mehr als 60 Oppositionsabgeordneten eingereichte …
Grünes Licht für "Cola-Steuer" in Frankreich
Der "geliebte Führer" ist tot - es lebe der "oberste Führer"

Der "geliebte Führer" ist tot - es lebe der "oberste Führer"

Seoul/Pjöngjang - Nordkorea hat zum Ende der offiziellen Trauerzeit für den gestorbenen Alleinherrscher Kim Jong Il dessen Sohn und Nachfolger Kim Jong Un zum obersten …
Der "geliebte Führer" ist tot - es lebe der "oberste Führer"
FDP ist in einer "Existenzkrise"

FDP ist in einer "Existenzkrise"

Berlin - Kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP rumort es bei den Liberalen. Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum warf der Parteispitze vor, sie …
FDP ist in einer "Existenzkrise"
Minister Zeil will dritte Startbahn vorerst stoppen

Minister Zeil will dritte Startbahn vorerst stoppen

München - Wird die dritte Startbahn vielleicht doch nicht gebaut? Bayerns Vize-Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) möchte den Bau zumindest vorerst stoppen. Damit folgt …
Minister Zeil will dritte Startbahn vorerst stoppen
Zeil: „Wir hauen den Knoten durch“

Zeil: „Wir hauen den Knoten durch“

Die größten Infrastrukturprojekte Bayerns stocken: Noch keine Einigung über Geld für die zweite S-Bahn-Stammstrecke unter München, dazu die Idee eines Moratoriums für …
Zeil: „Wir hauen den Knoten durch“
Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf

Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf

Washington/Teheran - Erst droht der Iran mit einer Blockade von Öltransporten - dann rudert Teheran zurück. Doch auch aus den USA kommen unterschiedliche Signale.
Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf
Auswärtiges Amt warnt syrischen Botschafter

Auswärtiges Amt warnt syrischen Botschafter

Berlin - Schickte der syrische Geheimdienst Schläger zu einem Regime-Kritiker in Berlin? Diese Frage stellen Grünen-Politiker nach einem Überfall auf einen Parteifreund. …
Auswärtiges Amt warnt syrischen Botschafter
Bayerns Kommunen machen immer mehr Schulden

Bayerns Kommunen machen immer mehr Schulden

München - Ungeachtet der Diskussionen um eine Schuldenbremse der öffentlichen Hand türmen sich in Bayerns Kommunen immer neue Verbindlichkeiten an. Je größer die Stadt, …
Bayerns Kommunen machen immer mehr Schulden
Alarm: Oma und Opa haben ein Suchtproblem

Alarm: Oma und Opa haben ein Suchtproblem

Berlin - Alkohol- und Medikamentensucht bei älteren Menschen entwickelt sich aus Sicht der Bundesregierung zu einem immer größeren Problem. Sucht im Alter zu bekämpfen …
Alarm: Oma und Opa haben ein Suchtproblem
Vorratsdatenspeicherung: Merkel setzt auf Einigung

Vorratsdatenspeicherung: Merkel setzt auf Einigung

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt im Dauerkonflikt um die Vorratsdatenspeicherung auf eine Einigung zwischen den zerstrittenen Ressorts und Fraktionen. …
Vorratsdatenspeicherung: Merkel setzt auf Einigung
Türkei genehmigt russische Gaspipeline

Türkei genehmigt russische Gaspipeline

Moskau - Im Pipeline-Wettrennen mit dem EU-Projekt Nabucco schafft Russland Tatsachen: Die Türkei erlaubt den Bau der Gasleitung South Stream durch ihre Hoheitsgewässer. …
Türkei genehmigt russische Gaspipeline
Kriminalbeamte kritisieren Justizministerin

Kriminalbeamte kritisieren Justizministerin

Berlin - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Haltung des Bundesjustizministeriums und seiner Chefin Leutheusser-Schnarrenberger zur Vorratsdatenspeicherung …
Kriminalbeamte kritisieren Justizministerin
Prozess gegen Mubarak erneut vertagt

Prozess gegen Mubarak erneut vertagt

Kairo - Der ägyptische Expräsident Husni Mubarak kam nach dreimonatiger Prozesspause zurück in den Gerichtssaal. Doch nach nur wenigen Stunden war die Verhandlung …
Prozess gegen Mubarak erneut vertagt
Kritik: Durch Frührente droht Altersarmut

Kritik: Durch Frührente droht Altersarmut

Berlin - Immer mehr Arbeitnehmer gehen vorzeitig in den Ruhestand. Weil es dann Abschläge gibt, fürchten Sozialverbände mehr Altersarmut. Die Regierung hält dagegen: Das …
Kritik: Durch Frührente droht Altersarmut
Geheimdienstaffäre in der Slowakei

Geheimdienstaffäre in der Slowakei

Bratislava - In der Slowakei ist mutmaßliches Geheimdienstmaterial an die Öffentlichkeit gelangt, das systematische Korruption in riesigem Ausmaß belegen könnte.
Geheimdienstaffäre in der Slowakei
Merkel will kein Energieministerium

Merkel will kein Energieministerium

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält ein eigenständiges Energieministerium auf Bundesebene derzeit nicht für nötig. Die Zusammenarbeit anderer Ministerien …
Merkel will kein Energieministerium
Putin schließt Gespräche mit Opposition aus

Putin schließt Gespräche mit Opposition aus

Moskau - Nach den größten Protesten in Russland seit dem Ende der Sowjetunion hat Ministerpräsident Wladimir Putin Gespräche mit der Opposition …
Putin schließt Gespräche mit Opposition aus
Menschenrechtler: Syrien täuscht Beobachter

Menschenrechtler: Syrien täuscht Beobachter

Kairo/Beirut - Die Arabischen Beobachter in Syrien sind mit dem Auftakt ihrer Mission zufrieden. Nach Einschätzung von Menschenrechtlern werden sie aber von Assads …
Menschenrechtler: Syrien täuscht Beobachter
Personenschutz für überfallenen Grünen-Politiker?

