Politik: Ressortarchiv

Weitere Lehrerstellen fürs G8

Weitere Lehrerstellen fürs G8

München – Kultusminister Ludwig Spaenle hat die G8-Reformen gegen Kritik verteidigt. Der Vorschlag der SPD und des Deutschen Philologenverbands für ein Gymnasium der …
Weitere Lehrerstellen fürs G8
Seehofer will Niebler in München

Seehofer will Niebler in München

München - Der Parteichef macht Druck: Europaabgeordnete Angelika Niebler soll in den Landtag wechseln - und damit für eine bessere Frauenquote sorgen.
Seehofer will Niebler in München
Erstes großes Reformpaket von Hollande durch

Erstes großes Reformpaket von Hollande durch

Paris - Das erste große Reformpaket der neuen französischen Regierung ist unter Dach und Fach. Vor allem Spitzenverdiener und Großunternehmen werden künftig stärker zur …
Erstes großes Reformpaket von Hollande durch
Sterbehilfe spaltet Schwarz-Gelb

Sterbehilfe spaltet Schwarz-Gelb

Berlin - Die geplante Lockerung der Sterbehilfe spaltet Schwarz-Gelb und stößt auf heftigen Protest bei Ärzten und Patientenschützern.
Sterbehilfe spaltet Schwarz-Gelb
Bayerisches Kabinett billigt Doppelhaushalt

Bayerisches Kabinett billigt Doppelhaushalt

München - Die bayerische Staatsregierung hat heute bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause den Doppelhaushalt 2013/14 beschlossen. Mehr Geld soll in die jüngste …
Bayerisches Kabinett billigt Doppelhaushalt
Ägyptens Präsident Mursi für Frieden mit Israel

Ägyptens Präsident Mursi für Frieden mit Israel

Kairo - Ägyptens Präsident Mohammed Mursi hat sich erstmals in einem Brief an Israel gewandt. Sein israelischer Kollege Schimon Peres veröffentlichte am Dienstags Mursis …
Ägyptens Präsident Mursi für Frieden mit Israel
Friedrich tritt vor Mitarbeiter der Bundespolizei

Friedrich tritt vor Mitarbeiter der Bundespolizei

Berlin - Innenminister Hans-Peter Friedrich will am Mittwoch nach seinen umstrittenen Personalentscheidungen bei der Bundespolizei in Potsdam den neuen Präsidenten der …
Friedrich tritt vor Mitarbeiter der Bundespolizei
Sicherungsverwahrung: Kabinett billigt neues Gesetz

Sicherungsverwahrung: Kabinett billigt neues Gesetz

München - Nach der Rüge des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung in Deutschland hat das bayerische Kabinett am Dienstag den Entwurf für eine Neuregelung …
Sicherungsverwahrung: Kabinett billigt neues Gesetz
Spitzenkandidat für 2013? Seehofer ziert sich

Spitzenkandidat für 2013? Seehofer ziert sich

München - Horst Seehofer hat eine Scheinfrage aufgeworfen: Er will jetzt in seinem Ferienhaus überlegen, ob er CSU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2013 wird. Das …
Spitzenkandidat für 2013? Seehofer ziert sich
Pussy-Riot-Frauen: 'Wir werden gefoltert'

Pussy-Riot-Frauen: 'Wir werden gefoltert'

Moskau - Harte Vorwürfe gegen die russische Justiz: Die drei inhaftierten Musikerinnen der Punk-Band "Pussy Riot" klagen, dass sie gefoltert werden.
Pussy-Riot-Frauen: 'Wir werden gefoltert'
Syrer angeklagt: Oppositionelle in Deutschland  bespitzelt

Syrer angeklagt: Oppositionelle in Deutschland  bespitzelt

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Syrer erhoben, der in Deutschland vier Jahre lang Oppositionelle ausspioniert haben soll.
Syrer angeklagt: Oppositionelle in Deutschland  bespitzelt
Romney: Der Meister der Fettnäpfchen

