Politik: Ressortarchiv

Oppermann: Merkel & Co. sind Chaostruppe

Oppermann: Merkel & Co. sind Chaostruppe

Berlin  - SPD- Politiker Thomas Oppermann hat die Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel als Chaostruppe bezeichnet und ihr zudem planlosigkeit vorgeworfen. Einer würde …
Oppermann: Merkel & Co. sind Chaostruppe
Überall Leichen - neues Massaker in Syrien?

Überall Leichen - neues Massaker in Syrien?

Beirut - Assads Truppen sollen in Syrien 300 bis 600 Menschen niedergemetzelt haben. Die Leichen mussten in Massengräbern verscharrt werden. Der Machthaber kündigte …
Überall Leichen - neues Massaker in Syrien?
FDP will sparen: Massive Kürzungen

FDP will sparen: Massive Kürzungen

Berlin - Die FDP will 2013 vier Milliarden Euro zusätzlich einsparen. Dafür plant die Partei massive Kürzungen. Bestimmte Gelder sollen ganz gestrichen werden. Und das …
FDP will sparen: Massive Kürzungen
FDP-Nachwuchs: Protest gegen Nachtverkaufsverbot

FDP-Nachwuchs: Protest gegen Nachtverkaufsverbot

München – Nur noch geringe Mengen Alkohol dürfen Bayerns Tankstellen nach 20 Uhr verkaufen – und das auch nur an Reisende. Die strikte Regelung ist den Jungliberalen im …
FDP-Nachwuchs: Protest gegen Nachtverkaufsverbot
Schlagstöcke? Bundesregierung dementiert

Schlagstöcke? Bundesregierung dementiert

Berlin - Deutschland soll einem Zeitungsbericht zufolge die Polizei des autoritär regierten Weißrusslands mit komplettem Körperschutz ausgestattet haben. 40.000 Euro …
Schlagstöcke? Bundesregierung dementiert
"Griechenland-Mobbing": CDU und FDP rügen CSU

"Griechenland-Mobbing": CDU und FDP rügen CSU

Berlin - Trotz einer eindringlichen Mahnung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Zurückhaltung hat die CSU neuen Koalitionsstreit über Griechenlands Zukunft im Euro …
"Griechenland-Mobbing": CDU und FDP rügen CSU
Merkel weist Dobrindt in die Schranken

Merkel weist Dobrindt in die Schranken

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt für seine Forderung nach einem Euro-Austritt Griechenlands kritisiert.
Merkel weist Dobrindt in die Schranken
Iran ruft zur atomaren Abrüstung auf

Iran ruft zur atomaren Abrüstung auf

Teherean - Zum Auftakt eines Treffens der Bewegung der Blockfreien Staaten hat der Iran zur nuklearen Abrüstung aufgerufen.
Iran ruft zur atomaren Abrüstung auf
NSU-Opfer: Ermittler auf völlig falscher Spur

NSU-Opfer: Ermittler auf völlig falscher Spur

Nürnberg  - Jahrelang tappte die Kripo bei der Suche nach den Mördern der neun Kleinunternehmer türkischer und griechischer Herkunft im Dunkeln. Statt einen …
NSU-Opfer: Ermittler auf völlig falscher Spur
Olympia-Attentat ྄: Was wusste die Regierung?

Olympia-Attentat '72: Was wusste die Regierung?

Hamburg - Die Bundesregierung hat nach Recherchen des „Spiegels“ jahrelang Kontakte zu den Hintermännern des Münchner Olympia-Attentats 1972 gepflegt.
Olympia-Attentat '72: Was wusste die Regierung?
Zoff bei den Piraten

Zoff bei den Piraten

Berlin - Die Abmahnung gegen eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei zur Atompolitik hat am Wochenende für mächtig Zündstoff in den eigenen Reihen gesorgt.
Zoff bei den Piraten
Schwul-lesbische Adoptionen: CSU blockt

