Politik: Ressortarchiv

Träger kritisieren Kindergarten-Pläne

Träger kritisieren Kindergarten-Pläne

München - Die Träger der bayerischen Kindergärten erwarten sich vom Einstieg ins beitragsfreie dritte Kindergartenjahr kaum Verbesserungen. Die Caritas befürchtet, es …
Träger kritisieren Kindergarten-Pläne
Kliniken bekommen mehr Geld - mit Auflagen

Kliniken bekommen mehr Geld - mit Auflagen

Berlin - 61 Milliarden Euro bekamen die Krankenhäuser im vergangenen Jahr von den Krankenkassen - rund 2 Milliarden mehr als ein Jahr zuvor. Jetzt fließt wieder mehr …
Kliniken bekommen mehr Geld - mit Auflagen
Schavan will Plagiatsvorwürfe aufklären

Schavan will Plagiatsvorwürfe aufklären

Berlin - Der Vorwurf ist hart: Ausgerechnet die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung soll bei ihrer Dissertation unsauber gearbeitet haben. Schavan will sich …
Schavan will Plagiatsvorwürfe aufklären
Frankreich: Hollande vor TV-Duell weiter vorn

Frankreich: Hollande vor TV-Duell weiter vorn

Paris - Ein TV-Duell als Zünglein an der Waage: Kurz vor der Stichwahl ums Präsidentenamt wollen die Kandidaten noch unentschlossene Wechselwähler überzeugen. …
Frankreich: Hollande vor TV-Duell weiter vorn
Klitschko: Timoschenko soll Hungerstreik beenden

Klitschko: Timoschenko soll Hungerstreik beenden

Kiew - Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko fürchtet um das Leben der in Haft erkrankten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko.
Klitschko: Timoschenko soll Hungerstreik beenden
Mindestlohn: Merkel hofft auf FDP-Umschwung

Mindestlohn: Merkel hofft auf FDP-Umschwung

Berlin - Die FDP zeigt CDU und CSU beim Thema Mindestlohn bislang die kalte Schulter. Die Kanzlerin setzt darauf, dass man unter Partnern doch noch einen gemeinsamen Weg …
Mindestlohn: Merkel hofft auf FDP-Umschwung
Staatsregierung will Beziehung nach Nordafrika aufbauen

Staatsregierung will Beziehung nach Nordafrika aufbauen

München - Nach den Revolutionen in mehreren arabischen Ländern will die Staatsregierung erstmals Außenbeziehungen nach Nordafrika aufbauen.
Staatsregierung will Beziehung nach Nordafrika aufbauen
Freie Wähler: Süden wird bei Energiewende abgehängt

Freie Wähler: Süden wird bei Energiewende abgehängt

Ingolstadt/München - Die Freien Wähler (FW) warnen vor einer Benachteiligung Süddeutschlands bei der Energiewende und der Förderung erneuerbarer Energien.
Freie Wähler: Süden wird bei Energiewende abgehängt
Piratin Weisband: Kaum Geld für neue Schuhe

Piratin Weisband: Kaum Geld für neue Schuhe

Berlin - Marina Weisband, bis vor wenigen Tagen politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, schlägt sich mit wenig Geld durchs Leben. Manchmal schläft sie sogar bei …
Piratin Weisband: Kaum Geld für neue Schuhe
SPD und Staatsregierung streiten über Ukraine

SPD und Staatsregierung streiten über Ukraine

München - Auf der Liste der Streitthemen zwischen SPD und Staatsregierung stehen jetzt auch die Menschenrechte im Ausland.
SPD und Staatsregierung streiten über Ukraine
Geflohener Dissident verlässt US-Botschaft

Geflohener Dissident verlässt US-Botschaft

Peking - Der Fall des in die US-Botschaft geflohenen chinesischen Dissidenten Chen Guangcheng scheint vorerst gelöst: Der 40-jährige blinde Aktivist verließ das …
Geflohener Dissident verlässt US-Botschaft
Österreichs Politiker boykottieren Fußball-EM

Österreichs Politiker boykottieren Fußball-EM

Wien - Die eigene Mannschaft spielt zwar überhaupt nicht mit, dennoch setzen Österreichs Politiker ein Zeichen und boykottiert die Fußball-EM in der Ukraine.
Österreichs Politiker boykottieren Fußball-EM
Merkel verteidigt umstrittenes Betreuungsgeld

Merkel verteidigt umstrittenes Betreuungsgeld

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das auch in der Koalition umstrittene Betreuungsgeld erneut verteidigt.
Merkel verteidigt umstrittenes Betreuungsgeld
Piraten und FDP verlieren wieder an Zustimmung

Piraten und FDP verlieren wieder an Zustimmung

Hamburg - Für die Piraten und die FDP geht es wieder abwärts: Beide Parteien verlieren laut einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage bundesweit in der …
Piraten und FDP verlieren wieder an Zustimmung
Papademos: Griechenland muss sparen!

