Politik: Ressortarchiv

Argentiniens Präsidentin hat Schilddrüsenkrebs

Argentiniens Präsidentin hat Schilddrüsenkrebs

Buenos Aires - Bei der argentinischen Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner ist ein Schilddrüsenkrebs diagnostiziert worden.
Argentiniens Präsidentin hat Schilddrüsenkrebs
Nordkorea zelebriert Beisetzung Kim Jong Ils

Nordkorea zelebriert Beisetzung Kim Jong Ils

Pjöngjang - Nordkorea hat für seinen verstorbenen Staatschef Kim Jong Il am Mittwoch eine sorgfältig choreografierte Trauerzeremonie abgehalten. Kim Jong Un führt den …
Nordkorea zelebriert Beisetzung Kim Jong Ils
Umfrage: Merkels Krisenmanagement ungenügend

Umfrage: Merkels Krisenmanagement ungenügend

Berlin - Was den Umgang mit der Euro-Krise angeht, sind die Deutschen unzufrieden mit ihrer Kanzlerin: Laut einer Umfrage wünscht sich die Mehrheit der Bürger ein …
Umfrage: Merkels Krisenmanagement ungenügend
Griechenland: Neuwahlen für Ende April angesetzt

Griechenland: Neuwahlen für Ende April angesetzt

Athen - Die von der Euro-Schuldenkrise schwer getroffenen Griechen sollen Ende April in vorgezogenen Wahlen über ein neues Parlament entscheiden.
Griechenland: Neuwahlen für Ende April angesetzt
Diskussion: Rente mit 67 - ist das gerecht?

Diskussion: Rente mit 67 - ist das gerecht?

München - Am 1. Januar beginnt wird das gesetzliche Rentenalter schrittweise von 65 auf 67 Jahre angehoben. Das gebiete die Gerechtigkeit gegenüber den Jüngeren, sagen …
Diskussion: Rente mit 67 - ist das gerecht?
Weniger Geld für die UN

Weniger Geld für die UN

New York - Die UN-Vollversammlung hat einen gekürzten Etat verabschiedet. Der Haushalt für den regulären Betrieb der Vereinten Nationen im Zeitraum 2012 bis 2013 wurde …
Weniger Geld für die UN
Aigner zufrieden mit gesunkenen Bank-Gebühren

Aigner zufrieden mit gesunkenen Bank-Gebühren

Düsseldorf - Gut ein Jahr nach Einführung neuer Transparenzpflichten bei Banken lobt Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) den neu entstandenen Wettbewerb - etwa …
Aigner zufrieden mit gesunkenen Bank-Gebühren
Anwalt fordert Freiheit für Beate Z.

Anwalt fordert Freiheit für Beate Z.

Köln/Karlsruhe - Der Kölner Anwalt Wolfgang Heer hat Beschwerde gegen die Untersuchungshaft seiner Mandantin Beate Z. eingelegt. Er kann keinen dringenden Tatverdacht …
Anwalt fordert Freiheit für Beate Z.
Weißes Haus will Schuldengrenze anheben

Weißes Haus will Schuldengrenze anheben

Washington - Die Regierung von US-Präsident Barack Obama will den Kongress in dieser Woche bitten, die Schuldenobergrenze der USA um weitere 1,2 Billionen Dollar (918 …
Weißes Haus will Schuldengrenze anheben
Süssmuth droht mit Gesetzesinitiative für feste Frauenquote

Süssmuth droht mit Gesetzesinitiative für feste Frauenquote

Berlin - Frauenministerin Kristina Schröder hat derzeit nicht viele Frauen auf ihrer Seite. Jetzt fordert auch CDU-Politikerin Rita Süssmuth die junge Ministerin dazu …
Süssmuth droht mit Gesetzesinitiative für feste Frauenquote
Hasselfeldt schlägt neues Energieministerium vor

Hasselfeldt schlägt neues Energieministerium vor

Hamburg - Die CSU will die Kompetenzen für Energiepolitik in einem neuen, eigenständigen Ministerium bündeln. Das hat die Landesgruppenchefin Gerda Hassfeldt in einem …
Hasselfeldt schlägt neues Energieministerium vor
Oberfrankens CSU will Guttenberg nicht drängen

Oberfrankens CSU will Guttenberg nicht drängen

Kulmbach - Kandidiert Karl-Theodor zu Guttenberg bald wieder für den Bundestag? Die oberfränkische CSU will den Ex-Verteidigungsminister nicht drängen. Ein Gespräch …
Oberfrankens CSU will Guttenberg nicht drängen
FDP-Generalsekretär Döring provoziert die Union

