Politik: Ressortarchiv

Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Chef

Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Chef

Bremen - Er war nicht als Favorit ins Rennen gegangen, aber Thorsten Wirth hat den Parteitag überzeugt. Der Hesse will die Piratenpartei aus der Depression führen.
Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Chef
Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus

Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode noch für möglich. Allerdings nur, wenn Schwierigkeiten bei der …
Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus
Interview-Zoff: Nahles verteidigt Gabriel

Interview-Zoff: Nahles verteidigt Gabriel

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel wegen seines viel diskutierten Fernsehauftritts verteidigt.
Interview-Zoff: Nahles verteidigt Gabriel
USA werden syrische C-Waffen auf Meer zerstören

USA werden syrische C-Waffen auf Meer zerstören

Damaskus - Ein Teil der syrischen Chemiewaffen-Bestände soll nach Angaben der zuständigen Experten von den USA auf dem Meer zerstört werden.
USA werden syrische C-Waffen auf Meer zerstören
Umfrage: Union dominiert bei Koalition

Umfrage: Union dominiert bei Koalition

Berlin - In den Verhandlungen von Union und SPD zur großen Koalition hat sich nach Ansicht einer Mehrheit der Deutschen die CDU durchgesetzt.
Umfrage: Union dominiert bei Koalition
Schwarz-Rot feiert beim Bundespresseball

Schwarz-Rot feiert beim Bundespresseball

Berlin - Politische Fragen wollte Bundespräsident Gauck auf dem Bundespresseball nicht beantworten. Er hatte andere Sorgen. Ebenso wie manche Spitzenpolitiker von CDU …
Schwarz-Rot feiert beim Bundespresseball
Politiker feiern entspannt beim Bundespresseball

Politiker feiern entspannt beim Bundespresseball

Berlin - Politische Fragen wollte Bundespräsident Gauck auf dem Bundespresseball nicht beantworten. Er hatte andere Sorgen. Ebenso wie manche Spitzenpolitiker von CDU …
Politiker feiern entspannt beim Bundespresseball
Steinbrück empfiehlt Gabriel als Finanzminister

Steinbrück empfiehlt Gabriel als Finanzminister

Berlin - Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich dafür ausgesprochen, dass der SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das Bundesfinanzministerium übernimmt.
Steinbrück empfiehlt Gabriel als Finanzminister
Kiew: Polizei löst Pro-EU-Demonstration auf

Kiew: Polizei löst Pro-EU-Demonstration auf

Kiew - Spezialeinheiten der ukrainischen Polizei haben am frühen Samstagmorgen gewaltsam eine Demonstration für einen EU-Kurs des Landes aufgelöst und angeblich …
Kiew: Polizei löst Pro-EU-Demonstration auf
ZDF und Gabriel verteidigen Wortgefecht

ZDF und Gabriel verteidigen Wortgefecht

Mainz  - Im „Heute-Journal“ lieferten sich Sigmar Gabriel und Marietta Slomka einen harten Schlagabtausch. Am Tag danach betonen das ZDF  und der SPD-Chef: Streitereien …
ZDF und Gabriel verteidigen Wortgefecht
Kraft schließt Kanzlerkandidatur aus

Kraft schließt Kanzlerkandidatur aus

Düsseldorf  - Hannelore Kraft wird nicht erste sozialdemokratische Kanzlerin  der Bundesrepublik - sagt sie zumindest jetzt. Das aber in aller Deutlichkeit.
Kraft schließt Kanzlerkandidatur aus
CSU segnet Koalitionsvertrag ab

CSU segnet Koalitionsvertrag ab

München  - Die CSU  hat als erste der drei beteiligten Parteien den schwarz-roten Koalitionsvertrag  formell gebilligt. Bekannt ist nun auch, dass die Partei  im neuen …
CSU segnet Koalitionsvertrag ab
CDU-Politiker fordern Debatte über Vertrag

