Politik: Ressortarchiv

Timotschenko-Schicksal: Merkel findet, Deutsche können froh sein

Timotschenko-Schicksal: Merkel findet, Deutsche können froh sein

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts des Schicksals der inhaftierten ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko die Deutschen daran erinnert, wie gut …
Timotschenko-Schicksal: Merkel findet, Deutsche können froh sein
Kraft und Röttgen liefern sich TV-Duell

Kraft und Röttgen liefern sich TV-Duell

Köln - Am Montagabend haben Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihr CDU-Herausforderer Norbert Röttgen ihr TV-Duell ausgefochten. Dabei …
Kraft und Röttgen liefern sich TV-Duell
USA: Einsatz von Drohnen jetzt offiziell

USA: Einsatz von Drohnen jetzt offiziell

Washington - Das Weiße Haus hat erstmals offiziell den Einsatz von Drohnen gegen Al-Kaida bestätigt. Dabei standen die strengen Kriterien, nach denen ein Einsatz …
USA: Einsatz von Drohnen jetzt offiziell
Libyscher Ex-Minister: Todesrätsel gelöst

Libyscher Ex-Minister: Todesrätsel gelöst

Wien - Der frühere libysche Ministerpräsident und Ölminister Schukri Ghanem ist am Sonntag tot bei Wien in der Donau aufgefunden worden. Mittlerweile hat die Polizei das …
Libyscher Ex-Minister: Todesrätsel gelöst
Özdemir warnt Piraten-Wähler

Özdemir warnt Piraten-Wähler

Berllin - Die Grünen haben die Wähler davor gewarnt, mit Stimmen für die Piratenpartei große Koalitionen zu ermöglichen und Rot-Grün zu verhindern.
Özdemir warnt Piraten-Wähler
EM-Boykott: Ukraine geht auf Deutschland los

EM-Boykott: Ukraine geht auf Deutschland los

Kiew - Medienberichte über einen möglichen Boykott der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine durch die Bundesregierung sind in Kiew auf Unverständnis gestoßen. Er …
EM-Boykott: Ukraine geht auf Deutschland los
JU: Kita-Pflicht wäre  Rückfall in Sozialismus

JU: Kita-Pflicht wäre  Rückfall in Sozialismus

Berlin - Die Junge Union weist Forderungen nach einer Kita-Pflicht als absurd zurück. Bei diesem Vorschlag schwinge “eine sozialistische Befehlsmentalität mit“, die dem …
JU: Kita-Pflicht wäre  Rückfall in Sozialismus
Piratenchef bleibt Teilzeit-Politiker

Piratenchef bleibt Teilzeit-Politiker

Berlin - Der neue Parteivorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, will auch künftig nur in Teilzeit für seine Partei arbeiten. “Ich kann nur jahresweise entscheiden.“
Piratenchef bleibt Teilzeit-Politiker
Al-Kaida will Geisel gegen Hassprediger tauschen

Al-Kaida will Geisel gegen Hassprediger tauschen

Istanbul - Die Terrororganisation Al-Kaida im Islamischen Maghreb (AQMI) soll die Freilassung eines Briten im Tausch gegen den jordanischen Hassprediger Abu Katada …
Al-Kaida will Geisel gegen Hassprediger tauschen
Timoschenko: Deutsche Politiker wollen EM fernbleiben

Timoschenko: Deutsche Politiker wollen EM fernbleiben

Berlin - Der Umgang der Ukraine mit der inhaftierten Ex-Premierministerin Julia Timoschenko stößt weiter auf scharfe Kritik. Mehrere deutsche Politiker wollten der EM …
Timoschenko: Deutsche Politiker wollen EM fernbleiben
Briten wollen für Olympia Flugabwehr auf Wohnhäusern

Briten wollen für Olympia Flugabwehr auf Wohnhäusern

London - Britische Behörden planen für Olympia eine spezielle Flugabwehr - auf Wohnhäusern. Bewohner reagieren skeptisch. Das Verteidigungsministerium beschwichtigt.
Briten wollen für Olympia Flugabwehr auf Wohnhäusern
Spanien setzt Schengen-Abkommen aus