Papademos: Griechenland muss sparen!

Athen - Wenige Tage vor der Parlamentswahl hat der griechische Ministerpräsident Lucas Papademos die Parteien und die Wähler an dringend notwendige neue, harte …
Papademos: Griechenland muss sparen!
Westerwelle setzt weiter auf Gespräche mit Ukraine

Westerwelle setzt weiter auf Gespräche mit Ukraine

Mainz - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will die Gespräche mit der ukrainischen Regierung trotz anhaltender Kritik an dem Ausrichterland der …
Westerwelle setzt weiter auf Gespräche mit Ukraine
Obama besucht Afghanistan - Mehrere Tote bei Anschlag

Obama besucht Afghanistan - Mehrere Tote bei Anschlag

Bagram - US-Präsident ist am Dienstag zu einem unangekündigtem Blitzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Wenige Stunden nach seiner Abreise wurden in der Hauptstadt …
Obama besucht Afghanistan - Mehrere Tote bei Anschlag
Seehofer: Ukraine muss handeln

Seehofer: Ukraine muss handeln

München - Politiker aller Parteien wollen alle Spiele der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine boykottieren. Sie schlossen sich Überlegungen von Kanzlerin Merkel …
Seehofer: Ukraine muss handeln
CDU-Fraktionschef: Doktor-Bekenntnis

CDU-Fraktionschef: Doktor-Bekenntnis

Berlin - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf, hat zugegeben, beim Schreiben seiner Doktorarbeit getäuscht und “große Fehler …
CDU-Fraktionschef: Doktor-Bekenntnis
Randale bei Aufmarsch der Linken zum 1. Mai in Berlin

Randale bei Aufmarsch der Linken zum 1. Mai in Berlin

Berlin - Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot hat am Dienstagabend in Kreuzberg eine Demonstration linker Gruppen unter dem Motto “Der Druck steigt - für die …
Randale bei Aufmarsch der Linken zum 1. Mai in Berlin
Aufmarsch der Linken in Berlin: Gewaltausbrüche

Aufmarsch der Linken in Berlin: Gewaltausbrüche

Berlin - Bei der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Kundgebung in Berlin-Kreuzberg ist es am Dienstagaben kurz nach dem Start zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen.
Aufmarsch der Linken in Berlin: Gewaltausbrüche
Politiker erhöhen Druck auf Ukraine

Politiker erhöhen Druck auf Ukraine

Berlin - Deutsche Politiker erhöhen den Druck auf die Ukraine, um der inhaftierten Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko zu helfen. Es ist von drastischen Maßnahmen …
Politiker erhöhen Druck auf Ukraine
Sarkozy: Zu viele Ausländer in Frankreich

Sarkozy: Zu viele Ausländer in Frankreich

Paris - Zum Auftakt der Kundgebungen zum 1. Mai in Frankreich hat der um seine Wiederwahl kämpfende Präsident Nicolas Sarkozy über zu viele Ausländer in Frankreich …
Sarkozy: Zu viele Ausländer in Frankreich
DGB-Chef schwört Gewerkschaften auf Kampf ein

DGB-Chef schwört Gewerkschaften auf Kampf ein

Stuttgart - Mehrere hunderttausend Menschen sind dem Ruf der Gewerkschaften gefolgt und haben zum traditionellen Tag der Arbeit für einen allgemeinen Mindestlohn von …
DGB-Chef schwört Gewerkschaften auf Kampf ein
Großdemo gegen Neonazis

Großdemo gegen Neonazis

Hof - Gemeinsam mit rund 4000 Menschen hat Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Dienstag in Hof gegen einen Aufmarsch von rund 400 Rechtsextremen demonstriert.
Großdemo gegen Neonazis
Timoschenko-Tochter fordert Beistand von Ukrainern

Timoschenko-Tochter fordert Beistand von Ukrainern

Kiew/Moskau - In einem dramatischen Appell hat die Tochter der im Straflager erkrankten ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko ihre Landsleute zum Beistand …
Timoschenko-Tochter fordert Beistand von Ukrainern
Schröder: Piratenpartei nicht regierungsfähig

Schröder: Piratenpartei nicht regierungsfähig

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hält die Piratenpartei nicht für regierungsfähig. In welchen entscheidenden Punkten es ihrer Ansicht nach …
Schröder: Piratenpartei nicht regierungsfähig
Ukraine-Krisenplan: EM-Spiele in Deutschland?

Ukraine-Krisenplan: EM-Spiele in Deutschland?

Berlin - Der Ukraine droht das große EM-Debakel. Nach Angaben der Polizeigewerkschaften, gibt es bereits seit einem Jahr einen Notfallplan, nach dem Spiele der …
Ukraine-Krisenplan: EM-Spiele in Deutschland?