Politik: Ressortarchiv

Zeil verspricht Vollbeschäftigung

Zeil verspricht Vollbeschäftigung

München – Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat sich gut ein Jahr vor der Landtagswahl ein großes Ziel gesteckt. Bis zum Jahr 2015 soll die Arbeitslosenquote …
Zeil verspricht Vollbeschäftigung
UN-Konferenz endet ohne Abkommen

UN-Konferenz endet ohne Abkommen

New York - Trotz zeitweiser Hoffnungen auf einen historischen Durchbruch ist die UN-Konferenz zur Kontrolle des globalen Waffenhandels gescheitert.
UN-Konferenz endet ohne Abkommen
Ban: Keine Syrien-Offensive in Aleppo

Ban: Keine Syrien-Offensive in Aleppo

Damaskus - Die syrische Metropole Aleppo ist vom Militär umstellt. Die Rebellen bereiten sich auf die “Mutter aller Schlachten“ vor. Die Angst vor einem Blutbad ist …
Ban: Keine Syrien-Offensive in Aleppo
Merkel & Hollande: Voller Einsatz für Eurozone

Merkel & Hollande: Voller Einsatz für Eurozone

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande wollen mit vollem Einsatz die Gefahren für die Eurozone abwehren.
Merkel & Hollande: Voller Einsatz für Eurozone
Neonazi plant neue Partei "Die Rechte"

Neonazi plant neue Partei "Die Rechte"

Hamburg/Wiesbaden - Über die Zulassung einer neuen Rechtspartei des Neonazis Christian Worch namens “Die Rechte“ entscheidet der Bundeswahlleiter voraussichtlich im …
Neonazi plant neue Partei "Die Rechte"
Spaenle erhält miserable Noten von der SPD

Spaenle erhält miserable Noten von der SPD

München - Wäre Ludwig Spaenle noch Schüler, müsste er nach diesem Schuljahr eine Ehrenrunde drehen. Zumindest, wenn es nach der SPD geht. Die erteilte dem Kultusminister …
Spaenle erhält miserable Noten von der SPD
EU warnt vor GBW-Kauf - Ude sieht's anders

EU warnt vor GBW-Kauf - Ude sieht's anders

München - Die EU warnt die Staatsregierung vor einem möglichen neuen Beihilfeverfahren, wenn sie die Wohnungsgesellschaft GBW übernimmt. Der Münchner OB Ude hält einen …
EU warnt vor GBW-Kauf - Ude sieht's anders
Mitt Romney tritt ins britische Fettnäpfchen

Mitt Romney tritt ins britische Fettnäpfchen

Washington - Eigentlich wollte sich Mitt Romney in London als Staatsmann profilieren. Doch dann patzt er mit undiplomatischen Bemerkungen. Amerika schmunzelt über so …
Mitt Romney tritt ins britische Fettnäpfchen
Bayern setzt sich Vollbeschäftigung zum Ziel

Bayern setzt sich Vollbeschäftigung zum Ziel

München - Als erstes Bundesland will Bayern Vollbeschäftigung erreichen. Bis zum Jahr 2015 soll dieses Ziel geschafft werden, kündigte Wirtschaftsminister Zeil gut ein …
Bayern setzt sich Vollbeschäftigung zum Ziel
Seehofer lobt deutsch-polnische Achse

Seehofer lobt deutsch-polnische Achse

Warschau - Zum Abschluss seines Besuchs würdigt Bundesratspräsident Seehofer die engen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen - und findet einen Verbündeten im Kampf …
Seehofer lobt deutsch-polnische Achse
Wulff: Neuer Style, neues Gewicht, neue Vorwürfe

Wulff: Neuer Style, neues Gewicht, neue Vorwürfe

Berlin - Es war ruhig um Christian Wulff geworden. Nach seinem Abgang als Bundespräsident suchte er die Ruhe. Doch der Rücktritt hat Spuren hinterlassen. Zudem gibt es …
Wulff: Neuer Style, neues Gewicht, neue Vorwürfe
Umbau der Geheimdienste: Wird MAD abgeschafft?

Umbau der Geheimdienste: Wird MAD abgeschafft?

