Politik: Ressortarchiv

Berlusconi: Unser Regierungsexperiment ist vorbei

Berlusconi: Unser Regierungsexperiment ist vorbei

Rom - Trotz des wachsenden Unmuts in den eigenen Reihen hat Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi den von ihm verordneten Rückzug mehrerer Minister seiner …
Berlusconi: Unser Regierungsexperiment ist vorbei
Konservative und Rechtspopulisten wollen regieren

Konservative und Rechtspopulisten wollen regieren

Oslo - Die Rechtspopulisten in Norwegen feiern einen historischen Erfolg. Sie könnten zum ersten Mal in ihrer Geschichte mitregieren. Mit den Konservativen wollen sie …
Konservative und Rechtspopulisten wollen regieren
"Telefonat Ruhanis mit Obama war ein Fehler"

"Telefonat Ruhanis mit Obama war ein Fehler"

Teheran - Der Chef der mächtigen iranischen Revolutionswächter hat das historische Telefonat zwischen Präsident Hassan Ruhani und US-Präsident Barack Obama als …
"Telefonat Ruhanis mit Obama war ein Fehler"
USA droht erster Haushaltsnotstand seit 1996

USA droht erster Haushaltsnotstand seit 1996

Washington - Die USA haben einen weiteren Schritt auf den ersten Stillstand der öffentlichen Finanzen seit Mitte der 1990er Jahre zugemacht.
USA droht erster Haushaltsnotstand seit 1996
NSU-Prozess: Zeugin erkennt Beate Zschäpe

NSU-Prozess: Zeugin erkennt Beate Zschäpe

München - Eine mysteriöse Zeugin will Beate Zschäpe kurz vor einem Mord des NSU in Dortmund beobachtet haben. Doch an ihrer Glaubwürdigkeit gibt es Zweifel.
NSU-Prozess: Zeugin erkennt Beate Zschäpe
Sigi Hagl will Chefin der Bayern-Grünen werden

Sigi Hagl will Chefin der Bayern-Grünen werden

München - Kaum hat die Grünen-Landesvorsitzende Theresa Schopper ihren Rückzug erklärt, schon meldet sich die potenzielle Nachfolgerin Sigi Hagl. Die …
Sigi Hagl will Chefin der Bayern-Grünen werden
Merkel lädt auch Grüne zu Sondierung

Merkel lädt auch Grüne zu Sondierung

Berlin - Nun bewegt sich auch Schwarz-Grün aufeinander zu. Die Union hat nach der SPD auch die Grünen zu Sondierungsgesprächen eingeladen.
Merkel lädt auch Grüne zu Sondierung
Hessen: SPD und Union treffen sich am Mittwoch

Hessen: SPD und Union treffen sich am Mittwoch

Frankfurt/Main - Eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Hessen treffen sich CDU und SPD am Mittwoch zu ersten Sondierungsgesprächen.
Hessen: SPD und Union treffen sich am Mittwoch
SPD regt Super-Bildungsministerium an

SPD regt Super-Bildungsministerium an

München - Eigentlich hätte die SPD das neue Kabinett gerne selbst zusammengestellt. Doch nach der Niederlage der Opposition bei der Landtagswahl bleibt den …
SPD regt Super-Bildungsministerium an
Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien an Syrien

Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien an Syrien

Berlin - Die deutschen Chemikalien-Exporte nach Syrien haben ein deutlich größeres Ausmaß als bisher bekannt. Hinweise auf eine Nutzung für die Chemiewaffen-Produktion …
Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien an Syrien
Neue FDP-Spitze wird im Dezember gewählt

Neue FDP-Spitze wird im Dezember gewählt

Berlin - Die FDP will nach ihrem Abgang aus dem Bundestag auf einem Sonderparteitag Anfang Dezember in Berlin eine neue Führungsmannschaft wählen.
Neue FDP-Spitze wird im Dezember gewählt
Ilse Aigner als Bundesministerin entlassen

Ilse Aigner als Bundesministerin entlassen

Berlin - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) ist aus dem Kabinett ausgeschieden. Bundespräsident Joachim Gauck überreichte ihr am Montag in Berlin die …
Ilse Aigner als Bundesministerin entlassen
Gauck trifft Vorsitzende aller Parteien

