Politik: Ressortarchiv

Achtklässlerin seit Jahren mit Nikab in der Schule

Achtklässlerin seit Jahren mit Nikab in der Schule

Belm - Eine Achtklässlerin in Niedersachsen erscheint bereits seit drei Jahren vollverschleiert zum Unterricht. Die Schule meldete das aber erst jetzt. Nun soll das …
Achtklässlerin seit Jahren mit Nikab in der Schule
BKA plant Bundestrojaner fürs Handy

BKA plant Bundestrojaner fürs Handy

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) will einem Medienbericht zufolge künftig Smartphones und Tablets von Verdächtigen überwachen können.
BKA plant Bundestrojaner fürs Handy
CDU nahm unzulässige Spenden von Ex-Agent Mauss an

CDU nahm unzulässige Spenden von Ex-Agent Mauss an

Mainz - Die CDU hat über eine Anwaltskanzlei Spenden von dritter Seite erhalten, mehrere zehntausend Euro. Zumindest über den Spender gibt es nun mehr Klarheit.
CDU nahm unzulässige Spenden von Ex-Agent Mauss an
AfD-Chef Holm soll gegen Landeswahlrecht verstoßen haben

AfD-Chef Holm soll gegen Landeswahlrecht verstoßen haben

Berlin/Schwerin - Dem Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion von Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, droht der Verlust seines Parlamentsmandats.
AfD-Chef Holm soll gegen Landeswahlrecht verstoßen haben
Anschläge von Dresden: Bekennerschreiben war Fälschung

Anschläge von Dresden: Bekennerschreiben war Fälschung

Dresden - Ein nach den Sprengstoffanschlägen in Dresden auf einer Antifa-Internetseite aufgetauchtes Bekennerschreiben ist nach Einschätzung der Behörden gefälscht.
Anschläge von Dresden: Bekennerschreiben war Fälschung
Linke will strittige Kandidaten-Frage noch nicht lösen

Linke will strittige Kandidaten-Frage noch nicht lösen

Wer vertritt die Linken an vorderster Front bei der Bundestagswahl? Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wollen als Duo antreten - doch die Partei macht deutlich: Es …
Linke will strittige Kandidaten-Frage noch nicht lösen
Kommentar: Die Deutsche Bank - ein Spielball der Spekulanten

Kommentar: Die Deutsche Bank - ein Spielball der Spekulanten

München - Der Aktienkurs der Deutschen Bank ist im freien Fall, die Anleger sind in Panik. Wie geht es weiter? Ein Kommentar. 
Kommentar: Die Deutsche Bank - ein Spielball der Spekulanten
Fast 10 000 Tote durch Moskaus Syrien-Einsatz

Fast 10 000 Tote durch Moskaus Syrien-Einsatz

Seit einem Jahr bombardiert Russlands Luftwaffe Ziele im Bürgerkriegsland Syrien. Mehr als jedes Dritte Opfer der russischen Bomben ist ein Zivilist. Hilfsorganisationen …
Fast 10 000 Tote durch Moskaus Syrien-Einsatz
Waffenfunde auf Rekordniveau: Rechtsextreme rüsten auf

Waffenfunde auf Rekordniveau: Rechtsextreme rüsten auf

Wiesbaden - Rechtsextreme rüsten offenbar auf: Die Anzahl der beschlagnahmten Waffen soll im Jahr 2015 um mehr als das Doppelte gestiegen sein.
Waffenfunde auf Rekordniveau: Rechtsextreme rüsten auf
Tauber soll Merkel-Kritiker wüst beschimpft haben

Tauber soll Merkel-Kritiker wüst beschimpft haben

Berlin - CDU-Generalsekretär Tauber nimmt heute Stellung zu den Vorwürfen, er habe CDU-Geschäftsführerin Anne Höhne-Weigl mit fragwürdigen Methoden aus dem Amt drängen …
Tauber soll Merkel-Kritiker wüst beschimpft haben
Nach Erfolg der AfD: Unionspolitiker fordern neue Leitkultur-Debatte