Berlin - Der Umbau des Verfassungsschutzes wird bereits vorbereitet. Ob daraus eine große Geheimdienstreform entsteht, ist noch unklar. Wie radikal der Umbau werden …
Umbau der Geheimdienste: Wird MAD abgeschafft?
Dobrindt will Asylrecht nicht lockern

Dobrindt will Asylrecht nicht lockern

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ist gegen die geplante Verkürzung des einjährigen Arbeitsverbots für Asylbewerber.
Dobrindt will Asylrecht nicht lockern
15 Tage Haft für DIESEN Oben-Ohne-Angriff

15 Tage Haft für DIESEN Oben-Ohne-Angriff

Kiew - Wegen ihrer Oben-ohne-Attacke auf den russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill in Kiew muss eine Aktivistin der ukrainischen Gruppe Femen für 15 Tage hinter Gitter.
15 Tage Haft für DIESEN Oben-Ohne-Angriff
Ein bisschen mehr Maut

Ein bisschen mehr Maut

München - Ab 1. August gilt die Lkw-Maut auf deutschen Bundesstraßen. Allerdings nur auf einem Bruchteil von etwas mehr als 1000 Kilometern. Ein viel zu kleiner Schritt, …
Ein bisschen mehr Maut
Trittin will keine neuen Kohlekraftwerke

Trittin will keine neuen Kohlekraftwerke

Dortmund - Zu umweltschädlich? Die Grünen haben den Vorstoß von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zum Bau neuer Kohlekraftwerke kritisiert.
Trittin will keine neuen Kohlekraftwerke
CSU-Mitglieder für Volksentscheid bei Euro-Fragen

CSU-Mitglieder für Volksentscheid bei Euro-Fragen

München - In der CSU ist die erste Mitgliederbefragung der Parteigeschichte zur Euro-Rettung mit dem erwarteten Ergebnis und vergleichsweise niedriger Beteiligung zu …
CSU-Mitglieder für Volksentscheid bei Euro-Fragen
Seehofer lobt Polen als Vorbild

Seehofer lobt Polen als Vorbild

Warschau - Horst Seehofer ist für zwei Tage zu Gast in Polen - in seiner Funktion als amtierender Bundesratspräsident. Er findet reichlich lobende Worte für die Reformen …
Seehofer lobt Polen als Vorbild
Grünen-Frauen empört: Brief an die "Dear Boys"

Grünen-Frauen empört: Brief an die "Dear Boys"

Berlin - Zehn weibliche Grünen-Abgeordnete haben ihrem Unmut über die Kür der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl Luft gemacht.
Grünen-Frauen empört: Brief an die "Dear Boys"
De Maizière besucht Ort der zerstörten Buddhas

De Maizière besucht Ort der zerstörten Buddhas

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die von den Taliban zerstörten weltberühmten Buddha-Statuen in der zentralafghanischen Provinz Bamiyan besucht.
De Maizière besucht Ort der zerstörten Buddhas
Seehofer zu Besuch in Polen - Bilder von seiner Reise ins Nachbarland

Seehofer zu Besuch in Polen - Bilder von seiner Reise ins Nachbarland

Seehofer zu Besuch in Polen - Bilder von seiner Reise ins Nachbarland
Seehofer zu Besuch in Polen - Bilder von seiner Reise ins Nachbarland
Nacht-und-Nebel-Rettung für Spanien?

Nacht-und-Nebel-Rettung für Spanien?

Brüssel - Wird der spanische Intensivpatient das erste Versuchskaninchen für die neueste Medizin der Euro-Retter? Der Rettungsfonds EFSF soll einem Bericht zufolge …
Nacht-und-Nebel-Rettung für Spanien?
Freie Wähler klagen auch gegen Euro-Rettung

Freie Wähler klagen auch gegen Euro-Rettung

München - Nach der Linken klagen nun auch die Freien Wähler vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Euro-Rettungsschirm ESM und europäischen Fiskalpakt - als zweite …
Freie Wähler klagen auch gegen Euro-Rettung
Kleid-Recycling: Reaktionen auf Merkels Auftritt

Kleid-Recycling: Reaktionen auf Merkels Auftritt

Bayreuth - Moment mal - das Outfit kennt man doch? Angela Merkel tritt in Bayreuth in einem Kleid auf, das sie augenscheinlich schon 2008 dort getragen hatte. …
Kleid-Recycling: Reaktionen auf Merkels Auftritt
Hartz-IV-Männer werden öfter sanktioniert