Romney: Der Meister der Fettnäpfchen

Tel Aviv/Washington - Eigentlich wollte Mitt Romney mit seiner Reise nach Großbritannien, Israel und Polen diplomatisches Geschick demonstrieren. Doch das ging grandios …
Romney: Der Meister der Fettnäpfchen
Romney: Seine verpatzte Auslandreise

Romney: Seine verpatzte Auslandreise

Romney: Seine verpatzte Auslandreise
Neue Kämpfe in Aleppo: UN-Beobachter attackiert

Neue Kämpfe in Aleppo: UN-Beobachter attackiert

Beirut - Den elften Tag in Folge haben sich syrische Regierungstruppen und Rebellen am Dienstag in der Wirtschaftsmetropole Aleppo heftige Gefechte geliefert.
Neue Kämpfe in Aleppo: UN-Beobachter attackiert
Euro-Krise: Monti sieht Licht am Ende des Tunnels

Euro-Krise: Monti sieht Licht am Ende des Tunnels

Rom - Italiens Regierungschef Mario Monti sieht in der Euro- und Schuldenkrise einen Hoffnungsschimmer. Was den römischen Staatschef trotz Krise positiv stimmt:
Euro-Krise: Monti sieht Licht am Ende des Tunnels
Kampfdrohnen für Deutschland?

Kampfdrohnen für Deutschland?

Berlin - Verteidigungspolitiker haben sich grundsätzlich offen für eine Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gezeigt. Es könnten auch gezielte Tötungen …
Kampfdrohnen für Deutschland?
ESM kann Milliarden von Deutschland abrufen

ESM kann Milliarden von Deutschland abrufen

Berlin - Zwei Wochen nach der Bundestagsentscheidung zum dauerhaften Rettungsfonds ESM mehren sich Hinweise auf versteckte Risiken der Euro-Hilfen:
ESM kann Milliarden von Deutschland abrufen
Euro-Kritik: Deutschland schießt zurück

Euro-Kritik: Deutschland schießt zurück

Berlin - Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, hat sich gegen Kritik verwahrt, Deutschland tue nicht genug für die Euro-Rettung.
Euro-Kritik: Deutschland schießt zurück
Popularitätsverlust für Wowereit kein Problem

Popularitätsverlust für Wowereit kein Problem

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sieht seinen dramatischen Popularitätsverlust als “Momentaufnahme, die erklärbar ist“.
Popularitätsverlust für Wowereit kein Problem
Kritik an Innenminister Friedrich hält an

Kritik an Innenminister Friedrich hält an

Berlin - Der Streit über den Rauswurf der kompletten Führungsspitze der Bundespolizei durch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) geht weiter.
Kritik an Innenminister Friedrich hält an
Moskauer Prozess gegen Pussy Riot vertagt

Moskauer Prozess gegen Pussy Riot vertagt

Moskau - Im umstrittenen Justizfall der russischen Skandalband Pussy Riot hat ein Gericht in Moskau den Prozess nach rund zehnstündigen Verhandlungen auf diesen Dienstag …
Moskauer Prozess gegen Pussy Riot vertagt
Gabriele Pauli darf nicht zurück in die CSU

Gabriele Pauli darf nicht zurück in die CSU

München - Die als Partei-Rebellin bekannt gewordene ehemalige Fürther Landrätin Gabriele Pauli darf nicht zurück in die CSU.
Gabriele Pauli darf nicht zurück in die CSU
Nürburgring-Pleite: Kredit ist illegal

Nürburgring-Pleite: Kredit ist illegal

Mainz - Ein Gutachten hat aufgedeckt, dass ein Kredit der landeseigenen Investitions- und Strukturbank an die staatliche Nürburgring GmbH illegal wäre. Damit wächst der …
Nürburgring-Pleite: Kredit ist illegal
"Arme" Griechen überweisen Millionen

"Arme" Griechen überweisen Millionen

Athen - Angeblich arme Griechen haben Millionensummen im Ausland in Sicherheit gebracht. Einige der Steuerbetrüger sind nun aufgeflogen. Doch die strafrechtliche …
"Arme" Griechen überweisen Millionen
Seehofer will Nominierung verschieben