Gauck trifft Vorsitzende aller Parteien

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck wird noch vor Sondierungsgesprächen der potenziellen Koalitionäre Union, SPD und Grünen Gespräche mit deren Vorsitzenden führen.
Gauck trifft Vorsitzende aller Parteien
Schavan in München in Hochschulrat gewählt

Schavan in München in Hochschulrat gewählt

München - Sie musste ihren Job als Bundesbildungsministerin aufgeben, weil sie angeblich in ihrer Doktorarbeit geschummelt haben soll. Jetzt hat Annette Schavan eine …
Schavan in München in Hochschulrat gewählt
Friedrich mit weiterem Ministerium

Friedrich mit weiterem Ministerium

Berlin - Nach dem Ausscheiden von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) aus dem Amt werden ihre Aufgaben von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich …
Friedrich mit weiterem Ministerium
Zeugin hat Zschäpe vor Anschlag gesehen

Zeugin hat Zschäpe vor Anschlag gesehen

München - Eine Zeugin im NSU-Prozess will Beate Zschäpe mit ihren mutmaßlichen Komplizen kurz vor einem Mordanschlag in Dortmund gesehen haben.
Zeugin hat Zschäpe vor Anschlag gesehen
CSU schickt sieben Unterhändler zur SPD

CSU schickt sieben Unterhändler zur SPD

München/Berlin - Das große Verhandeln kann beginnen. Die CSU hat ihre Siebener-Delegation für die anstehenden Sondierungsgespräche mit CDU und SPD auf Bundesebene …
CSU schickt sieben Unterhändler zur SPD
Nahles: Regierung steht erst in Monaten

Nahles: Regierung steht erst in Monaten

Berlin - Die SPD sieht keinen Zeitdruck bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Andrea Nahles deutet sogar monatelange Verhandlungen an.
Nahles: Regierung steht erst in Monaten
Huber wehrt sich gegen Steuererhöhungen

Huber wehrt sich gegen Steuererhöhungen

München - In der CSU wächst der Widerstand, der SPD bei Gesprächen über eine große Koalition beim Thema Steuererhöhungen entgegenzukommen.
Huber wehrt sich gegen Steuererhöhungen
Ruhani will wieder Direktflüge USA-Iran

Ruhani will wieder Direktflüge USA-Iran

Teheran - Nach mehr als 34 Jahren soll es nach dem Willen des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani wieder direkte Flüge in die USA geben.
Ruhani will wieder Direktflüge USA-Iran
Steinmeier bittet Uni um Überprüfung der Arbeit

Steinmeier bittet Uni um Überprüfung der Arbeit

Berlin - SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Universität Gießen um eine „förmliche Überprüfung“ der gegen ihn gerichteten Plagiatsvorwürfe …
Steinmeier bittet Uni um Überprüfung der Arbeit
Kopftuchverbot in Türkei wird aufgehoben

Kopftuchverbot in Türkei wird aufgehoben

Ankara - In der Türkei wird das Kopftuchverbot für Frauen im Staatsdienst aufgehoben. Das kündigte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara an.
Kopftuchverbot in Türkei wird aufgehoben
Union und SPD: Termin für Gespräche

Union und SPD: Termin für Gespräche

Berlin - Nun haben sie einen Termin gefunden: Die Union und die SPD kommen noch in dieser Woche zu ersten Sondierungsgesprächen über eine große Koalition zusammen.
Union und SPD: Termin für Gespräche
NSU-Belastungszeugin wird später vernommen

NSU-Belastungszeugin wird später vernommen

München - Der NSU-Prozess ist am Montag noch vor der Vernehmung einer möglichen Belastungszeugin unterbrochen worden.
NSU-Belastungszeugin wird später vernommen
Kretschmann: Kirche statt Facebook

Kretschmann: Kirche statt Facebook

Stuttgart - Winfried Kretschmann (65) wünscht sich auch in Zeiten von Internet und Facebook eine kritische Kirche, die gesellschaftliche Veränderungen anstößt.
Kretschmann: Kirche statt Facebook
Bleibt die große Koalition in Österreich?