CDU-Politiker fordern Debatte über Vertrag

Berlin  - Zwei führende Unionspolitiker haben ihrem Unmut über den Koalitionsvertrag  mit der SPD öffentlich Luft gemacht. Ein wichtiges Kapitel sei bei der Vereinbarung …
CDU-Politiker fordern Debatte über Vertrag
Chinas Kampfjets verfolgen Flugzeuge der USA und Japan

Chinas Kampfjets verfolgen Flugzeuge der USA und Japan

Peking  - Chinas Luftwaffe  hat am Freitag Kampfjets starten lassen, nachdem Flugzeuge aus den USA und Japan durch seine "Luftverteidigungszone" über dem Ostchinesischen …
Chinas Kampfjets verfolgen Flugzeuge der USA und Japan
Seehofer wütend über ZDF

Seehofer wütend über ZDF

München - Die neuen Koalitionspartner verteidigen sich gleich gegenseitig. CSU-Chef Horst Seehofer hat gestern unaufgefordert einen Beschwerdebrief ans ZDF  geschickt.
Seehofer wütend über ZDF
Piratenpartei tauscht Bundesvorstand aus

Piratenpartei tauscht Bundesvorstand aus

Bremen - Nach der verlorenen Bundestagswahl will die Piratenpartei sich umgestalten: Rund 1000 Parteimitglieder wollen auf ihrem Parteitag in Bremen eine komplett …
Piratenpartei tauscht Bundesvorstand aus
SPD-Politiker und Junge Union giften auf Twitter

SPD-Politiker und Junge Union giften auf Twitter

Berlin - Das geht ja gut los! Kaum ist der Koalitionsvertrag zur GroKo unterzeichnen und schon sticheln auf Twitter die Junge Union und SPD-Politiker Thomas Oppermann …
SPD-Politiker und Junge Union giften auf Twitter
Parteilichkeit? ZDF wehrt sich gegen Gabriel

Parteilichkeit? ZDF wehrt sich gegen Gabriel

Mainz - Nach einem Aufsehen erregenden Interview im ZDF-"heute journal" mit SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat …
Parteilichkeit? ZDF wehrt sich gegen Gabriel
Bundeswehr nach Afrika? Regierung prüft Einsatz

Bundeswehr nach Afrika? Regierung prüft Einsatz

Berlin - Die Bundesregierung hat über die mögliche Unterstützung eines französischen Militäreinsatzes in der Zentralafrikanischen Republik noch nicht entschieden.
Bundeswehr nach Afrika? Regierung prüft Einsatz
Janukowitsch will Abkommen mit EU unterschreiben

Janukowitsch will Abkommen mit EU unterschreiben

Vilnius - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat Bereitschaft zur Unterzeichnung eines umfangreichen Abkommens mit der EU „in naher Zukunft“ signalisiert - …
Janukowitsch will Abkommen mit EU unterschreiben
Bundesrat will Doping zur Straftat machen

Bundesrat will Doping zur Straftat machen

Köln - Doping bei Berufssportlern soll zur Straftat werden. Nach der Großen Koalition hat sich auch der Bundesrat für eine verbesserte strafrechtliche Bekämpfung von …
Bundesrat will Doping zur Straftat machen
Kraft: Werde nie als Kanzlerkandidatin antreten

Kraft: Werde nie als Kanzlerkandidatin antreten

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft hat eine Kanzlerkandidatur für sich endgültig ausgeschlossen.
Kraft: Werde nie als Kanzlerkandidatin antreten
Live im ZDF: Gabriel und Slomka keifen sich an

Live im ZDF: Gabriel und Slomka keifen sich an

Mainz - Dieses Interview wird noch lange in Erinnerung bleiben: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich am Donnerstagabend ein Wortgefecht mit ZDF-Moderatorin Marietta Slomka …
Live im ZDF: Gabriel und Slomka keifen sich an
Linke fordert 2.000 Mindestlohn-Kontrolleure

Linke fordert 2.000 Mindestlohn-Kontrolleure

Osnabrück - Mit Blick auf die Einigung von Schwarz-Rot auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro fordert die Linke 2.000 neue Mindestlohn-Kontrolleure.
Linke fordert 2.000 Mindestlohn-Kontrolleure
Stoiber will Unions-Politiker als EU-Kommissar

