Politik: Ressortarchiv

Anklage fordert Haft für Berlusconi-Vertraute

Anklage fordert Haft für Berlusconi-Vertraute

Mailand - Drei Vertraute Silvio Berlusconis sollen für die angeblichen Sexpartys in der Villa des Ex-Regierungschefs nach dem Willen der Staatsanwaltschaft jeweils …
Anklage fordert Haft für Berlusconi-Vertraute
Markus Söder outet sich als Trekkie

Markus Söder outet sich als Trekkie

München - Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) begeistert sich für Phaser-Pistolen und Warp-Antrieb. Auf Twitter hat sich Söder als Star-Trek-Fan geoutet.
Markus Söder outet sich als Trekkie
Zensus 2011 - das sind die wichtigsten Ergebnisse

Zensus 2011 - das sind die wichtigsten Ergebnisse

Zensus 2011 - das sind die wichtigsten Ergebnisse
Zensus 2011 - das sind die wichtigsten Ergebnisse
US-Drohnenangriffe von Deutschland aus gesteuert

US-Drohnenangriffe von Deutschland aus gesteuert

Berlin - Hinrichtungen ohne Gerichtsprozess oder zulässige Aktionen gegen den Terror? Für US-Drohnenangriffe sollen auch Militärbasen in Deutschland genutzt worden sein. …
US-Drohnenangriffe von Deutschland aus gesteuert
US-Report: Iran unterstützt Terroristen

US-Report: Iran unterstützt Terroristen

Washington - Der Iran erweist sich nach einem US-Bericht immer stärker als Unterstützer des Terrorismus.
US-Report: Iran unterstützt Terroristen
Weniger Deutsche als bislang angenommen

Weniger Deutsche als bislang angenommen

Berlin - Lange galt als sicher: In Deutschland leben 81,8 Millionen Menschen. Doch die erste Volkszählung seit zwei Jahrzehnten ergab: Es sind deutlich weniger. Und: …
Weniger Deutsche als bislang angenommen
Mappus-Mails müssen gelöscht werden

Mappus-Mails müssen gelöscht werden

Karlsruhe - Der ehemalige baden-württembergische Regierungschef Stefan Mappus (CDU) hat im Streit um die Löschung von E-Mail-Kopien einen Teilerfolg erzielt.
Mappus-Mails müssen gelöscht werden
Krankenkassen sollen Raucher-Entzug zahlen

Krankenkassen sollen Raucher-Entzug zahlen

Chemnitz - Bislang dürfen die Krankenkassen Entzugskuren und -Medikamente für Raucher nicht bezahlen. Dagegen wollen medizinische und psychologische Fachgesellschaften …
Krankenkassen sollen Raucher-Entzug zahlen
Deutsche Polizeiautos bekommen US-Sirene

Deutsche Polizeiautos bekommen US-Sirene

Saarbrücken - Polizeiwagen in Deutschland sollen künftig mit Sirenen nach amerikanischem Vorbild ausgerüstet werden. Das hat das Verkehrsministerium beschlossen. Hier …
Deutsche Polizeiautos bekommen US-Sirene
Merkel will Wähler mit Milliarden belohnen

Merkel will Wähler mit Milliarden belohnen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel will die Deutschen mit Wahlversprechen im Wert von 28,5 Milliarden Euro dazu bringen, ihr ihre Stimme zu geben. Für Eltern springt dabei …
Merkel will Wähler mit Milliarden belohnen
Tödlicher Giftbrief für US-Präsident Obama

Tödlicher Giftbrief für US-Präsident Obama

Washington - Ein Unbekannter hat US-Präsident Obama und dem New Yorker Bürgermeister Michael Briefe mit dem tödlichen Gift Ricin geschickt. Das FBI vermutet, dass noch …
Tödlicher Giftbrief für US-Präsident Obama
Assad: Regierung gewinnt Syrien-Krieg!

Assad: Regierung gewinnt Syrien-Krieg!