FDP-Generalsekretär Döring provoziert die Union

Berlin - Das Jahr 2011 endet für die schwarz-gelbe Koalition mit Misstönen. Der neue FDP-Generalsekretär Patrick Döring warf der Union am Dienstag vor, sich aus der …
FDP-Generalsekretär Döring provoziert die Union
Zeil: Ein Prozent Wachstum 2012 in Bayern

Zeil: Ein Prozent Wachstum 2012 in Bayern

München - Die Staatsregierung rechnet mit einem leichten Wirtschaftswachstum in Bayern. Wirtschaftsminister Martin Zeil geht mit Zuversicht in das neue Jahr, die …
Zeil: Ein Prozent Wachstum 2012 in Bayern
Beobachter der Arabischen Liga in Homs eingetroffen

Beobachter der Arabischen Liga in Homs eingetroffen

Kairo - Friedensmission in Syrien: Arabische Beobachter sind in der Protesthochburg Homs von einer wütenden Bevölkerung empfangen worden. Noch wenige Stunden zuvor hatte …
Beobachter der Arabischen Liga in Homs eingetroffen
Sahra Wagenknecht zeigt ihre schönen Beine

Sahra Wagenknecht zeigt ihre schönen Beine

Berlin - Weihnachten machten Linken-Idol Oskar Lafontaine und Partei-Vize Sahra Wagenknecht zu ihrem persönlichen Fest der Liebe. Jetzt zeigt sich die Politikerin bei …
Sahra Wagenknecht zeigt ihre schönen Beine
OB Ude ist Bayerns beliebtester Politiker!

OB Ude ist Bayerns beliebtester Politiker!

SPD-Spitzenkandidat Christian Ude erzielt laut einer neuen Umfrage die besten Sympathiewerte der bayerischen Spitzenpolitiker. Der bekannteste ist er hingegen nicht.
OB Ude ist Bayerns beliebtester Politiker!
Vorratsdaten: EU-Frist läuft aus - Konflikt bleibt

Vorratsdaten: EU-Frist läuft aus - Konflikt bleibt

Berlin - Nichts bewegt sich im koalitionsinternen Streit um die Vorratsdatenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung. Jetzt läuft eine EU-Frist aus - Deutschland droht …
Vorratsdaten: EU-Frist läuft aus - Konflikt bleibt
Aufsichtsrat der BW-Bank fordert Klarheit über Wulff-Kredit

Aufsichtsrat der BW-Bank fordert Klarheit über Wulff-Kredit

Berlin - Für Bundespräsident Christian Wulff ist die Affäre um den Kredit für sein Privathaus noch nicht ausgestanden. Der Aufsichtsrat der BW-Bank verlangt Infos über …
Aufsichtsrat der BW-Bank fordert Klarheit über Wulff-Kredit
Russischer Blogger Nawalny will eigene Partei gründen

Russischer Blogger Nawalny will eigene Partei gründen

Moskau - Der Blogger und Regierungskritiker Alexej Nawalny will für mehr Demokratie in Russland sorgen: Er kündigte jetzt die Gründung einer eigenen Partei an. Für die …
Russischer Blogger Nawalny will eigene Partei gründen
Wulff soll sich selbst anzeigen

Wulff soll sich selbst anzeigen

Hannover - Für den Bundespräsidenten könnte es eine Art Selbstreinigungsverfahren sein: Ein Verfassungsjurist hat Christian Wulff zur Selbstanzeige beim …
Wulff soll sich selbst anzeigen
Japan lockert Waffenexportverbot

Japan lockert Waffenexportverbot

Tokio - Ungeachtet seiner pazifistischen Verfassung lockert Japan sein Waffenexportverbot. Künftig kann die asiatische Wirtschaftsmacht gemeinsam mit befreundeten …
Japan lockert Waffenexportverbot
CSU fordert Klarheit von zu Guttenberg

CSU fordert Klarheit von zu Guttenberg

München - In der CSU gibt es einen neuen Anlauf, Karl-Theodor zu Guttenberg trotz seiner Parteienschelte wieder in die vordere Reihe der Bundespolitik zu integrieren.
CSU fordert Klarheit von zu Guttenberg
CDU-Spitzenkandidat: Wulff ist Belastung für Wahlkampf

