Maulwurf beim Verfassungsschutz - Fragen und Antworten
Berlin - Ein mutmaßlicher Islamist arbeitet beim Verfassungsschutz. Das schreckt ganz Deutschland auf. Wir beantworten die wichtigsten Fragen um die kuriose Personalie.
Dritte Startbahn: Seehofers Spiel auf Zeit gefällt nicht allen
München – Am Tag danach hat Horst Seehofer eher mittelgute Laune. „Sehr harmonisch und sachorientiert“ sei das Treffen mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt …
Maulwurf im Verfassungsschutz war offenbar Porno-Darsteller
Berlin - Über den mutmaßlichen Islamisten im Team des Verfassungsschutzes wird immer mehr bekannt. Er soll auch seinen Körper schon zu seinem Kapital gemacht haben.
Kommentar zur Karfreitag-Entscheidung: Ein Schaden für alle
Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass der ausnahmslose Schutz des Karfreitags in Bayern gegen das Grundgesetz verstößt. Die bayerische …
Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen
Wer wird neuer Präsident des EU-Parlaments? Nach einer früheren Absprache wäre die konservative Europäische Volkspartei an der Reihe. Doch die anderen Parteien wollen …
Zahl der Flüchtlinge auf griechischen Ägäisinseln steigt
Athen - Immer mehr Flüchtlinge warten auf den griechischen Ägäisinseln auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge. Ein Endes der Probleme ist nicht in Sicht.
Berlin - Die SPD geht in die Offensive. Mit einem ganzen Paket an Regeln reagiert die Partei auf die Schlagzeilen um gesponserte Gespräche zwischen Politikern und …
Fall Jaber A.: Mehrere Wohnungen in NRW durchsucht
Düsseldorf - Der Fall des in der Haft ums Leben gekommenen Terrorverdächtigen Jaber A. zieht weitere Kreise. Nun wurden Wohnungen in zwei Städten durchsucht.
Anklage gegen festgenommenen IS-Terrorverdächtigen
Berlin - Die Staatsanwaltschaft in Berlin will einen inhaftierten IS-Terrorverdächtigen vor Gericht zerren. Der Mann soll als Flüchtling getarnt nach Deutschland …
Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat den erst 34-jährigen Vizefinanzminister Maxim Oreschkin am Mittwoch zum neuen Wirtschaftsminister ernannt.
Hans Söllner nennt Seehofer und Hofer „Faschisten“ und „Nazi“
München - Liedermacher Hans Söllner schaltet sich mit einem Anti-Hofer-Song in die Österreich-Wahl ein. Darin wird auch Ministerpräsident und CSU-Chef Seehofer …
Saarbrücken - Auf mehr Druck setzt der Bundesinnenminister. So sollen Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz schneller wieder heimgeschickt werden. Ob es dazu neue Gesetze …
„Problem Nr. 1“ in Berlin: Lagerkoller bei Flüchtlingen
Flüchtlingskrise ausgestanden? Von wegen. In Berlin türmen sich die Probleme. Weil Wohnraum fehlt, müssen viele Zuwanderer zum Beispiel in Turnhallen ausharren. Was …
Rechtsaußen-Parteien sind in fast allen europäischen Ländern seit vielen Jahren in den Parlamenten. In einigen Hauptstädten sind sie in der Regierung. Einige Beispiele:
München – Bayerns Verfassung wird 70. Sie ist eine wahre Wundertüte an bekannten und weniger bekannten Regelungen – vom Adelstitel bis zur Säuglingspflege. Schade, dass …
In Berlins Schulen soll Arabisch unterrichtet werden
Berlin - Bisher wurde Arabisch lediglich an Berliner Privatschulen als Fremdfach angeboten - zukünftig soll die Sprache jedoch besser in das Schulsystem integriert …
Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre
Weggefährten und Verbündete erweisen Fidel Castro in Havanna auf dem Revolutionsplatz die letzte Ehre, seine Gegner glänzen demonstrativ mit Abwesenheit. Castros Urne …
Herrmann: Schutz stiller Feiertage hat in Bayern weiterhin Vorrang
München - Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass der ausnahmslose Schutz des Karfreitags in Bayern gegen das Grundgesetz verstößt. Die …
Bis zu 20.000 Euro: Familien sollen Geld für Hausbau erhalten
Berlin - Ein Eigenheim ist teuer - vor allem da, wo die Mieten auch schon hoch sind. Bauministerin Hendricks hätte gern ein neues „Familienbaugeld“, das Eltern den …
Polizei durchsucht im Fall Jaber A. Wohnungen in NRW
Im Fall des Chemnitzer Terrorverdächtigen Jaber A. hat die Polizei nach Informationen von „Spiegel Online“ am Mittwoch Wohnungen von vier Syrern in Nordrhein-Westfalen …
IS-Terrorist wollte wohl Kita in die Luft sprengen - Sein grausamer Brief
Essen - Nach dem Anschlag auf einen Sikh-Tempel in Essen plante offenbar einer der Täter den nächsten grausamen Terrorakt: die Sprengung eines Kindergartens.
