Politik: Ressortarchiv

Finanzspritze für zusätzliche Kita-Plätze

Finanzspritze für zusätzliche Kita-Plätze

Berlin - 580 Millionen Euro für den Kita-Ausbau: Der Zuschuss an die Bundesländer zur Schaffung von 30.000 zusätzlichen Betreuungsplätzen hat im Bundestag die letzte …
Finanzspritze für zusätzliche Kita-Plätze
Volles Sorgerecht für unverheiratete Väter

Volles Sorgerecht für unverheiratete Väter

Berlin - Jedes dritte Kind in Deutschland wird von einer unverheirateten Mutter geboren. Deswegen hat der Bundestag jetzt die Rolle der ledigen Väter gestärkt - denn …
Volles Sorgerecht für unverheiratete Väter
120 Millionen Euro für Contergan-Opfer

120 Millionen Euro für Contergan-Opfer

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition will 120 Millionen Euro für die Versorgung von Contergan-Opfern bereitstellen.
120 Millionen Euro für Contergan-Opfer
Sex-Verbot zwischen Lehrern und Schülern

Sex-Verbot zwischen Lehrern und Schülern

Mainz - Der rheinland-pfälzische Landtag hat das Schulgesetz verschärft: Künftig gibt es ein Sex-Verbot zwischen Lehrern und Schülern. Jahrzehntelang war das …
Sex-Verbot zwischen Lehrern und Schülern
Mordanklage gegen Zschäpe zugelassen

Mordanklage gegen Zschäpe zugelassen

München - Der Mordprozess gegen Beate Zschäpe kann beginnen. Das OLG München hat die Anklage im Zusammenhang mit den Taten der Neonazi-Gruppe NSU zugelassen. …
Mordanklage gegen Zschäpe zugelassen
Bundeshaushalt fehlen sechs Milliarden Euro

Bundeshaushalt fehlen sechs Milliarden Euro

Berlin - Für die ehrgeizigen Sparziele der Regierung fehlen im Bundeshaushalt 2014 bis zu sechs Milliarden Euro. Nun beginnt das Hauen und Stechen im Kabinett. Denn kein …
Bundeshaushalt fehlen sechs Milliarden Euro
Dirndl-Spruch: „Das war doch ein Kompliment"

Dirndl-Spruch: „Das war doch ein Kompliment"

Berlin - Jetzt mischt auch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bei der Sexismus-Debatte mit. In ihren Augen ist Rainer Brüderles Dirndl-Spruch als …
Dirndl-Spruch: „Das war doch ein Kompliment"
Duelle? Merkel lässt Steinbrück abblitzen

Duelle? Merkel lässt Steinbrück abblitzen

Berlin - Für Peer Steinbrück beginnt nach einem verpatzten Start nun Phase zwei seiner Kanzlerkandidatur. Der SPD-Politiker verriet nun, wie er Kanzlerin Merkel im Duell …
Duelle? Merkel lässt Steinbrück abblitzen
Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz

Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz

Berlin - Der Bundestag hat den Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit großer Mehrheit um weitere 13 Monate verlängert. Nur eine einzige Fraktion stellte sich …
Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz
SPD: Auch Analphabeten sollen wählen können

SPD: Auch Analphabeten sollen wählen können

Berlin - Die SPD will auch Analphabeten den Gang zur Wahlurne ermöglichen. Dafür sollen auf Wahlscheinen künftig die Parteisymbole und Fotos der Kandidaten abgedruckt …
SPD: Auch Analphabeten sollen wählen können
Friedrich: Meldepflicht für Hackerangriffe

Friedrich: Meldepflicht für Hackerangriffe

Berlin - Innenminister Hans-Peter Friedrich will eine Meldepflicht für Hackerangriffe durchsetzen. Außerdem plant er ein "gemeinsames Sicherheitsniveau" für …
Friedrich: Meldepflicht für Hackerangriffe
2011 so viele Frührentner wie noch nie

2011 so viele Frührentner wie noch nie

Berlin - In Deutschland sind 2011 so viele Menschen wie noch nie zuvor in Frührente gegangen. Drei Berufsgruppen sind davon besonders betroffen. Und es sind nicht die …
2011 so viele Frührentner wie noch nie
Israel bombardiert Ziele in Syrien

