Politik: Ressortarchiv

Maulwurf beim Verfassungsschutz - Fragen und Antworten

Berlin - Ein mutmaßlicher Islamist arbeitet beim Verfassungsschutz. Das schreckt ganz Deutschland auf. Wir beantworten die wichtigsten Fragen um die kuriose Personalie.
Maulwurf beim Verfassungsschutz - Fragen und Antworten

Dritte Startbahn: Seehofers Spiel auf Zeit gefällt nicht allen

München – Am Tag danach hat Horst Seehofer eher mittelgute Laune. „Sehr harmonisch und sachorientiert“ sei das Treffen mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt …
Dritte Startbahn: Seehofers Spiel auf Zeit gefällt nicht allen

Maulwurf im Verfassungsschutz war offenbar Porno-Darsteller

Berlin - Über den mutmaßlichen Islamisten im Team des Verfassungsschutzes wird immer mehr bekannt. Er soll auch seinen Körper schon zu seinem Kapital gemacht haben.
Maulwurf im Verfassungsschutz war offenbar Porno-Darsteller
Kommentar zur Karfreitag-Entscheidung: Ein Schaden für alle

Kommentar zur Karfreitag-Entscheidung: Ein Schaden für alle

Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass der ausnahmslose Schutz des Karfreitags in Bayern gegen das Grundgesetz verstößt. Die bayerische …
Kommentar zur Karfreitag-Entscheidung: Ein Schaden für alle
Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen

Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen

Wer wird neuer Präsident des EU-Parlaments? Nach einer früheren Absprache wäre die konservative Europäische Volkspartei an der Reihe. Doch die anderen Parteien wollen …
Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen

Zahl der Flüchtlinge auf griechischen Ägäisinseln steigt

Athen - Immer mehr Flüchtlinge warten auf den griechischen Ägäisinseln auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge. Ein Endes der Probleme ist nicht in Sicht.
Zahl der Flüchtlinge auf griechischen Ägäisinseln steigt

SPD kündigt Gesetz zum Parteiensponsoring an

Berlin - Die SPD geht in die Offensive. Mit einem ganzen Paket an Regeln reagiert die Partei auf die Schlagzeilen um gesponserte Gespräche zwischen Politikern und …
SPD kündigt Gesetz zum Parteiensponsoring an

Fall Jaber A.: Mehrere Wohnungen in NRW durchsucht

Düsseldorf - Der Fall des in der Haft ums Leben gekommenen Terrorverdächtigen Jaber A. zieht weitere Kreise. Nun wurden Wohnungen in zwei Städten durchsucht.
Fall Jaber A.: Mehrere Wohnungen in NRW durchsucht

Anklage gegen festgenommenen IS-Terrorverdächtigen

Berlin - Die Staatsanwaltschaft in Berlin will einen inhaftierten IS-Terrorverdächtigen vor Gericht zerren. Der Mann soll als Flüchtling getarnt nach Deutschland …
Anklage gegen festgenommenen IS-Terrorverdächtigen

Putin ernennt neuen Wirtschaftsminister

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat den erst 34-jährigen Vizefinanzminister Maxim Oreschkin am Mittwoch zum neuen Wirtschaftsminister ernannt.
Putin ernennt neuen Wirtschaftsminister
Hans Söllner nennt Seehofer und Hofer „Faschisten“ und „Nazi“

Hans Söllner nennt Seehofer und Hofer „Faschisten“ und „Nazi“

München - Liedermacher Hans Söllner schaltet sich mit einem Anti-Hofer-Song in die Österreich-Wahl ein. Darin wird auch Ministerpräsident und CSU-Chef Seehofer …
Hans Söllner nennt Seehofer und Hofer „Faschisten“ und „Nazi“

Innenminister wollen Flüchtlinge schneller zurückschicken

Saarbrücken - Auf mehr Druck setzt der Bundesinnenminister. So sollen Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz schneller wieder heimgeschickt werden. Ob es dazu neue Gesetze …
Innenminister wollen Flüchtlinge schneller zurückschicken