Aleppo: 21 Tote nach Artilleriefeuer und 70.000 auf der Flucht
Aleppo - Die Gewalt in der nordsyrischen Metropole nimmt kein Ende. Immer mehr Menschen fliehen vor Bomben und Tod, darunter viele Kinder. Sie suchen Schutz in Moscheen, …
Islamist beim Verfassungsschutz wollte offenbar Ungläubige bestrafen
Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitet nach der Enttarnung eines Islamisten in den eigenen Reihen mit Hochdruck an der Aufklärung und hat …
Flüchtlings-Satire sorgt für Empörung - Bundespressekonferenz entschuldigt sich
Berlin - „Menschenverachtend“, „Zynismus“, „Fall für den Presserat“: Eine zum Bundespresseball erschienene Satire über Schwimmkurse für Flüchtlinge im Mittelmeer sorgt …
Karlsruhe (dpa) - Der ausnahmslose Schutz des Karfreitags in Bayern verstößt gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit einem heute veröffentlichten …
Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm
Berlin - Um dem Wohnungsmangel zu begegnen, will es die Bundesregierung nach einem Medienbericht ermöglichen, Wohnhäuser künftig höher und in engeren Abständen bauen zu …
Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus
Gütersloh - Bisher wurde vermutet, dass eine liberale Gesellschaft und Themen wie die Homoehe populistischen Parteien wie der AfD Zulauf bringen. Eine Studie der …
Feiertagsschutz gekippt: Was bedeutet das für den Karfreitag?
Karlsruhe - Öffentliche Partys an „stillen“ Feiertagen sind in Bayern verboten, am Karfreitag erst recht. Aus Protest meldete der Bund für Geistesfreiheit die …
Das könnte dem Pegida-Gründer jetzt vor Gericht blühen
Dresden - Pegida-Gründer Lutz Bachmann muss sich erneut vor Gericht verantworten. Vor dem Landgericht Dresden begann am Mittwochmorgen das Berufungsverfahren wegen …
CSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot
München (dpa) - Nach dem Burka-Aus in den Niederlanden hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot von Ganzkörperschleiern und Gesichtsschleiern in Deutschland …
Dresden (dpa) - Vor dem Landgericht Dresden hat am Morgen die Berufungsverhandlung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung begonnen. Der 43-jährige …
Kommentar zu 70 Jahre Bayerische Verfassung: Die Beste, die es gibt
München - 70 Jahre, fast ein ganzes Menschenleben hat sie gehalten: Die Bayerische Verfassung. Dieses Instrument gegen den nationalistischen Wahn müssen wir unseren …
Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Kluft zwischen Bürgern und Politikern verringern, damit es bei der Bundestagswahl kein böses populistisches Erwachen wie in den …
«Bild»: Merkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu …
Merkel will Beitrittsverhandlungen mit Türkei stoppen
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu stoppen.
Havanna - Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt und hunderttausende Kubaner haben Abschied von dem kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro genommen.