Hartz-IV-Männer werden öfter sanktioniert

Nürnberg - Wer als Hartz-IV-Empfänger eine zumutbare Arbeit ablehnt, muss mit Sanktionen des Jobcenters rechnen. Dabei scheinen die Vermittler allerdings oft mit …
Hartz-IV-Männer werden öfter sanktioniert
BR-Intendant: Politischer Druck von allen Seiten

BR-Intendant: Politischer Druck von allen Seiten

München - Ein Jahr vor dem Wahl-Marathon versuchen die Parteien, den BR für sich zu vereinnahmen. Sender-Chef Ulrich Wilhelm kämpft um Neutralität. Gleichzeitig halten …
BR-Intendant: Politischer Druck von allen Seiten
Die Uhr tickt: Ringen um neues Wahlrecht

Die Uhr tickt: Ringen um neues Wahlrecht

Berlin - In gut einem Jahr muss das neue Wahlrecht fertig sein, damit im Herbst 2013 ein neuer Bundestag gewählt werden kann. Das Karlsruher Urteil könnte sich auch auf …
Die Uhr tickt: Ringen um neues Wahlrecht
Wegen Nürburgring: SPD stürzt ab

Wegen Nürburgring: SPD stürzt ab

Mainz - Das Nürburgring-Debakel lässt die SPD in Rheinland-Pfalz in der Wählergunst abstürzen. Doch dank der starken grünen wäre auch heute die Regierungsmehrheit …
Wegen Nürburgring: SPD stürzt ab
Söder: Griechen raus aus der Euro-Zone

Söder: Griechen raus aus der Euro-Zone

Berlin - Das finanziell angeschlagene Griechenland muss aus Sicht von Bayerns Finanzminister Markus Söder die Euro-Zone verlassen.
Söder: Griechen raus aus der Euro-Zone
Obama will schärfere Waffenkontrolle

Obama will schärfere Waffenkontrolle

New Orleans - US-Präsident Barack Obama hat sich nach dem Amoklauf während einer "Batman"-Vorstellung mit zwölf Toten für bessere Kontrollen beim Waffenkauf …
Obama will schärfere Waffenkontrolle
Nordkoreas Machthaber Kim ist verheiratet

Nordkoreas Machthaber Kim ist verheiratet

Seoul - Das Privatleben des Kim-Clans ist in Nordkorea ein Tabu. Jetzt lüftet der junge Machthaber Kim Jong Un ein wenig den Schleier. Er ist verheiratet, aber über …
Nordkoreas Machthaber Kim ist verheiratet
Wahlrecht ist verfassungswidrig

Wahlrecht ist verfassungswidrig

Karlsruhe - Anders als beim Euro-Verfahren setzt Karlsruhe dieses Mal die Politik unter Druck: Beim Wahlrecht drohen die Richter mit ernsten Konsequenzen, wenn nicht bis …
Wahlrecht ist verfassungswidrig
Seehofer spricht von Alarmsignal an Europa

Seehofer spricht von Alarmsignal an Europa

München - Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat besorgt auf den negativen Ausblick der Rating-Agentur Moody's für die bayerischen Staatsfinanzen reagiert.
Seehofer spricht von Alarmsignal an Europa
Athen setzt ein Signal: 213 Behörden dicht

Athen setzt ein Signal: 213 Behörden dicht

Athen - Athen hat zumindest ein Signal gesetzt. Erstmals seit Ausbruch der Finanzkrise werden staatliche Unternehmen und Behörden geschlossen. Das kann aber nur ein …
Athen setzt ein Signal: 213 Behörden dicht
Mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen vor Gericht

Mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen vor Gericht

Düsseldorf - Monatelang observierten Ermittler die “Düsseldorfer Zelle“, bis die mutmaßlichen Al-Kaida-Terroristen aufflogen. Vier Männer sollen einen Anschlag geplant …
Mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen vor Gericht
Umfrage: Merkel deutlich vor SPD-Konkurrenten

Umfrage: Merkel deutlich vor SPD-Konkurrenten

Hamburg/Köln - Zumindest darüber braucht  sich Angela Merkel derzeit keine Sorgen machen: Laut einer neuen Umfrage liegt die Kanzlerin in der Beliebtheit deutlich vor …
Umfrage: Merkel deutlich vor SPD-Konkurrenten
Volkswirt kritisiert Röslers "naive Sprüche" zum Euro