Nach Erfolg der AfD: Unionspolitiker fordern neue Leitkultur-Debatte

Berlin - Von Heimatliebe und Stolz auf die Nation ist in einem neuen Leitkultur-Aufruf der CSU und der Sachsen-CDU zu lesen. Das konservative Papier ist eine Reaktion …
Nach Erfolg der AfD: Unionspolitiker fordern neue Leitkultur-Debatte
Trump soll als Arbeitgeber Frauen diskriminiert haben

Trump soll als Arbeitgeber Frauen diskriminiert haben

Washington -  Wieder schwere Vorwürfe gegen US-Präsidentschaftskandidat Trump: Er soll verlangt haben, in einem seiner Golfclubs nur "hübsche" Frauen einzustellen. Alle …
Trump soll als Arbeitgeber Frauen diskriminiert haben
Trump soll Frauen gefeuert haben, die ihm zu hässlich waren

Trump soll Frauen gefeuert haben, die ihm zu hässlich waren

Los Angeles - Wieder schwere Vorwürfe gegen US-Präsidentschaftskandidat Trump: Er soll verlangt haben, in einem seiner Golfclubs nur "hübsche" Frauen einzustellen. 
Trump soll Frauen gefeuert haben, die ihm zu hässlich waren
Kommentar: Darum habe ich gerade Angst vor Deutschland

Kommentar: Darum habe ich gerade Angst vor Deutschland

München - Der Fremdenhass und die Gewalt gegen Ausländer in Deutschland erreichen dramatische Ausmaße. Das macht unserer Autorin Madita Tietgen Angst. Ein sehr …
Kommentar: Darum habe ich gerade Angst vor Deutschland
"Sumpfhühner und Schlauberger": Steinbrücks letzte Bundestags-Rede

"Sumpfhühner und Schlauberger": Steinbrücks letzte Bundestags-Rede

Berlin - Er galt lange als einer der umstrittensten SPD-Politiker aller Zeiten. Am Donnerstag verabschiedete sich Peer Steinbrück nun endgültig von der politischen Bühne …
"Sumpfhühner und Schlauberger": Steinbrücks letzte Bundestags-Rede
Vize-Generalstaatsanwalt entgeht Attentat in Kairo

Vize-Generalstaatsanwalt entgeht Attentat in Kairo

Kairo – Der stellvertretende ägyptische Generalstaatsanwalt ist nur knapp einem Bombenanschlag entgangen. Ein mit Sprengstoff beladenes Auto explodierte.
Vize-Generalstaatsanwalt entgeht Attentat in Kairo
EU ebnet Weg für Weltklimapakt

EU ebnet Weg für Weltklimapakt

Brüssel - Bei der Pariser Konferenz hat die EU sich voriges Jahr als Klimaretter feiern lassen. Den Ruf will sie nicht verlieren - und deshalb mit dabei sein, wenn der …
EU ebnet Weg für Weltklimapakt
Bürgermeister wegen Asylpolitik niedergeschlagen - Weitere Droh-Mail

Bürgermeister wegen Asylpolitik niedergeschlagen - Weitere Droh-Mail

Segeberg - Weil er Flüchtlinge aufnehmen wollte, wurde der Bürgermeister einer norddeutschen Gemeinde niedergeschlagen. Jetzt kam eine weitere bedrohliche Nachricht an.
Bürgermeister wegen Asylpolitik niedergeschlagen - Weitere Droh-Mail
Angespannte Sicherheitslage vor Einheitsfeiern in Dresden

Angespannte Sicherheitslage vor Einheitsfeiern in Dresden

Am Wochenende werden Hunderttausende Menschen zu den Einheitsfeiern in Dresden erwartet. Am Montag kommen auch Bundespräsident und die Kanzlerin. Die …
Angespannte Sicherheitslage vor Einheitsfeiern in Dresden
2015 kamen weniger Flüchtlinge nach Deutschland als angenommen