Bleibt die große Koalition in Österreich?

Wien - Die große Koalition kann nach der Wahl in Österreich knapp weitermachen. Ob sie das auch wirklich tut, beratschlagen am Montag die Parteigremien. Zumindest die …
Bleibt die große Koalition in Österreich?
Poker um große Koalition eröffnet

Poker um große Koalition eröffnet

Berlin - Zwei Wochen nach der Bundestagswahl wollen Union und SPD ausloten, ob eine große Koalition möglich ist. Zuerst muss aber noch ein Kompromiss beim großen …
Poker um große Koalition eröffnet
Kauder bekräftigt: "Keine Steuererhöhungen"

Kauder bekräftigt: "Keine Steuererhöhungen"

Berlin - Die Union hat vor dem Beginn von Sondierungsgesprächen Steuererhöhungen als Zugeständnis an die SPD klar ausgeschlossen.
Kauder bekräftigt: "Keine Steuererhöhungen"
Russland: Alle 30 Greenpeace-Leute in U-Haft

Russland: Alle 30 Greenpeace-Leute in U-Haft

Moskau - Der Greenpeace-Protest gegen Ölbohrungen in der Arktis beschäftigt weiter die russische Justiz. In Murmansk lässt ein Gericht weitere Crewmitglieder des …
Russland: Alle 30 Greenpeace-Leute in U-Haft
Österreichs große Koalition bleibt bestehen

Österreichs große Koalition bleibt bestehen

Wien - Die große Koalition kann nach der Wahl in Österreich knapp weitermachen. Doch Rot-Schwarz bekommt Gegenwind: Die Rechten sind wieder so stark wie einst unter Jörg …
Österreichs große Koalition bleibt bestehen
Assad stimmt Syrien-Resolution zu

Assad stimmt Syrien-Resolution zu

Damaskus - Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat zugesichert, die Auflagen des UN-Sicherheitsrates zur Zerstörung der Chemiewaffenbestände seines Landes zu …
Assad stimmt Syrien-Resolution zu
Präsidentenamt macht Gauck zu schaffen

Präsidentenamt macht Gauck zu schaffen

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck macht sein Amt offenbar zu schaffen. Seine frühere Lebensgefährtin will gar "Ermüdungserscheinungen" ausgemacht haben, zitiert der …
Präsidentenamt macht Gauck zu schaffen
Grünen-Vorsitzende Schopper vor Rücktritt

Grünen-Vorsitzende Schopper vor Rücktritt

München – Theresa Schopper, Landesvorsitzende der bayerischen Grünen, wird beim nächsten Parteitag im Oktober nicht mehr kandidieren.
Grünen-Vorsitzende Schopper vor Rücktritt
Richtungskampf bei den Grünen

Richtungskampf bei den Grünen

Berlin - Abrechnung und Aufbruch bei den Grünen: Zur Umweltpartei ohne Bevormunder-Image wollen sie werden. Auch für Rot-Rot-Grün wollen sie offen sein.
Richtungskampf bei den Grünen
Israel nimmt mutmaßlichen iranischen Spion fest

Israel nimmt mutmaßlichen iranischen Spion fest

Tel Aviv - Israel hat einen mutmaßlichen iranischen Spion festgenommen. Der 55-Jährige werde verdächtigt, für Irans Revolutionsgarden gearbeitet zu haben.
Israel nimmt mutmaßlichen iranischen Spion fest
Grüne: Merkel wird auch mit uns sprechen

Grüne: Merkel wird auch mit uns sprechen

Berlin - Die Grünen bieten sich der Union als Gesprächspartner für eine Revolution in der deutschen Geschichte an: eine schwarz-grüne Koalition. Die Parteispitze rechnet …
Grüne: Merkel wird auch mit uns sprechen
SPD: Wir sollten Betreuungsgeld akzeptieren

SPD: Wir sollten Betreuungsgeld akzeptieren

Berlin - Bevor die ersten Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union stattfinden, hat ein sozialdemokratischer Politiker einen Schritt zu einer große Koalition …
SPD: Wir sollten Betreuungsgeld akzeptieren
Doktorarbeit: Hat Steinmeier auch geschummelt?