Stoiber will Unions-Politiker als EU-Kommissar

Düsseldorf - Bayerns früherer Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU)will einen Unions-Kandidaten für den Posten des deutschen EU-Kommissars. Dieser dürfe nicht einfach …
Stoiber will Unions-Politiker als EU-Kommissar
Schäuble verteidigt schwarz-rote Rentenpläne

Schäuble verteidigt schwarz-rote Rentenpläne

Dortmund - Mit den Plänen für Arbeitsmarkt und Rente schlägt Schwarz-Rot nach Ansicht der Wirtschaftsverbände eine gefährliche Richtung ein.
Schäuble verteidigt schwarz-rote Rentenpläne
Chinas Luftwaffe in Alarmbereitschaft

Chinas Luftwaffe in Alarmbereitschaft

Peking - Die Spannungen im Ostchinesischen Meer wachsen. Während Japan, Südkorea und die USA die neu geschaffene Luftraumzone Chinas ignorieren wollen, schickt die …
Chinas Luftwaffe in Alarmbereitschaft
Koalitionsvertrag spaltet SPD-Basis

Koalitionsvertrag spaltet SPD-Basis

Berlin - Es geht ein Riss durch die SPD: Während die einen dem schwarz-roten Koalitionsvertrag zustimmen wollen, verweigern andere ihr Ja. In der Basis gilt: Anderes …
Koalitionsvertrag spaltet SPD-Basis
Frankreich schickt Truppen nach Zentralafrika

Frankreich schickt Truppen nach Zentralafrika

Bangui - Die französische Armee bereitet derzeit ihre militärische Intervention in der von gewaltsamen Unruhen erschütterten Zentralafrikanischen Republik vor.
Frankreich schickt Truppen nach Zentralafrika
Schäuble: Große Koalition ist finanzierbar

Schäuble: Große Koalition ist finanzierbar

Berlin - Schon jetzt ist klar: Die große Koalition wird zusätzliche Milliarden kosten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte dazu, die Finanzpläne seien …
Schäuble: Große Koalition ist finanzierbar
Bundeswehr bleibt auch 2014 im Südsudan

Bundeswehr bleibt auch 2014 im Südsudan

Berlin - Die Bundeswehr bleibt ein weiteres Jahr im Südsudan stationiert, wie am Donnerstag der Bundestag mit großer Mehrheit beschloss.
Bundeswehr bleibt auch 2014 im Südsudan
Reformen an Bayerns Schulen nur im Kleinen

Reformen an Bayerns Schulen nur im Kleinen

München - Kultusminister Ludwig Spaenle schließt weitreichende Reformen an bayerischen Schulen im kommenden Jahr aus. Änderungen wird es dennoch geben, vor allem in den …
Reformen an Bayerns Schulen nur im Kleinen
AfD will Bundestagswahl anfechten

AfD will Bundestagswahl anfechten

München - Nun zieht sie alle Register: Die bei der Bundestagswahl knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheiterte Alternative für Deutschland (AfD) will das Wahlergebnis …
AfD will Bundestagswahl anfechten
Das steht im Koalitionsvertrag

Das steht im Koalitionsvertrag

Berlin - Wie Deutschland regiert werden soll, steht im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. Die wichtigsten Beschlüsse der künftigen schwarz-roten Regierung im …
Das steht im Koalitionsvertrag
Wulffs Leibwächter kann sich an nichts erinnern

Wulffs Leibwächter kann sich an nichts erinnern

Hannover - Im Prozess gegen den früheren Bundespräsident Wulff stand am Donnerstag sein Ex-Leibwächter vor Gericht. Viel wusste der Polizeibeamte zum Oktoberfestbesuch …
Wulffs Leibwächter kann sich an nichts erinnern
Iran lädt Behörden zur Reaktor-Inspektion

Iran lädt Behörden zur Reaktor-Inspektion

Teheran - Nach dem Durchbruch bei den Atomgesprächen hat der Iran die Internationale Atomenergiebehörde zur Besichtigung des Schwerwasserreaktors Arak geladen.
Iran lädt Behörden zur Reaktor-Inspektion
Japan durchkreuzt Chinas Luftverteidigungszone