2015 kamen weniger Flüchtlinge nach Deutschland als angenommen

Berlin - Bisher wurde damit kalkuliert, dass 2015 1,1 Millionen Asylbewerber nach Deutschland kamen. Jetzt ist bekannt: Es waren viel weniger.
2015 kamen weniger Flüchtlinge nach Deutschland als angenommen
Supermärkte sollten abgelaufene Lebensmittel spenden müssen

Supermärkte sollten abgelaufene Lebensmittel spenden müssen

Die Debatte um Lebensmittelgverschwendung geht weiter: Eine große Mehrheit der Deutschen fordert, Supermärkte sollten abgelaufene Lebensmittel spenden müssen.
Supermärkte sollten abgelaufene Lebensmittel spenden müssen
AfD-kritischer Leserbrief: 80-Jähriger wird zum Facebook-Helden

AfD-kritischer Leserbrief: 80-Jähriger wird zum Facebook-Helden

Geretsried - Ein 80-jähriger Rentner schickte einen AfD-kritischen Leserbrief an die "Süddeutsche Zeitung" - auf Facebook wird er für seine klare Haltung wie ein Held …
AfD-kritischer Leserbrief: 80-Jähriger wird zum Facebook-Helden
Philippinens Präsident vergleicht sich mit Hitler

Philippinens Präsident vergleicht sich mit Hitler

Manila - Philippinens Präsident schockt erneut: Duterte vergleicht die drei Millionen Drogenabhängige in seinem Land mit den drei Millionen Juden, die Hitler tötete - er …
Philippinens Präsident vergleicht sich mit Hitler
Todenhöfer über Syrien: "Die Rebellen sind nicht besser als Assad"

Todenhöfer über Syrien: "Die Rebellen sind nicht besser als Assad"

Aleppo - Nahost-Experte Jürgen Todenhöfer war vor Kurzem in Syrien im Kampfgebiet des Bürgerkriegs in Syrien. In der tz erzählt der Buchautor (Inside IS) von seinen …
Todenhöfer über Syrien: "Die Rebellen sind nicht besser als Assad"
Spitzenpolitiker aus aller Welt nehmen Abschied von Peres

Spitzenpolitiker aus aller Welt nehmen Abschied von Peres

Jerusalem - Die Trauerfeier für Israels Altpräsident Schimon Peres hat am Freitagmorgen begonnen. Politiker aus der ganzen Welt reisten an und würdigten ihn als großen …
Spitzenpolitiker aus aller Welt nehmen Abschied von Peres
Viele Spitzenpolitiker bei Trauerfeier für Shimon Peres

Viele Spitzenpolitiker bei Trauerfeier für Shimon Peres

Jerusalem - Die Trauerfeierlichkeiten für die Beerdigung von Israels Altpräsident Schimon Peres haben am Freitagmorgen begonnen. Gauck, Prinz Charles, Obama und viele …
Viele Spitzenpolitiker bei Trauerfeier für Shimon Peres
Landtag: Aigner und Felbinger in Erklärungsnot

Landtag: Aigner und Felbinger in Erklärungsnot

München - Ärger im Landtag: Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) kam in Erklärungsnöte wegen der Kosten für die Verlegung der Erdkabel. Und ein Abgeordneter – Günther …
Landtag: Aigner und Felbinger in Erklärungsnot
Hillary Clinton bewundert Angela Merkel

Hillary Clinton bewundert Angela Merkel

Chicago - Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat Kanzlerin Angela Merkel in den höchsten Tönen gelobt. 
Hillary Clinton bewundert Angela Merkel
Ombudsfrau John nennt Zschäpes Aussage unglaubwürdig

Ombudsfrau John nennt Zschäpes Aussage unglaubwürdig

Berlin - Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des NSU-Terrors, Barbara John, hält die Aussage der Hauptangeklagten Beate Zschäpe für unglaubwürdig.
Ombudsfrau John nennt Zschäpes Aussage unglaubwürdig
Gauck sieht Nazi-Gräuel als Verpflichtung