Volkswirt kritisiert Röslers "naive Sprüche" zum Euro

Baden-Baden - UNCTAD-Chefvolkswirt Heiner Flassbeck hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vorgeworfen, die Eurokrise durch unbedachte Äußerungen anzuheizen.
Volkswirt kritisiert Röslers "naive Sprüche" zum Euro
De Maizière zu Blitzbesuch in Afghanistan

De Maizière zu Blitzbesuch in Afghanistan

Berlin/Kandahar - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist am Mittwoch zu einem Blitzbesuch im Süden Afghanistan eingetroffen.
De Maizière zu Blitzbesuch in Afghanistan
Brüderle: Griechen müssen Zusagen einhalten

Brüderle: Griechen müssen Zusagen einhalten

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle fordert von Griechenland größere Reformanstrengungen. Athen solle das umsetzen, was den EU-Partnern versprochen wurde.
Brüderle: Griechen müssen Zusagen einhalten
Finanzexperten: Europa kurz vor Katastrophe

Finanzexperten: Europa kurz vor Katastrophe

Berlin - Eine Gruppe renommierter Wirtschaftsexperten sieht Europa vor dem Abgrund. “Europa steuert schlafwandelnd auf eine Katastrophe von unabsehbaren Ausmaßen zu“, …
Finanzexperten: Europa kurz vor Katastrophe
Finanzkrise: Moody's stuft Bayern runter

Finanzkrise: Moody's stuft Bayern runter

Frankfurt - Eigentlich gehört Bayern zu den finanzstärksten Bundesländern in Deutschland. Doch die Ratingagentur Moody's hat nun den Ausblick der Kreditwürdigkeit auf …
Finanzkrise: Moody's stuft Bayern runter
DGB-Chef: Zwangsanleihe für Reiche

DGB-Chef: Zwangsanleihe für Reiche

Berlin - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, will Reiche mit einer Zwangsanleihe an der Bekämpfung der Euro-Krise beteiligen.
DGB-Chef: Zwangsanleihe für Reiche
Söder: An Griechenland ein Exempel statuieren

Söder: An Griechenland ein Exempel statuieren

München - Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat Überlegungen Frankreichs, die Euro-Rettungsschirme zu vergrößern, scharf zurückgewiesen.
Söder: An Griechenland ein Exempel statuieren
Ghanas Präsident gestorben

Ghanas Präsident gestorben

Accra - Ghanas Präsident hatte gute Chancen, im Dezember wieder gewählt zu werden. Nun verstarb Atta Mills überraschend zwei Tage nach seinem 68. Geburtstag.
Ghanas Präsident gestorben
Bundeswehr beendet Bosnien-Einsatz nach 17 Jahren

Bundeswehr beendet Bosnien-Einsatz nach 17 Jahren

Berlin - Ein langer Einsatz endet jetzt ziemlich undramatisch: Nach 17 Jahren beendet die Bundeswehr im November in Bosnien ihren bisher längsten Auslandseinsatz.
Bundeswehr beendet Bosnien-Einsatz nach 17 Jahren
Ministerin warnt: NPD-Verbotsverfahren könnte scheitern

Ministerin warnt: NPD-Verbotsverfahren könnte scheitern

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schließt nicht aus, dass die Aktenvernichtung beim Verfassungsschutz ein neues …
Ministerin warnt: NPD-Verbotsverfahren könnte scheitern
Spitzenrating weg: Berlin reagiert gelassen

Spitzenrating weg: Berlin reagiert gelassen

Berlin - Bloß keine Aufregung: Die Bundesregierung macht deutlich, dass sie den Zweifeln an Deutschlands Spitzenrating keine große Bedeutung beimessen will. Für …
Spitzenrating weg: Berlin reagiert gelassen
SPD-Haushälter fordert Röslers Rauswurf

SPD-Haushälter fordert Röslers Rauswurf

Berlin - Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, verlangt den Rauswurf von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wegen dessen Äußerungen …
SPD-Haushälter fordert Röslers Rauswurf
Altmaiers Krawatten-Panne beim Spätzle-Essen