Spanien setzt Schengen-Abkommen aus

Madrid - Spanien hat wegen der bevorstehenden Ratssitzung der Europäischen Zentralbank in Barcelona vorübergehend wieder Kontrollen an der Grenze nach Frankreich …
Spanien setzt Schengen-Abkommen aus
Schröder will neue Kitas mit mehr Bundeshilfen bauen

Schröder will neue Kitas mit mehr Bundeshilfen bauen

Berlin - Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat den Ländern mehr Hilfen des Bundes in Aussicht gestellt, um fristgerecht zum August 2013 ausreichend Kita-Plätze …
Schröder will neue Kitas mit mehr Bundeshilfen bauen
Wahlkampf in Frankreich: Sarkozy holt auf

Wahlkampf in Frankreich: Sarkozy holt auf

Paris - Der Wahlkampf in Frankreich geht in den Schlussspurt. Noch liegt Herausforderer Hollande in Umfragen vorn. Doch Sarkozy holt auf, auch wenn er sich mit lästigen …
Wahlkampf in Frankreich: Sarkozy holt auf
Saudi-Arabien: Keine Indizien gegen Bin-Laden-Frauen

Saudi-Arabien: Keine Indizien gegen Bin-Laden-Frauen

Riad - Saudi-Arabien sieht keine Hinweise darauf, dass die Witwen Osama bin Ladens in die Terrorpläne des Al-Kaida-Führers eingebunden waren.
Saudi-Arabien: Keine Indizien gegen Bin-Laden-Frauen
Nairobi: Terroranschlag auf Kirche

Nairobi: Terroranschlag auf Kirche

Addis Abeba/Nairobi - Terroranschlag in Kenia: Mitten in der Sonntagsmesse schleudert ein Terrorist eine Granate auf eine Kirche in Kenia. Vermutlich stecken Islamisten …
Nairobi: Terroranschlag auf Kirche
Politikerin: "Masse der Deutschen stört mich"

Politikerin: "Masse der Deutschen stört mich"

Zürich - Gegen Deutsche an sich hat sie nichts. Nur in der Schweiz gebe es halt zu viele, poltert eine konservative Abgeordnete. Doch immerhin 64 Prozent der Schweizer …
Politikerin: "Masse der Deutschen stört mich"
Medwedew: Timoschenko-Haft "völlig inakzeptabel"

Medwedew: Timoschenko-Haft "völlig inakzeptabel"

Moskau - Mit scharfen Worten hat der russische Präsident Dmitri Medwedew den Umgang der Ukraine mit Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko kritisiert.
Medwedew: Timoschenko-Haft "völlig inakzeptabel"
Bericht: Merkel erwägt politischen EM-Boykott

Bericht: Merkel erwägt politischen EM-Boykott

Berlin - Die Bilder von der malträtierten Politikerin Timoschenko in Haft sorgen im Westen für Empörung. Bleibt die ukrainische Führung hart, droht dem Gastgeber der …
Bericht: Merkel erwägt politischen EM-Boykott
Piraten: Neuer Kapitän, neuer Kurs

Piraten: Neuer Kapitän, neuer Kurs

Berlin - Der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, will seine Partei auf neuen Kurs bringen: Er schließt eine Regierungsbeteiligung nach der …
Piraten: Neuer Kapitän, neuer Kurs
Obama glänzt auch als Comedian

Obama glänzt auch als Comedian

Washington - US-Präsident Barack Obama hat auch im Wahlkampf seinen Humor nicht verloren. Beim alljährlichen Galadinner des Pressekorps des Weißen Hauses glänzte er als …
Obama glänzt auch als Comedian
Weiter Gefechte in Syrien - Viele Tote

Weiter Gefechte in Syrien - Viele Tote

Beirut - Immer neue Anschläge in Syrien: Von der Waffenruhe ist im Land nichts zu spüren. Regime und Opposition beschuldigen sich gegenseitig, während mehr als ein …
Weiter Gefechte in Syrien - Viele Tote
"Wenn sie stirbt, stirbt die Demokratie"

"Wenn sie stirbt, stirbt die Demokratie"

Berlin - Im Ringen um das Schicksal von Julia Timoschenko setzt ihre Tochter Eugenia große Hoffnungen in die Bundesregierung. Mit einem dramatischen Appell bat die …
"Wenn sie stirbt, stirbt die Demokratie"
Bernd Schlömer ist neuer Piraten-Vorsitzender

