Politik: Ressortarchiv

Schröder: Druck bei Kita-Ausbau zeigt Wirkung

Schröder: Druck bei Kita-Ausbau zeigt Wirkung

Berlin - Familienministerin Kristina Schröder ist zufrieden mit dem Ergebnis ihres Ultimatums zum Kita-Ausbau. Nur zwei Bundesländer hinken noch hinterher.
Schröder: Druck bei Kita-Ausbau zeigt Wirkung
CSU fordert Stopp für KZ-Puzzle bei Amazon

CSU fordert Stopp für KZ-Puzzle bei Amazon

München - Die CSU verlangt vom Internethändler Amazon den Verkauf eines Puzzles zu stoppen, auf dem ein Bild des Krematoriums des früheren Konzentrationslagers Dachau …
CSU fordert Stopp für KZ-Puzzle bei Amazon
Politik will keine Kaufprämie für E-Autos

Politik will keine Kaufprämie für E-Autos

Berlin/Frankfurt - Vor dem Autogipfel am Montag in Berlin verschärft sich die Debatte über staatlich finanzierte Kaufanreize für Elektroautos.
Politik will keine Kaufprämie für E-Autos
Traumergebnis für Hannelore Kraft

Traumergebnis für Hannelore Kraft

Münster - Hannelore Kraft wandelt auf den Spuren von Johannes Rau. Bei der Wahl zur SPD-Landesvorsitzenden hat sie dessen Rekordergebnis fast eingeholt. Doch ein anderer …
Traumergebnis für Hannelore Kraft
Steinbrück will "alle drei rausschmeißen"

Steinbrück will "alle drei rausschmeißen"

Berlin - Mit markigen Worten versetzt Peer Steinbrück die SPD in den Wahlkampfmodus. Alle Minister der Regierung Merkel seien nur noch ein Jahr im Amt. Eine Ampel- oder …
Steinbrück will "alle drei rausschmeißen"
Friedrich: Neonazis unterwandern den Osten

Friedrich: Neonazis unterwandern den Osten

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat vor einer Unterwanderung Ostdeutschlands durch Neonazis gewarnt. Gleichzeitig sprach er sich erneut gegen ein …
Friedrich: Neonazis unterwandern den Osten
Steinbrück geht mit Rückstand ins Rennen

Steinbrück geht mit Rückstand ins Rennen

Berlin - Peer Steinbrück geht als SPD-Kanzlerkandidat mit großem Rückstand auf die Union ins Rennen. Selbst für Rot-Grün würde es derzeit nicht reichen.
Steinbrück geht mit Rückstand ins Rennen
Gauck: Politik besser erklären

Gauck: Politik besser erklären

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Parlamentarier aufgefordert, ihre Europapapolitik besser zu erklären. Es gebe zwar noch keine Wut, aber Verunsicherung in …
Gauck: Politik besser erklären
Bundesweite Demos für gerechtere Steuern

Bundesweite Demos für gerechtere Steuern

Berlin/Hamburg - Unter dem Motto „Umfairteilen - Reichtum besteuern“ sind mehrere Tausend Menschen am Samstag in ganz Deutschland für eine gerechtere Steuerpolitik auf …
Bundesweite Demos für gerechtere Steuern
Wulff soll Siemens um Geld gebeten haben

Wulff soll Siemens um Geld gebeten haben

Hamburg - Die Staatsanwaltschaft Hannover verfolgt laut „Spiegel“ im Ermittlungsverfahren gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff eine neue Spur.
Wulff soll Siemens um Geld gebeten haben
Ministerpräsidentin? Aigner zu Spekulationen

Ministerpräsidentin? Aigner zu Spekulationen

München - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) sieht in ihrem angekündigten Wechsel von Berlin nach Bayern keine Vorentscheidung auf die Nachfolge von …
Ministerpräsidentin? Aigner zu Spekulationen
Ahmadinedschad beliebter als Obama?

Ahmadinedschad beliebter als Obama?