„Problem Nr. 1“ in Berlin: Lagerkoller bei Flüchtlingen

Flüchtlingskrise ausgestanden? Von wegen. In Berlin türmen sich die Probleme. Weil Wohnraum fehlt, müssen viele Zuwanderer zum Beispiel in Turnhallen ausharren. Was …
„Problem Nr. 1“ in Berlin: Lagerkoller bei Flüchtlingen

Hintergrund: Rechtspopulisten in Europa

Rechtsaußen-Parteien sind in fast allen europäischen Ländern seit vielen Jahren in den Parlamenten. In einigen Hauptstädten sind sie in der Regierung. Einige Beispiele:
Hintergrund: Rechtspopulisten in Europa
Bayern – in bester Verfassung

Bayern – in bester Verfassung

München – Bayerns Verfassung wird 70. Sie ist eine wahre Wundertüte an bekannten und weniger bekannten Regelungen – vom Adelstitel bis zur Säuglingspflege. Schade, dass …
Bayern – in bester Verfassung

In Berlins Schulen soll Arabisch unterrichtet werden

Berlin - Bisher wurde Arabisch lediglich an Berliner Privatschulen als Fremdfach angeboten - zukünftig soll die Sprache jedoch besser in das Schulsystem integriert …
In Berlins Schulen soll Arabisch unterrichtet werden
Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre

Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre

Weggefährten und Verbündete erweisen Fidel Castro in Havanna auf dem Revolutionsplatz die letzte Ehre, seine Gegner glänzen demonstrativ mit Abwesenheit. Castros Urne …
Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre

Herrmann: Schutz stiller Feiertage hat in Bayern weiterhin Vorrang

München - Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass der ausnahmslose Schutz des Karfreitags in Bayern gegen das Grundgesetz verstößt. Die …
Herrmann: Schutz stiller Feiertage hat in Bayern weiterhin Vorrang

Seehofers Entscheidung zur dritten Startbahn soll im Frühjahr fallen

München - Der Endlos-Streit um die dritte Startbahn in München geht weiter: Im Frühjahr soll es nun neue Zahlen geben - und auch eine Entscheidung?
Seehofers Entscheidung zur dritten Startbahn soll im Frühjahr fallen

Bis zu 20.000 Euro: Familien sollen Geld für Hausbau erhalten

Berlin - Ein Eigenheim ist teuer - vor allem da, wo die Mieten auch schon hoch sind. Bauministerin Hendricks hätte gern ein neues „Familienbaugeld“, das Eltern den …
Bis zu 20.000 Euro: Familien sollen Geld für Hausbau erhalten

Polizei durchsucht im Fall Jaber A. Wohnungen in NRW

Im Fall des Chemnitzer Terrorverdächtigen Jaber A. hat die Polizei nach Informationen von „Spiegel Online“ am Mittwoch Wohnungen von vier Syrern in Nordrhein-Westfalen …
Polizei durchsucht im Fall Jaber A. Wohnungen in NRW

Razzia und Festnahmen bei rechter „Freier Kameradschaft Dresden“

Dresden - Die Polizei hat am Mittwoch 19 Wohnungen der rechtsextremen „Freie Kameradschaft Dresden“ in Dresden und Umgebung durchsucht.
Razzia und Festnahmen bei rechter „Freier Kameradschaft Dresden“

Ex-Goldman-Sachs-Manager Mnuchin wird offenbar US-Finanzminister

Washington - Der frühere Manager der Investmentbank Goldman Sachs, Steven Mnuchin, soll US-Finanzminister werden.
Ex-Goldman-Sachs-Manager Mnuchin wird offenbar US-Finanzminister

IS-Terrorist wollte wohl Kita in die Luft sprengen - Sein grausamer Brief

Essen - Nach dem Anschlag auf einen Sikh-Tempel in Essen plante offenbar einer der Täter den nächsten grausamen Terrorakt: die Sprengung eines Kindergartens.
IS-Terrorist wollte wohl Kita in die Luft sprengen - Sein grausamer Brief