Schwul-lesbische Adoptionen: CSU blockt

Berlin - Die CSU im Bundestag blockt den Vorstoß der FDP ab, schwulen und lesbischen Paaren die Adoption von Kindern zu erlauben.
Schwul-lesbische Adoptionen: CSU blockt
Tropensturm stört Mitt Romneys Pläne

Tropensturm stört Mitt Romneys Pläne

Washington - Ein schwerer Tropensturm macht dem US-Republikaner Mitt Romney einen Strich durch die Rechnung. Sein Wahlparteitag in Tampa in Florida muss einen Tag später …
Tropensturm stört Mitt Romneys Pläne
Neue Leichenfunde in Vorort von Damaskus

Neue Leichenfunde in Vorort von Damaskus

Damaskus - Nach dem Ende der Kämpfe in der syrischen Ortschaft Darija finden die Menschen immer mehr Leichen.
Neue Leichenfunde in Vorort von Damaskus
Steuererhöhungen keine Option

Steuererhöhungen keine Option

Berlin - Das Bundesfinanzministerium verfolgt nach eigenen Angaben keine Pläne für höhere Steuern. "Wir spielen Steuererhöhungen weder durch, noch planen wir sie."
Steuererhöhungen keine Option
Obama teilt gegen Romney aus

Obama teilt gegen Romney aus

Washington - Kurz vor dem Nominierungsparteitag der US-Republikaner hat Präsident Barack Obama seinen designierten Herausforderer Mitt Romney scharf angegriffen.
Obama teilt gegen Romney aus
Obama: Romney hat "extreme Positionen"

Obama: Romney hat "extreme Positionen"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat seinem designierten Herausforderer Mitt Romney „extreme Positionen“ in wirtschaftlichen und sozialen Fragen vorgeworfen.
Obama: Romney hat "extreme Positionen"
Koalition streitet um Euro-Austritt Athens

Koalition streitet um Euro-Austritt Athens

Berlin - Trotz einer klaren Mahnung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befeuert die CSU neuen Koalitionsstreit über ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro.
Koalition streitet um Euro-Austritt Athens
Hollande: Griechenland gehört zur Eurozone

Hollande: Griechenland gehört zur Eurozone

Paris - Der französische Präsident François Hollande will Griechenland auf jeden Fall in der Eurozone halten. Allerdings müsse Athen seine Glaubwürdigkeit unter Beweis …
Hollande: Griechenland gehört zur Eurozone
Taliban-Anführer in Afghanistan getötet

Taliban-Anführer in Afghanistan getötet

Kabul - Den US-geführten internationalen Truppen in Afghanistan ist ein Schlag gegen die Taliban gelungen: Bei einem NATO-Luftangriff seien ein ranghoher Führer der …
Taliban-Anführer in Afghanistan getötet
Westerwelle warnt vor Mobbing Griechenlands

Westerwelle warnt vor Mobbing Griechenlands

Oslo - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Äußerungen aus der CSU zu Griechenland mit scharfen Worten verurteilt.
Westerwelle warnt vor Mobbing Griechenlands
Romneys Steuer-Schummeleien enthüllt?

Romneys Steuer-Schummeleien enthüllt?

Washington - Ein Internetblog hat rund 950 Dokumente ins Netz gestellt, die belegen sollen, dass Mitt Romney sein Vermögen über Jahre an den amerikanischen …
Romneys Steuer-Schummeleien enthüllt?
Griechen droht "humanitäre Katastrophe"

Griechen droht "humanitäre Katastrophe"

Berlin - Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger warnt mit drastischen Worten vor einer "humanitären Katastrophe" in Griechenland. Spätestens im Winter sei es soweit - …
Griechen droht "humanitäre Katastrophe"
Angela Merkel wird zur Comic-Kanzlerin

Angela Merkel wird zur Comic-Kanzlerin

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel wird eine besondere Ehre zuteil: Sie ist die erste Politikerin, die es als Comic-Figur in das Micky Maus-Magazin geschafft hat. Doch was …
Angela Merkel wird zur Comic-Kanzlerin
Mappus: Festplattenvernichtung rechtswidrig?

Mappus: Festplattenvernichtung rechtswidrig?