Chicago - Die Mehrheit der weißen Amerikaner würde eher Mahmud Ahmadinedschad als Barack Obama zum Präsidenten wählen. Diese "Meldung" verbreitet zumindest die iranische …
Ahmadinedschad beliebter als Obama?
Roth fordert Vermögensabgabe für Reiche

Roth fordert Vermögensabgabe für Reiche

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth hat angesichts des bundesweiten Aktionstags „Umfairteilen - Reichtum besteuern“ vor einem zunehmenden Auseinanderdriften der …
Roth fordert Vermögensabgabe für Reiche
Kraft bleibt Vorsitzende der NRW-SPD

Kraft bleibt Vorsitzende der NRW-SPD

Münster - Mit 99,08 Prozent der Stimmen hat die nordrhein-westfälische SPD Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Samstag als Parteivorsitzende wiedergewählt.
Kraft bleibt Vorsitzende der NRW-SPD
SPD-Spitzen begrüßen Steinbrück-Kandidatur

SPD-Spitzen begrüßen Steinbrück-Kandidatur

Berlin - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück hat am Samstag seinen ersten Auftritt als frisch gekürter Kanzlerkandidat vor der SPD-Parteibasis. Die Spitze der …
SPD-Spitzen begrüßen Steinbrück-Kandidatur
Bo Xilai angeklagt und aus KP ausgeschlossen

Bo Xilai angeklagt und aus KP ausgeschlossen

Peking - In Chinas größtem Politskandal der vergangenen Jahrzehnte ist der entmachtete Spitzenpolitiker Bo Xilai aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und …
Bo Xilai angeklagt und aus KP ausgeschlossen
Schmäh-Video: Der Fall wird rätselhaft

Schmäh-Video: Der Fall wird rätselhaft

Los Angeles - Der Mann, der im Fall des international kritisierten Mohammed-Schmähvideos festgenommen wurde, hat vor Gericht einen neuen Namen angegeben. Weitere Fragen …
Schmäh-Video: Der Fall wird rätselhaft
Beck nimmt den Hut - Nachfolgerin auserkoren

Beck nimmt den Hut - Nachfolgerin auserkoren

Mainz - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) tritt ab. Als Grund nannte er am Freitagabend in Mainz seine angeschlagene Gesundheit. Wer ihm folgen …
Beck nimmt den Hut - Nachfolgerin auserkoren
Der Herausforderer

Der Herausforderer

München/Berlin – Am Ende wurde der öffentliche Druck zu groß: Früher als geplant hat sich die SPD für einen Kandidaten entschieden. Mit Peer Steinbrück will die Partei …
Der Herausforderer
Der Zermürbte macht Platz

Der Zermürbte macht Platz

Mainz - Faustdicke Überraschung in Rheinland-Pfalz: Kurt Beck will sich als Regierungschef Anfang 2013 zurückziehen. Sein Amt soll trotz Krankheit Sozialministerin …
Der Zermürbte macht Platz
Innenminister: Keine Asylrechts-Lockerung

Innenminister: Keine Asylrechts-Lockerung

Nürnberg - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich gegen Forderungen auf EU-Ebene nach einer Aufweichung der Asylrechtsregelungen ausgesprochen.
Innenminister: Keine Asylrechts-Lockerung
Telefon-Scherz mit Generalsekretär Ban

Telefon-Scherz mit Generalsekretär Ban

New York - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist mitten im Trubel der Vollversammlung Opfer eines zeitraubenden Scherzes geworden. Ein kanadischer Komiker hielt den …
Telefon-Scherz mit Generalsekretär Ban
Präsident Klaus mit Softair-Waffe angegriffen

Präsident Klaus mit Softair-Waffe angegriffen

Prag - Ein Angreifer hat den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus mit einer Pistole bedroht, die Plastikkügelchen abfeuert. Aus nächster Nähe drückte der Mann mehrfach …
Präsident Klaus mit Softair-Waffe angegriffen
Börsensteuer: Berlin und Paris machen ernst