Seehofer will Nominierung verschieben

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer möchte seine Nominierung als CSU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 voraussichtlich verschieben. Die …
Seehofer will Nominierung verschieben
Ex-Bundespolizei-Chef wehrt sich

Ex-Bundespolizei-Chef wehrt sich

Berlin - Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat den Chef der Bundespolizei ohne einen Grund zu nennen in den Zwangsruhestand geschickt. Jetzt setzt Matthias Seeger …
Ex-Bundespolizei-Chef wehrt sich
Prozess gegen Punkband Pussy Riot beginnt

Prozess gegen Punkband Pussy Riot beginnt

Moskau - Begleitet von einem Polizei-Großaufgebot hat in Moskau der Prozess gegen die kremlkritische Punkband Pussy Riot wegen eines spektakulären Protestgebets gegen …
Prozess gegen Punkband Pussy Riot beginnt
Griechen sparen und fürchten Chaos

Griechen sparen und fürchten Chaos

Athen - Ein Kraftakt soll den ohnehin schwer gebeutelten Griechen nochmal Milliarden an Einsparungen abringen. Die neue Regierung in Athen fürchtet, dass das …
Griechen sparen und fürchten Chaos
Seehofer attackiert Eurogruppenchef Juncker

Seehofer attackiert Eurogruppenchef Juncker

München - Horst Seehofer hat die jüngsten Äußerungen von Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker zur Finanzkrise in Europa scharf kritisiert. Inzwischen hat er seine …
Seehofer attackiert Eurogruppenchef Juncker
Timoschenko wird Spitzenkandidatin

Timoschenko wird Spitzenkandidatin

Kiew - Die ukrainische Opposition hat die inhaftierte Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko demonstrativ als Spitzenkandidatin für die Parlamentswahl am 28. Oktober …
Timoschenko wird Spitzenkandidatin
Juli-Chef nennt Ministerpräsidentin "politisch dement"

Juli-Chef nennt Ministerpräsidentin "politisch dement"

Berlin - Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, hat die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) für ihre Forderung nach Mindestlohn …
Juli-Chef nennt Ministerpräsidentin "politisch dement"
Barschel: DNA-Spur erhärtet Mordverdacht

Barschel: DNA-Spur erhärtet Mordverdacht

Berlin - Der frühere Chef-Ermittler im Fall Barschel sieht nach dem Auftauchen neuer Gen-Spuren seinen Mordverdacht erhärtet.
Barschel: DNA-Spur erhärtet Mordverdacht
Beschneidung: Politiker gegen Fraktionszwang

Beschneidung: Politiker gegen Fraktionszwang

Berlin - Immer mehr Abgeordnete fordern eine Aufhebung des Fraktionszwanges, wenn der Bundestag über eine Regelung zur Beschneidung abstimmt.
Beschneidung: Politiker gegen Fraktionszwang
„Friedrich lässt Köpfe rollen“

„Friedrich lässt Köpfe rollen“

München - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich greift weiter durch. Nach dem Verfassungsschutz bekommt auch die Bundespolizei eine neue Spitze. Es war eine einsame …
„Friedrich lässt Köpfe rollen“
US-Verteidigunsminister: Assad ist am Ende

US-Verteidigunsminister: Assad ist am Ende

Washington - Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta sieht in der Offensive gegen die syrische Wirtschaftsmetropole Aleppo den Anfang vom Ende des …
US-Verteidigunsminister: Assad ist am Ende
NSU-Ermittler: Keine Spur zum Ku-Klux-Klan

NSU-Ermittler: Keine Spur zum Ku-Klux-Klan

Berlin - Entgegen eines Medienberichts gehen die Ermittler der NSU-Mordfälle doch keiner Spur zum Geheimbund Ku-Klux-Klan nach. In einem Dementi hieß es, dass es dafür …
NSU-Ermittler: Keine Spur zum Ku-Klux-Klan
Blair ruft Deutschland zur Euro-Rettung auf