Kehl - Wer wie Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus eine Festplatte aus einem Computer der öffentlichen Verwaltung ausbaut und vernichtet, handelt nach …
Mappus: Festplattenvernichtung rechtswidrig?
Elf Familienminister gegen Betreuungsgeld

Elf Familienminister gegen Betreuungsgeld

Berlin - Familienminister aus elf Bundesländern wollen gemeinsam im Bundesrat gegen das geplante Betreuungsgeld vorgehen.
Elf Familienminister gegen Betreuungsgeld
Deutsche Polizei half weißrussischen Kollegen

Deutsche Polizei half weißrussischen Kollegen

Berlin - Die Bundesregierung hat deutsche Hilfe bei der Polizeiausbildung im autoritär regierten Weißrussland verteidigt. Es habe "vertretbare Gründe" für die …
Deutsche Polizei half weißrussischen Kollegen
Politbarometer: Rösler fällt aus Top 10

Politbarometer: Rösler fällt aus Top 10

Berlin - Einen neue Umfrage zeigt es: FDP-Chef Philipp Rösler ist nicht mehr beliebt. Die Union dagegen kann ihren Vorsprung vor der SPD in der Gunst der Wähler …
Politbarometer: Rösler fällt aus Top 10
Finanzminister: Notlügen sind erlaubt

Finanzminister: Notlügen sind erlaubt

Bangkok - Thailands Finanzminister findet Lügen legitim. Vor allem Notlügen sind nach Ansicht des Politikers wichtig, um das Vertrauen der Wirtschaft und der Bürger …
Finanzminister: Notlügen sind erlaubt
Republikaner besser für die Deutschen

Republikaner besser für die Deutschen

Berlin - Viele Deutsche haben in der Geschichte demokratische US-Präsidenten in ihr Herz geschlossen. Strategisch lagen sie damit aus Expertensicht nicht immer richtig.
Republikaner besser für die Deutschen
US-Wahlkampf in Schnappschüssen

US-Wahlkampf in Schnappschüssen

Washington - Barack Obama und Mitt Romney kämpfen um den Job als Präsident der USA. Doch mit welcher Taktik versuchen die Konkurrenten, die Amerikaner für sich zu …
US-Wahlkampf in Schnappschüssen
Ude: SPD muss selbstbewusster werden

Ude: SPD muss selbstbewusster werden

München - SPD-Spitzenkandidat Christian Ude kämpft in den eigenen Reihen um mehr Zuversicht für die Wahl im nächsten Jahr. Das mangelnde Selbstbewusstsein liege vor …
Ude: SPD muss selbstbewusster werden
Kauder: Griechen-Austritt kein Problem

Kauder: Griechen-Austritt kein Problem

Berlin - CDU-Politiker Kauder ist der Meinung, dass ein Euro-Austritt Griechenlands inzwischen leicht zu verkraften wäre. Eine Umfrage ergab nun, die Mehrheit der …
Kauder: Griechen-Austritt kein Problem
Romney-Konten: Schweiz sauer über Wahlkampf-Spots

Romney-Konten: Schweiz sauer über Wahlkampf-Spots

Washington - Ein US-Wahlkampf-Video sorgt für Kontroversen - anscheinend bis hin in die Schweiz. In dem Streifen, tanzt eine junge Frau im Dirndl um einen Mann, der den …
Romney-Konten: Schweiz sauer über Wahlkampf-Spots
D: Keine Aufnahme syrischer Flüchtlinge

D: Keine Aufnahme syrischer Flüchtlinge

Berlin - Die Bundesregierung plant derzeit keine Aufnahme von syrischen Flüchtlingen in Deutschland. Das sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Andreas Peschke, am …
D: Keine Aufnahme syrischer Flüchtlinge
Altmaier erwartet höhere Strompreise

Altmaier erwartet höhere Strompreise

Düsseldorf - Laut einer Studie kassieren Energieversorger 2012 drei Milliarden Euro zu viel. Umweltminister Altmaier (CDU) rechnet dennoch für den Herbst mit einem …
Altmaier erwartet höhere Strompreise
Brüderle: Mit Überschuss Bürger entlasten