Israel bombardiert Ziele in Syrien

Washington - Israel hat offenbar ein syrisches Forschungszentrum für militärische Zwecke bombardiert. Die USA bestätigten den Raketenangriff. Israel schweigt hingegen …
Israel bombardiert Ziele in Syrien
"New York Times": Hacker stiehlt Passwörter

"New York Times": Hacker stiehlt Passwörter

New York - Die „New York Times“ ist Ziel eines Hacker-Angriffs. Dabei sind die Passwörter aller Beschäftigten gestohlen worden. Diverse Fakten deuten darauf hin, dass …
"New York Times": Hacker stiehlt Passwörter
Studiengebühr: Jetzt droht der CSU-Eiertanz

Studiengebühr: Jetzt droht der CSU-Eiertanz

München - Nun hat die bayerische Koalition ein Problem: Das Volksbegehren gegen Studienbeiträge hat die Hürde geschafft – Schwarz-Gelb fehlt aber eine gemeinsame Linie. …
Studiengebühr: Jetzt droht der CSU-Eiertanz
Seehofer handelt sich mächtig Ärger ein

Seehofer handelt sich mächtig Ärger ein

München - Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich im jahrelangen Streit um Bayerns Landesentwicklungsprogramm großen Ärger eingehandelt. Ein Boykott droht.
Seehofer handelt sich mächtig Ärger ein
Atomtest: Südkorea warnt Nordkorea

Atomtest: Südkorea warnt Nordkorea

Seoul - Südkorea hat Nordkorea für den Fall eines weiteren Atomtests vor schwerwiegenden Konsequenzen gewarnt und dafür deutliche Worte gewählt.
Atomtest: Südkorea warnt Nordkorea
„Der Koalitionsvertrag ist zu erfüllen, ganz klar“

„Der Koalitionsvertrag ist zu erfüllen, ganz klar“

München - Das Volksbegehren hatte Erfolg. Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch streitet dagegen für den Erhalt der Studienbeiträge. Ein Interview.
„Der Koalitionsvertrag ist zu erfüllen, ganz klar“
CSU geht Makler-Provision an den Kragen

CSU geht Makler-Provision an den Kragen

München - CSU und Staatsregierung planen einen Vorstoß zur Senkung der Maklerprovision. Wegen explodierender Mietpreise im Raum München soll das die Mieter-Belastung um …
CSU geht Makler-Provision an den Kragen
Bildungsreform: Schavan in der Kritik

Bildungsreform: Schavan in der Kritik

Berlin - Bildungsministerin Annette Schavan plant eine Bildungsreform. Dazu gehört auch eine Änderung im Grundgesetz. Der rot-grünen-Ländermehrheit gehen …
Bildungsreform: Schavan in der Kritik
Rundfunkbeitrag: Jetzt meutern die Städte

Rundfunkbeitrag: Jetzt meutern die Städte

München - Der Protest gegen die Rundfunkgebühren wird immer lauter. Denn die Abgaben können durch die Reform auf das Sechsfache steigen. Es drohen erste Zahlungsboykotts.
Rundfunkbeitrag: Jetzt meutern die Städte
Syrien meldet israelischen Luftangriff

Syrien meldet israelischen Luftangriff

Damaskus - In Israel wächst die Angst vor syrischen Chemiewaffen. Die Israelis drohen mit Präventivmaßnahmen. Nun beschuldigt das syrische Regime den Nachbarn, Ziele …
Syrien meldet israelischen Luftangriff
Steinbrück will mindestens zwei TV-Duelle

Steinbrück will mindestens zwei TV-Duelle

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu mindestens zwei TV-Duellen im Bundestagswahlkampf aufgefordert.
Steinbrück will mindestens zwei TV-Duelle
Eine Milliarde für Syriens Flüchtlinge

Eine Milliarde für Syriens Flüchtlinge

Damaskus - Die Geberkonferenz in Kuwait hat ihr selbstgestecktes Ziel erreicht: Gut eine Milliarde Euro kommt für syrische Flüchtlinge zusammen. Nun muss das Geld aber …
Eine Milliarde für Syriens Flüchtlinge
Gaucks Münchner Appell für Demokratie

Gaucks Münchner Appell für Demokratie

München - 70 Jahre nach der Hinrichtung der Münchner Studentengruppe „Weiße Rose“ durch die Nationalsozialisten hat Bundespräsident Joachim Gauck von den heutigen …
Gaucks Münchner Appell für Demokratie
Noch ist unklar, was mit Göring-Teppich geschieht