Aleppo: 21 Tote nach Artilleriefeuer und 70.000 auf der Flucht

Aleppo - Die Gewalt in der nordsyrischen Metropole nimmt kein Ende. Immer mehr Menschen fliehen vor Bomben und Tod, darunter viele Kinder. Sie suchen Schutz in Moscheen, …
Aleppo: 21 Tote nach Artilleriefeuer und 70.000 auf der Flucht

Islamist beim Verfassungsschutz wollte offenbar Ungläubige bestrafen

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitet nach der Enttarnung eines Islamisten in den eigenen Reihen mit Hochdruck an der Aufklärung und hat …
Islamist beim Verfassungsschutz wollte offenbar Ungläubige bestrafen

Flüchtlings-Satire sorgt für Empörung - Bundespressekonferenz entschuldigt sich

Berlin - „Menschenverachtend“, „Zynismus“, „Fall für den Presserat“: Eine zum Bundespresseball erschienene Satire über Schwimmkurse für Flüchtlinge im Mittelmeer sorgt …
Flüchtlings-Satire sorgt für Empörung - Bundespressekonferenz entschuldigt sich
Verfassungsgericht kippt strikten Feiertagsschutz

Verfassungsgericht kippt strikten Feiertagsschutz

Karlsruhe (dpa) - Der ausnahmslose Schutz des Karfreitags in Bayern verstößt gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit einem heute veröffentlichten …
Verfassungsgericht kippt strikten Feiertagsschutz

Israels Luftwaffe greift Stellung der syrischen Armee an

Damaskus - Israels Luftwaffe hat nach übereinstimmenden Berichten eine Stellung der syrischen Armee nahe der Hauptstadt Damaskus angegriffen.
Israels Luftwaffe greift Stellung der syrischen Armee an
Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm

Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm

Berlin - Um dem Wohnungsmangel zu begegnen, will es die Bundesregierung nach einem Medienbericht ermöglichen, Wohnhäuser künftig höher und in engeren Abständen bauen zu …
Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm
Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus

Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus

Gütersloh - Bisher wurde vermutet, dass eine liberale Gesellschaft und Themen wie die Homoehe populistischen Parteien wie der AfD Zulauf bringen. Eine Studie der …
Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus

Feiertagsschutz gekippt: Was bedeutet das für den Karfreitag?

Karlsruhe - Öffentliche Partys an „stillen“ Feiertagen sind in Bayern verboten, am Karfreitag erst recht. Aus Protest meldete der Bund für Geistesfreiheit die …
Feiertagsschutz gekippt: Was bedeutet das für den Karfreitag?

Das könnte dem Pegida-Gründer jetzt vor Gericht blühen

Dresden - Pegida-Gründer Lutz Bachmann muss sich erneut vor Gericht verantworten. Vor dem Landgericht Dresden begann am Mittwochmorgen das Berufungsverfahren wegen …
Das könnte dem Pegida-Gründer jetzt vor Gericht blühen
CSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot

CSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot

München (dpa) - Nach dem Burka-Aus in den Niederlanden hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot von Ganzkörperschleiern und Gesichtsschleiern in Deutschland …
CSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot
Berufungsverhandlung gegen Pegida-Chef Bachmann

Berufungsverhandlung gegen Pegida-Chef Bachmann

Dresden (dpa) - Vor dem Landgericht Dresden hat am Morgen die Berufungsverhandlung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung begonnen. Der 43-jährige …
Berufungsverhandlung gegen Pegida-Chef Bachmann
Kommentar zu 70 Jahre Bayerische Verfassung: Die Beste, die es gibt

Kommentar zu 70 Jahre Bayerische Verfassung: Die Beste, die es gibt

München - 70 Jahre, fast ein ganzes Menschenleben hat sie gehalten: Die Bayerische Verfassung. Dieses Instrument gegen den nationalistischen Wahn müssen wir unseren …
Kommentar zu 70 Jahre Bayerische Verfassung: Die Beste, die es gibt