CDU-Spitzenkandidat: Wulff ist Belastung für Wahlkampf

Ahrensburg - Jost de Jager, CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, fürchtet, dass Bundespräsident Wulff im Wahlkampf zur Belastung werden …
CDU-Spitzenkandidat: Wulff ist Belastung für Wahlkampf
"Nackt-Bloggerin" startet Anti-Kopftuch-Aktion

"Nackt-Bloggerin" startet Anti-Kopftuch-Aktion

Kairo - Die in Ägypten als “Nackt-Bloggerin“ bekannt gewordene Alia al-Mahdi sorgt mit einer neuen Aktion gegen Kopftücher für Aufsehen. Die reaktionen sind nicht immer …
"Nackt-Bloggerin" startet Anti-Kopftuch-Aktion
Fukushima: Bericht erhebt schwere Vorwürfe

Fukushima: Bericht erhebt schwere Vorwürfe

Tokio - Neun Monate nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat ein Zwischenbericht schwere Vorwürfe gegen den Atomanlagenbetreiber Tepco und die japanische Regierung …
Fukushima: Bericht erhebt schwere Vorwürfe
Lafontaine und Wagenknecht feierten gemeinsam

Lafontaine und Wagenknecht feierten gemeinsam

Saarlouis - Es ist die Politiker-Liebesgeschichte des Jahres. Linken-Idol Oskar Lafontaine und Kommunistin Sahra Wagenknecht haben nun auch das schönste Fest im Jahr …
Lafontaine und Wagenknecht feierten gemeinsam
Barack Obama: So macht der mächtigste Mann der Welt Urlaub

Barack Obama: So macht der mächtigste Mann der Welt Urlaub

Honolulu - Endlich kann Barack Obama seinen Weihnachtsurlaub auf Hawaii antreten. Seine Frau Michelle und die beiden Töchter waren bereits vorausgeflogen. Die schönsten …
Barack Obama: So macht der mächtigste Mann der Welt Urlaub
Oberfrankens CSU will Guttenberg-Entscheidung

Oberfrankens CSU will Guttenberg-Entscheidung

München/Kulmbach - Die Personalie Guttenberg sorgt in Deutschland weiterhin für Gesprächsstoff. Jetzt fordert die oberfränkische CSU eine Entscheidung vom Ex-Minister.
Oberfrankens CSU will Guttenberg-Entscheidung
Arabische Liga beginnt Beobachtermission in Syrien

Arabische Liga beginnt Beobachtermission in Syrien

Beirut - Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien soll das Blutvergießen eigentlich beenden. Doch die Gewalt eskaliert. In der Protesthochburg Homs kommt es …
Arabische Liga beginnt Beobachtermission in Syrien
Lederer fordert Lafontaine-Comeback

Lederer fordert Lafontaine-Comeback

Berlin - So ganz konnten sich die Linken nie von ihrem geistigen Oberhaupt, Oskar Lafontaine, lösen. Der Landesvorsitzende der Berliner Linken, Klaus Lederer verlangt …
Lederer fordert Lafontaine-Comeback
Beck: Besonnenheit beim NPD-Verbotsverfahren

Beck: Besonnenheit beim NPD-Verbotsverfahren

Berlin - Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, warnt vor “heiligem Furor“ bei einem neuen NPD-Verbotsverfahren.
Beck: Besonnenheit beim NPD-Verbotsverfahren
Papst verurteilt Anschlag auf Kirche in Nigeria

Papst verurteilt Anschlag auf Kirche in Nigeria

Rom - Papst Benedikt XVI. hat den Anschlag auf eine katholische Kirche in Nigeria verurteilt. Nur Respekt und Versöhnung könnten Frieden schaffen, nicht Gewalt.
Papst verurteilt Anschlag auf Kirche in Nigeria
Timoschenkos Anwalt will Gerichte im Ausland anrufen

Timoschenkos Anwalt will Gerichte im Ausland anrufen

Kiew - Die Verurteilung der oppositionellen Julia Timoschenko hat zu großer Kritik an der ukrainischen Regierung geführt. Jetzt kehrt der Anwalt der Inhaftierten der …
Timoschenkos Anwalt will Gerichte im Ausland anrufen
Nordkorea: Machthaber festigt Position