Börsensteuer: Berlin und Paris machen ernst

Berlin - Zuletzt ist es ruhig geworden um die Finanzsteuer. Nicht alle EU-Staaten wollen mitziehen. Jetzt starten Deutschland und Frankreich eine Initiative, um die …
Börsensteuer: Berlin und Paris machen ernst
Bouffier wehrt sich gegen Vorwürfe

Bouffier wehrt sich gegen Vorwürfe

Berlin - Viele Fragen wegen des NSU-Mords 2006 in Kassel: Hat der Ex-Innenminister und heutige hessische Regierungschef Bouffier die Ermittlungen behindert? Die SPD …
Bouffier wehrt sich gegen Vorwürfe
Verschwendungsskandal in Italien zieht Kreise

Verschwendungsskandal in Italien zieht Kreise

Rom - Im Skandal um verschwendete öffentliche Gelder ist in der mittelitalienischen Region Latium das Parlament aufgelöst worden.
Verschwendungsskandal in Italien zieht Kreise
Leitlinien für Euro-Rettungsschirm gebilligt

Leitlinien für Euro-Rettungsschirm gebilligt

Berlin - Grünes Licht für Schäuble: Nach der Billigung durch die Haushälter des Bundestages kann der Finanzminister mit den Euro-Partnern die ESM-Instrumente …
Leitlinien für Euro-Rettungsschirm gebilligt
"Steinbrück wird in Bayern Schwierigkeiten haben"

"Steinbrück wird in Bayern Schwierigkeiten haben"

München - Jetzt ist es offiziell: Parteichef Sigmar Gabriel hat Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat vorgestellt. Wir haben den Politikwissenschaftler Gerd Langguth …
"Steinbrück wird in Bayern Schwierigkeiten haben"
Ude wirft CSU "Perversion" vor

Ude wirft CSU "Perversion" vor

München - Im Dauerstreit um das Betreuungsgeld hat der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) die Angriffe gegen die CSU deutlich verschärft.
Ude wirft CSU "Perversion" vor
Defizit der öffentlichen Kassen wächst

Defizit der öffentlichen Kassen wächst

Wiesbaden - Wegen gestiegener Ausgaben sind die Löcher in den öffentlichen Kassen größer geworden. Dabei kann sich die Einnahmenseite eigentlich sehen lassen.
Defizit der öffentlichen Kassen wächst
K-Frage: Steinbrück wird Merkels Gegner

K-Frage: Steinbrück wird Merkels Gegner

Berlin - Nach langen Spekulationen scheint die „K-Frage“ bei der SPD entschieden. Steinmeier will es nicht machen - also wird wohl Peer Steinbrück als Herausforderer von …
K-Frage: Steinbrück wird Merkels Gegner
Bundestag berät Stärkung der Patientenrechte

Bundestag berät Stärkung der Patientenrechte

Berlin - Tausende Menschen sterben jedes Jahr wegen Ärztefehlern. Recht zu bekommen ist für die Hinterbliebenen oft schwer. Nun sollen die Patientenrechte gestärkt …
Bundestag berät Stärkung der Patientenrechte
Hundt: Krise als Chance für Europa

Hundt: Krise als Chance für Europa

Braunschweig - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt gibt sich beim Kampf gegen die Schuldenkrise in Europa optimistisch. Er glaubt, Europa könne gestärkt aus dieser Phase …
Hundt: Krise als Chance für Europa
Kritik am Vorstoß für eine Großelternzeit

Kritik am Vorstoß für eine Großelternzeit

Berlin - Die Suche nach Kita-Betreuungsplätzen bleibt in Deutschland schwierig. Doch der Vorstoß, im Interesse der Familien auch Großeltern für die Kindererziehung …
Kritik am Vorstoß für eine Großelternzeit
Drahtzieher des Mohammed-Videos festgenommen

Drahtzieher des Mohammed-Videos festgenommen

Los Angeles - Der mutmaßliche Drahtzieher des islamfeindlichen Schmähvideos, das die schweren Unruhen in der islamischen Welt ausgelöst hatte, ist nach …
Drahtzieher des Mohammed-Videos festgenommen
Merkel verneigt sich vor Kohl