Darum will Gabriel RTL-Gucker ernst nehmen

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Kluft zwischen Bürgern und Politikern verringern, damit es bei der Bundestagswahl kein böses populistisches Erwachen wie in den …
Darum will Gabriel RTL-Gucker ernst nehmen
«Bild»: Merkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen

«Bild»: Merkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu …
«Bild»: Merkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen

Merkel will Beitrittsverhandlungen mit Türkei stoppen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu stoppen.
Merkel will Beitrittsverhandlungen mit Türkei stoppen

Regierungschefs nehmen Abschied von Fidel Castro

Havanna - Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt und hunderttausende Kubaner haben Abschied von dem kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro genommen.
Regierungschefs nehmen Abschied von Fidel Castro

Junge-Union-Chef: „Darf keine Abschiebehindernisse geben“

Berlin - Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, hat eine deutlich schärfere Abschiebepraxis in Deutschland gefordert.
Junge-Union-Chef: „Darf keine Abschiebehindernisse geben“

So will die Regierungen den Wohnungsmangel beheben

Berlin - Um dem Wohnungsmangel zu begegnen, will es die Bundesregierung nach einem Medienbericht ermöglichen, Wohnhäuser künftig höher und in engeren Abständen bauen zu …
So will die Regierungen den Wohnungsmangel beheben

Scheuer: Burka muss auch in Deutschland verboten werden

München - Nach dem Burka-Aus in den Niederlanden hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot von Ganzkörperschleiern und Gesichtsschleiern in Deutschland bekräftigt. …
Scheuer: Burka muss auch in Deutschland verboten werden
Exklusiv: München lässt CSU bei dritter Startbahn abblitzen

Exklusiv: München lässt CSU bei dritter Startbahn abblitzen

München - Die Fronten im Streit um die dritte Startbahn für den Münchner Flughafen sind verhärtet: Der Münchner OB Dieter Reiter bekräftigt nach einem Treffen mit …
Exklusiv: München lässt CSU bei dritter Startbahn abblitzen
Exklusiv: München lässt CSU bei dritter Startbahn abblitzen

Exklusiv: München lässt CSU bei dritter Startbahn abblitzen

München - Die Fronten im Streit um die dritte Startbahn für den Münchner Flughafen sind verhärtet: Der Münchner OB Dieter Reiter bekräftigt nach einem Treffen mit …
Exklusiv: München lässt CSU bei dritter Startbahn abblitzen
Mutmaßlicher Islamist schlich sich bei Verfassungsschutz ein

Mutmaßlicher Islamist schlich sich bei Verfassungsschutz ein

Eigentlich sollte der Mann für die Verfassungsschützer die islamistische Szene durchleuchten - doch der neue Mitarbeiter war wohl selbst Islamist. Im Chat geriet er an …
Mutmaßlicher Islamist schlich sich bei Verfassungsschutz ein
Flagge-Verbrennen: Trump fordert Gefängnis

Flagge-Verbrennen: Trump fordert Gefängnis

Washington - Der designierte US-Präsident Donald Trump macht auch nach seinem Wahlsieg mit eigenwilligen Äußerungen auf Twitter von sich reden. Will er jetzt die …
Flagge-Verbrennen: Trump fordert Gefängnis

Seit US-Wahl: München SPD boomt

München - Die SPD boomt. Zumindest in München. In den vergangenen Jahren gab es nur wenig Zuwachs, doch seit der US-Wahl steigen die Mitgliederzahlen an.
Seit US-Wahl: München SPD boomt
Deutsche Grundschüler sind Mathe-Muffel

Deutsche Grundschüler sind Mathe-Muffel

Berlin - Viele deutsche Viertklässler haben besorgniserregende Mathematik-Probleme und beherrschen gerade mal die Grundrechenarten. Ein Grund ist die enge Koppelung von …
Deutsche Grundschüler sind Mathe-Muffel