Noch ist unklar, was mit Göring-Teppich geschieht

Berlin - Die Bundesregierung hat noch nicht über den Verbleib des „Nazi-Teppichs“ im Kanzleramt entschieden. Man sei „noch in der Entscheidungsphase“, sagte eine …
Noch ist unklar, was mit Göring-Teppich geschieht
Merkel mahnt Ägypten: Menschenrechte achten

Merkel mahnt Ägypten: Menschenrechte achten

Berlin - Deutschland will Ägypten in seinem politischen Veränderungsprozess weiter unterstützen, stellt aber Bedingungen: Bundeskanzlerin Merkel mahnt Präsident Mohammed …
Merkel mahnt Ägypten: Menschenrechte achten
John Kerry wird neuer US-Außenminister

John Kerry wird neuer US-Außenminister

Washington - Obama hat die erste große Personalie seiner zweiten Amtszeit mit Leichtigkeit durch den Senat gebracht: John Kerry wird neuer Außenminister.
John Kerry wird neuer US-Außenminister
Schavan räumt Fehler in Dissertation ein

Schavan räumt Fehler in Dissertation ein

Hamburg - Die mit einem Plagiatsverfahren konfrontierte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat Flüchtigkeitsfehler in ihrer Doktorarbeit eingeräumt.
Schavan räumt Fehler in Dissertation ein
Lammert: Hitler „war kein Betriebsunfall“

Lammert: Hitler „war kein Betriebsunfall“

Berlin - Kanzlerin Merkel gedachte zum 80. Jahrestag der nationalsozialistischen Machtübernahme zusammen mit dem Bundestag der Opfer von damals. Bundestagspräsident …
Lammert: Hitler „war kein Betriebsunfall“
Jugendliche beklagen Sexismus an Schulen

Jugendliche beklagen Sexismus an Schulen

München - Jetzt klinken sich auch die Schüler in die aktuelle Sexismus-Debatte mit ein. Die Jugendlichen beklagen, dass Sexismus im Unterricht alltäglich ist - vor allem …
Jugendliche beklagen Sexismus an Schulen
Mursi will betteln, Merkel plaudern

Mursi will betteln, Merkel plaudern

Berlin - Ägyptens Präsident Mursi zu seinem ersten Deutschland-Besuch in Berlin eingetroffen. Sein Land schuldet der BRD 2,5 Milliarden Euro. Trotzdem hofft Mursi auf …
Mursi will betteln, Merkel plaudern
"Westerwelle missbraucht Hilfseinsätze in Mali"

"Westerwelle missbraucht Hilfseinsätze in Mali"

Berlin - Zwei Hilfsorganisationen haben sich in einem offenen Brief darüber beschwert, dass Außenminister Guido Westerwelle die Hilfseinsätze in Mali für seine …
"Westerwelle missbraucht Hilfseinsätze in Mali"
Brüderle verweigert Reporterin Entschuldigung

Brüderle verweigert Reporterin Entschuldigung

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat der „Stern“-Journalistin Laura Himmelreich beim Pressefrühstück eine Entschuldigung verweigert. Das sei seine "persönliche …
Brüderle verweigert Reporterin Entschuldigung
Warnung vor "Wut-Rentnern"

Warnung vor "Wut-Rentnern"

Berlin - Der Demokratieforscher Franz Walter hat vor "Wut-Rentnern" gewarnt. Die rüstigen Senioren seien nicht zu unterschätzen. Ab 2015 müsse sich Deutschland auf eine …
Warnung vor "Wut-Rentnern"
Mali-Einsatz erhöht Anschlagrisiko

Mali-Einsatz erhöht Anschlagrisiko

Berlin - Kriminalbeamte warnen nun doch davor, dass die Beteiligung der Bundeswehr am Mali-Einsatz die Gefahr von Anschlägen hierzulande erhöht. Das Innenministerium …
Mali-Einsatz erhöht Anschlagrisiko
Nahles: Brüderle, erklär' dich endlich!

Nahles: Brüderle, erklär' dich endlich!