Merkel verneigt sich vor Kohl

Berlin - Mit einem bewegenden Appell hat Altkanzler Helmut Kohl (CDU) die Einheit Europas angemahnt. Der Altbundeskanzler wurde national wie international gewürdigt.
Merkel verneigt sich vor Kohl
Netanjahu: Iran größte Gefahr für Weltfrieden

Netanjahu: Iran größte Gefahr für Weltfrieden

New York - Mit eindringlichen Worten hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der Vollversammlung der Vereinten Nationen vor einem mit Atomwaffen …
Netanjahu: Iran größte Gefahr für Weltfrieden
Euro-Krise: Schmidt attackiert Merkel scharf

Euro-Krise: Schmidt attackiert Merkel scharf

Berlin - Helmut Schmidt hat Angela Merkel für ihre Politik in der Eurokrise scharf angegriffen. Es sei „zum Teil ihre eigene Schuld“, dass es in einigen europäischen …
Euro-Krise: Schmidt attackiert Merkel scharf
Assad lässt Drohungen an Rebellen per SMS verschicken

Assad lässt Drohungen an Rebellen per SMS verschicken

Damaskus - Rebellen in Syrien haben am Donnerstag Text-Mitteilungen des Regimes von Baschar Assad auf ihre Mobiltelefone erhalten. „Game over“ („Spiel vorbei“), hieß es …
Assad lässt Drohungen an Rebellen per SMS verschicken
Länger einkaufen mit Martin Zeil

Länger einkaufen mit Martin Zeil

München - Wegen des Widerstands der CSU hat sich die FDP einstweilen von ihrem Ziel einer generellen Freigabe der Ladenöffnungszeiten verabschiedet. Bayerns …
Länger einkaufen mit Martin Zeil
Bundespräsident ratifiziert ESM-Gesetz

Bundespräsident ratifiziert ESM-Gesetz

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Urkunde zur Ratifizierung des Euro-Rettungsschirms unterzeichnet. Das teilte das Präsidialamt am Donnerstag in Berlin mit.
Bundespräsident ratifiziert ESM-Gesetz
Mitglied des Zentralrats der Juden bedroht

Mitglied des Zentralrats der Juden bedroht

Berlin - Ein Mitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland ist in Berlin auf offener Straße bedroht worden. Bei dem Opfer handelte es sich um den Generalsekretär der …
Mitglied des Zentralrats der Juden bedroht
NSU-Ausschuss: Schwere Ermittlungspanne

NSU-Ausschuss: Schwere Ermittlungspanne

Berlin - Eine wichtige Waffenspur bei den Neonazi-Morden ging unter. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags macht den Ermittlern nun schwere Vorhaltungen.
NSU-Ausschuss: Schwere Ermittlungspanne
Merkel: Bei Gorleben keine Fehler gemacht

Merkel: Bei Gorleben keine Fehler gemacht

Berlin  - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager auf eine Billig-Lösung gesetzt zu haben.
Merkel: Bei Gorleben keine Fehler gemacht
Opposition kritisiert Pläne zur Beschneidung

Opposition kritisiert Pläne zur Beschneidung

Berlin - Die kinderpolitischen Sprecher von SPD, Grünen und Linken im Bundestag haben sich gemeinsam gegen den Entwurf des Justizministeriums zur Regelung der …
Opposition kritisiert Pläne zur Beschneidung
Mehr rechtsextreme Straftaten als in 2011

Mehr rechtsextreme Straftaten als in 2011

Berlin - Im ersten Halbjahr 2012 hat die Polizei mehr als 8.096 Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund registriert.
Mehr rechtsextreme Straftaten als in 2011
Ladenschluss: "Wir brauchen ein neues Gesetz"

Ladenschluss: "Wir brauchen ein neues Gesetz"

München - Im Interview erklärt Münchens Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle, warum er Haderthauers Ansichten zum Ladenschluss für „lebensfern“ hält – und …
Ladenschluss: "Wir brauchen ein neues Gesetz"
Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme

Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme

München - Nach dem politischen Ärger um die Verschärfung des Verkaufsverbots an Bayerns Tankstellen macht Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) die Angelegenheit zur …
Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme
Ahmadinedschad beleidigt Israel

Ahmadinedschad beleidigt Israel

New York - Bei seiner Abschiedsrede vor der UN-Vollversammlung beleidigt Irans Präsident Ahmadinedschad die Israelis als unzivilisierte Zionisten. Israels Regierungschef …
Ahmadinedschad beleidigt Israel
UN-Sicherheitsrat über Syrien weiter uneins

UN-Sicherheitsrat über Syrien weiter uneins

New York - Eigentlich wollte Deutschland im UN-Sicherheitsrat die Entwicklung im ganzen Nahen Osten zum Thema machen. Aber dann wird die Sitzung doch wieder vom …
UN-Sicherheitsrat über Syrien weiter uneins
SPD-Rentenkonzept wird teuer

SPD-Rentenkonzept wird teuer

Berlin - Eine Umsetzung des SPD-Rentenkonzepts würde nach verschiedenen Berechnungen von Experten mindestens 30 Millarden Euro kosten.
SPD-Rentenkonzept wird teuer
Merkels Problem mit der Atom-Vergangenheit

Merkels Problem mit der Atom-Vergangenheit

Belrin - Hat die Kanzlerin in der Zeit als Umweltministerin einseitig auf ein Atommüll-Endlager in Gorleben gesetzt und Zweifel ignoriert? Die Opposition will sie im …
Merkels Problem mit der Atom-Vergangenheit
Bericht: Schröder plant auch Großelternzeit

Bericht: Schröder plant auch Großelternzeit

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) plant laut einem Medienbericht, neben der bestehenden Elternzeit auch eine ähnliche Regelung für Großeltern …
Bericht: Schröder plant auch Großelternzeit
Merkel verteidigt Betreuungsgeld

Merkel verteidigt Betreuungsgeld

Berlin - Die demonstrative Unterstützung der Kanzlerin für das Betreuungsgeld soll das Streitthema in der Koalition voranbringen. Doch auch die Parteifreunde in …
Merkel verteidigt Betreuungsgeld
K-Frage: Ude fordert baldige Entscheidung

K-Frage: Ude fordert baldige Entscheidung

Berlin - In der Debatte über den Kanzlerkandidaten der SPD hat sich deren Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Bayern, Christian Ude, für eine baldige Klärung …
K-Frage: Ude fordert baldige Entscheidung
Per Videobotschaft: Assange greift Obama an

Per Videobotschaft: Assange greift Obama an

New York - Wikileaks-Gründer Julian Assange hat seine Videobotschaft am Rande der UN-Vollversammlung zu Angriffen auf US-Präsident Barack Obama genutzt.
Per Videobotschaft: Assange greift Obama an
Merkel: "Der Islam ist ein Teil von uns"

Merkel: "Der Islam ist ein Teil von uns"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Toleranz gegenüber Muslimen aufgerufen und klargestellt: "Der Islam ist ein Teil von uns."
Merkel: "Der Islam ist ein Teil von uns"
Ahmadinedschad fordert neue Weltordnung

Ahmadinedschad fordert neue Weltordnung

New York - Nichts weniger als eine neue Weltordnung hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad am Mittwoch in seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten …
Ahmadinedschad fordert neue Weltordnung
Betreuungsgeld: FDP empört über Kauder

Betreuungsgeld: FDP empört über Kauder

Berlin - Das Koalitionsgezerre ums Betreuungsgeld geht weiter. Die FDP gibt sich empört, weil CDU-Fraktionschef Kauder spottet. Jetzt wollen die Liberalen einen eigenen …
Betreuungsgeld: FDP empört über Kauder
Union und Merkel ehren Schäuble

Union und Merkel ehren Schäuble

Berlin - Er ist einer der prägendsten Politiker - auch wenn er nie Kanzler oder Bundespräsident war. Vor ein paar Tagen wurde Wolfgang Schäuble 70 Jahre - die Union ehrt …
Union und Merkel ehren Schäuble