Damaskus - Im syrischen Bürgerkrieg setzt das Assad-Regime dank Waffenlieferungen aus Russland und der libanesischen Hisbollah-Miliz auf …
Assad: Regierung gewinnt Syrien-Krieg!
Schengen-Raum: Staaten dürfen Grenzen schließen

Schengen-Raum: Staaten dürfen Grenzen schließen

Berlin - Wann darf ein EU-Staat seine Grenzen wieder kontrollieren? Nach langem Streit hat sich die EU auf eine Reform des Schengen-Raums geeinigt.
Schengen-Raum: Staaten dürfen Grenzen schließen
EU-Länder schockiert über Oettinger-Kritik

EU-Länder schockiert über Oettinger-Kritik

Brüssel - Er stempelte Italien als "kaum regierbar" ab, auch andere EU-Länder bekamen ihr Fett weg. Nun gerät Oettinger selbst in Kritik. Drei Staaten sind entsetzt über …
EU-Länder schockiert über Oettinger-Kritik
Krisengespräche: Merkel besucht Hollande

Krisengespräche: Merkel besucht Hollande

Paris - Deutschland und Frankreich haben sich unlängst mit gemeinsamen Initiativen nicht hervorgetan. Das soll sich ändern. Präsident Hollande empfing Kanzlerin Merkel …
Krisengespräche: Merkel besucht Hollande
Verwandten-Affäre: SPD will Rückzahlung ab 2003

Verwandten-Affäre: SPD will Rückzahlung ab 2003

München - Einer der schwereren Fälle der Verwandten-Affäre ist nun bei der SPD aufgetaucht: Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Harald Güller muss wegen der …
Verwandten-Affäre: SPD will Rückzahlung ab 2003
EU startet Verfahren gegen Pannen-Flughafen BER

EU startet Verfahren gegen Pannen-Flughafen BER

Brüssel - Die Fehler der Vergangenheit kleben wie Pech am neuen Hauptstadtflughafen. Nun flammt der Streit um die Flugrouten wieder auf - Brüssel wirft Deutschland …
EU startet Verfahren gegen Pannen-Flughafen BER
Sexsklaven-Skandal: Bürgermeister darf bleiben

Sexsklaven-Skandal: Bürgermeister darf bleiben

Tokio - Er sagte, Sexsklavinnen seien für die Entspannung japanischer Soldaten wichtig gewesen. Dann hagelte es Kritik. Dennoch übersteht der Bürgermeister von Osaka ein …
Sexsklaven-Skandal: Bürgermeister darf bleiben
Brüssel und Großbritannien: Streit eskaliert

Brüssel und Großbritannien: Streit eskaliert

Brüssel - Der Konflikt zwischen Brüssel und Großbritannien scheint zu eskalieren. Der Grund: Verweigerte Sozialleistungen für EU-Ausländer.
Brüssel und Großbritannien: Streit eskaliert
Steinbrück fordert Masterplan zur Energiewende

Steinbrück fordert Masterplan zur Energiewende

Bremen - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat einen Masterplan der Bundesregierung zur Energiewende gefordert. Dieser müsse jährlich überarbeitet werden.
Steinbrück fordert Masterplan zur Energiewende
Aigner lehnt höhere Mehrwertsteuer strikt ab

Aigner lehnt höhere Mehrwertsteuer strikt ab

München - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat Forderungen der EU-Kommission, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel anzuheben, scharf zurückgewiesen.
Aigner lehnt höhere Mehrwertsteuer strikt ab
US-Soldat will sich zu Kriegsmassaker bekennen

US-Soldat will sich zu Kriegsmassaker bekennen

Seattle - Das Blutbad unter afghanischen Dorfbewohnern im März 2012 löste Entsetzen aus. Der angeklagte US-Soldat will sich nun auf einen Deal einlassen - um der …
US-Soldat will sich zu Kriegsmassaker bekennen
Kabinett berät über Kauf von Kampfdrohnen

Kabinett berät über Kauf von Kampfdrohnen

Berlin - Die Opposition befürchtet, dass für Kampfdrohnen noch mehr Steuergeld in den Sand gesetzt wird. Verteidigungsminister de Maizière hält trotzdem an seinen Plänen …
Kabinett berät über Kauf von Kampfdrohnen
Gericht verbietet Dobrindt Pädo-Spruch über Beck

Gericht verbietet Dobrindt Pädo-Spruch über Beck

Berlin - Das Landgericht Berlin hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt verboten, den Grünen-Politiker Volker Beck weiter als „Vorsitzenden der Pädophilen-AG“ bei den …
Gericht verbietet Dobrindt Pädo-Spruch über Beck
Oettinger zieht über EU-Staaten her