Gauck sieht Nazi-Gräuel als Verpflichtung

Kiew - Das Massaker in Babi Jar an den Kiewer Juden war Vorläufer des industriellen Massenmordens der Nazis. Der Bundespräsident bekennt sich zur Schuld - und mahnt …
Gauck sieht Nazi-Gräuel als Verpflichtung
USA und Russland streiten über Syrien - Merkel spricht mit Putin

USA und Russland streiten über Syrien - Merkel spricht mit Putin

Berlin - Nach der Gewalteskalation in Syrien verschärfen sich die Spannungen zwischen den USA und Russland. Merkel greift zum Telefon und teilt Putin ihre Besorgnis mit. …
USA und Russland streiten über Syrien - Merkel spricht mit Putin
Sprengsatz-Attrappe an der Dresdner Marienbrücke entdeckt

Sprengsatz-Attrappe an der Dresdner Marienbrücke entdeckt

Dresden - Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes haben an der Marienbrücke in Dresden eine Sprengsatz-Attrappe gefunden. Gibt es Zusammenhänge mit den Anschlägen vom …
Sprengsatz-Attrappe an der Dresdner Marienbrücke entdeckt
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

Der Maut-Streit zwischen Brüssel und Berlin eskaliert. Nun sollen europäische Richter entscheiden, ob die "Infrastrukturabgabe" wegen Diskriminierung von Ausländern …
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut
Merkel und Erdogan fordern Stopp der Angriffe auf Aleppo

Merkel und Erdogan fordern Stopp der Angriffe auf Aleppo

Berlin/Ankara - Die "mehrfach berichteten eklatanten Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht" seien nicht mehr hinnehmbar, sollen sich die beiden Regierungschefs in …
Merkel und Erdogan fordern Stopp der Angriffe auf Aleppo
Experten kritisieren das neue CSU-Integrationsgesetz

Experten kritisieren das neue CSU-Integrationsgesetz

München - Das umstrittene Integrationsgesetz der bayerischen Staatsregierung erntet erneut heftige Kritik. Besonders den Begriff der Leitkultur halten viele für …
Experten kritisieren das neue CSU-Integrationsgesetz
Jugendliche IS-Sympathisantin kommt nach Messerattacke vor Gericht

Jugendliche IS-Sympathisantin kommt nach Messerattacke vor Gericht

Hannover - Die Gefahr der islamistischen Radikalisierung betrifft verstärkt Jugendliche - und der Frauenanteil steigt. Nach der Messerattacke auf einen Polizisten in …
Jugendliche IS-Sympathisantin kommt nach Messerattacke vor Gericht
Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess

Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess

Jahrelang schwieg sie eisern, nur schriftlich erklärte sie sich über ihre Anwälte. Auch auf Fragen antworteten ihre Verteidiger für sie. Jetzt hat Beate Zschäpe erstmals …
Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess
Zweistellige Tariferhöhung bei privaten Krankenversicherern

Zweistellige Tariferhöhung bei privaten Krankenversicherern

Wie die Sparer holt die lange Niedrigzinsphase nun auch die privat Krankenversicherten ein. Viele Versicherer müssen die Tarife anheben. Damit kommt die …
Zweistellige Tariferhöhung bei privaten Krankenversicherern
Bundestag billigt Kompromiss zur Erbschaftsteuer

Bundestag billigt Kompromiss zur Erbschaftsteuer

Der mühsam ausgehandelte Erbschaftsteuer-Kompromiss findet wie erwartet eine Mehrheit im Bundestag. Jetzt ist der Bundesrat am Zuge. Kritker haben weiter Zweifel an der …
Bundestag billigt Kompromiss zur Erbschaftsteuer
Brandenburger Landtag lehnt AfD-Vorstoß für Burka-Verbot ab