Bernd Schlömer ist neuer Piraten-Vorsitzender

Neumünster - Die Piratenpartei Deutschland hat am Samstag Bernd Schlömer zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 66,6 Prozent der Stimmen.
Bernd Schlömer ist neuer Piraten-Vorsitzender
Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner

Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner

Neumünster - Die Rechtsextremismus-Debatte bei den Piraten hat am Samstag auch den Parteitag in Neumünster überschattet. Ein Vorfall zwang die Partei, ihre Tagesordnung …
Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner
Tränengas bei Demo zur Reform des Wahlsystems

Tränengas bei Demo zur Reform des Wahlsystems

Kuala Lumpur - Mit Tränengas und Wasserwerfern ist die Polizei in Malaysia am Samstag bei einer Großkundgebung für faire Wahlen gegen Tausende Demonstranten vorgegangen.
Tränengas bei Demo zur Reform des Wahlsystems
Ukraine: Timoschenko-Prozess vertagt

Ukraine: Timoschenko-Prozess vertagt

Kiew - Nach einer Bombenserie in der ukrainischen Stadt Dnjepropetrowsk hat Präsident Viktor Janukowitsch bei einem Besuch der Opfer im Krankenhaus eine harte Bestrafung …
Ukraine: Timoschenko-Prozess vertagt
Blinder chinesischer Dissident geflüchtet 

Blinder chinesischer Dissident geflüchtet 

Peking - Nach der spektakulären Flucht von Chen Guangcheng aus seinem Hausarrest haben Menschenrechtler am Samstag über mögliche Verhandlungen zwischen Peking und …
Blinder chinesischer Dissident geflüchtet 
Piratenpartei vergrößert ihren Vorstand

Piratenpartei vergrößert ihren Vorstand

Berlin - Die Piratenpartei hat auf dem Bundesparteitag am Samstag in Neumünster ihren Parteivorstand ausgebaut und entschieden, dass er weiterhin jährlich neu gewählt …
Piratenpartei vergrößert ihren Vorstand
Merkel: Piratenpartei ist "interessant"

Merkel: Piratenpartei ist "interessant"

Leipzig - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Piraten unmittelbar vor dem Auftakt ihres Bundesparteitags an diesem Wochenende in Neumünster als eine “interessante …
Merkel: Piratenpartei ist "interessant"
"Ponywerbung" als Antwort auf Rösler? 

"Ponywerbung" als Antwort auf Rösler? 

Berlin - Angesichts einer hitzigen Debatte über Ponywerbung im Internet erwägen die Grünen, mit Ponyfiguren neuen Schwung in die laufenden Wahlkämpfe zu bringen.
"Ponywerbung" als Antwort auf Rösler? 
Schöne Julia will Piraten-Chefin werden

Schöne Julia will Piraten-Chefin werden

Neumünster - Mit Marina Weisband hat bereits eine schöne Frau der Piratenpartei bundesweite Strahlkraft verliehen. Am Samstag nun könnte ein weiterer weiblicher …
Schöne Julia will Piraten-Chefin werden
USA halten Al-Kaida für fast erledigt

USA halten Al-Kaida für fast erledigt

Washington - Ein Jahr nach dem Kommandoeinsatz zur Tötung von Al-Kaida-Führer Osama bin Laden ist dessen Terrorgruppe nach Einschätzung von …
USA halten Al-Kaida für fast erledigt
Sex-Skandal: Secret Service verschärft Regeln

Sex-Skandal: Secret Service verschärft Regeln

Washington - Der für den Schutz des US-Präsidenten zuständige Secret Service will nach dem jüngsten Sex-Skandal offenbar die Verhaltensregeln für seine Mitarbeiter …
Sex-Skandal: Secret Service verschärft Regeln
Stoiber: Ohne Fiskalpakt keine Rettungsschirme

Stoiber: Ohne Fiskalpakt keine Rettungsschirme

München - Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat im Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Francois Hollande über den Fiskalpakt Paris …
Stoiber: Ohne Fiskalpakt keine Rettungsschirme
Rumänien: Regierung gestürzt - Sozialist soll's machen