Japan durchkreuzt Chinas Luftverteidigungszone

Peking/Tokio - Chinas Ansprüche auf eine Luftzone über dem Ostchinesischen Meer werden von Ostasiens Mächten nicht anerkannt. Ohne Ankündigung durchflog Japans Luftwaffe …
Japan durchkreuzt Chinas Luftverteidigungszone
Bundestag setzt erstmals Hauptausschuss ein

Bundestag setzt erstmals Hauptausschuss ein

Berlin - Erstmals wird ein Hauptausschuss die Geschäfte der Bundesrepublik leiten, während Union und SPD die große Koalition auf den Weg bringen. Die Opposition hält das …
Bundestag setzt erstmals Hauptausschuss ein
EU-Annäherung: Merkel will Ukraine anhören

EU-Annäherung: Merkel will Ukraine anhören

Vilnius - Um in der gescheiterten EU-Annäherung der Ukraine zu vermitteln, sind Oppositionelle zum EU-Gipfel nach Litauen gereist. Bundeskanzlerin Merkel signalisierte …
EU-Annäherung: Merkel will Ukraine anhören
Das steht im Vertrag

Das steht im Vertrag

Berlin - Wie Deutschland regiert werden soll, hat man jetzt schwarz auf weiß: Union und SPD haben sich ein 185 Seiten langes Regierungsprogramm gegeben mit dem Titel …
Das steht im Vertrag
Zahl der Arbeitslosen steigt

Zahl der Arbeitslosen steigt

Nürnberg - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im November gestiegen, wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte. Die Quote blieb jedoch …
Zahl der Arbeitslosen steigt
EU will gegen Betrug bei Lebensmitteln kämpfen

EU will gegen Betrug bei Lebensmitteln kämpfen

Brüssel - Fehletikettiertem Fleisch und Bio-Mogeleien sagt das EU-Parlament nun den Kampf an: Europol und die EU-Staaten sollen künftig gemeinsam gegen …
EU will gegen Betrug bei Lebensmitteln kämpfen
Erster Bundespresseball mit Übergangsregierung

Erster Bundespresseball mit Übergangsregierung

Berlin - Der Bundespresseball an diesem Freitag ist der erste, bei dem wegen der langen Koalitionsverhandlungen nur eine Übergangsregierung im Amt ist.
Erster Bundespresseball mit Übergangsregierung
SPD startet Werbetour für große Koalition

SPD startet Werbetour für große Koalition

Berlin - Der Koalitionsvertrag steht, aber noch ist das Projekt Schwarz-Rot nicht unter Dach und Fach. Die SPD-Basis muss entscheiden, und dort gibt es einiges Grummeln. …
SPD startet Werbetour für große Koalition
Nach Senatsausschluss: Kampfansage von Berlusconi

Nach Senatsausschluss: Kampfansage von Berlusconi

Rom - Sein Senatorenmandat hat Silvio Berlusconi verloren, doch das Ende seiner politischen Karriere sehen damit viele noch nicht gekommen. Auch er selbst gibt sich …
Nach Senatsausschluss: Kampfansage von Berlusconi
Merkel: Große Koalition für große Aufgaben

Merkel: Große Koalition für große Aufgaben

Berlin  - Union und SPD haben die dritte große Koalition in Deutschland so gut wie besiegelt - allerdings muss die SPD-Basis noch zustimmen. Bundeskanzlerin Merkel gab …
Merkel: Große Koalition für große Aufgaben
Italiens Senat schließt Silvio Berlusconi aus

Italiens Senat schließt Silvio Berlusconi aus

Rom  - Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi  muss sein Senatorenmandat abgeben. Die italienische Parlamentskammer stimmte am Mittwoch für einen …
Italiens Senat schließt Silvio Berlusconi aus
Gabriel optimistisch vor Mitgliederentscheid