Personenschutz für überfallenen Grünen-Politiker?

Berlin - Für den syrischstämmigen Berliner Grünen-Politiker Ferhad Ahma wird erneut der Einsatz von Personenschützern erwogen. Der Arbeitgeber des 37-Jährigen führe …
Personenschutz für überfallenen Grünen-Politiker?
Währungsstreit zwischen USA und China entspannt sich

Währungsstreit zwischen USA und China entspannt sich

Washington - Die USA lassen beim Dauerstreit über die chinesische Währung nicht locker. Doch der Ton ist deutlich milder als noch vor kurzem. Beide …
Währungsstreit zwischen USA und China entspannt sich
Merk: Missbrauch darf erst nach 30 Jahren verjähren

Merk: Missbrauch darf erst nach 30 Jahren verjähren

München - Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) dringt vehement auf eine Verlängerung der Verjährungsfristen bei sexuellem Missbrauch - auf mindestens 30 Jahre.
Merk: Missbrauch darf erst nach 30 Jahren verjähren
Fukushima will keine Atomreaktoren mehr

Fukushima will keine Atomreaktoren mehr

Tokio - Die japanische Unglücksprovinz Fukushima will nach dem schweren Nuklearunfall eine Zukunft ohne Atomreaktoren. Es wird allerdings 40 Jahre dauern, bis die …
Fukushima will keine Atomreaktoren mehr
"Watergay": War US-Präsident Nixon schwul?

"Watergay": War US-Präsident Nixon schwul?

Washington - Ein angeblicher Skandal erschüttert die Vereinigten Staaten von Amerika. Nach Watergate wird dem Ex-Präsidenten Richard Nixon nun auch "Watergay" zur Last …
"Watergay": War US-Präsident Nixon schwul?
Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il

Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il

Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il
Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il
Reges Interesse am Bundesfreiwilligendienst

Reges Interesse am Bundesfreiwilligendienst

Köln - Der Bundesfreiwilligendienst wird überraschend gut angenommen und gilt ein halbes Jahr nach seiner Einführung bereits als Erfolg.
Reges Interesse am Bundesfreiwilligendienst
Argentiniens Präsidentin hat Schilddrüsenkrebs

Argentiniens Präsidentin hat Schilddrüsenkrebs

Buenos Aires - Bei der argentinischen Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner ist ein Schilddrüsenkrebs diagnostiziert worden.
Argentiniens Präsidentin hat Schilddrüsenkrebs
Nordkorea zelebriert Beisetzung Kim Jong Ils

Nordkorea zelebriert Beisetzung Kim Jong Ils

Pjöngjang - Nordkorea hat für seinen verstorbenen Staatschef Kim Jong Il am Mittwoch eine sorgfältig choreografierte Trauerzeremonie abgehalten. Kim Jong Un führt den …
Nordkorea zelebriert Beisetzung Kim Jong Ils
Umfrage: Merkels Krisenmanagement ungenügend

Umfrage: Merkels Krisenmanagement ungenügend

Berlin - Was den Umgang mit der Euro-Krise angeht, sind die Deutschen unzufrieden mit ihrer Kanzlerin: Laut einer Umfrage wünscht sich die Mehrheit der Bürger ein …
Umfrage: Merkels Krisenmanagement ungenügend
Griechenland: Neuwahlen für Ende April angesetzt

Griechenland: Neuwahlen für Ende April angesetzt

Athen - Die von der Euro-Schuldenkrise schwer getroffenen Griechen sollen Ende April in vorgezogenen Wahlen über ein neues Parlament entscheiden.
Griechenland: Neuwahlen für Ende April angesetzt
Diskussion: Rente mit 67 - ist das gerecht?

Diskussion: Rente mit 67 - ist das gerecht?

München - Am 1. Januar beginnt wird das gesetzliche Rentenalter schrittweise von 65 auf 67 Jahre angehoben. Das gebiete die Gerechtigkeit gegenüber den Jüngeren, sagen …
Diskussion: Rente mit 67 - ist das gerecht?
Weniger Geld für die UN

Weniger Geld für die UN

New York - Die UN-Vollversammlung hat einen gekürzten Etat verabschiedet. Der Haushalt für den regulären Betrieb der Vereinten Nationen im Zeitraum 2012 bis 2013 wurde …
Weniger Geld für die UN
Aigner zufrieden mit gesunkenen Bank-Gebühren

Aigner zufrieden mit gesunkenen Bank-Gebühren

Düsseldorf - Gut ein Jahr nach Einführung neuer Transparenzpflichten bei Banken lobt Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) den neu entstandenen Wettbewerb - etwa …
Aigner zufrieden mit gesunkenen Bank-Gebühren
Anwalt fordert Freiheit für Beate Z.

Anwalt fordert Freiheit für Beate Z.

Köln/Karlsruhe - Der Kölner Anwalt Wolfgang Heer hat Beschwerde gegen die Untersuchungshaft seiner Mandantin Beate Z. eingelegt. Er kann keinen dringenden Tatverdacht …
Anwalt fordert Freiheit für Beate Z.
Weißes Haus will Schuldengrenze anheben

Weißes Haus will Schuldengrenze anheben

Washington - Die Regierung von US-Präsident Barack Obama will den Kongress in dieser Woche bitten, die Schuldenobergrenze der USA um weitere 1,2 Billionen Dollar (918 …
Weißes Haus will Schuldengrenze anheben