Brüderle: Mit Überschuss Bürger entlasten

Passau - Der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Rainer Brüderle will mit den hohen Steuermehreinnahmen die Neuverschuldung abbauen und die Arbeitnehmer bei den Abgaben …
Brüderle: Mit Überschuss Bürger entlasten
Zwölf Tote bei Stammeskämpfen in Libyen

Zwölf Tote bei Stammeskämpfen in Libyen

Tripolis - Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen zwei Stammesgruppen in Libyen sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen.
Zwölf Tote bei Stammeskämpfen in Libyen
Mann wirft Brandsatz auf Merkels Autokolonne

Mann wirft Brandsatz auf Merkels Autokolonne

Chisinau - Beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Moldau kam es zu einem Zwischenfall: Die Polizei nahm einen 23-jährigen Mann fest.
Mann wirft Brandsatz auf Merkels Autokolonne
Indonesien: Interesse an Leopard-2-Panzer

Indonesien: Interesse an Leopard-2-Panzer

Berlin - Steht der Export von Leopard-2-Kampfpanzern - einem der größten Verkaufsschlager der deutschen Rüstungsindustrie, aber auch einem der umstrittensten - nach …
Indonesien: Interesse an Leopard-2-Panzer
Ethikrat: Straffreie Beschneidung, aber...

Ethikrat: Straffreie Beschneidung, aber...

Berlin - Ja zur Beschneidung von Juden und Muslimen in Deutschland, aber nur unter Auflagen: Dafür hat sich der Deutsche Ethikrat am Donnerstag ausgesprochen.
Ethikrat: Straffreie Beschneidung, aber...
Mappus-Rechtsanwälte: Kein Datenverlust

Mappus-Rechtsanwälte: Kein Datenverlust

Stuttgart - Bei der Vernichtung der Computer-Festplatte von Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) können keine Daten verloren gegangen sein, sagen …
Mappus-Rechtsanwälte: Kein Datenverlust
BER soll kräftige Finanzspritzen kriegen

BER soll kräftige Finanzspritzen kriegen

Berlin - Bund, Berlin und Brandenburg wollen dem neuen Hauptstadtflughafen offenbar mit einer Kapitalerhöhung von rund einer halben Milliarde Euro aus der Klemme helfen.
BER soll kräftige Finanzspritzen kriegen
"Düsseldorfer Zelle" hatte Kontakt zu Salafisten

"Düsseldorfer Zelle" hatte Kontakt zu Salafisten

Düsseldorf - Mehrere mutmaßliche Terroristen der Düsseldorfer Al-Kaida-Zelle entstammen der salafistischen Szene - und hatten Kontakt zu einem ehemaligen …
"Düsseldorfer Zelle" hatte Kontakt zu Salafisten
Charles M. Huber tritt jetzt für CDU an

Charles M. Huber tritt jetzt für CDU an

München - Schluss mit der Schauspielerei: Charles M. Huber („Der Alte“) wechselt von der CSU zur CDU. Für sie soll der 55-Jährige bei der Bundestagswahl 2013 antreten.
Charles M. Huber tritt jetzt für CDU an
Autorin watscht „Alphawölfin“ Merkel ab

Autorin watscht „Alphawölfin“ Merkel ab

Berlin - Der Staat als Geisel einer Machtfanatikerin. So ungefähr beschreibt Gertrud Höhler Deutschland unter der Herrschaft von Angela Merkel in ihrem neuen Buch. Es …
Autorin watscht „Alphawölfin“ Merkel ab
Griechen vor "spektakulärem Comeback"

Griechen vor "spektakulärem Comeback"

Frankfurt - Griechenland steht noch immer kurz vor der Pleite. Trotzdem prophezeite Ministerpräsident Samaras den Hellas nun ein "spektakuläres Comeback". Das richtige …
Griechen vor "spektakulärem Comeback"
Irreführung durch versteckte Beihilfen?

Irreführung durch versteckte Beihilfen?