Oettinger zieht über EU-Staaten her

Brüssel - Europa als "Sanierungsfall" und Italien "kaum regierbar: Energiekommissar Günther Oettinger hat über einige EU-Staaten und die Union insgesamt ziemlich …
Oettinger zieht über EU-Staaten her
EU will Italien aus Defizitverfahren entlassen

EU will Italien aus Defizitverfahren entlassen

Brüssel - Das hoch verschuldete Euro-Land Italien soll aus dem Defizit-Strafverfahren der EU entlassen werden. Das teilte die EU-Kommission in Brüssel bei ihrer …
EU will Italien aus Defizitverfahren entlassen
Moskauer Gericht bestätigt Urteil gegen Pussy Riot

Moskauer Gericht bestätigt Urteil gegen Pussy Riot

Moskau - Das höchste Moskauer Gericht hat das umstrittene Urteil gegen zwei Frauen der kremlkritischen Band Pussy Riot bestätigt und Vorwürfe eines politischen Prozesses …
Moskauer Gericht bestätigt Urteil gegen Pussy Riot
Regierung will definitiv Kampfdrohnen kaufen

Regierung will definitiv Kampfdrohnen kaufen

Berlin - Die Bundesregierung will in den kommenden Jahren sogenannte Kampfdrohnen anschaffen. Diesen Entschluss hat das Kabinett am Mittwoch verkündet.
Regierung will definitiv Kampfdrohnen kaufen
Taliban-Vizechef bei US-Drohnenangriff getötet

Taliban-Vizechef bei US-Drohnenangriff getötet

Islamabad - Bei einem US-Drohnenangriff im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan ist nach Angaben aus Geheimdienstkreisen der Vizechef der pakistanischen Taliban …
Taliban-Vizechef bei US-Drohnenangriff getötet
Merkels Vertrauter wird Daimler-Lobbyist

Merkels Vertrauter wird Daimler-Lobbyist

Berlin - Der Staatsminister im Bundeskanzleramt, Eckart von Klaeden, wechselt Ende des Jahres die Seiten. Der Bundestagsabgeordnete wird Leiter der Abteilung Politik und …
Merkels Vertrauter wird Daimler-Lobbyist
Welche Hightech-Krieger haben die Chinesen?

Welche Hightech-Krieger haben die Chinesen?

Peking - Chinas Armee rüstet auf. Im Juni sollen Soldaten „digitale Technologien“ bei einem Manöver testen. Was das heißt, ist unklar. Bislang gibt es kaum Informationen …
Welche Hightech-Krieger haben die Chinesen?
Litauen: Abtreibungen weitgehend verboten

Litauen: Abtreibungen weitgehend verboten

Vilnius - Das litauische Parlament hat ein Gesetz für ein weitgehendes Verbot von Abtreibungen auf den Weg gebracht. Es gibt aber wenige Ausnahmefälle.
Litauen: Abtreibungen weitgehend verboten
Steuergelder für Pädos? Keine Grünen-Überprüfung

Steuergelder für Pädos? Keine Grünen-Überprüfung

Düsseldorf - Wie stark die Grünen in den 80er Jahren Organisationen von Pädophilen mit Steuergeldern unterstützt haben, wird vorerst offiziell nicht aufgeklärt. Keiner …
Steuergelder für Pädos? Keine Grünen-Überprüfung
Verwandtenaffäre: Waigel kritisiert Landtag

Verwandtenaffäre: Waigel kritisiert Landtag

Osnabrück - Der frühere Bundesfinanzminister und CSU-Chef Theo Waigel hat die Verwandtenaffäre im Bayerischen Landtag kritisiert.
Verwandtenaffäre: Waigel kritisiert Landtag
So steht die Kanzlerin zum Gas-Fracking

So steht die Kanzlerin zum Gas-Fracking

Berlin - In der Debatte um das umstrittene Gas-Fracking hat sich nun auch Angela Merkel (CDU) geäußert. Doch eine klare Position bezieht die Bundeskanzlerin nicht.
So steht die Kanzlerin zum Gas-Fracking
Ärzte und Koalition gegen Einheitskasse

Ärzte und Koalition gegen Einheitskasse

Hannover - Die Ärzte befeuern den schwarz-gelben Wahlkampf gegen SPD und Grüne mit drastischen Warnungen vor einem Ende der Freiheit in der Medizin. FDP und CDU bekennen …
Ärzte und Koalition gegen Einheitskasse
SPD-Geschäftsführer Güller tritt zurück