Hamburg - Rainer Brüderle schweigt beharrlich zu den Sexismus-Vorwürfen. SPD-Politikerin Andrea Nahles forderte nun, der FDP-Spitzenkandidat müsse sich endlich erklären. …
Nahles: Brüderle, erklär' dich endlich!
Immer mehr illegale Einwanderer

Immer mehr illegale Einwanderer

Berlin - Deutschland wird bei illegalen Einwanderern immer beliebter. 2011 lebten 21.156 unerlaubt eingereiste Personen in der Bundesrepublik. Das ist ein Anstieg von 18 …
Immer mehr illegale Einwanderer
Merkel herrscht über Seehofers Eisenbahn

Merkel herrscht über Seehofers Eisenbahn

Nürnberg - Kanzlerin Angela Merkel dirigiert nicht nur die schwarz-gelbe Koalition in Berlin, sondern herrscht auch über die Modelleisenbahnanlage von Bayerns …
Merkel herrscht über Seehofers Eisenbahn
Berlusconi: Mich wählen die Italiener, nicht Frau Merkel

Berlusconi: Mich wählen die Italiener, nicht Frau Merkel

Rom - Einen Monat vor der Parlamentswahl versucht Silvio Berlusconi weiter, in Italien mit Berlin-kritischen Tönen zu punkten. Ein eindeutiger Seitenhieb gegen Mario …
Berlusconi: Mich wählen die Italiener, nicht Frau Merkel
Steinmeier will Fachtagung zum Thema Sexismus

Steinmeier will Fachtagung zum Thema Sexismus

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will nach „Bild“-Informationen in einer internen Fachtagung der SPD über das Thema Sexismus diskutieren.
Steinmeier will Fachtagung zum Thema Sexismus
Ausschuss bestätigt Kerry als Außenminister

Ausschuss bestätigt Kerry als Außenminister

Washington - Der Auswärtige Ausschuss des US-Senats hat John Kerry als neuen Außenminister bestätigt. Das verlautete am Dienstag aus Washington.
Ausschuss bestätigt Kerry als Außenminister
Seehofer: Aus für Studiengebühren

Seehofer: Aus für Studiengebühren

München - Ministerpräsident Horst Seehofer hat versprochen, die Studiengebühren in jedem Fall abzuschaffen - auch ohne Volksentscheid. Falls das Volksbegehren …
Seehofer: Aus für Studiengebühren
Umfrage: FDP punktet, Koalition scheitert

Umfrage: FDP punktet, Koalition scheitert

Berlin - Die aktuelle Wählerumfrage gibt der FDP Grund zur Freude: Die Liberalen knacken endlich wieder die fünf-Prozent-Hürde. Für eine schwarz-gelbe Koalition würde es …
Umfrage: FDP punktet, Koalition scheitert
Schwulen-Gesetz: Westerwelle warnt Russen

Schwulen-Gesetz: Westerwelle warnt Russen

Berlin - Guido Westerwelle hat sich beim russischen Botschafter Wladimir Grinin über das umstrittene Schwulen-Gesetz beschwert. Der Außenminister warnt vor einer …
Schwulen-Gesetz: Westerwelle warnt Russen
Soldaten "überlastet" und "verunsichert"

Soldaten "überlastet" und "verunsichert"

Berlin - Die Soldaten sind "überlastet" und "verunsichert". So fasste der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus im Jahresbericht die aktuelle Lage im Heer zusammen. …
Soldaten "überlastet" und "verunsichert"
Nazi-Teppich im Kanzleramt - Merkel tobt

Nazi-Teppich im Kanzleramt - Merkel tobt

Berlin - Jahrelang hing der Wandteppich quasi unbemerkt im Kanzleramt. Nun kam heraus: Das Prachtstück gehörte einst Hermann Göring. Kanzlerin Merkel ist über diese …
Nazi-Teppich im Kanzleramt - Merkel tobt
Mali-Mission: Wir zahlen mit am meisten

Mali-Mission: Wir zahlen mit am meisten

Berlin - Mit rund 15 Millionen Euro zählt Deutschland zu den größten Geldgebern für die Mali-Mission. Nur die USA und Frankreich zahlen mehr. Westerwelle sicherte dem …
Mali-Mission: Wir zahlen mit am meisten
Hoeneß im Landtag? Die CSU auf Promi-Fang