Rumänien: Regierung gestürzt - Sozialist soll's machen

Bukarest - Neuer Ministerpräsident Rumäniens wird wahrscheinlich der Vorsitzende der oppositionellen Sozialisten (PSD), Victor Ponta.
Rumänien: Regierung gestürzt - Sozialist soll's machen
Bombenanschlag in der Ukraine - Die Bilder des Attentats

Bombenanschlag in der Ukraine - Die Bilder des Attentats

Bombenanschlag in der Ukraine - Die Bilder des Attentats
Bombenanschlag in der Ukraine - Die Bilder des Attentats
Trotz Anschlagserie: Ukraine „garantiert sichere EM“

Trotz Anschlagserie: Ukraine „garantiert sichere EM“

Kiew - Trotz einer Bombenserie mit mindestens 27 Verletzten in der Stadt Dnjepropetrowsk sieht die Ukraine keine Sicherheitsgefahr für die Besucher der …
Trotz Anschlagserie: Ukraine „garantiert sichere EM“
Bombenserie: Ukraine erschüttert

Bombenserie: Ukraine erschüttert

Kiew - Wenige Wochen vor dem Anpfiff der Fußball-EM steigt der Druck auf die Ukraine zum Nachgeben im Fall der inhaftierten Ex-Regierungschefin Timoschenko. Nun gingen …
Bombenserie: Ukraine erschüttert
Steinmeier wirft Merkel Provokation vor

Steinmeier wirft Merkel Provokation vor

Berlin - Frank-Walter Steinmeier (SPD) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Folgen ihres Handeln könnten sich negativ auf ganz …
Steinmeier wirft Merkel Provokation vor
Explosion in Damaskus

Explosion in Damaskus

Damaskus - Eine Explosion hat am Freitagvormittag die syrische Hauptstadt Damaskus erschüttert. Dabei sind mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Explosion in Damaskus
Lindner & Kubicki: FDP erholt sich

Lindner & Kubicki: FDP erholt sich

Berlin - Die beiden FDP-Spitzkandidaten für die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hoffen angesichts gestiegener Umfragewerte auf einen Schub …
Lindner & Kubicki: FDP erholt sich
Margot Käßmann ist Reformations-Botschafterin

Margot Käßmann ist Reformations-Botschafterin

Berlin - Mehr als zwei Jahre lang zeigte sie sich kaum - nun ist die frühere Bischöfin Margot Käßmann in ein hohes Kirchenamt zurückgekehrt.
Margot Käßmann ist Reformations-Botschafterin
Nordkoreas Raketen sind schlechte Attrappen

Nordkoreas Raketen sind schlechte Attrappen

München - Droht Nordkorea mit Attrappen? Im April präsentierten die Streitkräfte stolz sechs Interkontinentalraketen. Doch deutsche Experten werten die bedrohlich …
Nordkoreas Raketen sind schlechte Attrappen
Westerwelle lehnt Verhandlungen über Fiskalpakt ab

Westerwelle lehnt Verhandlungen über Fiskalpakt ab

Berlin - Guido Westerwelle hat Forderungen des sozialistischen französischen Präsidentschaftskandidaten François Hollande nach Neuverhandlungen über den EU-Fiskalpakt …
Westerwelle lehnt Verhandlungen über Fiskalpakt ab
China: Bürgerrechtler flieht aus Hausarrest

China: Bürgerrechtler flieht aus Hausarrest

Peking - Seit 19 Monaten stand der blinde Bürgerrechtler Chen Guangcheng unter Hausarrest. Er trickste seine Bewacher aus, flüchtete mit Hilfe von Freunden nach Peking. …
China: Bürgerrechtler flieht aus Hausarrest
Piraten wählen neue Führung

Piraten wählen neue Führung

Neumünster - Die Piratenpartei trifft sich an diesem Wochenende in Schleswig-Holstein zu einem Bundesparteitag. Dort wollen sie einen neuen Vorstand wählen - und über …
Piraten wählen neue Führung
Ukraine: Timoschenko-Anhänger blockieren Parlament

Ukraine: Timoschenko-Anhänger blockieren Parlament

Kiew/Berlin - Sie protestieren gegen die Misshandlung der Oppositionsführerin Julia Timoschenko: Am Freitagmorgen haben ihre Anhänger das Parlament in der Ukraine …
Ukraine: Timoschenko-Anhänger blockieren Parlament
Umfrage: NRW-FDP wieder bei fünf Prozent