SPD-Geschäftsführer Güller tritt zurück

München -Die SPD in Bayern versucht seit Wochen, die Verwandtenaffäre im Landtag zu einer CSU-Filzaffäre umzudeuten. Doch jetzt fordert das Drama auch ein prominentes …
SPD-Geschäftsführer Güller tritt zurück
Keine deutschen Waffen nach Syrien

Keine deutschen Waffen nach Syrien

Berlin - Deutschland wird nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle auch nach dem Ende des EU-Waffenembargos gegen Syrien keine Waffen an die Opposition …
Keine deutschen Waffen nach Syrien
Integration: Herrmann glaubt an Sprachkurse

Integration: Herrmann glaubt an Sprachkurse

München - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) setzt bei der Integration von Zuwanderern vor allem auf das Erlernen der deutschen Sprache.
Integration: Herrmann glaubt an Sprachkurse
Ex-General Schmückle gestorben

Ex-General Schmückle gestorben

Berlin/München - Der ehemalige General Gerd Schmückle ist tot. Dies bestätigte das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin.
Ex-General Schmückle gestorben
Staatsanwalt prüft Ermittlungen gegen Claudia Jung

Staatsanwalt prüft Ermittlungen gegen Claudia Jung

München - Verglichen mit großen Korruptionsskandalen geht es bei der Verwandtenaffäre im Landtag um kleine Summen. Doch der Ruf des Parlaments leidet. Beinahe täglich …
Staatsanwalt prüft Ermittlungen gegen Claudia Jung
16 Abgeordnete stellten 2000 noch Verwandte ein

16 Abgeordnete stellten 2000 noch Verwandte ein

München - Im bayerischen Landtag haben im Jahr 2000 kurz vor dem Einstellungsverbot für Ehepartner, Eltern und Kindern noch 16 Abgeordnete Last-Minute-Arbeitsverträge …
16 Abgeordnete stellten 2000 noch Verwandte ein
CSU kann mit absoluter Mehrheit rechnen

CSU kann mit absoluter Mehrheit rechnen

München - Bei der bayerischen Landtagswahl im September kann die CSU laut einer neuen Umfrage auf die absolute Mehrheit hoffen. Der jetzige Koalitionspartner FDP muss um …
CSU kann mit absoluter Mehrheit rechnen
Bund schon 2006 gegen "Euro-Hawk"-Ausschreibung

Bund schon 2006 gegen "Euro-Hawk"-Ausschreibung

Berlin - Die Bundesregierung hat sich nach einem Medien-Bericht zu Zeiten der großen Koalition bewusst dagegen entschieden, die Entwicklung der Aufklärungsdrohne „Euro …
Bund schon 2006 gegen "Euro-Hawk"-Ausschreibung
Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb

Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb

Berlin - Die Union verliert nach der aktuellen Forsa-Umfrage leicht an Boden und die FDP verpasst den Einzug ins Parlament. Aber auch Rot-Grün wäre ohne eigene Mehrheit.
Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb
Hacker stehlen Pläne für Geheimdienstzentrale

Hacker stehlen Pläne für Geheimdienstzentrale

Canberra - Peinliche Schlappe für den australischen Geheimdienst: Chinesische Hacker haben nach Medienberichten die Baupläne für die neue Zentrale in Canberra gestohlen.
Hacker stehlen Pläne für Geheimdienstzentrale
Jetzt ist Schluss mit teuren Warteschleifen

Jetzt ist Schluss mit teuren Warteschleifen

Berlin - Service-Nummern kosten Kunden oft nicht nur Geduld, sondern auch Gebühren für lange Warteschleifen. Am 1. Juni treten schärfere Schutzregeln dagegen in Kraft - …
Jetzt ist Schluss mit teuren Warteschleifen
Rösler: Brauchen dringend mehr Zuwanderer

Rösler: Brauchen dringend mehr Zuwanderer

Berlin - Wirtschaftsminister Rösler sagt, dass der Bedarf an Zuwanderern in Deutschland längst nicht gedeckt ist. Kanzlerin Merkel muss sich unterdessen mangelhafte …
Rösler: Brauchen dringend mehr Zuwanderer
De Maizière beharrt auf Kampfdrohnen