Blair ruft Deutschland zur Euro-Rettung auf

London - Der britische Ex-Premierminister Tony Blair hat Deutschland aufgerufen, den Euro zu retten und dabei auch unangenehme Kompromisse einzugehen. Alles andere wäre …
Blair ruft Deutschland zur Euro-Rettung auf
Rumänien: Präsident Basescu bleibt im Amt

Rumänien: Präsident Basescu bleibt im Amt

Bukarest - Rumäniens Präsident Basescu hat das Referendum über seine Absetzung überstanden. Doch der Machtkampf mit seinem Erzfeind, Regierungschef Ponta, dürfte damit …
Rumänien: Präsident Basescu bleibt im Amt
Rumäniens Präsident bleibt im Amt

Rumäniens Präsident bleibt im Amt

Bukarest - Rumäniens Präsident Basescu hat laut Umfragen eine Volksabstimmung gegen sich überstanden. Zwar stimmte wohl eine große Mehrheit gegen ihn, doch es waren …
Rumäniens Präsident bleibt im Amt
Syrien: Großoffensive in Aleppo - Viele Tote

Syrien: Großoffensive in Aleppo - Viele Tote

Damaskus - Das syrische Militär geht vehement gegen die Rebellen in der Millionenmetropole Aleppo vor. Es sind laut Opposition die bislang schwersten Kämpfe. Noch halten …
Syrien: Großoffensive in Aleppo - Viele Tote
Romney: Israel hat Recht auf Selbstverteidigung

Romney: Israel hat Recht auf Selbstverteidigung

Jerusalem - US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat angesichts einer drohenden iranischen Aufrüstung mit Atomwaffen Israels Recht auf Selbstverteidigung betont.
Romney: Israel hat Recht auf Selbstverteidigung
Seehofer hält sich zurück

Seehofer hält sich zurück

Berlin - Von Koalitionsbruch war erstmal keine Rede mehr: CSU-Chef Seehofer hält sich mit Querschüssen gegen Kanzlerin Merkel und die Berliner Koalition bei seinem …
Seehofer hält sich zurück
Beschneidungs-Abstimmung ohne Fraktionszwang?

Beschneidungs-Abstimmung ohne Fraktionszwang?

Berlin - Mit Blick auf die anstehende Entscheidung über die rituelle Beschneidung verlangen Bundestagsabgeordnete eine Aufhebung des Fraktionszwangs.
Beschneidungs-Abstimmung ohne Fraktionszwang?
Merkel und Monti: Bekenntnis zum Euro

Merkel und Monti: Bekenntnis zum Euro

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der italienische Ministerpräsident Mario Monti sind sich einig, dass "Deutschland und Italien alles tun werden, um die …
Merkel und Monti: Bekenntnis zum Euro
Bayern-SPD gründet Schwulen-AG

Bayern-SPD gründet Schwulen-AG

Nürnberg - Úm die Gleichstellung von Schwulen und Lesben voranzutreiben, hat die SPD hat eine Landesarbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen gegründet.
Bayern-SPD gründet Schwulen-AG
Syrien und Iran gemeinsam gegen Israel

Syrien und Iran gemeinsam gegen Israel

Teheran - Syrien und der Iran haben eine Verschwörung Israels für den syrischen Konflikt verantwortlich gemacht. Das Ziel sei der Sturz der Regierung in Damaskus.
Syrien und Iran gemeinsam gegen Israel
Katar will bis zu 200 Leopard-Panzer

Katar will bis zu 200 Leopard-Panzer

Hamburg - Die Regierung des Emirats Katar hat Interesse an deutschen Leopard-2-Kampfpanzern signalisiert. Bis zu 200 Stück wollen die Scheichs kaufen.
Katar will bis zu 200 Leopard-Panzer
Westerwelle: "Assad muss gehen!"

Westerwelle: "Assad muss gehen!"