Berlin - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wirft der Bundesregierung eine Irreführung der EU-Kommission durch versteckte Beihilfen in Höhe von mehr als 20 Milliarden Euro …
Irreführung durch versteckte Beihilfen?
CDU: Es gibt Wichtigeres als die Homo-Ehe

CDU: Es gibt Wichtigeres als die Homo-Ehe

Berlin - Mehrere CDU-Politiker vertreten die Meinung, dass es wichtigere Themen als die Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften gibt. Schließlich gehe es nur …
CDU: Es gibt Wichtigeres als die Homo-Ehe
Mappus ließ Festplatte mit Daten vernichten

Mappus ließ Festplatte mit Daten vernichten

Stuttgart - Der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat nach seiner Abwahl die Festplatte seines Arbeitscomputers vernichten lassen. Dabei sind Daten des …
Mappus ließ Festplatte mit Daten vernichten
Steinmeier: Steuerdeal hat keine Chance

Steinmeier: Steuerdeal hat keine Chance

Berlin - Die SPD scheint entschlossen, das Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz zu Fall zu bringen. Die Linkspartei plädiert unterdessen für die …
Steinmeier: Steuerdeal hat keine Chance
Bund erzielt Milliardenüberschuss

Bund erzielt Milliardenüberschuss

Berlin - Der deutsche Staat hat im ersten Halbjahr 2012 einen Überschuss von 8,3 Milliarden Euro erzielt. Gespeist wurden die Staatskassen vor allem durch die positive …
Bund erzielt Milliardenüberschuss
Griechenland: Mehr Zeit? Rösler bleibt hart

Griechenland: Mehr Zeit? Rösler bleibt hart

Berlin - Vor dem Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras in Berlin drängen SPD und Grüne die Bundesregierung zu mehr Entgegenkommen. Doch Rösler …
Griechenland: Mehr Zeit? Rösler bleibt hart
Union kritisiert Justizministerin

Union kritisiert Justizministerin

Berlin - Der Vorstoß von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur vollen Gleichstellung homosexueller Partnerschaften trifft auf den Widerstand der Union.
Union kritisiert Justizministerin
Weitere Kosovo-Eingreiftruppe der Bundeswehr

Weitere Kosovo-Eingreiftruppe der Bundeswehr

Berlin - Angesichts der angespannten Lage im Norden des Kosovo entsendet die Bundeswehr erneut eine Eingreiftruppe in das Land. Sie wird gemeinsam mit Österreich …
Weitere Kosovo-Eingreiftruppe der Bundeswehr
Merkel erneut mächtigste Frau der Welt

Merkel erneut mächtigste Frau der Welt

New York - Für Angela Merkel wird es fast zur Routine. Auch dieses Jahr kürt das Magazin „Forbes“ die Kanzlerin zur weltweit mächtigsten Frau.
Merkel erneut mächtigste Frau der Welt
Journalist in Damaskus getötet

Journalist in Damaskus getötet

Damaskus - Ein Journalist der regierungsnahen syrischen Tageszeitung „Tischrin“ ist am Mittwoch in Damaskus getötet worden.
Journalist in Damaskus getötet
Merkel: "Es geht um Europa als Ganzes"

Merkel: "Es geht um Europa als Ganzes"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Euro-Schuldenkrise die Zusammengehörigkeit der europäischen Partner hervorgehoben.
Merkel: "Es geht um Europa als Ganzes"
Georg Leber ist tot

Georg Leber ist tot

Berlin - Als langjähriger Gewerkschaftschef, Verkehrs- und Verteidigungsminister setzte der Sozialdemokrat Georg Leber wichtige Marken. Jetzt ist der „Sozi“ vom alten …
Georg Leber ist tot
100 Tage Hollande - Normal, nicht gewöhnlich

100 Tage Hollande - Normal, nicht gewöhnlich

Paris - In seinen ersten 100 Tagen führt sich Hollande als „normaler, aber nicht gewöhnlicher“ Präsident ein. Kritikern ist das zu wenig. Paris steht vor schweren …
100 Tage Hollande - Normal, nicht gewöhnlich