Niederlande beschließen Teilverbot von Burkas

Den Haag - In den Niederlanden werden Burkas in öffentlichen Gebäuden verboten. Das niederländische Parlament stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit einem …
Niederlande beschließen Teilverbot von Burkas
Bahn verklagt Partner auf Kostenbeteiligung bei Stuttgart

Bahn verklagt Partner auf Kostenbeteiligung bei Stuttgart

Stuttgart/Berlin - An dem Bahnprojekt Stuttgart 21 scheiden sich nach wie vor die Geister - vor allem, wenn es um die Übernahme immenser Mehrkosten geht. Das Land …
Bahn verklagt Partner auf Kostenbeteiligung bei Stuttgart
Brisantes Buch: Das Versagen der Politberater

Brisantes Buch: Das Versagen der Politberater

München - Nicht nur Politiker und Medien stehen europaweit im Kreuzfeuer der Kritik vieler Bürger. Auch die Experten, die als Berater der Politik großen Einfluss haben, …
Brisantes Buch: Das Versagen der Politberater
BSI: Bei Angriff auf Telekom «noch einmal Glück gehabt»

BSI: Bei Angriff auf Telekom «noch einmal Glück gehabt»

Die Störungen dürften weitgehend behoben sein, doch nach der Attacke auf rund eine Million Router der Telekom bleiben viele Fragen offen. Schlimmeres ist offenbar …
BSI: Bei Angriff auf Telekom «noch einmal Glück gehabt»
"Charlie Hebdo" karikiert Merkel auf der Kloschüssel

"Charlie Hebdo" karikiert Merkel auf der Kloschüssel

Paris - Natürlich Merkel. Das französische Satireblatt "Charlie Hebdo", bekannt für frechen bis derben Humor, kommt nach Deutschland, und was liegt da näher, als die …
"Charlie Hebdo" karikiert Merkel auf der Kloschüssel
Verkehrssündern drohen höhere Bußgelder

Verkehrssündern drohen höhere Bußgelder

Höhere Bußgelder für Verkehrssünder: Ja. Aber eine Kopplung der Bußen ans Einkommen wird es so schnell wohl nicht geben. Das zeichnet sich bei einem Treffen der …
Verkehrssündern drohen höhere Bußgelder
AfD verliert an Zustimmung - CDU legt zu

AfD verliert an Zustimmung - CDU legt zu

Berlin (dpa) - Die AfD hat nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst verloren. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen die Rechtspopulisten auf 13,5 Prozent, …
AfD verliert an Zustimmung - CDU legt zu
Kampfjets der Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit

Kampfjets der Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit

Die Einsatzbereitschaft der Kampfjets und Hubschrauber der Bundeswehr bleibt misslich. Dass eine weitere Verschärfung der Lage verhindert wurde, wird als Erfolg …
Kampfjets der Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit
Neue Schutzhülle für Atomruine Tschernobyl

Neue Schutzhülle für Atomruine Tschernobyl

Prypjat (dpa) - Der ukrainische Umweltminister Ostap Semerak hat die Präsentation der neuen Schutzhülle für den 1986 explodierten Reaktor in Tschernobyl als historischen …
Neue Schutzhülle für Atomruine Tschernobyl

Gauck appelliert: Einwanderer sollen sich mehr einmischen

Offenbach - Bei einer Rede in Offenbach hat Bundespräsident Joachim Gauck die Zuwanderer in Deutschland aufgefordert, sich mehr in die Gesellschaft einzumischen.
Gauck appelliert: Einwanderer sollen sich mehr einmischen
Beckmanns Gabriel-Reportage: „Jeder ist schlagbar - selbst Merkel“

Beckmanns Gabriel-Reportage: „Jeder ist schlagbar - selbst Merkel“

Berlin - Neun Monate begleitete Moderator Reinhold Beckmann Vizekanzler Sigmar Gabriel - beruflich wie privat. Dabei geht es vor allem um eine Frage: Gabriels mögliche …
Beckmanns Gabriel-Reportage: „Jeder ist schlagbar - selbst Merkel“