Berlin - Angesichts der Militäroffensive in Aleppo hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) dem Assad-Regime “verbrecherische Akte“ vorgeworfen.
Westerwelle: "Assad muss gehen!"
Syrien: Arabische Liga bereitet Resolution vor

Syrien: Arabische Liga bereitet Resolution vor

Beirut - Die Arabische Liga will mit einer Resolution in der UN-Vollversammlung die Schaffung sicherer Zonen zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung anmahnen.
Syrien: Arabische Liga bereitet Resolution vor
Umfrage: FDP wieder unter fünf Prozent

Umfrage: FDP wieder unter fünf Prozent

Berlin - Die FDP rutscht in der Wählergunst erstmals seit Mitte Mai wieder unter die Fünf-Prozent Hürde. Der Koalitionspartner der Liberalen, die CDU/CSU, konnte dagegen …
Umfrage: FDP wieder unter fünf Prozent
Geht es jetzt den Managern ans Gehalt?

Geht es jetzt den Managern ans Gehalt?

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann sich bei der weiteren Regulierung der Finanzwelt auch einen Eingriff in die Bezahlung der Manager vorstellen.
Geht es jetzt den Managern ans Gehalt?
Rösler droht den Griechen: Keine Zahlungen

Rösler droht den Griechen: Keine Zahlungen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wirft der griechischen Regierung vor, ihre Reformversprechen nicht einzuhalten. Darum soll es vorerst keine …
Rösler droht den Griechen: Keine Zahlungen
FDP: Praxisgebühr wieder Thema

FDP: Praxisgebühr wieder Thema

Berlin - Das Thema ist noch nicht vom Tisch: Die FDP will die Abschaffung der Praxisgebühr zum Gegenstand des nächsten Spitzentreffens der Regierungskoalition machen.
FDP: Praxisgebühr wieder Thema
Syrien-Frage: Hollande fordert Einlenken

Syrien-Frage: Hollande fordert Einlenken

Paris - Der französische Präsident François Hollande hat die UN-Vetomächte Russland und China zu einem Einlenken im Syrien-Konflikt aufgerufen.
Syrien-Frage: Hollande fordert Einlenken
Komplette Führung der Bundespolizei abgesetzt

Komplette Führung der Bundespolizei abgesetzt

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wirft die komplette Spitze der Bundespolizei raus. Von den beiden  Polizeigewerkschaften gibt es scharfe Kritik.
Komplette Führung der Bundespolizei abgesetzt
Die Piraten streiten ums Geld

Die Piraten streiten ums Geld

Berlin - Die Piratenpartei ist in vier Landtagen. Der Chef will eine Abgabe der gut verdienenden Abgeordneten - die wehren sich gegen den Vorstoß. Auch Außenpolitik will …
Die Piraten streiten ums Geld
Homo-Gruppe: Bayern-SPD gründet "Schwusos"

Homo-Gruppe: Bayern-SPD gründet "Schwusos"

Nürnberg - Die SPD in Bayern hat eine Landesarbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen gegründet. Am Samstag kam es zur ersten Versammlung der Schwusos.
Homo-Gruppe: Bayern-SPD gründet "Schwusos"
Kampfhubschrauber bombardieren Aleppo

Kampfhubschrauber bombardieren Aleppo

Damaskus/Beirut - Assads Truppen wollen den Widerstand der Rebellen in Aleppo brechen. Im Morgengrauen startete ihre Offensive.
Kampfhubschrauber bombardieren Aleppo
Neue Spur im Fall Uwe Barschel

Neue Spur im Fall Uwe Barschel

Kiel/Hamburg - Knapp ein Vierteljahrhundert nach dem mysteriösen Tod von Uwe Barschel hat die Polizei den genetischen Fingerabdruck eines Unbekannten gefunden. Kommt nun …
Neue Spur im Fall Uwe Barschel
Alt-Ministerpräsident Wagner gestorben

Alt-Ministerpräsident Wagner gestorben

Trier/Mainz - Trauer in Trier: Der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Carl-Ludwig Wagner ist tot. Der 82-Jährige sei am Freitagabend gestorben, teilte die …
Alt-Ministerpräsident Wagner gestorben