Brandenburger Landtag lehnt AfD-Vorstoß für Burka-Verbot ab

Potsdam - Weil in Umfragen die Deutschen für ein Verbot von Burka und Nikab sind, preschte die AfD im Brandenburger Landtag mit einem Gesetzesentwurf vor. Die …
Brandenburger Landtag lehnt AfD-Vorstoß für Burka-Verbot ab
Terror-Gefahr: Franzose in Bulgarien festgenommen 

Terror-Gefahr: Franzose in Bulgarien festgenommen 

Sofia - Wegen Terrorverdachts ist an der bulgarischen Grenze zur Türkei ein radikalisierter Franzose festgenommen worden.
Terror-Gefahr: Franzose in Bulgarien festgenommen 
"Der Schlächter von Kabul" ruft zum Frieden in Afghanistan auf

"Der Schlächter von Kabul" ruft zum Frieden in Afghanistan auf

Kabul - Nachdem Präsident Ghani ein Friedensabkommen unterzeichnet hat, rief nun auch der Milizenführer Hekmatjar dazu auf, die Waffen niederzulegen. Menschenrechtler …
"Der Schlächter von Kabul" ruft zum Frieden in Afghanistan auf
Beate Zschäpe spricht - mit leiser und dünner Stimme

Beate Zschäpe spricht - mit leiser und dünner Stimme

München - Dreieinhalb Jahre läuft der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe. Noch nie hat sie im Gericht ums Wort gebeten - bis jetzt. Am 313. Verhandlungstag drückt sie auf …
Beate Zschäpe spricht - mit leiser und dünner Stimme
Erdogan: Ausnahmezustand soll um 90 Tage verlängert werden

Erdogan: Ausnahmezustand soll um 90 Tage verlängert werden

Präsident Erdogan kann in der Türkei per Dekret regieren, das Parlament hat nur noch wenig zu melden. Möglich macht das der nach Niederschlagung des Putsches verhängte …
Erdogan: Ausnahmezustand soll um 90 Tage verlängert werden
Amnesty und Pro Asyl warnen vor Flüchtlings-Deals mit Ägypten und Sudan

Amnesty und Pro Asyl warnen vor Flüchtlings-Deals mit Ägypten und Sudan

Berlin - "Die EU-Kommission versucht, ihre Verantwortung für Flüchtlinge immer weiter vor die Grenzen Europas auszulagern", kritisieren Experten der …
Amnesty und Pro Asyl warnen vor Flüchtlings-Deals mit Ägypten und Sudan
Grüne: Ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen

Grüne: Ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen

Berlin - Die Energiewende muss gerettet, die Verkehrswende eingeleitet werden. Die Zukunft heißt Elektromobilität - Benzin- und Dieselmotoren sind Auslaufmodelle, so …
Grüne: Ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen
So beschreibt der "New Yorker" den Amerikanern Frauke Petry und die AfD

So beschreibt der "New Yorker" den Amerikanern Frauke Petry und die AfD

New York - Das Phänomen "AfD" ist offenbar auch an den USA nicht spurlos vorbeigegangen: Der Autor Thomas Meaney verbrachte einige Tage mit der Vorsitzenden Frauke Petry …
So beschreibt der "New Yorker" den Amerikanern Frauke Petry und die AfD
Unterstützung für Tauber vom heimatlichen CDU-Kreisverband

Unterstützung für Tauber vom heimatlichen CDU-Kreisverband

Gründau - "Persönliche und destruktive Angriffe": Nach Mobbing-Vorwürfen im Zusammenhang mit seiner Zeit als Kreisvorsitzender erhält CDU-Generalsekretär Peter Tauber …
Unterstützung für Tauber vom heimatlichen CDU-Kreisverband
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut

Brüssel - Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen der geplanten Einführung der CSU-initiierten Pkw-Maut. Was der Grund dafür ist.
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut
AfD hält Seehofers Steuersenkungsversprechen für Mogelpackung