Hoeneß im Landtag? Die CSU auf Promi-Fang

München - Die CSU sucht Promis: Ilse Aigner hat versucht, Uli Hoeneß für eine Landtags-Kandidatur zu gewinnen. Doch wie hat sich der Bayern-Boss entschieden?
Hoeneß im Landtag? Die CSU auf Promi-Fang
Rösler: Sexismus-Vorwürfe sind "durchsichtig"

Rösler: Sexismus-Vorwürfe sind "durchsichtig"

Berlin - Philipp Rösler hat die Sexismus-Vorwürfe gegen FDP-Chef Rainer Brüderle als "durchsichtig und haltlos" bezeichnet. Andere Parteimitglieder sprechen gar von …
Rösler: Sexismus-Vorwürfe sind "durchsichtig"
Schallende Watschn für Martin Runge

Schallende Watschn für Martin Runge

München - Diese Partei ist ein Phänomen. Während die Medien über Steinbrück oder Brüderle berichten, bleibt es um die Grünen still. Dabei geht sie mit ihrem …
Schallende Watschn für Martin Runge
Gentests an Embryonen: Bund und Länder einig

Gentests an Embryonen: Bund und Länder einig

Berlin - Es geht um eine ethisch heikle Frage, und der Streit dauerte dementsprechend lange: Gentests an Embryonen - unter genau definierten Bedingungen. Nun haben sich …
Gentests an Embryonen: Bund und Länder einig
Anne Wizorek: Sie ist die Stimme der Frauen

Anne Wizorek: Sie ist die Stimme der Frauen

München - Anne Wizorek ist das Gesicht einer Bewegung, am Sonntag zeigte sie es in der Talkshow von Günther Jauch erstmals einem Millionenpublikum. So hat sie dem …
Anne Wizorek: Sie ist die Stimme der Frauen
Steinbrück: Sexuelle Belästigung nicht hinnehmbar

Steinbrück: Sexuelle Belästigung nicht hinnehmbar

Potsdam - Die Sexismus-Vorwürfe gegen FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle rufen auch den SPD-Kanzlerkandidaten auf den Plan. Peer Steinbrück lässt dabei keinen Zweifel …
Steinbrück: Sexuelle Belästigung nicht hinnehmbar
Ariel Scharon zeigt wieder Hirnaktivitäten

Ariel Scharon zeigt wieder Hirnaktivitäten

Tel Aviv - Der frühere israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat nach sieben Jahren im Koma erstmals wieder Hirnaktivitäten gezeigt. Die Ärzte sind erstaunt - und …
Ariel Scharon zeigt wieder Hirnaktivitäten
Brüderle verdonnert FDP-Führung zum Schweigen

Brüderle verdonnert FDP-Führung zum Schweigen

Berlin - Rainer Brüderle hat die Führungsriege seiner Partei in der Sexismus-Debatte zum Schweigen verdonnert. Gleichzeitig zeigt sich die FDP mit einer Einladung …
Brüderle verdonnert FDP-Führung zum Schweigen
Verwirrung um bundesweite Endlagersuche

Verwirrung um bundesweite Endlagersuche

Berlin - Peter Altmaier sorgt mit seinem Vorschlag für eine bundesweite Endlagersuche für Verwirrung. SPD-Chef Gabriel will von nichts wissen und ganz ausgegoren scheint …
Verwirrung um bundesweite Endlagersuche
Friedrich: Wir brauchen schärfere Gesetze

Friedrich: Wir brauchen schärfere Gesetze

Berlin - Innenminister Friedrich fordert angesichts der angespannten Sicherheitslage schärfere Anti-Terror-Gesetze. Dazu gehört neben der Ausweitung der Videoüberwachung …
Friedrich: Wir brauchen schärfere Gesetze
Steinbrück will Image im Ausland aufpolieren

Steinbrück will Image im Ausland aufpolieren

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will sich als Außenpolitiker profilieren. Deshalb reist er nun um die Welt. Gespräche mit bedeutenden Politikern sollen auch …
Steinbrück will Image im Ausland aufpolieren
"Schwarz-Gelb ist ein totgerittenes Pferd"

"Schwarz-Gelb ist ein totgerittenes Pferd"

Berlin - Eine Woche ist die CDU-Pleite bei der Niedersachsen-Wahl jetzt alt. Die Partei quälen derzeit vor allem Zweifel am Koalitionspartner FDP. Heiner Geißler hat die …
"Schwarz-Gelb ist ein totgerittenes Pferd"