Nordkorea: Machthaber festigt Position

Seoul/Pjöngjang - Die Machtfrage in Nordkorea scheint sich langsam zu klären. Kim Jong Un, der Sohn des verstorbenen Diktators konnte angeblich seine Position festigen.
Nordkorea: Machthaber festigt Position
Sigmar Gabriel will Präsident Wulff halten

Sigmar Gabriel will Präsident Wulff halten

Berlin - Ausgerechnet der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, den wegen eines umstrittenen Privatkredits in der Kritik stehenden …
Sigmar Gabriel will Präsident Wulff halten
Vorratsdatenspeicherung spaltet CSU und FDP

Vorratsdatenspeicherung spaltet CSU und FDP

Berlin - Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung sorgt weiter für Streit zwischen CSU und FDP. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte jetzt von …
Vorratsdatenspeicherung spaltet CSU und FDP
Strom, Steuern, Rente, Job - das ändert sich zum Jahreswechsel

Strom, Steuern, Rente, Job - das ändert sich zum Jahreswechsel

München - Verbraucher müssen sich im neuen Jahr auf einige Veränderungen einstellen. Hier gibt's den Überblick, was ab 2012 in Sachen Rente, Strom, Versicherungen und …
Strom, Steuern, Rente, Job - das ändert sich zum Jahreswechsel
Ägyptischer Blogger aus Haft entlassen

Ägyptischer Blogger aus Haft entlassen

Kairo - Nach fast zwei Monaten Haft ist ein prominenter ägyptischer Blogger am Sonntag in Kairo wieder freigelassen worden. Doch Alaa Abdel-Fattah kann sich immer noch …
Ägyptischer Blogger aus Haft entlassen
Westerwelle verurteilt Anschläge in Nigeria und Afghanistan

Westerwelle verurteilt Anschläge in Nigeria und Afghanistan

Berlin - Mit deutlichen Worten hat Außenminister Guido Westerwelle Stellung bezogen zu den Anschlägen an Weihnachten in Nigeria und Afghanistan.
Westerwelle verurteilt Anschläge in Nigeria und Afghanistan
Japan und China wollen Nordkorea stabilisieren

Japan und China wollen Nordkorea stabilisieren

Peking - Tokio und Peking haben sich bei einem Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda in China am Sonntag auf eine engere Zusammenarbeit im Umgang mit …
Japan und China wollen Nordkorea stabilisieren
Iranerin soll nun doch hingerichtet werden

Iranerin soll nun doch hingerichtet werden

Teheran - Die zum Tode verurteilte Iranerin Sakineh Mohammadi Aschtiani soll trotz internationaler Proteste offenbar doch hingerichtet werden. Nur die Art der …
Iranerin soll nun doch hingerichtet werden
Afghanistan: 19 Tote bei Selbstmordanschlag

Afghanistan: 19 Tote bei Selbstmordanschlag

Kabul - Im Anschluss an eine Trauerfeier hat sich im Norden Afghanistans ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und dabei nach Angaben des Innenministeriums 19 …
Afghanistan: 19 Tote bei Selbstmordanschlag
Gabriel lästert über Merkel und die FDP

Gabriel lästert über Merkel und die FDP

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat über die Regierung gelästert: Die Kanzlerin habe keinen Koalitionspartner mehr, sondern eine Partei in Geiselhaft. Eines musste …
Gabriel lästert über Merkel und die FDP
Erinnerung an das Ende der Sowjetunion vor 20 Jahren

Erinnerung an das Ende der Sowjetunion vor 20 Jahren

Moskau - Am 20. Jahrestag des Untergangs der Sowjetunion haben viele Menschen in Russland und den anderen früheren 14 Teilrepubliken des Endes des kommunistischen …
Erinnerung an das Ende der Sowjetunion vor 20 Jahren
Bouffier: Keine Steuererleichterungen auf Kosten der Länder

Bouffier: Keine Steuererleichterungen auf Kosten der Länder

Wiesbaden - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier will eine Steuerreform auf Kosten der Länder nicht mittragen. Außerdem fordert er - ebenso wie die …
Bouffier: Keine Steuererleichterungen auf Kosten der Länder
Von der Leyen: Darum ist die Rente mit 67 fair

Von der Leyen: Darum ist die Rente mit 67 fair

Berlin - Ab Januar müssen deutsche Arbeitnehmer einen Monat länger arbeiten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt, warum die Rente mit 67 nicht nur …
Von der Leyen: Darum ist die Rente mit 67 fair
Gorbatschow fordert Putins Rücktritt

Gorbatschow fordert Putins Rücktritt

Moskau - Der Friedensnobelpreisträger und frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow (80) hat den russischen Regierungschef Wladimir Putin zum Rücktritt …
Gorbatschow fordert Putins Rücktritt
DGB-Chef Sommer: Praxisgebühr? Es geht auch anders!