Gabriel optimistisch vor Mitgliederentscheid

Berlin - nn die SPD-Basis diesen schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen, den die gesamte Führungsriege billigt und unterstützt? Parteichef Sigmar Gabriel muss nun viel …
Gabriel optimistisch vor Mitgliederentscheid
Merkel: Steuererhöhungen sind möglich

Merkel: Steuererhöhungen sind möglich

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Steuererhöhungen oder zusätzliche Schulden für die nächsten vier Jahre nicht grundsätzlich ausgeschlossen.
Merkel: Steuererhöhungen sind möglich
Koalition will sanften Donauausbau

Koalition will sanften Donauausbau

Berlin - Die angestrebte schwarz-rote Bundesregierung steht zum sanften Donauausbau in Niederbayern.
Koalition will sanften Donauausbau
Die Pressestimmen zur Großen Koalition

Die Pressestimmen zur Großen Koalition

Berlin - Der Vertrag über die große Koalition 2013 ist unterzeichnet. Die deutsche Presse hat das Abkommen kritisch aufgenommen. Wir haben die Pressestimmen für Sie.
Die Pressestimmen zur Großen Koalition
Das sagt die Presse zum Koalitionsvertrag

Das sagt die Presse zum Koalitionsvertrag

Berlin - Der Vertrag über die große Koalition 2013 ist unterzeichnet. Die deutsche Presse hat das Abkommen kritisch aufgenommen. Wir haben die Pressestimmen für Sie.
Das sagt die Presse zum Koalitionsvertrag
Wulff schaltet sich in Zeugenbefragung ein

Wulff schaltet sich in Zeugenbefragung ein

Hannover - Was ist privat, was dienstlich? Der Korruptionsprozess gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff gibt einen Einblick in seinen Terminkalender als …
Wulff schaltet sich in Zeugenbefragung ein
Gabriel, Merkel und Seehofer zufrieden

Gabriel, Merkel und Seehofer zufrieden

Berlin - Wenige Stunden nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD ihre Unterschriften unter den Vertrag über die …
Gabriel, Merkel und Seehofer zufrieden
Zschäpes Mutter (61) verweigert Aussage

Zschäpes Mutter (61) verweigert Aussage

München - Es war fast zu erwarten: Die Mutter der Hauptangeklagten, Annerose Zschäpe, hat ihre Zeugenaussage im Prozess gegen die eigene Tochter verweigert.
Zschäpes Mutter (61) verweigert Aussage
USA provozieren China mit Bomberüberflug

USA provozieren China mit Bomberüberflug

Peking - In den Spannungen im Ostchinesischen Meer lassen alle Seiten ihre militärischen Muskeln spielen. Demonstrativ fliegen US-Bomber durch die Region. Japan will …
USA provozieren China mit Bomberüberflug
Zschäpe-Cousin: "Waren schon rechtsgerichtet"

Zschäpe-Cousin: "Waren schon rechtsgerichtet"

München - Im NSU-Prozess hat der Cousin von Beate Zschäpe über die gemeinsame Jugend in Jena berichtet. Auch Annerose Zschäpe, die Mutter der Angeklagten, soll heute …
Zschäpe-Cousin: "Waren schon rechtsgerichtet"
Hier wird der Koalitionsvertag präsentiert

Hier wird der Koalitionsvertag präsentiert

Berlin - Wenige Stunden nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD ihre Unterschriften unter den Vertrag über die …
Hier wird der Koalitionsvertag präsentiert
Große Koalition: So geht es weiter

Große Koalition: So geht es weiter

Berlin - SPD und die Union haben sich auf den Vertrag zur Bildung einer großen Koalition geeinigt. Doch wie geht es weiter, wann steht die neue Regierung? Wir haben die …
Große Koalition: So geht es weiter
Der Bauchdenker und seine 5312 Berater

Der Bauchdenker und seine 5312 Berater

München – Der Spontan-Chef verlangt mehr Mut in seiner Partei. Albert Duin, eben noch Basis-Mitglied und jetzt Bayerns neuer FDP-Vorsitzender, will einen neuen Stil …
Der Bauchdenker und seine 5312 Berater