So will die Regierungen den Wohnungsmangel beheben
Berlin - Um dem Wohnungsmangel zu begegnen, will es die Bundesregierung nach einem Medienbericht ermöglichen, Wohnhäuser künftig höher und in engeren Abständen bauen zu …
Scheuer: Burka muss auch in Deutschland verboten werden
München - Nach dem Burka-Aus in den Niederlanden hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot von Ganzkörperschleiern und Gesichtsschleiern in Deutschland bekräftigt. …
Exklusiv: München lässt CSU bei dritter Startbahn abblitzen
München - Die Fronten im Streit um die dritte Startbahn für den Münchner Flughafen sind verhärtet: Der Münchner OB Dieter Reiter bekräftigt nach einem Treffen mit …
Exklusiv: München lässt CSU bei dritter Startbahn abblitzen
München - Die Fronten im Streit um die dritte Startbahn für den Münchner Flughafen sind verhärtet: Der Münchner OB Dieter Reiter bekräftigt nach einem Treffen mit …
Mutmaßlicher Islamist schlich sich bei Verfassungsschutz ein
Eigentlich sollte der Mann für die Verfassungsschützer die islamistische Szene durchleuchten - doch der neue Mitarbeiter war wohl selbst Islamist. Im Chat geriet er an …
Washington - Der designierte US-Präsident Donald Trump macht auch nach seinem Wahlsieg mit eigenwilligen Äußerungen auf Twitter von sich reden. Will er jetzt die …
München - Die SPD boomt. Zumindest in München. In den vergangenen Jahren gab es nur wenig Zuwachs, doch seit der US-Wahl steigen die Mitgliederzahlen an.
Berlin - Viele deutsche Viertklässler haben besorgniserregende Mathematik-Probleme und beherrschen gerade mal die Grundrechenarten. Ein Grund ist die enge Koppelung von …
Den Haag - In den Niederlanden werden Burkas in öffentlichen Gebäuden verboten. Das niederländische Parlament stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit einem …
Bahn verklagt Partner auf Kostenbeteiligung bei Stuttgart
Stuttgart/Berlin - An dem Bahnprojekt Stuttgart 21 scheiden sich nach wie vor die Geister - vor allem, wenn es um die Übernahme immenser Mehrkosten geht. Das Land …
München - Nicht nur Politiker und Medien stehen europaweit im Kreuzfeuer der Kritik vieler Bürger. Auch die Experten, die als Berater der Politik großen Einfluss haben, …
BSI: Bei Angriff auf Telekom «noch einmal Glück gehabt»
Die Störungen dürften weitgehend behoben sein, doch nach der Attacke auf rund eine Million Router der Telekom bleiben viele Fragen offen. Schlimmeres ist offenbar …
"Charlie Hebdo" karikiert Merkel auf der Kloschüssel
Paris - Natürlich Merkel. Das französische Satireblatt "Charlie Hebdo", bekannt für frechen bis derben Humor, kommt nach Deutschland, und was liegt da näher, als die …
Höhere Bußgelder für Verkehrssünder: Ja. Aber eine Kopplung der Bußen ans Einkommen wird es so schnell wohl nicht geben. Das zeichnet sich bei einem Treffen der …
Berlin (dpa) - Die AfD hat nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst verloren. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen die Rechtspopulisten auf 13,5 Prozent, …
Kampfjets der Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit
Die Einsatzbereitschaft der Kampfjets und Hubschrauber der Bundeswehr bleibt misslich. Dass eine weitere Verschärfung der Lage verhindert wurde, wird als Erfolg …
Prypjat (dpa) - Der ukrainische Umweltminister Ostap Semerak hat die Präsentation der neuen Schutzhülle für den 1986 explodierten Reaktor in Tschernobyl als historischen …
Gauck appelliert: Einwanderer sollen sich mehr einmischen
Offenbach - Bei einer Rede in Offenbach hat Bundespräsident Joachim Gauck die Zuwanderer in Deutschland aufgefordert, sich mehr in die Gesellschaft einzumischen.
Beckmanns Gabriel-Reportage: „Jeder ist schlagbar - selbst Merkel“
Berlin - Neun Monate begleitete Moderator Reinhold Beckmann Vizekanzler Sigmar Gabriel - beruflich wie privat. Dabei geht es vor allem um eine Frage: Gabriels mögliche …