DGB-Chef Sommer: Praxisgebühr? Es geht auch anders!

Berlin - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, will die Praxisgebühr abschaffen. Laut ihm gibt es auch andere Wege, die Krankenkassen …
DGB-Chef Sommer: Praxisgebühr? Es geht auch anders!
Ex-IWH-Präsident: Regierung muss mehr sparen

Ex-IWH-Präsident: Regierung muss mehr sparen

Halle - Der ehemalige Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Ulrich Blum, fordert von der Bundesregierung einen deutlicheren Sparkurs. …
Ex-IWH-Präsident: Regierung muss mehr sparen
Kim Jong Un macht Onkel offenbar zum General

Kim Jong Un macht Onkel offenbar zum General

Pjöngjang - Der designierte neue nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat seinen Onkel offenbar zum General der Streitkräfte gemacht. Es deutet sich an, dass er bei …
Kim Jong Un macht Onkel offenbar zum General
US-Wahlkampf: Rückschlag für Gingrich und Perry

US-Wahlkampf: Rückschlag für Gingrich und Perry

Washington - Zwei führende Republikaner sind bei ihrem Kampf um die US-Präsidentschaftskandidatur ins Stolpern geraten. Anderen aussichtslosen Bewerbern ist es ebenso …
US-Wahlkampf: Rückschlag für Gingrich und Perry
Massenproteste in ganz Russland für Neuwahlen

Massenproteste in ganz Russland für Neuwahlen

Moskau - Drei Wochen nach der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl in Russland fordern rekordverdächtig viele Menschen bei Straßenprotesten …
Massenproteste in ganz Russland für Neuwahlen
Medien preisen Kim Jong Un als Oberbefehlshaber

Medien preisen Kim Jong Un als Oberbefehlshaber

Seoul - Nordkorea will auch nach dem Tod von Machthaber Kim Jong Il dem Militär in der Politik Vorrang einräumen. Die Staatspresse preist …
Medien preisen Kim Jong Un als Oberbefehlshaber
Ex-Finanzminister fordert Neuwahlen in Russland

Ex-Finanzminister fordert Neuwahlen in Russland

Moskau - Bei den russischen Massenprotesten gegen die umstrittene Parlamentswahl hat der prominente Ex-Finanzminister Alexej Kudrin überraschend Neuwahlen gefordert.
Ex-Finanzminister fordert Neuwahlen in Russland
So macht der mächtigste Mann der Welt Urlaub

So macht der mächtigste Mann der Welt Urlaub

Honolulu - Endlich kann Barack Obama seinen Weihnachtsurlaub auf Hawaii antreten. Seine Frau Michelle und die beiden Töchter waren bereits vorausgeflogen. Wie die …
So macht der mächtigste Mann der Welt Urlaub
Kuba lässt 2.900 Gefangene frei

Kuba lässt 2.900 Gefangene frei

Havanna - Weihnachtsgeschenk aus Havanna: Kuba begnadigt über 2900 Häftlinge, darunter 86 Ausländer. Auch die Reisebeschränkungen sollen gelockert werden. Wann das …
Kuba lässt 2.900 Gefangene frei
SPD: Wulff hat nicht die Wahrheit gesagt

SPD: Wulff hat nicht die Wahrheit gesagt

Berlin - Die Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff reißen nicht ab. Jetzt behauptet die SPD, dass er als Ministerpräsident im Landtag nicht die Wahrheit gesagt …
SPD: Wulff hat nicht die Wahrheit gesagt
Montgomery: Schulzeiten neu definieren

Montgomery: Schulzeiten neu definieren

Berlin - Der Präsident der Bundesärztekammer, Montgomery, hat sich für eine neue Definition der Schulzeiten ausgesprochen. Er hat auch bereits Pläne, um dadurch einer …
Montgomery: Schulzeiten neu definieren
Uneinigkeit über Vorgehen gegen NPD

Uneinigkeit über Vorgehen gegen NPD

Berlin - In der Debatte über ein NPD-Verbot mahnt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Besonnenheit. Der bayerische Ministerpräsident Horst …
Uneinigkeit über Vorgehen gegen NPD