De Maizière beharrt auf Kampfdrohnen

Berlin - Verteidigungsminister de Maizière lässt sich durch das „Euro-Hawk“-Debakel nicht von seinen Drohnen-Plänen abbringen. Bis zu 16 unbemannte Flieger anderer …
De Maizière beharrt auf Kampfdrohnen
Syrien: EU hebt Waffenembargo auf

Syrien: EU hebt Waffenembargo auf

Brüssel - Künftig darf wieder jedes EU-Land selbst entscheiden, ob es Waffen an die Aufständischen in Syrien liefert. Das ist die Folge einer unversöhnlichen Kontroverse …
Syrien: EU hebt Waffenembargo auf
Immer mehr Hinweise auf Chemiewaffen-Einsatz

Immer mehr Hinweise auf Chemiewaffen-Einsatz

Brüssel - Frankreich hat immer mehr Hinweise darauf, dass in Syrien auch Chemiewaffen eingesetzt werden. Unklar ist bisher, welche Konsequenzen auf solch einen …
Immer mehr Hinweise auf Chemiewaffen-Einsatz
Merkel will Autobranche Schützenhilfe geben

Merkel will Autobranche Schützenhilfe geben

Berlin - Es gibt noch viele Probleme bei der Elektromobilität. Bei einem erneuten Gipfel hält Kanzlerin Merkel an den bisherigen Zielen fest und will der Branche im …
Merkel will Autobranche Schützenhilfe geben
EU will offenbar Schuldenregeln lockern

EU will offenbar Schuldenregeln lockern

Brüssel - In der Krise verabschiedet sich die EU vom strikten Sparkurs. Um den Staaten Luft zu verschaffen, will Brüssel die Schuldenregeln offenbar etwas …
EU will offenbar Schuldenregeln lockern
Drei Neue für Steinbrücks Wahlkampf

Drei Neue für Steinbrücks Wahlkampf

Berlin - Weitere Wahlkampfverstärkung für den SPD-Kanzlerkandidaten: Steinbrück beruft den bayerischen Parteilinken Pronold, Ex-Ministerin Zypries und die ostdeutsche …
Drei Neue für Steinbrücks Wahlkampf
Pkw-Maut: CDU lehnt CSU-Vorstoß ab

Pkw-Maut: CDU lehnt CSU-Vorstoß ab

Berlin - Die CDU bleibt trotz hartnäckigen Drängens der Schwesterpartei CSU bei ihrem Nein zu einer Pkw-Maut auf Autobahnen.
Pkw-Maut: CDU lehnt CSU-Vorstoß ab
De Maizière sieht Staatsanwaltschaft am Zug

De Maizière sieht Staatsanwaltschaft am Zug

Rostock - Das Bundesverteidigungsministerium arbeitet bei den Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue bei der Beschaffung von Gewehrtypen eng mit der Koblenzer …
De Maizière sieht Staatsanwaltschaft am Zug
Verwandtenaffäre: Ermittlungen gegen Güller

Verwandtenaffäre: Ermittlungen gegen Güller

München - Die Staatsanwaltschaft will in der Verwandtenaffäre gegen den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Harald Güller, …
Verwandtenaffäre: Ermittlungen gegen Güller
Merkel lässt Menschenrechte nicht außen vor

Merkel lässt Menschenrechte nicht außen vor

Berlin - Nach den Wirtschaftsthemen geht es nun auch um die Menschenrechte: Beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten spricht Kanzlerin Merkel den Fall Ai Weiwei …
Merkel lässt Menschenrechte nicht außen vor
Reform der Sicherungsverwahrung im Zeitplan

Reform der Sicherungsverwahrung im Zeitplan

Straubing - Die Reform der Sicherungsverwahrung in Bayern ist im Zeitplan. Das am 16. Mai verabschiedete Gesetz werde pünktlich zum 1. Juni in Kraft treten, teilte …
Reform der Sicherungsverwahrung im Zeitplan
E-Autos: Regierung sieht Fortschritte

E-Autos: Regierung sieht Fortschritte

Berlin - Zu teuer, zu geringe Reichweite, zu wenig Ladestationen: Es gibt noch viele Probleme bei der Elektromobilität. Bei einem erneuten Elektroauto-„Gipfel“ hält die …
E-Autos: Regierung sieht Fortschritte