Umfrage: NRW-FDP wieder bei fünf Prozent

Düsseldorf - Die Liberalen in Nordrhein-Westfalen können wieder hoffen: Erstmals seit Monaten sieht eine Wahlumfrage die FDP wieder über der Fünf-Prozent-Hürde.
Umfrage: NRW-FDP wieder bei fünf Prozent
Niederlande wollen weiter sparen

Niederlande wollen weiter sparen

Den Haag - Auch nach dem Zusammenbruch seiner Regierung hält der niederländische Ministerpräsident Rutte am Sparkurs fest. Zusammen mit dem  Koalitionspartner und drei …
Niederlande wollen weiter sparen
Bundestag beschließt Waffenregister

Bundestag beschließt Waffenregister

Berlin - Zehn Jahre nach dem Amoklauf am Erfurter Gutenberg-Gymnasium hat der Bundestag die Einrichtung eines deutschlandweiten Waffenregisters beschlossen. Damit kann …
Bundestag beschließt Waffenregister
Zweifel am Betreuungsgeld

Zweifel am Betreuungsgeld

Berlin - Kein Ende im Streit ums Betreuungsgeld: Jetzt ist von Vorbehalten im Justizministerium gegen die staatliche Prämie fürs Zuhause-Erziehen die Rede.
Zweifel am Betreuungsgeld
Reise-Minister Ramsauer 

Reise-Minister Ramsauer 

München - Brasilien, Afghanistan, Emirat Katar – wohin muss ein Bundesverkehrsminister reisen? Und wohin nicht? Mehr als 50 Reisen hat Peter Ramsauer seit Ende 2009 …
Reise-Minister Ramsauer 
SPD will Söders Steuer-Plan verhindern

SPD will Söders Steuer-Plan verhindern

München - Der angedrohte „Steuer-Wahlkampf“ kommt in Fahrt. Die SPD stellt sich strikt gegen das Reformkonzept von Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) für die …
SPD will Söders Steuer-Plan verhindern
Hollande in Umfrage weiter klar in Führung vor Sarkozy

Hollande in Umfrage weiter klar in Führung vor Sarkozy

Paris - Der sozialistische Kandidat Francois Hollande liegt einer Umfrage zufolge weiterhin deutlich vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Die aktuellen Zahlen:
Hollande in Umfrage weiter klar in Führung vor Sarkozy
Wegen Timoschenko: EU-Kommissarin boykottiert Fußball-EM

Wegen Timoschenko: EU-Kommissarin boykottiert Fußball-EM

Brüssel - Die für Justiz und Grundrechte zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding hat ihren Besuch beim ersten Spiel der Fußball-EM in der Ukraine abgesagt.
Wegen Timoschenko: EU-Kommissarin boykottiert Fußball-EM
Vor Fußball-EM: Innenminister Friedrich kritisiert Ukraine

Vor Fußball-EM: Innenminister Friedrich kritisiert Ukraine

Luxemburg - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Ukraine wegen des Umgangs mit der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko kritisiert.
Vor Fußball-EM: Innenminister Friedrich kritisiert Ukraine
Neonazi-Zelle: BKA durchsucht Wohnungen

Neonazi-Zelle: BKA durchsucht Wohnungen

Karlsruhe - Bei den Ermittlungen im Zusammenhang mit der Zwickauer Neonazi-Zelle haben Beamte des Bundeskriminalamts am Donnerstag Wohnungen in mehreren Bundesländern …
Neonazi-Zelle: BKA durchsucht Wohnungen
Tribunal erklärt Ex-Präsidenten für schuldig

Tribunal erklärt Ex-Präsidenten für schuldig

Den Haag - Liberias früherer Präsident Charles Taylor ist am Donnerstag vom Sierra-Leone-Tribunal wegen Kriegsverbrechen für mitschuldig befunden worden.
Tribunal erklärt Ex-Präsidenten für schuldig
Bahr verspricht nächste Pflegereform

Bahr verspricht nächste Pflegereform

Berlin - Mit ihrer Pflegereform machen sich Union und FDP nach Ansicht der Opposition selbst zum Pflegefall. Minister Bahr verspricht, dass die Pflege bald grundlegend …
Bahr verspricht nächste Pflegereform