Doktorarbeit: Hat Steinmeier auch geschummelt?

Berlin - Gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier gibt es Plagiatsvorwürfe wegen seiner Doktorarbeit. Laut eines Medienberichts soll seine Promotion …
Doktorarbeit: Hat Steinmeier auch geschummelt?
Italien in der Krise: Berlusconis Minister gehen

Italien in der Krise: Berlusconis Minister gehen

Rom - Die noch junge Koalition in Rom steht vor dem Aus. Ein Grund: Der verbissene Streit über den Senatssitz Berlusconis. Der zieht seine Minister ab, Regierungschef …
Italien in der Krise: Berlusconis Minister gehen
Seehofer verspricht: Keine Steuererhöhung!

Seehofer verspricht: Keine Steuererhöhung!

Berlin - Vor möglichen Koalitionsverhandlungen mit der SPD hat CSU-Chef Horst Seehofer Steuererhöhungen eine klare Absage erteilt.
Seehofer verspricht: Keine Steuererhöhung!
Österreich wählt ein neues Parlament

Österreich wählt ein neues Parlament

Wien - In Österreich hat die Parlamentswahl begonnen. Rund 6,3 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über ihren neuen Nationalrat abzustimmen.
Österreich wählt ein neues Parlament
Lockt Schäuble die SPD mit der Reichensteuer?

Lockt Schäuble die SPD mit der Reichensteuer?

Berlin - Wie könnten Union und SPD zueinander finden? Vor allem beim Thema Steuererhöhungen scheiden sich die Geister. Das Schäuble-Ministerium dementiert, entsprechende …
Lockt Schäuble die SPD mit der Reichensteuer?
Kommission empfiehlt: Lkw-Maut ausweiten

Kommission empfiehlt: Lkw-Maut ausweiten

Berlin - Zur Sanierung von Straßen und Schienen fehlt vielerorts das Geld. Die Länder wollen jetzt einen Aufbruch für neue Finanzierungsmodelle starten - eine Kommission …
Kommission empfiehlt: Lkw-Maut ausweiten
Westerwelles letzte Rede vor den UN

Westerwelles letzte Rede vor den UN

New York - Letzter Auftritt Westerwelles vor den Vereinten Nationen. Der Noch-Außenminister nutzt die Gelegenheit, um für eine „Kultur der militärischen Zurückhaltung“ …
Westerwelles letzte Rede vor den UN
Hessen: SPD und Grüne für alle Optionen offen

Hessen: SPD und Grüne für alle Optionen offen

Frankfurt/Main - Nach der Landtagswahl zeichnen sich in Hessen spannende Wochen ab: Die Parteien beginnen mit ihren Verhandlungen zur Regierungsbildung. Dazu gibt es …
Hessen: SPD und Grüne für alle Optionen offen
Grüne rechnen mit Trittin ab

Grüne rechnen mit Trittin ab

Berlin - Die Grünen wollen wieder Umweltpartei sein, das Bevormunder-Image abstreifen - und sich für alle Koalitionen öffnen. Schwarz-Grün wollen sie sondieren. Bei den …
Grüne rechnen mit Trittin ab
Syrien-Resolution einstimmig verabschiedet

Syrien-Resolution einstimmig verabschiedet

New York - Zerstritten und gelähmt schaute der Sicherheitsrat der Gewalt in Syrien zu. Jetzt einigten sich die 15 Länder und rufen Damaskus per Resolution zur …
Syrien-Resolution einstimmig verabschiedet
SPD spricht mit Union - CSU drängt

SPD spricht mit Union - CSU drängt

Berlin - Nach dem Beschluss des Parteikonvents will sich die SPD nicht zu billig an die Union verkaufen. Die Vorbehalte gegen eine Große Koalition sind groß. CSU-Chef …
SPD spricht mit Union - CSU drängt
Cameron-Vize Lewis soll Frau missbraucht haben

Cameron-Vize Lewis soll Frau missbraucht haben

London - Einer der Stellvertreter des britischen Regierungschefs David Cameron an der Spitze der Konservativen Partei, der 75-jährige Alan Lewis, ist wegen des Vorwurfs …
Cameron-Vize Lewis soll Frau missbraucht haben
Bundestagswahl bald mit Drei-Prozent-Hürde?