AfD hält Seehofers Steuersenkungsversprechen für Mogelpackung

Berlin - Am Mittwoch hat der CSU-Chef Horst Seehofer die "größte Steuersenkung aller Zeiten" angekündigt. Tags drauf reagiert die Afd rüde.
AfD hält Seehofers Steuersenkungsversprechen für Mogelpackung
Israel nimmt Abschied vom großen Staatsmann Schimon Peres

Israel nimmt Abschied vom großen Staatsmann Schimon Peres

Jerusalem/Berlin - Altpräsident Peres war Israels beliebtester Repräsentant im Ausland. Dutzende Spitzenpolitiker kommen zu seinem Begräbnis in Jerusalem. Als Erster ist …
Israel nimmt Abschied vom großen Staatsmann Schimon Peres
Südkorea: Nordkoreanischer Soldat schafft Flucht

Südkorea: Nordkoreanischer Soldat schafft Flucht

Seoul (dpa) - Einem Soldaten der nordkoreanischen Volksarmee ist nach Militärangaben die Flucht über die streng bewachte innerkoreanische Grenze nach Südkorea gelungen. …
Südkorea: Nordkoreanischer Soldat schafft Flucht
"Wir wissen nicht, wer geschossen hat, aber natürlich ist Russland schuld"

"Wir wissen nicht, wer geschossen hat, aber natürlich ist Russland schuld"

Utrecht/Moskau - Im Juli 2014 trifft eine Rakete Passagierflug MH17 über der Ostukraine. Wer ist schuld am Tod von 298 Menschen? Ermittler haben ein bestimmtes Geschütz …
"Wir wissen nicht, wer geschossen hat, aber natürlich ist Russland schuld"
Vier Jahre Haft für Waffenkurier

Vier Jahre Haft für Waffenkurier

München (dpa) - Ein 51-Jähriger aus Montenegro, der mit einem Auto voller Waffen auf dem Weg nach Paris erwischt wurde, muss für vier Jahre in Haft. Das Münchner …
Vier Jahre Haft für Waffenkurier
Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess

Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess

München - Premiere am Münchner Oberlandesgericht: Zum ersten Mal hat die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe im NSU-Prozess persönlich das Wort ergriffen.
Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess
Magerl: Zahl der Flugbewegungen meilenweit vom Höchststand entfernt

Magerl: Zahl der Flugbewegungen meilenweit vom Höchststand entfernt

München - Der Grünen-Politiker Christian Magerl meldet sich nach Seehofers erneutem Vorstoß zur dritten Startbahn zu Wort. Er hält das Argument der gestiegenen …
Magerl: Zahl der Flugbewegungen meilenweit vom Höchststand entfernt
Amnesty: Sudan setzt Chemiewaffen gegen Bevölkerung ein

Amnesty: Sudan setzt Chemiewaffen gegen Bevölkerung ein

Der Einsatz von Chemiewaffen in Konflikten ist international geächtet. Laut einem Amnesty-Bericht soll der Sudan in Dutzenden Fällen Giftgas gegen die Bevölkerung in …
Amnesty: Sudan setzt Chemiewaffen gegen Bevölkerung ein
Eine Krücke

Eine Krücke

München - Die Münchner sollen über die dritte Startbahn abstimmen. Warum nur die Münchner? Ein Kommentar zur Startbahn-Debatte.
Eine Krücke
Seehofer: So holte er zum Rundumschlag aus

Seehofer: So holte er zum Rundumschlag aus

München - Horst Seehofer nutzt seinen Auftritt im Landtag, um sich den Frust von der Seele zu reden. Der Ministerpräsident bezieht klar Stellung zu vielen heiklen Themen.
Seehofer: So holte er zum Rundumschlag aus
MH17-Bericht belastet den Kreml schwer: Putins hybrider Krieg

MH17-Bericht belastet den Kreml schwer: Putins hybrider Krieg

München - Mit seinem hybriden Krieg will Putin in der Heimat die Reihen schließen und Zwietracht in die Gesellschaften des Westens tragen. Der Menschenverächter im Kreml …
MH17-Bericht belastet den Kreml schwer: Putins hybrider Krieg