Altmaiers Krawatten-Panne beim Spätzle-Essen

Berlin - Umweltminister Peter Altmaier kam mit einer lila-blau gestreiften Krawatten zum Besuch nach Baden-Württemberg. Warum er sie gegen eine grüne austauschte. Und …
Altmaiers Krawatten-Panne beim Spätzle-Essen
Studenten-Ansturm kostet 7 Milliarden zusätzlich

Studenten-Ansturm kostet 7 Milliarden zusätzlich

Berlin - Der Studentenboom wird Bund und Länder nach Schätzung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) in den nächsten Jahren bis zu sieben Milliarden Euro zusätzlich …
Studenten-Ansturm kostet 7 Milliarden zusätzlich
Syrien würde Chemiewaffen "niemals" einsetzen

Syrien würde Chemiewaffen "niemals" einsetzen

Damaskus/Beirut - Nach der Drohung schlägt das Regime in Damaskus andere Töne an: Nach heftigen internationalen Reaktionen hat Syrien seine Aussagen zum möglichen …
Syrien würde Chemiewaffen "niemals" einsetzen
Syrische Chemiewaffen: Israel droht mit Krieg

Syrische Chemiewaffen: Israel droht mit Krieg

Brüssel - Israel droht mit Waffengewalt, sollten chemische Kampfmittel in Syrien in die Hände der islamistischen Hisbollah gelangen.
Syrische Chemiewaffen: Israel droht mit Krieg
SPD, Grüne und Liberale legen zu

SPD, Grüne und Liberale legen zu

Berlin - SPD, Grüne und Liberale legen nach einer neuen Umfrage in der Gunst der Wähler zu, CDU/CSU und die Piraten verlieren.
SPD, Grüne und Liberale legen zu
Bundestag kippt Reservisten-Steuer

Bundestag kippt Reservisten-Steuer

Berlin - Der Bundestag hat die Pläne zur Reservisten-Besteuerung eingebremst. Die Zulagen für Wehrübungen werden steuerfrei gestellt, ohne Nachzahlungen für Unterkunft …
Bundestag kippt Reservisten-Steuer
Erbitterte Kämpfe in Millionenstadt Aleppo

Erbitterte Kämpfe in Millionenstadt Aleppo

Beirut - In der syrischen Wirtschaftsmetropole Aleppo dauern die Gefechte zwischen Regierungstruppen und Regimegegnern an.
Erbitterte Kämpfe in Millionenstadt Aleppo
Ude droht Rechtsstreit mit Ex-Sprecher

Ude droht Rechtsstreit mit Ex-Sprecher

München - Für den Sprecher, der nicht mehr sprechen darf, reden jetzt die Anwälte. Der Krach um SPD-Mitarbeiter Gregor Tschung mündet in einen Rechtsstreit.
Ude droht Rechtsstreit mit Ex-Sprecher
Troika beginnt mit Kontrollen in Athen

Troika beginnt mit Kontrollen in Athen

Athen - Jetzt sollen in Athen die Karten auf den Tisch kommen. Auf der einen Seite sitzen die Vertreter der Troika, die genau wissen wollen, wie die  Griechen ihre …
Troika beginnt mit Kontrollen in Athen
Obama warnt Assad vor Chemiewaffen-Einsatz

Obama warnt Assad vor Chemiewaffen-Einsatz

Washington/Damaskus - Wird Assad im Machtkampf auch Chemiewaffen einsetzen? Damaskus sagt: Nein. Obama warnt. Europa bereitet sich auf eine Flüchtlingswelle aus Syrien …
Obama warnt Assad vor Chemiewaffen-Einsatz
Athen: Politikern reißt der Geduldsfaden

Athen: Politikern reißt der Geduldsfaden

Berlin - Die Geldgeber verlieren die Geduld mit Griechenland. Sie schicken heute ihre Troika-Experten nach Athen. Zusätzliche Hilfszusagen schließen deutsche Politiker …
Athen: Politikern reißt der Geduldsfaden
Regierung reagiert gelassen auf Herabstufung

Regierung reagiert gelassen auf Herabstufung

Berlin - Die Bundesregierung hat auf die Herabstufung des Ausblicks der Kreditwürdigkeit für Deutschland durch die Ratingagentur Moody´s gelassen reagiert.
Regierung reagiert gelassen auf Herabstufung