Bundestagswahl bald mit Drei-Prozent-Hürde?

München/Berlin - Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl in Frage gestellt.
Bundestagswahl bald mit Drei-Prozent-Hürde?
Griechenland: Rechtsextreme Abgeordnete festgenommen

Griechenland: Rechtsextreme Abgeordnete festgenommen

Athen - Der Neonazi-Partei Goldene Morgenröte fliegen viele Sympathien zu. Jetzt erließ die griechische Justiz erstmals Haftbefehle gegen führende Rechtsradikale. Zu …
Griechenland: Rechtsextreme Abgeordnete festgenommen
Rasche Gespräche zwischen Union und SPD erwartet

Rasche Gespräche zwischen Union und SPD erwartet

Berlin - Jetzt wird geredet: Nach dem Beschluss des SPD-Parteikonvents müssen Union und SPD überlegen, was sie der anderen Seite abtrotzen wollen. Die SPD will sich auf …
Rasche Gespräche zwischen Union und SPD erwartet
Sicherheitsrat beschließt Syrien-Resolution

Sicherheitsrat beschließt Syrien-Resolution

New York - Erstmals seit Beginn des Aufstands in Syrien hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zu dem Konflikt verabschiedet. Das Gremium nahm am Freitagabend …
Sicherheitsrat beschließt Syrien-Resolution
Grüne schieben sich den schwarzen Peter zu

Grüne schieben sich den schwarzen Peter zu

München - Im Bund haben die Grünen mächtig aufgeräumt. Auf Landesebene beginnt die Partei am Montag mit der Wahlanalyse. Die Partei sucht einen neuen Fraktionschef – und …
Grüne schieben sich den schwarzen Peter zu
Historisch: Obama und Ruhani telefonieren

Historisch: Obama und Ruhani telefonieren

Washington - Bricht nach mehr als 30 Jahren das Eis zwischen den USA und dem Iran? Obama und Ruhani telefonierten miteinander. Sie wollen die Verhandlungen zur Lösung …
Historisch: Obama und Ruhani telefonieren
SPD will Gespräche über Große Koalition

SPD will Gespräche über Große Koalition

Berlin - Die SPD ist zu Sondierungsgesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung bereit. Das beschloss der Parteikonvent am Freitagabend gemäß einer zuvor vom …
SPD will Gespräche über Große Koalition
Die Reserve-Regierung aus dem Keller

Die Reserve-Regierung aus dem Keller

München - Mit der Jungen Gruppe hat die Landtags-CSU wieder Führungsnachwuchs. Ministerpräsident Horst Seehofer will sie mit Bedacht befördern:
Die Reserve-Regierung aus dem Keller
Finanzchaos in den USA: Fronten sind verhärtet

Finanzchaos in den USA: Fronten sind verhärtet

Washington - Was ist los mit den USA? Die größte Volkswirtschaft scheint unaufhaltsam in eine Finanzkrise zu taumeln. Warum können sich die Streithähne nicht einmal auf …
Finanzchaos in den USA: Fronten sind verhärtet
Italien droht die Vertrauensfrage

Italien droht die Vertrauensfrage

Rom - Italiens Regierung wackelt - mal wieder und erneut wegen Berlusconi. Dessen Parlamentarier drohen mit Massenrücktritt, sollte ihm der Senatorensitz aberkannt …
Italien droht die Vertrauensfrage
Steinbrück zieht sich politisch zurück

Steinbrück zieht sich politisch zurück

Berlin- Zehntausende Kilometer ist Peer Steinbrück in diesem Wahlkampf durch Deutschland getourt. Am Ende gab es eine deutliche Niederlage - nun erklärt er seinen …
Steinbrück zieht sich politisch zurück